Wagenknecht gründet eigene Partei, es ist soweit Einstellungen

[400plus]

Habemus Wagenknecht-Partei:

Der Name lautet Team HC Strache – Allianz für Österreich Bündnis Sarah Wagenknecht Der Name ist Programm

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 18. Oct 2023, 17:07

[Glorfindel]

SpOn-Kommentar zu Wagenknecht:

Mit Rechtsextremisten wie dem thüringischen AfD-Chef Björn Höcke hat sie nichts gemein. (...)

Das neue Projekt rekrutiert sich aus dem linken Flügel der Linken. Außenpolitisch steht diese Strömung für abwegige, radikale Positionen: raus aus der Nato, keinerlei Waffenexporte (auch nicht an Israel), keine Sanktionen (nicht einmal gegen Putins Russland). Sollte das umgesetzt werden, müsste sich Deutschland aus der westlichen Staatengemeinschaft verabschieden. Russland und China hießen die neuen Partner.

Was Wagenknecht politisch vorhat, konnte man in ihrem(...) Buch »Die Selbstgerechten« nachlesen (...) . Sie fordert darin eine »De-Globalisierung«. Sie wünscht sich den Nationalstaat der Sechzigerjahre zurück. Internationale Konzerne will sie zerschlagen und die EU zurückstutzen. Wie das gehen soll, darüber findet sich kein Wort.

Wagenknecht möchte die Migration begrenzen, weil sie darin vor allem Lohndrückerei sieht. Nur wie? Ein Vorschlag ist, die Sanktionen gegen Syrien mit ihrem Assad-Regime aufzuheben, damit das Land prosperieren könne. Zudem sollen Fluchtursachen mit Entwicklungshilfe bekämpft werden. (...)

Wagenknechts Antwort auf komplexe Probleme sind einfache Lösungen. Praktikabel sind diese nicht. Sie hat ein Gespür dafür, was Menschen hören wollen. Das ist reiner Populismus von links. (...)

Befürworter der neuen Partei behaupten, diese könne die Bürgerinnen und Bürger, die sich unverstanden und ungehört fühlten, wieder für das politische System gewinnen. Das setzte voraus, dass Wagenknecht eine Idee davon hat, wie die Probleme dieser Menschen gelöst werden können. Doch sie hat keine. Wahrscheinlich ist, dass ihre Partei noch unfähiger zum Regieren sein wird als die Linke. (...)

Das Aussage, dass Wagenknecht mit Rechtsextremisten nichts gemein hätte, bezweifle ich. Wagenknecht ist die Verbindung von sozialistischer Wirtschaftspolitik mit gesellschaftlichem Konservatimus (LGBT, Begrenzung Ausländer usw. ). Das ist überhaupt nicht weit weg von der AfD. Wagenknecht beschönigt zwar nicht das 3. Reich, dafür andere, sozialistische Diktaturen. Ja natürlich, ist es Populismus in Reinkultur und natürlich ist die Wagenknecht-Partei genauso wenig eine Berreicherung der Demokratie wie es die aktuelle AfD ist. Man sollte sich keine Illusionen machen, was eine Sahra Wagenknecht aus Deutschland machen würde, wenn man ihr die entsprechenden Macht dafür geben würde. Und noch eins: Man sollte sich die Frage stellen, ob Wagenknecht nicht eine russische Agentin ist.

[Broensen]

SpOn-Kommentar zu Wagenknecht:

...Befürworter der neuen Partei behaupten, diese könne die Bürgerinnen und Bürger, die sich unverstanden und ungehört fühlten, wieder für das politische System gewinnen. Das setzte voraus, dass Wagenknecht eine Idee davon hat, wie die Probleme dieser Menschen gelöst werden können. Doch sie hat keine. Wahrscheinlich ist, dass ihre Partei noch unfähiger zum Regieren sein wird als die Linke. (...)

...Ja natürlich, ist es Populismus in Reinkultur und natürlich ist die Wagenknecht-Partei genauso wenig eine Berreicherung der Demokratie wie es die aktuelle AfD ist. Man sollte sich keine Illusionen machen, was eine Sahra Wagenknecht aus Deutschland machen würde, wenn man ihr die entsprechenden Macht dafür geben würde.

Ich glaube niemand außerhalb der Kreise von Populisten und deren Anhängern sieht in einer Wagenknechtpartei eine tatsächlich konstruktive politische Kraft auf uns zukommen. Darum geht es auch niemandem.

Das Beste, was man sich davon versprechen kann, ist eine Zersplitterung der Extremisten, also eine Abwanderung von Anhängern der AfD zur BSW und damit eine Schwächung der Rechtspopulisten und -radikalen.
Das Schlechteste hingegen wäre eine Verbreiterung der gesellschaftlichen Basis für populistische Positionen durch Aktivierung von Potentialen bei den Nichtwählern für die Wagenknechtpartei. Das würde die politische Mitte weiter schwächen und ihren Spielraum zur Bekämpfung von Extremismus und Populismus weiter verringern.

Der Beitrag wurde von Broensen bearbeitet: 24. Oct 2023, 15:32

[Brünnhilde]

Heute waren die Gründer von „BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e. V.“ bei einem anderen Verein zu Gast – bei der Bundespressekonferenz.

Sie sind ist wohl geschlossen aus der Partei Die Linke ausgetreten. Die Bundestagsabgeordneten wollen aber wohl Teil der Linksfraktion bleiben. Damit die Fraktionsmitarbeiter weiterhin einen Arbeitsplatz haben.


Aus dem Vereinsregister:
a) Name:
BSW - Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V.
b) Sitz:
Karlsruhe
3. a) Allgemeine Vertretungsregelung:
Der Verein wird durch den Vorsitzenden und den Geschäftsführer gemeinsam vertreten. Jedes Vorstandsmitglied ist befugt, im Namen des Vereins mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
b) Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis:
Geschäftsführerin: Asci, Fadime, Bochum, *01.02.1994
Vorsitzender: Höpken, Jonas-Christopher, Oldenburg, *23.12.1972
4. a) Satzung:
Verein
Satzung vom 20.07.2023
Zuletzt geändert durch Beschluss vom 08.09.2023


Und die Homepage:
https://buendnis-sahra-wagenknecht.de/ueber-uns/

Der Beitrag wurde von Brünnhilde bearbeitet: 23. Oct 2023, 12:04

[400plus]

Damit die Fraktionsmitarbeiter weiterhin einen Arbeitsplatz haben.

BUAHAHAHAHAHA, das ist so ziemlich die lahmste Ausrede für "wir haben halt alle kein Rückgrat" die ich in der letzten Zeit gelesen habe.

Mitgekommen sind übrigens acht weitere Abgeordnete: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...c6-650a9a0a2c15

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 23. Oct 2023, 12:02