Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr, ausgelagert aus dem UCAV/UAV-Thread |
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Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr, ausgelagert aus dem UCAV/UAV-Thread |
6. Dec 2020, 10:37 | Beitrag
#1
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Oberleutnant Beiträge: 2.006 Gruppe: Members Mitglied seit: 09.08.2008 |
Die Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr wird konkret:
ZITAT Die Bundesregierung wird noch in diesem Jahr beim Bundestag den Antrag stellen, eine Bewaffnung der von Israel geleasten Drohnen Heron TP sowie die bewaffnungsspezifische Ausbildung freizugeben Eine entsprechende 25-Millionen-Euro-Vorlage werde dem Parlament zugeleitet. Das kündigte die Bundesregierung jetzt in der Antwort auf eine Parlamentsanfrage mit. https://esut.de/2020/12/meldungen/24575/bun...hnen-noch-2020/ SPD-Fraktionschef Mützenich äußert sich im Interview vom 5.12. (Aachener Zeitung) zum Thema Drohnenbewaffnung diffus -schwurbelig: ZITAT Frage: Beispielsweise liegt bei Ihnen seit Monaten eine Entscheidung zur Bewaffnung von Kampfdrohnen auf Eis. Wann positionieren Sie sich als SPD-Fraktion und Partei? Mützenich: Wir werden uns noch vor Weihnachten erneut intensiv damit beschäftigen. Eine Positionierung von uns wird es dann geben, wenn sie erforderlich wird. Allerdings nehme ich auch wahr, dass die von uns geforderte breite gesellschaftliche Debatte für so eine weitreichende und unumkehrbare Entscheidung vorrangig in Fachkreisen geführt wurde. Sowohl in der Bevölkerung als auch in mehreren Fraktionen des Bundestages gibt es enorme Widerstände. https://www.aachener-zeitung.de/politik/deu...en_aid-55018183 |
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17. Feb 2021, 18:22 | Beitrag
#2
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Oberleutnant Beiträge: 2.420 Gruppe: Members Mitglied seit: 03.01.2006 |
Es gab diese Woche im MOMA Omid Nouripour zur Verlängerung des Afghanistaneinsatz eine Aussage zu den bewaffneten Drohnen.
Den Grünen fehlt ein von der Bundesregierung erstellten Rechtsrahmen für den Einsatz von bewaffneten Drohnen um illegale Einsätze von Drohnen à la Pakastian auszuschließen. Das ist erst einmal kein grundsätzliches Nein und hat mit Substanz, als das SPD - Wischwaschi. |
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Vereinfachte Darstellung | Aktuelles Datum: 25. September 2024 - 00:46 |