Özdemir als Außenminister wäre eine spannende Option (außer für unsere Freunde am Bosporus), aber du hast Recht, wahrscheinlicher ist jemand aus der vordersten Reihe.

Die FDP wird von vielen Landwirten gewählt. Ich tipper darauf, daß die deswegen das Ressort haben wollen werden.

Und wir können ahnen was für den EP 14 kommt (nicht dass das nach Corona überraschend wäre):

Auflistung wäre so unklug- da fast ausschließlich Klientelorientiert.
Bildung ist ein Zentrales Thema der FDP zumal sie gegen den Klimawandel techn. Fortschritt fordert.
Die Grünen haben nur "Positive" Ministerien. und wollen ein Klimaministerium mit Vetorechten

Verteidigung an die SPD
Entwicklung an FDP

Von der FDP kommt der Vorschlag für Verteidigung, Außen und Entwicklung minimum 3% BIP auszugeben. So hat die SPD mit Verteidigung ein unpopuläres Ministerium und kann gegen einen Finanzminster Lindner anrennen.

Bildung und Forschung an die FDP
dafür entsteht ein Digitalministerium, dass aber an die SPD geht. - Esken ist als Netzpolitikerin profiliert.
Verkehr und Infrastruktur an Grün
Wirtschaft an die SPD

Es sollte so gelöst sein, dass neben dem Block Kanzleramt, Finanzen und Klima alle drei Parteien in den

Blöcken:
Außen & Sicherheit
Wirtschaft, Agrar und Infrastruktur
Gesundheit & Soziales
Innen & Justiz

die einzelnen Ministerien diesen Blöcken zu ordnet/zuschneidet und für die Blöcke Mindest- % des BIP als garantiert vereinbart.
So kommt ein Fachminister SPD mit einem anderem Fachminister SPD in Konflikt- das gilt auch für Grün und FDP

Vielleicht ist ein Weniger an Geld ja gar nicht so schlecht für die BW, um in Sachen Effizienz mal tiefer einzusteigen und über Strukturen, Prozesse, Personal und Schwerpunktsetzungen eingehender nachzudenken. Mehr und mehr Mittel in weder effektiver, noch effizienter Art und Weise einzusetzen, kann es nämlich auf Dauer auch nicht sein. Das mag jetzt zwar fatalistisch klingen, aber mittlerweile sehe ich es so. Das was die BW derzeit für den Mitteleinsatz an Output liefert, ist beschämend.

Das halte ich für gar nicht so falsch. Ich sehe da auch weniger die Klientel als vielmehr die Themengebiete. Unsere veränderte Parteienlandschaft führt glücklicherweise inzwischen dazu, dass Parteien nicht mehr als alle Themen umfassende Volksparteien nur aus Klientelgründen gewählt werden, sondern explizit für ihre gesetzten Schwerpunktthemen. Dementsprechend ist es sehr wichtig, dass sie die entsprechenden Ressorts dann auch übernehmen, in denen sie auf diese Schwerpunkte Einfluss nehmen können.

Die FDP wird hauptsächlich für ihre wirtschafts- und finanzpolitischen Positionen und den liberalen Grundgedanken gewählt. Dazu kommen noch Entbürokratisierung und Digitalisierung. Wenn man sich dann nur drei Ressorts aussuchen kann, muss man diese doch danach auswählen. Also Wirtschaft und vor allem Finanzen und Justiz, weil man über diese beiden Ministerien auf alle anderen entsprechend der eigenen Schwerpunkte Einfluss nehmen kann.

Bei den Grünen ist so, dass Umwelt, Energie, Verkehr und Landwirtschaft alles Ressorts sind, die Grüne eigentlich keiner anderen Partei überlassen können. Dafür ist es einfach zu wichtig, dass diese eng aufeinander abgestimmt werden. Alles andere kann nicht zu einem für die Wähler der Grünen zufriedenstellenden Ergebnis führen. Um auf die anderen Ressorts dann noch verstärkt Einfluss nehmen zu können, soll ja explizit das Klimaschutzministerium entsprechende Befugnisse bekommen, wie es auch Finanz- und Justizministerium schon haben. Für alle anderen Themenbereiche genügt es, dass man die entsprechenden Aufträge im Koalitionsvertrag festschreibt, über die konkreten Gesetzesentwürfe wird dann ja eh noch abgestimmt.

Zusätzlich wird natürlich jede Partei eine außenpolitische Komponente erhalten müssen, das heißt: Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungshilfeministerium müssen auf die drei Parteien verteilt werden.


Ich schätze die Dynamik in einer solchen Dreier-Konstellation so ein, dass automatisch die "negativen" Ministerien beim größten Partner landen werden. In meiner Aufstellung ist das BMVg auch nur bei der FDP als "Bonus"-Ministerium, ansonsten hätten sie lediglich drei Ressorts.


Ein reines Digitalisierungsministerium für die SPD kann ich mir nicht vorstellen, dann würde man eher den bisherigen Posten von Dorothee Bär im Kanzleramt aufwerten zu "Bundesminister/-in für besondere Aufgaben", aber kein eigenes Ministerium dafür aufstellen.


Das geht in eine Richtung, über die ich auch schonmal nachgedacht hatte: Unsere Ministerien sind mit der Zeit immer mehr geworden, was häufig zu Reibungsverlusten und natürlich auch zu hohen Kosten führt. Dementsprechend könnte man solche Blöcke auch tatsächlich organisatorisch bilden, so dass es deutlich weniger Bundesminister gibt, die unter sich dann mehr Ressorts vereinen, für die jeweils ein Staatsminister zuständig ist.

Ich kenne keinen einzigen Landwirt der FDP wählt, wie kommst du darauf?

Das sind dann meistens keine Landwirte, sondern wenn überhaupt "Agrar-Industrielle" und davon gibt es nicht allzu viele in Deutschland.

Jede Partei positioniert sich zu allen politischen Themenfeldern. Es gibt unterschiedliche Ansätze und Schwerpunktthemen. Jetzt die Ministerien nach den Schwerpunktthemen zu vergeben definiert dann schon die Sollbruchstellen. Weil sich z.B. die Grünen mit den Interessen der Wirtschaft oder bezahlbares Wohnen nicht auseinander setzen müssen.
Jede Partei bekommt ihr "Leuchtturmprojekt" aber alle sind je nach Ministerienschlüssel in diesen vier Themenblöcken vertreten, dann müsste sich z.B. ein SPD-Minister für Arbeit & Soziales mit einem SPD- Minister Wirtschaft auseinandersetzen.

Bei den Blöcken würde es nicht vorrangig um Ministerienreduzierung gehen, sondern um eine Ausbalancierung zwischen den drei Parteien. Ein dysfunktionales Superministerium richtet entsprechend großen Schaden an.

Ein Digital-Ministerium halt ich für sinnvoll, da es hier nicht nur um den Aufbau der Infrastruktur sondern auch um juristische und wirtschaftliche Themen geht.

Die Staatssekretäre nicht vergessen, die kommen idR mindestens zur Hälfte aus einer anderen Partei.

Das Modell von Broensen wäre ungefähr so wie jetzt in Österreich wo jeder Partner seinen beinahe reservierten Bereich hat und den anderen in seinem ungestört machen läßt. Faktisch sind dort zwei Regierungen parallel am Werke - bei uns wären es drei. Ich glaube, dass ein großes Land wie Deutschland, und dann auch nocht mit drei Parteien, mit diesem Modell ins Schwimmen geriete. Von einem "gemeinsamen Projekt" könnte keine Rede mehr sein.

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 18. Oct 2021, 17:03

Naja, schwierig. Man könnte mit dem gleichen Argument auch Hartz IV kürzen. Die BW hat einen Investitionstau bei Mat-Erhalt, RÜ und Infrastruktur von 20 Jahren aufzuholen. Das hat verschiedene Gründe, die hier bereits in epischer Breite rauf und runter diskutiert wurden. Ein kürzen würde genau wieder zu den alten Problemen des Streckens, Streichens und Schiebens führen. Aber ich bin positiv gestimmt, die "Einschläge kommen näher". Macron, Biden und die EU auf der einen Seite aber auch Putin und andere Despoten auf der anderen Seite werden den Druck erhöhen. Der Idee, dass Deutschland wie eine große Schweiz agieren könnte, wurde schon der Stecker gezogen, jetzt müssen die Beteiligten nur noch über ihren ideologischen Schatten springen.

So darf es auch tatsächlich nicht sein. Ihr beschreibt da aber eher Probleme des politischen Stils und des Umgangs von Koalitionspartnern untereinander. Mit Blick auf die letzten Regierungen trifft das auch durchaus zu. Wenn aber eine Ampelkoalition mit diesem Habitus antreten sollte, ist sie eh von vornherein zum Scheitern verurteilt.
Aber die Verteilung der Ministerien steuert ja auch die entsprechende Ressortpolitik nicht komplett. Dort werden in erster Linie dann die Gesetzesvorlagen erarbeitet, die auf dem gemeinsamen Koalitionsvertrag aufbauen und dann von allen gemeinsam verabschiedet werden. Die großen Linien müssen immer von allen Partnern gleichermaßen getragen werden, das ist ja aktuell auch die große Herausforderung in den Verhandlungen. Eine gleichmäßige Verteilung der Themenfelder auf drei Parteien, wie Ihr sie vertretet, kann dabei zwar ausgleichend wirken, steht aber echten Reformen im Weg, da diese immer ressortübergreifend gedacht und geplant werden müssen. Z.B. führt eine Trennung von Naturschutz und Landwirtschaft eigentlich zwangsläufig dazu, dass hier keine sinnvollen Konzepte erarbeitet werden können.


Gerade dieser ressortübergreifende Ansatz spricht ja für die Ansiedlung des Themas im Kanzleramt. Allerdings auch NUR, wenn das Thema bei der Kanzler-Partei liegen sollte. Meiner Meinung nach sollte es aber besser von der FDP übernommen werden und dann die Energiepolitik im Wirtschaftsministerium ablösen.

das ist ein Zweckbündnis und keine Liebesheirat. Wenn jeder seine Lieblingsthemen bearbeitet, dann wird die FDP als kleinster Partner und der größeren Schnittmenge zwischen SPD und Grüne unter die Räder geraten.
Wenn man nicht Berliner Zustände haben will, in dem sich Rot- Rot- Grün gegenseitig die Butter auf dem Brot gönnt, dann wäre es Sinnvoll, dass die AMPEL gemeinsame Projekte definiert und alle drei in diesen Projekten sichtbar vertreten sind. Wenn SPD "nur" Soziales macht und die Grünen "nur" Umwelt und die FDP "nur" Wirtschaft, dann wollen SPD und die Grünen aus dem Vollem schöpfen und die FDP ist der Depp, weil sie entweder diese Projekte im Finanzministerium- wenn denn die SPD dieses hergibt- diese blockiert oder zentralen Wahlversprechen wortbrüchig wird. Man darf nicht vergessen, dass mit den JUSO und den Jungen Grünen in beiden Parteien ein starker linker Flügel ist. Es besteht die Gefahr, dass beide linke Flügel in dem Moment die AMPEL sprengen wollen, wenn sie Chancen für Rot- Grün oder Rot-Rot- Grün sehen. Am Besten Soll, dass die FDP sich in einer Lage sieht, dass sie aus Angst bei der nächsten Bundestagswahl wieder die 5% Hürde zu reißen die AMPEL aufkündigt.

Natürlich. Aber das hängt halt nicht so unmittelbar mit der Besetzung der Ministerien zusammen. Da ist es absolut wichtig, dass Ressorts, die unmittelbar aufeinander einwirken sich extrem eng abstimmen. Und das klappt nun mal innerparteilich besser. Das ändert ja nichts daran, dass nicht z.B. auch die FDP ein familienpolitisches Thema in den Koalitionsvertrag schreiben lassen kann, das die SPD dann umsetzen muss. Es geht dabei mehr um handwerkliche Zusammenhänge, als darum, sich in jedem Bereich mit eigenem Personal zu beteiligen und sein Ding durchzuziehen. Sowas kennt man nur in Deutschland nicht, weil das gerade die Union immer anders praktiziert hat.

Und zur Liebesheirat: Ich glaube, dass alle drei Parteien sich darüber bewusst sind, dass die Ampel ihre große Chance darstellt, sich für die Zukunft richtig aufzustellen und solche althergebrachten schlechten Umgangsformen abzulegen. Dazu gehört es, sich mit den eigenen Schwerpunkten zu etablieren, während man beweist, dass man mit jeder anderen Partei konstruktiv zusammenarbeiten kann. Denn nur so wird man in einem System von 6 oder mehr Parteien im Bundestag langfristig Erfolg haben können.

Hier zwischen Aller und Weser einige. Okay. Vielleicht ist dann die Wortwahl "viele" ungünstig. Das hätte wohl eher bei CDU getroffen. Zurück zur Frage: In den Landkreisen Verden und Nienburg trifft es für Landwirte zu die sich zusammengeschlossen haben in Gemeinschaften mit angeschlossenem Lohnunternehmen.

Also ich kenne mich zumindest ein bisschen mit den Verhältnissen in NRW aus, da hast du den einen sehr großen Block CDU, dann kommt ein größerer Block grüne, und dann noch Freie Wähler und AFD, die FDP findet quasi garnicht statt.

Die grünen werden vor allem von Bio Landwirten gewählt. Tatsächlich sind die grünen auch die einzige Partei die etwas für die Landwirte getan hat in dne letzten 15 Jahren, zwar nur für Bio Betriebe aber immer hin von der CDU kamen z.B. eigentlich immer nur höhere Auflagen bei gleichzeitig weniger förderung, eigentlich finde ich es ja erstaunlich das die Bauern trotzdem fröhlich weiter CDU wählen, aber wie sagt man so schön "Wat de Buer nich kennt, dat fred he nich."

Weil der einzelne Hartz IV Empfänger seine Mittel ineffizient einsetzt?`

v. Manstein hat Recht. Die Bundeswehr liefert aktuell für jeden Euro den sie ausgibt vielleicht 20 Cent an Output. Das kann so nicht weitergehen, völlig egal ob der Etat raufgeht, runtergeht oder sich anfängt im Kreis zu drehen. Wenn man die rosarote Brille absetzt ist die Bundeswehr nach 16 Jahren Union an erster Stelle ein Subventionsprogramm für die Rüstungsindustrie, an zweiter Stelle ein Subventionsprogramm für Unternehmensberatung, an dritter Stelle ein lustiger YouTube-Channel und dann kommt erstmal lange gar nichts.

Ganz einfach: Die CDU fordert diese Auflagen nicht selbst, sondern setzt immer nur notgedrungen das um, was aus Brüssel oder sonst wo her kommt. Dabei zögern sie es so lange wie möglich heraus, bis es sich rechtlich nicht mehr verhindern lässt. So werden sie nicht als Verursacher sondern als Verhinderer der ungeliebten Auflagen identifiziert. Und die Förderung kommt ja auch aus dem abstrakten Moloch "Europa", das wird der Union ebenfalls nicht angelastet.

Na dann solltest du viel leicht mal zum Bauernverband gehen und mit den Leuten dort reden bzw. zuhören, das kommt nämlich genau andersherum an.

Einzelfall und so... aber mein Cousin ist Subventionsempfänger ähhm ich meine Landwirt und für die FDP im Gemeinderat*...

Es gibt auf jeden fall Ministerien die für die FDP interessanter sind als das Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.


* BW, Neckar-Alb

Der Bauernverband sollte da auch etwas differenzierter drauf schauen als Otto-Normal-Bauer.
Die Aussage kam ja von dir, dass die Bauern munter weiter CDU wählen, ich hab' nur eine mögliche Erklärung geliefert.

Manstein hat gegengehalten. Das Argument, dass weniger Geld evtl. dringend notwendigere innere Reformen der BW auslösen könnten, kam von mir. Ich sehe mittlerweile eine Reform der Beschaffung und auch vor allem des Personalwesens als absolut notwendigste Baustelle an. Bevor da irgendwas passiert, ist es überaus wahrscheinlich, dass die BW, wie Du es schon sagst, sich auch mit mehr Mitteln weiter nur im Kreise dreht. Der militärische Output ist beschämend.

Das hat sich offenbar erledigt: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...2.html?GEPC=s30

Erstmal vorweg: Ampel und "Juso" schreibt man nicht in Versalien, das sind keine Akronyme oder Abkürzungen.
Zum Inhalt: Jungendverbände sind keine "Flügel". Ein parteipolitischer Flügel ist eine mehr oder weniger greifbare Strömung mit eigenen Strukturen. Die Jugendverbände der Parteien sind, übrigens bei der FDP auch, allerdings querschnittliche Strukturen der Gesamtpartei. Man kann also in bestimmten Altergruppen nicht in der SPD sein, aber kein Juso. Daher gibt es auch nicht "die Jusos" als besonders linke Struktur der SPD, sondern auch die Jusos haben eigene "Flügel" bzw. Strömungen, mit z. T. sehr von einander abweichenden Ansichten (Tradis, Netzwerk Linkes Zentrum, Pragmatische Linke). Bei FDP und Grünen ist es ähnlich. Daher ist auch nicht davon auszugehen, dass "die Jusos" oder "die Grüne Jugend" die Ampel sprengen werden wollen. So etwas kann nicht aus einem Jugendverband heraus gelingen und wäre außerdem ein garantierter Verlust der Macht.

Was muss denn da genau reformiert werden?
Denn wenn es keine richtigen plan gibt und die Reform nur als symbolisches Mittel genutzt wird. Jan man gleich auch das Geld zum Fenster rauswerfen.

Gute Wahl. Bärbel Bas ist seit acht Jahren im Bundestag und damit gut eingearbeitet, sitzt aber nicht seit Jahrzehnten dem Nachwuchs die Posten weg. Thematisch macht sie klassische Gesundheits- und Sozialpolitik und da ist vie zu tun in den nächsten Jahren, aber es gibt auch SPD-Abgeordnete, die ihr da nachfolgen können. Sie fällt mir bislang auch nicht durch überzogene Spitzen oder Populismus auf, sondern eher durch ein ruhiges Auftreten.

SPON hat eine schöne Übersicht über die parteipolitische Besetzung der Ministerien und die Länge der Koalitionsverhandlungen für alle Regierungen seit den 1990ern.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...83-0a8252cc0b68

Hier findet man die Verhandlungsdelegationen für den Bereich Sicherheitung und Außenpolitik.

Fundstück: Michael Link (FDP) ist in gleich zwei Gruppen zu finden.

Hier alle anderen Arbeitsgruppen.