Vad, Precht, Varwick, Friedenstauben, Appeasementschafe oder gar Putinversteher? Einstellungen

[Broensen]

Schon ein paar Tage alt, aber schon irgendwie surreal, wie der alte Falke Hofreiter zurecht Varwick lang macht. (ab ca. 14. Minute)

Phoenix Runde vom 22.09.2022

[Wraith187]

Schon ein paar Tage alt, aber schon irgendwie surreal, wie der alte Falke Hofreiter zurecht Varwick lang macht. (ab ca. 14. Minute)

Phoenix Runde vom 22.09.2022

Anton Hofreiter; Kalter Krieger mit Hippiefrisur

[xena]

Reicht das als Antwort?

Wer das heute noch als zu Deutschland gehörig empfindet, oder immer wieder zur Rechtfertigung für irgend etwas aus der Mottenkiste heraus holt, gehört nicht zum modernen Deutschland.

[General Gauder]

Schon ein paar Tage alt, aber schon irgendwie surreal, wie der alte Falke Hofreiter zurecht Varwick lang macht. (ab ca. 14. Minute)

Phoenix Runde vom 22.09.2022

Hier auch als YouTube Link

https://www.youtube.com/watch?v=1vWXnketJgo&t=342s

[Glorfindel]

Varwick spielt wieder die Realpolitikkarte: Es sei die einzige realpolitisch dankbare Richtung mit Russland quasi über eine Aufteilung der Ukraine zu verhandeln. Dann spricht er von vitalen russischen Interessen. Wo sind denn diese russische Interessen? Dass man praktisch von allen europäischen Staaten gemieden wird? Dass man seine Armee im Donbass verheizt und einen fast beispielslosen Prestigeverlust erleidet?

Ich tue mir nach wie vor, sowohl mit dem Wort Realpolitik, wie ihn Varwick benutzt schwer, wie selbstverständlich auch mit Ausdrücken wie "einzig denkbar". Als gibt meistens, wenn nicht sogar fast immer mehrere Varianten, die denkbar sind und nicht nur eine. Es gibt sehr gute Gründe, welche gerade auch realpolitisch (und nicht nur moralisch) dafür sprechen, einen harten Kurs mit Russland zu fahren und die Waffenlieferungen sogar noch auszuweiten. Nebst dem, dass es ziemlich sicher günstiger kommt, jetzt den Krieg zu führen als in den nächsten Jahren oder Jahrzehnten Angst zu haben, würde auch die Angst vor China - wie sie z.B. von Vad geäussert wird - realpolitisch dafür sprechen, jetzt Russland als potentiellen Verbündeten von China aus dem Spiel zu nehmen.

(...)
Ich stelle mir gerade vor wie sich Herr Precht im WHQ-Forum anmeldet und hier mitdiskutieren will.

Das wäre vielleicht gar nicht so schlecht. Herr Precht könnte vermutlich - zumindest was militärische Dinge betrifft - hier schon noch einiges lernen. Ich glaube auch, dass die meisten Forumsnutzer durchaus bereit sind, sich mit den Thesen und Ansichten von Precht, Varwick oder Vad auseinanderzusetzen, nur heisst dies natürlich nicht, dass man sie auch teilen muss. Gerade dieses Forum hat bei mir durch die Diskussion mit einem Thema auch schon zu neuen Erkenntnissen geführt (welche nicht mit meiner ursprünglichen Positionen übereinstimmten) - oft durch eine Art Synthese.

[Wraith187]

Varwick spielt wieder die Realpolitikkarte: Es sei die einzige realpolitisch dankbare Richtung mit Russland quasi über eine Aufteilung der Ukraine zu verhandeln. Dann spricht er von vitalen russischen Interessen. Wo sind denn diese russische Interessen? Dass man praktisch von allen europäischen Staaten gemieden wird? Dass man seine Armee im Donbass verheizt und einen fast beispielslosen Prestigeverlust erleidet?

Ich tue mir nach wie vor, sowohl mit dem Wort Realpolitik, wie ihn Varwick benutzt schwer, wie selbstverständlich auch mit Ausdrücken wie "einzig denkbar". Als gibt meistens, wenn nicht sogar fast immer mehrere Varianten, die denkbar sind und nicht nur eine.
...

Wer Begriffe wie "einzig denkbar" nutzt zeigt für mich nur, wie wenig er eigentlich denkt. Ob aus Unvermögen, Faulheit oder Kalkül sei dahingestellt. Solche Begriffe gehören für mich in die gleiche Schublade wie "alternativlos". Sie werden normalerweise primär benutzt, um Diskussionen und andere Meinungen abzuwürgen.

[General Gauder]

Schon ein paar Tage alt, aber schon irgendwie surreal, wie der alte Falke Hofreiter zurecht Varwick lang macht. (ab ca. 14. Minute)

Phoenix Runde vom 22.09.2022

Ganz vergessen zu erwähnen, am besten finde ich in der ganzen Sendung wie Hofreiter Varwick zitiert und dieser das eigene Zitat als eine böswillige Unterstellung bezeichnet

[Glorfindel]

Ich habe im Militär gelernt in Varianten zu denken. Und immer auch einen Plan B, einen Plan B/2 usw. zu haben. Varwick, Vad und Precht sind auch diejenigen, welche von Anfang an behauptet haben, dass ein Sieg Russlands sicher sei.

Wir wissen aber aus Erfahrung, dass es viel einfacher ist, einen Krieg anzuzetteln, als ihn zu gewinnen (Irak 2004, aber auch Yemen 2015 lassen herzlich grüssen). Vielleicht gibt es Kriege, die man nicht gewinnen kann und die von Anfang an verloren sind, aber meistens wird man dies erst nach dem Krieg beurteilen können und dann ist es einfacher, weil man das Ergebnis kennt.

Bei der Frage, wie ein Krieg ausgeht, spielen so viele Faktoren rein, die sich zudem während dem Krieg auch noch verändern, dass man Szenarien zum Ausgang machen kann, aber eine Vorhersage ist sehr schwierig.

[Madner Kami]

Schon ein paar Tage alt, aber schon irgendwie surreal, wie der alte Falke Hofreiter zurecht Varwick lang macht. (ab ca. 14. Minute)

Phoenix Runde vom 22.09.2022

Ganz vergessen zu erwähnen, am besten finde ich in der ganzen Sendung wie Hofreiter Varwick zitiert und dieser das eigene Zitat als eine böswillige Unterstellung bezeichnet

Dem Kerl würde ich am liebsten mit den Füßen voran ins Gesicht springen. Gerade in der gezeigten Gesprächsrunde:

[...]

Frau Plättner, wir müssen hier am Tisch nciht die Ukraine aufteilen, aber das is doch die einzig realpolitisch denkbare Richtung in der man überhaupt handeln kann.

[...]

Er widerspricht sich im eigenen Satz direkt selbst und sagt explizit aus, dass die Ukraine geteilt werden muss. Jeder am Tisch hätte ihn in genau diesem Moment anschreien müssen. Als Techniker hätte ich nicht an mich halten können, hätte mindestens laut hörbar gelacht und am liebsten sogar sein Wasserglas genommen und es ihm an den Kopf geworfen. Kerle wie der gehören im Klärbecken der örtlichen Abwasserreinigung versenkt, mit einem an den Hals gebundenem Bleigewicht. Geltungsgeiler Kotzbrocken. Kann man nicht endlich aufhören solchen Idioten eine Bühne zu bieten... Sorry für die Gewaltfantasien, bei sowas platzt mir einfach nur der Kragen.

Der Beitrag wurde von Madner Kami bearbeitet: 3. Oct 2022, 16:43

[Wraith187]

...
Wir wissen aber aus Erfahrung, dass es viel einfacher ist, einen Krieg anzuzetteln, als ihn zu gewinnen.
...

[Salzgraf]

...kommt ein Ostdeutscher Ministerpräsident daher...

Naja, das West/Ost Schema wird Deutschland ja regelrecht aufs Auge gedrückt. Beitragsgebiet West oder Ost? Versicherungsgebiet Ost oder West? Statistik West und Ost. Von TV und Presse ganz abgesehen. Und das 32 Jahre nach der Wiedervereinigung.
Irgendwann hat sich das fest eingebrannt in den Köpfen. Da werden die Leute doch blöde von.

Widerspruch. Die Öffentlichrechtlichen sagen ganz klar, dass die "neuen Bundesländer" Mitteldeutschland, bzw. Norddeutschland sind. Nicht Ostdeutschland. Ich frage mich welche Gebiete für die Öffentlichrechtlichen dann eigentlich wirklich der Osten Deutschlands sind?

Der Brandenburger Landessender hiess "Ostdeutscher Rundfunk Brandenburg", seit de Fussion mit den SFB jetzt RBB.
Wenn man D von Nord nach Süd durchgquert liegt Thüringen in der Mitte.
In Westthüringen liegen die geographischen Mittelpunkte Ds (je nach Methode wo anders).
Der MDR sendet also in der Mitte Deutschlands.
Ableitungen vom Revanchismus sind unnötig.

[400plus]

Ableitungen vom Revanchismus sind unnötig.

Jein, man hat sich bei der Namensgestaltung wahrscheinlich auch an der Mitteldeutschen Rundfunk AG orientiert, und als deren Namen geschaffen wurde, war die Region auch in West-Ost-Richtung mittig.

[Holzkopp]

Haben Precht und Schwarzer angesichts der ukrainischen Erfolge eigentlich schon einen Brief an Putin geschrieben, in dem sie seine Aufgabe fordern, um den Krieg nicht unnötig zu verlängern?

Man hört so wenig von diesen Friedensengeln.

[PeterPetersen]

Haben Precht und Schwarzer angesichts der ukrainischen Erfolge eigentlich schon einen Brief an Putin geschrieben, in dem sie seine Aufgabe fordern, um den Krieg nicht unnötig zu verlängern?

Man hört so wenig von diesen Friedensengeln.

Schwarzer hat auch keinen Brief an Kachelmann geschrieben, nachdem gerichtlich festgestellt wurde, dass die Vergewaltigungsvorwürfe gegen ihn erfunden waren und die entsprechende Frau deswegen verurteilt wurde. Kachelmann war sogar auf einer Vorlesung von Schwarzer und hat sich direkt darauf angesprochen. Sie hat ihn ausgelacht. Precht scheint ähnlich gestrickt zu sein.

[Sparta]

Gibt einen neuen Spieler im Ring, diesmal etwas mehr International.
Elon Musk sah sich genötigt, auch seinen Senf dazuzugeben.
https://img-9gag-fun.9cache.com/photo/ago08Aq_700bwp.webp

Gab dann auch eine Antwort von Melnyk. Auch der Kurs von Tesla ist ganz schön eingebrochen nach der Auassage.

[400plus]

Roger Köppel tweetet Unsinn und lässt Ulrike Guerot Unsinn verbreiten. Gemeinsam ist beiden der klassische Antiamerikanismus. Guerot z.B. schreibt:

"Die amerikanischen Implikationen in dem derzeitigen Krieg in der Ukraine sind inzwischen unübersehbar und unleugbar, auch wenn es Russland war, das diesen Krieg formal begonnen hat."

"Formal begonnen". Alles klar...

[Glorfindel]

Roger Köppel tweetet Unsinn (...)

Das ist ja nichts Neues. Köppel nimmt aus Prinzip die gegenteilige Position ein. Das kann er bei normalen Themen gerne machen, wenn es um Angriffskrieg, faschistische Regime usw. geht, dann stellt er sich für mich definitiv ins ungeniessbare Abseits.

Ich habe damals Guérot bei Lanz (kurz) gesehen. Sie ist gegen die Ukraine. Weshalb die EU Werte verrät, wenn sie der angegriffenen Ukraine hilft, teilt uns Guérot nicht mit. Meines Erachtens grenzen die Aussagen von Guérot an eine Täter-Opfer-Umkehr.

Dass ausgerechnet Europa, die EU, jetzt blindlings Partei für die Ukraine ergriffen hat, dass die EU-Staaten via Nato möglicherweise im Herbst aktiv in das Kriegsgeschehen eingreifen wollen, anstatt die blaue Fahne mit zwölf Sternen und Friedenstauben auf alle Balkone von Lissabon bis Helsinki zu hängen und in allen europäischen Städten Flashmobs mit Beethovens «Ode an die Freude» zu organisieren, weist eher auf einen Verrat an der europäischen Idee hin als darauf, dass Europa im Ukraine-Krieg seine Werte verteidigt, wie allgemein behauptet wird.

«Alle Menschen werden Brüder» heisst es in der Europahymne. Die Russen gehören auch zu den Menschen!

Wie wenn das Singen von "Ode an die Freude" zu irgendeinem konkreten Ergebnis führen würde. Und wenn wir schon von Brüderlichkeit sprechen, so müsste man wohl den Brudermord der Russen an den Ukrainern ansprechen, meines Erachtens eines der schändlichsten Verbrechen Putins.

[Stormcrow]

Der letzte Flashmob, der "Oder an die Freude" sang, bei dem ich war, war in Mainz 2015 - und da ging es gegen die AfD.

"Alle Menschen werden Brüder wo Dein sanfter Flügel weilt" gilt derzeit in der Ukraine leider nicht. Wenn dort der sanfte Flügel der europäischen Einigung weilt, vielleicht schon.

[Glorfindel]

Der Spiegel zu Vad, Domröse und Co:

Das Lodenmantelgeschwader

In der Bundeswehr gibt es einen Sammelbegriff für Generäle, die ihren letzten Zapfenstreich hinter sich haben und sich danach, aus Langeweile oder Sendungsbewusstsein, kommentierend von der Seitenlinie melden. Man nennt sie das Lodenmantelgeschwader, ursprünglich mit leicht genervtem Unterton, aber auch da hat sich in den letzten Monaten etwas verändert. Das liegt nicht zuletzt an Hans-Lothar Domröse. Er ist eine Art informeller Kommandeur des Lodenmantelgeschwaders. (...)

(...) Wer in der Bundeswehr ganz nach oben will, sollte möglichst nicht negativ auffallen, weshalb viele Generäle ein Soldatenleben lang versuchen, einfach gar nicht aufzufallen. Kritik wagen viele erst kurz vor oder nach ihrem Eintritt in den Ruhestand.

Domröse war da immer anders, eine Ausnahme. Schon als Nato-Kommandeur nahm er gern Journalisten mit nach Afghanistan und erklärte ihnen dort, im Widerspruch zur politischen Linie, dass dies hier ein Krieg sei, keine Stabilisierungsmission, und dass Deutschland die Taliban mit Tornados jagen sollte, statt nur Brunnen zu bauen. Im Verteidigungsministerium war man alarmiert, wenn Domröse mal wieder ein Interview gegeben hatte. Echte Breitenwirkung entfaltet er allerdings erst seit Russlands Überfall auf die Ukraine.

Dabei hatte er bereits früh einen klareren Blick auf Wladimir Putin als viele andere. Der verstehe nur die Sprache der Stärke, sagte Domröse 2015, ein Jahr nach der Annexion der Krim. Damals hielten ihn viele für einen unverbesserlichen kalten Krieger (...)

Auch er (Anmerkung: Erich Vad) war General, arbeitet heute als Berater und sitzt seit Februar in Talkshows herum. Viel mehr Gemeinsamkeiten haben die beiden nicht, zwischen ihm und Domröse liegen ansonsten Welten. (...)

Das fängt mit dem Rang an. (...)

Domröse hätte ohne seine Schulterklappen auch als knurriger Oberstabsfeldwebel durchgehen können. Vad, stets perfekt rasiert, würde man eher im Vorstand eines Versicherungskonzerns verorten. Vor allem aber unterscheiden die beiden sich in ihren Positionen, ihren Analysen zum Krieg.

Domröse sieht das Momentum aufseiten der Ukraine, hält die Lieferung schwerer Waffen für sinnvoll und einen russischen Sieg für ganz und gar nicht ausgemacht. (...)

Vad sagt: »Die Eindimensionalität der deutschen Außenpolitik, die Fokussierung auf Waffenlieferungen, macht mich fassungslos.« (...)

»Man wird da nur politisch rauskommen, mit Verhandlungen. Man wird Russland als Nuklearmacht militärisch nicht besiegen können.«

Das ist die Rolle, die Vad in Talkshows übernimmt. Er wird immer wieder eingeladen, obwohl er schon grandios falsch lag. »Militärisch gesehen ist die Sache gelaufen«, sagte er kurz nach Russlands Überfall. »Und meine Bewertung ist, dass es nur um ein paar Tage gehen wird und nicht mehr.«

Vad ist nicht der einzige Experte, der sich derart täuschte, aber er fiel nicht nur mit kühnen Prognosen auf, sondern auch mit seltsamen Vergleichen, etwa zwischen Putins Überfall und dem Irakkrieg. Im Irak, sagte Vad im April, seien Hunderttausende Zivilisten getötet worden. »Damit verglichen fällt Putin nicht aus dem Rahmen. Hier muss man die Kirche im Dorf lassen.« (...)

Kürzlich gab Generalinspekteur Eberhard Zorn dem »Focus« ein Interview, in dem er die ukrainische Gegenoffensive zurückhaltend beurteilte. (...)Es war ungefähr die Position, die Erich Vad vertritt. Über Zorn brach eine kleine Welle der Empörung herein (...) Womöglich wünschte er sich da, bereits Mitglied im Lodenmantelgeschwader zu sein.

Der Beitrag wurde von Glorfindel bearbeitet: 5. Oct 2022, 13:21

[Nite]

Man nennt sie das Lodenmantelgeschwader, ursprünglich mit leicht genervtem Unterton,

Der genervte Unterton dürfte daran liegen dass zu viele Generale a.D. das aussergewöhnliche Talent besitzen die eigene Rolle bei ihren Tiraden über den Zustand der Bw völlig auszublenden.
Einem ehemaligen C-Level Manager in der freien Wirtschaft der nach Jahrzehnten in ein und demselbem Unternehmen erklärt dass in der Firma fast nichts funktioniert würde man zu Recht unangenehme Fragen stellen, bei Ex-Generalen reicht hingegen "die Politik" als Ausrede.

Der Beitrag wurde von Nite bearbeitet: 5. Oct 2022, 16:22

[Glorfindel]

Dazu der Artikel über Kujat (ich habe das weggelassen, weil es eigentlich nichts zur Sache tut):

Er ging der Truppe schon vor Jahren mit seinen Kommentaren von der Seitenlinie auf die Nerven, mittlerweile ist er stiller geworden.

Im Endeffekt ist es ein Problem der Bundeswehr und der Politik, wenn hauptsächlich Ja-Sager Generäle werden und die unangenehmen Stimmen nicht befördert werden. Man kann ja den Entscheid fällen, die Bundeswehr mehr oder weniger auf Fähigkeitserhalt Verteidigung und noch ein paar Auslandseinsätze zu reduzieren, wie dies gemacht wurde. Die verkrüppelten Strukturen des Heeres und die teilweise Vernichtung von Fähigkeiten, welche nun wieder teuer aufgebaut werden müssen, haben auch Militärs zu verantworten, da gebe ich Dir völlig recht.

[Glorfindel]

Varwick beklagt sich auf Twitter bzw. in der Zeitschrift DVPB aktuell über den Umgang mit Personen, welche zu den Waffenlieferungen eine andere Meinung haben als (aus seiner Sicht) der Mainstream:

Es gibt im Diskurs zu diesem Krieg bei professionellen Betrachtern und hinter den Kulissen auch in der Politik eine ganze Reihe sehr kontroverser Einschätzungen und niemand hat den Stein des Weisen gefunden oder ein Erklärungsmonopol. (...)

Wenn etwa jene, die sich erlauben zu fragen, ob Waffenlieferungen an die Ukraine nicht eher Konfliktbeschleuniger sind, unsterstellt wird, damit werde dem russischen Narrativ gefolgt (...) dann wird eine rationale strategische Diskussion unmöglich. Denn natürlich kann es sein, dass mit Waffenlieferungen ein womöglich auswegloser Kampf der Ukraine nur verlängert oder blutiger wird. Und es ebenso denkbar, dass Russland aufgrund immer mehr westlicher Waffenlieferungen die Staaten, die dies tun, als Kriegspartei betrachten und wir, ob gewollt oder nicht, am Ende doch in einem Krieg mit Russland landen. Dass dieser am Ende auch nuklear eskalieren könnte, ist zumindest eine ernstzunehmende Annahme, die nicht einfach damit vom Tisch gewischt werden kann, dass man (...) damit vollkommen erpressbar sei. (...)
Auch die Debatte um die Ursachen dieses Krieges und die westlichen Versäumnisse kann in diesem Land kaum noch nüchtern geführt werden. (...)
Das ist deshalb besonders schädlich, weil es den Blick für mögliche Lösungen dieses Konfliktes verbaut. Mit einem gesinnungsethischen Kompass ist eine vorbehaltslose Unterstützung der Ukraine mehr als berechtigt. Ob dies allerdings einer Verhandlungslösung dient, ist fraglich. Es braucht einen verantwortungsethischen Ansatz, der nüchtern (...) den Versuch eines Interessenausgleichs mit Russland wagt und nicht auf den Sieg gegen Russland setzt. Den Weg einer realpolitischen Frontbegradigung war und ist im Westen aber kaum jemand bereit auszuloten, auch weil man die Existenz von Einflusszonen tabuisiert und die eigenen Prinzipien fundamental setzt. Wer aber eine komplette Niederlage Russlands oder einen Rückzug hinter die Grenze vor dem 24. Februar 2022 zum Ziel bzw. als Voraussetzung für eine Friedenslösung erklärt, der hilft der Ukraine nicht sondern landet letztlich im Krieg mit Russland. Es wird vermutlich am Ende eine neutrale, demilitarisierte und territorial veränderte Ukraine geben, die nicht eindeutig dem westlichen oder russischen Einflussgebiet zufällt. (...) Entlang dieser Linie muss eine Verhandlungslösung gefunden werden (...). Wer das als Appeasement diffamiert, unterschätzt die Eskalationsrisiken dieses Krieges und überschätzt zugleich die Durchhaltefähigkeit der gegenwärtigen westlichen Strategie. Nicht der Anspruch auf dauerhafte und moralisch einwandfreie Lösung, sondern ein Einfrieren diese Konfliktes ist das Gebot der Stunde (...)

https://twitter.com/JohannesVarwick/status/...606357770969091

- Meiner Meinung nach, nach wie vor reines Appeasement. Wer garantiert denn, dass Russland sich nicht weiter aggressiv verhält, wenn es zu einer Varwick-Verhandlungslösung käme?
- Wenn Europa Grenzveränderungen aufgrund aggressiver Machtpolitik duldet, dann öffnen wir die Büchse der Pandora. Es wird künftig gerade zu mehr Kriegen kommen. Aus diesem Grund ist es auch wichtig, dass Russland den Krieg verliert.
- Einen Interessenausgleich mit einem faschistischen Russland sehe ich jetzt wirklich nicht als realistisch. Alles was annehmbar wäre für den Westen, wird Putin und seine Hardliner ablehnen, alles was Putin fordert, ist für die Ukraine (und wohl auch für den Westen) nicht annehmbar.

Der Beitrag wurde von Glorfindel bearbeitet: 5. Oct 2022, 19:17

[Delta]

...

Ich hatte mich bis dato nicht besonders mit ihm beschäftigt, aber diese Aussagen muss man als so falsch ansehen, dass es nicht mal mehr zu einem teuflischen Advokaten reicht.


Wo fang ich an...

UN Charta
Artikel 2 (Grundsätze):
1. Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder.
4. Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.

Artikel 51
Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat.

Artikel 52
(1) Diese Charta schließt das Bestehen regionaler Abmachungen oder Einrichtungen zur Behandlung derjenigen die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit betreffenden Angelegenheiten nicht aus, bei denen Maßnahmen regionaler Art angebracht sind; Voraussetzung hierfür ist, daß diese Abmachungen oder Einrichtungen und ihr Wirken mit den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen vereinbar sind.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 1:
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

[weitere Grundrechte, die wir als unveräußerlich und universell ansehen]

Artikel 25:
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.


Wenn Varwicks Text zusammenfassen darf: Ukraine könne nicht gewinnen, aber Russland könne großen Schaden anrichten, auch über die Grenzen der UKR hinaus, sobald Russland in (Anm. d. Verf.: selbstgemachte) Schwierigkeiten komme. Varwick schlägt daher vor, die Ukraine - ohne deren Mitbestimmung und unter Festhaltung von territorialen Verlusten - zur Befriedigung der Russischen Sicherheitsinteressen zu einer demilitarisierten, neutralen Nation, in der "Einflusszone" Russlands zu machen.
... hat er wenigstens irgendwann mal was zu bindenden Garantien und Schutzmächten gesagt? Oder dient das nur der kurzfristigen Erleichterung seiner persönlichen und Russlands Ängsten und Sicherheitsinteressen?

Dieser Vorschlag ist so Münchener Abkommen und so unvereinbar mit dem seither etablierten Völkerrecht und auch den Bestimmungen des Grundgesetzes, dass sie aus dem Mund eines Deutschen, der ernsthaft mitreden möchte eigentlich gar nicht kommen dürften. Man darf diesen Vorschlag gar nicht weiter betrachten, wenn einem Völker- und Grundrechte irgend etwas bedeuten. Er spricht der Ukraine direkt die Souveränität und damit ein völkerrechtliches Grundrecht zwischen Staaten ab, zur Befriedigung von Einflusszonen, einem widerum völkerrechtlich nicht haltbaren Konstrukt, den sich Großmächte mit schwierig zu verteidigenden Grenzen ausgedacht haben.

Was Varwick da treibt ist interessengeleiteter machiavellistischer Kolonialismus/Imperialismus über die Souveränität eines Staats, der gleichberechtigtes Mitglied in der UN ist, hinweg. Das ganze dann auch noch als "verantwortungsethisch" zu verkitschen, während Menschen, denen anerkannte und normierte Grundwerte und Grundrechte etwas gelten, als "Gesinnungsethiker" diffamiert werden, das ist schon unterste Propagandaschublade aus dem Baukasten des elitären, abgehobenen, schafspelzig daherkommenden Interessen- und Sicherheitstotalitarismus.

Und der berät aktiv deutsche Politik hinsichtlich internationaler Beziehungen? Da wundert mich manches nicht mehr.

Der Beitrag wurde von Delta bearbeitet: 5. Oct 2022, 19:03

[Glorfindel]

Interessant ist ja, dass Varwick sich als Politikwissenschaftler mit seinen Appeasement-Thesen so exponiert und er sich wundert, dass er so angegriffen wird. Er könnte ja auch den neutralen Beobachter spielen anstatt und mögliche Varianten aufzeigen. Er behauptet aber selber, dass ein " Ausgleich mit Russland", d.h. territoriale und politische Zugeständnisse der einzige Lösungsweg sind.

Völlig ausser Acht lässt er zudem, dass Putin immerwieder wortbrüchig geworden ist. Wieso soll man mit dem verhandeln? Wieso soll man Russland für den angezettelten Krieg nicht bestrafen? Wieso soll man vor nuklearen Drohungen einknicken?

[Delta]

Exponieren kann man sich ja, aber mich erschreckt etwas, wenn ich mir seinen Wikipedia-Eintrag anschaue, was seine Forschungsschwerpunkte und seine Lehr- und Beratertätigkeiten sind und waren. Das macht ihn zu einem potenziellen Multiplikator seiner Erkenntniss und auch Ansichten im angewandten politischen Bereich. Ist das eigentlich eine Denkschule oder ein konvergierendes Sammelsurium von Leuten die aus verschiedenen Richtungen kommen und sich jetzt mehr oder weniger zufällig treffen?

[goschi]

in diesem Twitter-Thread zeigt einer schön auf, wie varwick agiert, Kurzfassung: "Vorgefertigter Schluss, wechselnder Grund: Rabulistik."

https://twitter.com/maewald/status/1577614051772866560

Es zeigt schön, wie die Argumentation in schönstem Gishgalopp dauernd wechselt, aber die angeblich zwingende Schlussfolgerung immer bleibt.

[Delta]

Die Schlusfolgerung ist ja das Ergebnis und die Krönung des eigenen Diskurs, die Essenz der Bewertung und Schlussfolgerung aus Sachverhalten und deren Sythese als etwas eigenes, das nicht nur zur wohlüberlegten Meinung sondern auch zur prominent vertretenen Position wird. Man kann doch jetzt nicht von so einer schönen Schlussfolgerung abweichen, nur weil die Sachverhalte sich geändert haben oder regelmäßig neu zu bewerten sind.

[Delta]

Das ist übrigens das Schöne an echter werteorientierter Politik: da weiß man stets, wo seine Fixpunkte sind und kann dann sich ändernden Sachverhalte und Interessen regelmäßig neu bewerten, ohne seinen eigentlichen Standpunkt verlassen zu müssen... auch wenn das manchmal mit Opportunitätskosten verbunden ist.

[Glorfindel]

Die Frage ist, weshalb kommt der Professor Varwick auf seine Thesen und behauptet noch, das wäre Realpolitik.

Varwicks ursprüngliche Idee war ja, dass die ukrainische Regierung das Feld räumt und ins Exil geht. Das wäre auch realpolitisch falsch gewesen, weil es verpöntes Handeln belohnt hätte. Ab dem Zeitpunkt, wo Putin das Gefühl hatte, er könne die SU 2.0 wiederaufleben lassen, wäre es direkt oder indirekt ohnehin zur Konfrontation gekommen, weil Putin dies wollte.

Varwick ist ein Appeasement-Fan (Zitat Nite) und seine Thesen sind nicht schlüssig.

Ich bin der Ansicht, dass man sich viel stärker wissenschaftlich und militärwissenschaftlich mit Strategie und Sicherheitspolitik auseinandersetzen müsste. Klar ist da Diskurs nötig, aber Varwick halte ich hier vermutlich intellektuell für überfordert und zu wenig flexibel. Man muss doch politisch eine Vorstellung haben, was der anzustrebende Endzustand ist in der Ukraine. Und der muss u.a. in der Wiederherstellung der territorialen Integrität bestehen. Vielleicht erreicht man das Ziel nicht, aber man kann jetzt nicht sagen: "Eigentlich ist die Ukraine für uns nicht wichtig, sondern die Interessen von Russland bzw. von Putin müssen berücksichtigt werden." Dieser Ansatz ist doch grundfalsch. Er widerspreäche z.B klar den strategischen Zielen der Schweiz und deshalb wohl auch jenen von Deutschland.

[Delta]

Es ist schön, wenn die Schweiz strategische Ziele hat. Ich bin mir nicht sicher, was die deutschen strategischen Ziele angeht. Ob und welche wir tatsächlich haben. Außer Export- und Fussballweltmeister zu sein/wieder zu werden.

In meiner perfekten Welt hat Deutschland die Charta der Vereinten Nationen und sein eigenes Grundgesetz verinnerlicht und macht, insbesondere auf universelle individuelle und kollektive Völker- und Grundrechte basierende, wertegeleitete Politik.
Diese Wertebindung bildet das Fundament und ist nicht verhandelbar. Es gibt Rote Linien, bei deren Überschreitung man nicht unbedingt einen Krieg anfangen muss, aber Opportunitätskosten und Risiken in Kauf nimmt, um sich und seine Werte nicht selbst zu verraten. Im Extremfall nimmt man aber auch den Kampf an, um Werte zu verteidigen.

Darüber kommt eine Schicht von langfristigen Interessen, die Megatrends wie Begrenzung des Klimawandels, Steuerung der demografischen Entwicklung, Potenziale deutschen Forschens, Entwickelns und Wirtschaftens, Befriedigung elementarer Versorgungs- Sicherheits- und Entwicklungsbedürfnissen, sowie die Konsolidierung/"Bewirtschaftung" der historischen und ethisch/moralischen Verpflichtungen hinreichend befriedigt. Dazu gehören (um nur einige zu nennen) die aktive Mitgliedschaft in den UN, NATO und EU, grundsätzliche regionale, multilaterale oder bilaterale Außenhandels- und Sicherheitsbeziehungen. Diese sind (insbesondere in der Wirkung nach Außerhalb des eigenen Wertebereichs der NATO/EU) verhandelbar bzw. nicht in Stein gemeißelt, insofern sie nicht mit der Wertebindung in Einklang zu bringen sind und unterliegen daher beständiger Neubewertung.

Darüber kommt als dritte Schicht das Tagesgeschäft. Dieses muss stetig an den langfristigen Interessen gespiegelt werden. Hier besteht der größte Freiraum, gerade, wenn es Widersprüche gibt. Weil die ausführenden Organe meist nicht der Staat an sich, sondern z.B. einzelne Unternehmen der Wirtschaft sind. Man kann hier (zeitlich begrenzt) Kröten schlucken, auch wenn gegen eigene langfristige Interessen gehandelt wird. Die großen Linien dürfen nur nicht dauerhaft ausfasern, sondern irgendwie immer wieder konvergieren.

Das ist nur eine Skizze, aber ich denke, so oder ähnlich müsste man eine Entwicklungs- und Sicherheitsstrategie verfassen, um auch längerfristig berechenbar, insgesamt konsistent und verlässlich (im Guten wie im Bösen) zu sein.

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine wäre dann ein klares Überschreiten der Roten Linien in Schicht 1... und als solches mit seinen Kriegszielen mit Deutschland auch nicht verhandelbar. Interessengeleitete Konzessionen könnte es dann per se nur in ausgewählten Teilbereichen und nur gegen entsprechende Gegenleistungen der russischen Seite geben, wobei die eigene weertegeleitete Grundüberzeugung nicht aufgegeben würde. Gleichzeitig wäre man bereit, Opportunistätskosten dafür zu tragen, dass "Russland nicht gewinnen darf".

An Stellen sind wir davon gar nicht so weit entfernt... in der Ukraine näher als bei unseren Engagements in Afrika und Asien der letzten Jahrzehnte. Es fehlt noch so der letzte Sprung über den eigenen Schatten und die eigene Überzeugung, das auch Deutschland anerkannte Werte gegen Widerstand und Risiken aktiv und "siegorientiert" vertreten darf und seine Handlungen dementsprechend anpasst.

Der Beitrag wurde von Delta bearbeitet: 5. Oct 2022, 22:37