Ich hätte auch nicht gedacht das er zurücktritt - hatte den eher wie den Sauerland eingeschätzt ...

Ich denke hätte er am ersten Tag, wirklich alle Karten auf den Tisch gelegt, wär das nicht so gelaufen, nicht das ich das dann toll gefunden hätte ...

Merkel ist nicht so übel - wer sollte sonst auf den Posten? Gutenberg?, die meisten deutschen hätten auch nen Blumentopf, oder Horst Schlemmer zum Bundeskanzler gewählt ...

Der Beitrag wurde von Pliskin bearbeitet: 17. Feb 2012, 15:40

Ich weiß, es ist wunschdenken. Aber warum nicht eine Person die außerhalb der Politik steht und bereits in der Vergangenheit große Verantwortung getragen hat.

Mein persönlicher Wunschkandidat:


Klaus Reinhardt



Nein, nicht weil er General war. Sondern weil ich ihn u.a. aufgrund seines Charakters, seiner Bildung und seiner Lebenserfahrung für eine geeignete Person halte.

Georg Schramm for President.

Oh Göttin, jetzt geht wieder das schleimige Geschachere los. Wer glaubt die Merkel würde einen Präsidenten berufen mit dem auch die SPD und andere einverstanden wären, der irrt gewaltig. Die ist voll auf dem Kohl-Trip. Wen hat die CDU überhaupt noch? Die sind doch alle korrupt bis zum gehtnichtmehr.

Ich bin für Frank-Markus Barwasser, alias Erwin Pelzig, als Präsident.

Lammert ist so ziemlich der einzige mögliche CDU-Kandidat der durchsetzbar wäre. Auf der anderen Seite natürlich Gauck.

Oder kann sich hier jemand vorstellen, dass law-and-order-Schäuble oder die Mutter der Nation von der Leyen Bundespräsident werden können?

Der wäre natürlich auch in Ordnung.

Ich schätze Angie wird den Posten wieder nutzen um den nächsten potenziellen Kokurrenten um die Kanzlerkandidatur aufs Altenteil zu schicken... de Maiziere oder Röttgen?

Ja, de Maziere. Wir hatten lange keinen neuen Verteidigungsminister mehr...

Wie realistisch sind denn die Chancen einen reinen Koalitionskandidaten durchzubekommen ? Allzuviele "Abweichler" darf es dann aber nicht geben.

Das ist aber ganz schön böse von ihm, heute abzutreten. Hat er denn gar nicht an die ganzen Karnevallsgesellschaften gedacht?

Alle Motivwagen müssen bis Montag umgebaut werden. In Städten wie Köln oder Düsseldorf sind die jetzt täglich bis Monatg unterwegs, um die ganzen Stadtteilumzüge zu bedienen. Wann sollen die angepasste werden?




Wie kann er sich es erlauben, nicht an die zu denken. Das ist echt absolut unverzeihlich von ihm.

Der Beitrag wurde von Nobody is perfect bearbeitet: 17. Feb 2012, 20:40

Schwarz-Gelb hat derzeit soweit ich weiß 2-4 Sitze Mehrheit in der Bundesversammlung (2 sind sicher, 2 andere Sitze müssen wohl ausgelost werden), dazu kämen ggfs. noch Stimmen von den Freien Wählern. Nicht auf einen Konsenskandidaten zu setzen wäre da in meinen Augen schon ein ziemliches Vabanquespiel.



Töpfer wird stellenweise noch genannt.

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 17. Feb 2012, 21:07

Töpfer ist für die FDP sowas wie der Erbfeind und damit für die Koalition als solche nicht tragbar.

Evtl. könnte der BVerfG-Präsident Andreas Voßkuhle - parteilos - noch ne Chance haben. Der müßte sich allerdings erst mal von Seehofer als Interimspräsident aus seinem Amt entlassen lassen. Und im Grunde käme eine Kandidatur nur in Frage, wenn die CDU der SPD dabei unter der Hand einen Blankoscheck für einen beliebigen neuen Bundesverfassungsrichter ihrer Wahl rüberschiebt.


Aktuelle Fraktionsverhältnisse in der Bundesversammlung:
- Koalition : 622-624 Sitze (395-397 CDU, 136 FDP, 91 CSU)
- Bundestagsopposition : 600-602 Sitze (329-330 SPD, 146-147 Grüne, 125 Linke)
- Sonstige : 16 Sitze (10 Freie Wähler, 3 NPD, 2 Piraten, 1 SSW)

D.h. 6+-2 Sitze Mehrheit (624:616 bzw. 622:618).

edit: CSU abgesondert.

Der Beitrag wurde von kato bearbeitet: 18. Feb 2012, 00:09

http://www.tagesspiegel.de/medien/digitale...rt/6223418.html


sonneborn oder schramm des wird schwer

Der Beitrag wurde von Soulfly bearbeitet: 18. Feb 2012, 00:16

Wobei man sagen muss, dass Töpfer international als ehemaliger UNEP Executivdirektor extrem hoch geachtet ist. Und das auch verdient. Die UNEP ist so ziemlich die machtloseste alle UNO Organisationen, die ein ziemlicher Haufen Mist war, als er diese übernahm. Machtvoll ist sie immer noch nicht aber effektiv.


Und im weltweiten Umweltschutz hat er sich mehr als verdient gemacht (und er ist effektiv und "leise").

Die Leute da haben doch mit dem Schritt gerechnet und schon vor Wochen ihre Planungen zu den Wagen so gestaltet, dass man sie kurzfristig umbauen kann. So zumindest gestern in einem ZDF-Interview erläutert.


Ich hab dem Wulff ja noch Anfang der Woche einen Brief geschrieben, mit einem Stift + unbeschriebenen Blatt Papier drin. Er hat doch nur drauf gewartet dass ihm endlich ein "persönlicher Freund" Papier + Stift kostenlos zur Verfügung stellt, weil selber bezahlen wollte der das genauso wenig wie sein Toilettenpapier auf Sylt. Wahrscheinlich wäre Wulff gestern auch ohne den Staatsanwaltschaftskäse zurück getreten, bedankt euch also gefälligst bei mir.

Wenn Korruption nur das Problem wäre. Die Personaldecke bei den Parteien ist - dank Mitgliederschwund - seit Jahren dünn und dünner. Die CDU hat, typisch für eine Regierungspartei, keine Kader mehr, die nicht in Affären verstrickt, von der Führung (Merkel) verdrängt worden oder aus Altersgründen ausgeschieden sind. Die FDP hat sich - ein Glück - in den letzten 2 Jahren zerlegt und stellt nicht umsonst Mitt-Dreißiger in die oberste Spitze. Zwischen 40 und Genscher ist einfach niemand mehr da, der noch was zu sagen hätte.

Traurig, aber die aktivste Basis haben die Grünen und die Linken. Die SPD ist nach den wenigen Jahren seit der Wahl noch nicht wieder aufgefrischt.

Niedersachse, was soll man da sagen. Weniger Karneval geht nicht.

Beißreflex?

Zu Gauck kann man sagen, er ist unparteiisch, nicht korrupt, allgemein beliebt...

OK, die Linken mögen ihn nicht, kann ich gar nicht verstehen...

Und das Beste ist, die CDUler haben sich tierisch in den Arsch gebissen, dass sie ihn nicht selbst aufgestellt haben. Gauck ist ein guter Bekannter von Merkel etc... Wenn sie an ihn gedacht hätten, hätten sie ihn sofort als erste Wahl aufgestellt...

Aber sie haben nicht an Gauck gedacht, das ist der Witz., die sind einfach nicht auf ihn gekommen...

http://jacobjung.wordpress.com/2012/02/17/...hts-nach-gauck/

Sehr schön zusammen gefasst. Not my President.

Danke! Du hast mir die Wort aus dem Mund genommen. Gauck ist voll auf Linie. Außer dämlichen Platituden und triefender Arroganz hat bisher wenig von sich gegeben. Und das er Wunschkandidat des Volkes ist, wollen uns auch nur ein paar Zeitungen eintrichtern.

Tja, nur dass wir halt heutzutage schlicht keinen Richard von Weizsäcker oder Gustav Heinemann haben. Ich sehe zumindest keinen.

Selbst wenn man sich in der Landespolitik umsieht - wen haben wir da schon? Wenn ich mir die Bundestagsparteien so anschaue, könnte ich mir höchstens jemanden wie Hans-Dietrich Genscher oder Kurt Beck als möglicherweise akzeptable "politische" Bundespräsidentschaftskandidaten vorstellen. Bei der CDU ist null Verfügungsmasse übriggeblieben, die CSU hatte eh nie welche, die Grünen könnten sich ja noch nicht mal selbst auf einen Kandidaten einigen und über die Linke braucht man in dem Zusammenhang gar nicht reden.

Interessant, wie dieser Herr Jung zunächst völlig korrekt Gaucks Positionen aufzählt um sie dann in seiner Zusammenfassung völlig verdreht darzustellen. Abgesehen davon : Egaler bitte als die politische Meinung des Bundespräsidenten? Solange er nicht im Amt gegen Ausländer oder Juden hetzt ist es wirklich völlig scheißegal, was er von der Tagespolitik hält.

Also Weizsäckers Meinung zur aktuellen Politik war damals durchaus gefragt. Vor allem da er sie im Regelfall sehr kritisch formulierte.

Ein Präsident sollte über gewissen parteilichen Dingen stehen, und sich auch nicht gerade auf ein Stammtischniveau herabbegeben. Und einen Satz wie "wenn der VS bestimmte Personen observiert wird er dafür schon Gründe haben" (Gauck) würde ich in dieser Formulierung gerade von seiner Person als sehr unreflektiert, oberflächlich und - sollte Gauck je Präsident werden - nicht unbedingt der Würde des Amts entsprechend einstufen.

Oder begeben wir uns wieder in die Zeiten Lübkes?

Nur, dass bei ihm ja inzwischen raus ist, dass viele der ihm zugeschriebenen Aussprüche erfunden waren ;-)

"Zu einer modernen Sage entwickelte sich die unbelegte Anrede „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger“, die Lübke bei einem Staatsbesuch 1962 in Liberia benutzt haben soll.[6] Auch wird ihm zugeschrieben, dass er einem englischen Gesprächspartner „Gleich geht’s los!“ sagen wollte und damit das berühmte „Equal goes it loose“ geprägt habe. Der damalige Spiegel-Mitarbeiter Hermann L. Gremliza offenbarte 2006, dass dieses Zitat, wie viele andere auch, eine Erfindung der Spiegel-Redaktion war:[7]

„In Wahrheit ist das angebliche Lübke-Zitat ‚Equal goes it loose‘ […] eine Erfindung des Bonner Spiegel-Korrespondenten Ernst Goyke, genannt Ego […]. Auch alle anderen Beiträge zum »Lübke-Englisch« haben in der Woche nach Egos Story Redakteure des Spiegel unter falschen Absendern für die Leserbrief-Seiten des Magazins verfaßt.“

Belegt ist, dass Lübke in Tananarive, der Hauptstadt Madagaskars, den Präsidenten Philibert Tsiranana und seine Frau Justine mit den Worten „Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Tananarive“ grüßte.[8] Ein starkes Echo fanden diese echten und vermeintlichen Fehlleistungen in der deutschen Kabarett-Szene. "

(WP)

Abgeordnete und der BuPrä: Immunität, erstere zuzüglich Indemnität und weitreichende Zeugnisverweigerungsrechte sowie Schutz vor Beschlagnahmung ihrer Unterlagen.
Beamte: dürfen obiges nicht; außerdem Einbußen bei Artikel 5 GG

Den Rest kannst du dir ergooglen. Anker für den Anfang: §108e StGB. Erschließungsfragen: Wie viele Abgeordnete wurden nach diesem Paragraphen verurteilt? Wie viele Beamte wurden wegen Bestechung verurteilt?

Nein nein. Das er der Gauck-Behörde vorstand ist mir wurscht. Aber er ist unverkennbar eitel. Was mich aber am meisten stört, er ist überwiegend stumm, wenn es um brennende Probleme der Gegenwart geht oder er äußert sich, wenn überhaupt, mehr als seltsam. Gauck wird erst richtig wach, wenn er den mahnenen Finger heben kann zu MfS und DDR-Unrecht. Dann neigt er nur leider dazu, uns gebetsmühlenartig zu predigen, wir sollten uns nicht über "läppische" Mißstände beklagen und gefälligst unendlich froh sein, dass das MfS und die SED nicht mehr die Freiheit unterdrücken. Von meinem Bundespräsidenten erwarte ich aber deutlich mehr Gegenwärtigkeit. Was sagte Gauck zur Vorratsdatenspeicherung? Was zu Kritik zum Kapitalismus, die heute sogar aus dem Unternehmerlager zu hören ist. Hat es sich zum jüngsten Verfassungsschutzskandal geäußert? Nicht das ich wüsste. Gauck, so mein Eindruck ist geil auf den Präsidentenstuhl und äußert sich nur so weit, wie ihm das dazu als opportun erscheint. Auf deutsch, er sagt, wovon er glaubt, dass es gern gehört wird. Ich fürchte, Gauck blamiert später Deutschland als Präsident, wenn er unvorbereitet und spontan Fragen beantworten muss, die sich um brennende aktuelle Probleme drehen.

Weizsäcker war übrigens mein Lieblingspräsident.

Das sind Verfahrenshindernisse, keine Dinge, die Abgeordnete etc "dürfen" die Beamte nicht dürfen. Sowohl Immunität als auch Indemnität dienen ja nur dem Schutz der Palamentarier vor Willkür der Exekutive, sich zum Beispiel unliebsamer Abgeordneter zu entledigen. Es wird nur sichergestellt, dass die Legislative verhindern kann, dass gegen die Legislative vorgegangen wird. Die Indemnität ist im Alltag auch völlig unwichtig, zumal sie ja sehr spezifisch ist.
Du kannst einen Parlamentarier im Prinzip mit sehr kleinen Ausnahmen (Dinge, die sie in Funktion als Abgeordneter _im Parlament_ gesagt haben) für alles genauso drankriegen wie jeden Beamten. Oder überhaupt jeden Bürger.

Zur Strecke gebracht - die NZZ kommentiert treffend

Die ganze Geschichte war absolut armselig, auf allen Seiten. Einen geeigneten Kandidaten sehe ich auch nicht. Die sind alle entweder knietief in der Parteipolitik oder zu intelligent sich diesen Drecksjob anzutun. Kein Mensch interessiert sich für den BuPrä, bis er Scheiße baut oder sonst unpopuläre Dinge tut.

Ich fand den Artikel vom Januar ebenfalls sehr treffend.