Neutralität der Schweiz und Österreichs |
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Neutralität der Schweiz und Österreichs |
17. Apr 2023, 17:53 | Beitrag
#61
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Hauptmann Beiträge: 2.741 Gruppe: Members Mitglied seit: 14.07.2005 |
Österreich ist nicht neutral.
Österreich ist russisch unterwandert und hat seine Seele an den Zaren verkauft. Unter Neutralität verstehen die dort, dass sie vom Krieg unbehelligt ihr Anbiederungsmodell ungestört weiter fahren können. Falls Gerhard Schröder irgendwann Asyl braucht kann er in Österreich Aufnahme finden. -------------------- Das staendige Nachgeben der Klugen begruendet die Diktatur der Dummen.
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18. Apr 2023, 13:22 | Beitrag
#62
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Divisionär Beiträge: 10.201 Gruppe: Moderator Mitglied seit: 10.09.2003 |
Österreich ist nicht neutral. Dass Österreich und die Schweiz nicht mehr neutral seien, wird auch von Daniele Ganser stark bedauert. Ganser meint, dass dies ein grosser Fehler sei, dass sich die Schweiz am "Wirtschaftskrieg gegen Russland" beteiligt. Nur in Europa, den USA und wenigen anderen Ländern wie Japan und Südkorea würde man dies Sache so einseitig sehen. Der Westen würde da auf dem moralischen hohen Ross sitzen, denn es sei zu einfach, Russland alleine die Schuld zu geben (NATO-Osterweiterung, CIA-Putsch und blablabla). Das ist aber ein viel zu weit ausgelegter Neutralitätsbegriff. Tatsächlich bedeutet Neutralität hauptsächlich: - sich der Teilnahme an Kriegen zu enthalten - alle Kriegsparteien im Hinblick auf den Export von Rüstungsgütern gleich zu behandeln - den Kriegsparteien keine Söldner zur Verfügung zu stellen - den Kriegsparteien sein Staatsgebiet nicht zur Verfügung zu stellen Neutralität bedeutet insbesondere nicht, dass sich ein Staat politisch nicht äussern muss. So ist aus Schweizerischer Sicht Russland der Aggressor und die Schweiz steht der Ukraine bei (wenn auch nicht militärisch). Auch oder gerade auch Staaten wie die Schweiz und Österreich haben ein Interesse an Frieden und Stabilität sowie Wahrung des Völkerrechts in Europa. Russland Handlungen wirken sich auch negativ auf die objektiven Interessen dieser Staaten aus. Sowohl die Schweiz wie auch Österreich müssen ein starkes Interesse daran haben, dass Russland mit seiner Politik der Gewaltanwendung nicht durchkommt. Neutralität ist kein Selbstzweck und soll dem neutralen Staat helfen, sich aus fremden Konflikten herauszuhalten. Sie hat vermutlich in Europa weitgehend ihre Bedeutung verloren, was ja z.B. auch der NATO-Beitritt von Finnland (und dann auch einmal Schwedens) zeigt. Es sind gerade einmal die Schweiz, Österreich und Irland in Europa noch neutral (wobei Österreich und Irland EU-Mitglieder sind und die EU durchaus Elemente eines Vertrages der kollektiven Sicherheit kennt). Diese noch eher kleineren Staaten sind nicht in der Lage ihre eigene Sicherheit zu garantieren, erst recht nicht Österreich. Europas Sicherheit wird kollektiv gewahrt, insbesondere an Europas Grenzen. Meines Erachtens hat die Neutralität ziemlich ausgedient, sie ist teilweise sogar schädlich (insbesondere im Verbund mit einem zu rigiden Kriegsmaterialexportgesetz.). Es ist meiner Meinung nach klar, dass die Schweizer Haltung, auch wenn sie klar politisch Position bezogen hat, im Ukrainekrieg, insbesondere die verweigerten Munitionslieferungen an Deutschland und die verweigerten Exportgenehmigungen für die Weiterleitung von Schweizer Waffen, welche sich im ausländischen Besitze befanden, Es ist klar, dass wenn die Schweiz oder Österreich sich nicht an den Sanktionen gegen Russland beteiligen, Russland dies ausnutzen wird und man damit Russland unterstützt. Es würde aber auch ein schiefes Licht auf einen solchen Staat werfen und er würde riskieren ebenfalls sanktioniert zu werden. PS: Ich war hier gestern einen Post am Schreiben und als ich in abschickte, hatte das Forum eine Panne. Und im Moment kann ich zwar noch Quoten aber nicht mehr ordnungsgemäss Posten. -------------------- Europeans who remember their history understand better than most that there is no security, no safety, in the appeasement of evil (Ronald Reagan)
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3. Jul 2023, 23:34 | Beitrag
#63
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Hauptmann Beiträge: 3.306 Gruppe: Members Mitglied seit: 16.12.2008 |
Sie wollen sich ja durchaus mit Effektoren an der ESSI beteiligten und feindliche Flugobjekte bekämpfen können; derzeit scheint IRIS-T SLM das Rennen zu machen. Es ist aber schon bezeichnend, dass man unter einen Schutzschirm schlüpfen und sich an einem System kollektiver Sicherheit beteiligen, doch keinen Schutz gewähren will. Und gerade einem Generalmajor des Bundesheeres sollte klar sein, dass die zeitkritische Bekämpfung auswärtiger Bedrohungen nicht unter Vorbehalt gestellt werden kann.
Vermutlich wird man in Wien bald argumentieren, die Frage, was im Ernstfall passieren solle, sei sowieso rein akademisch, schließlich seien Österreichs östliche Nachbarn ja auch ESSI-Mitglieder und könnten die Bekämpfung übernehmen. Aber so einfach ist das nicht, wie der Vorfall mit der Tu-114-Drohne bei Zagreb gezeigt hat. Eine Bedrohung kann "Frontstaaten" immer auch mal durch die Lappen gehen. Ich frage mich, was Deutschland geritten hat, Wien ohne feste Zusagen diesbezüglich unterschreiben zu lassen. So dringend braucht die ESSI Österreich nun auch nicht. Der Beitrag wurde von muckensen bearbeitet: 3. Jul 2023, 23:35 -------------------- |
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3. Jul 2023, 23:43 | Beitrag
#64
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Hauptmann Beiträge: 2.627 Gruppe: Members Mitglied seit: 17.07.2012 |
Ich frage mich, was Deutschland geritten hat, Wien ohne feste Zusagen diesbezüglich unterschreiben zu lassen. So dringend braucht die ESSI Österreich nun auch nicht. Ist man denn mit einem unsicheren Österreich im Verbund schlechter dran also ohne - WENN man vorher weiß, dass es unsicher ist? Man bekommt die Daten, solange man sie bekommt, aber man weiß halt, dass man sich im Zweifelsfall nicht darauf verlassen kann. Insofern kann eine ESSI-Beteiligung Österreichs unter diesen Voraussetzungen immer nur als eine Art Redundanz gewertet werden. Aber wirklich schaden tut das ja nicht, auch Redundanz kann hilfreich sein. Und wenn sie sich an der gemeinsamen Beschaffung beteiligen, hilft auch das dem Projekt insgesamt. |
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