Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr, ausgelagert aus dem UCAV/UAV-Thread |
Willkommen, Gast ( Anmelden | Registrierung )
Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr, ausgelagert aus dem UCAV/UAV-Thread |
16. Feb 2021, 10:05 | Beitrag
#61
|
|
Generalmajor d.R. Beiträge: 19.265 Gruppe: Moderator Mitglied seit: 10.06.2002 |
So, mit dieser Art und Weise kann und darf eine Regierungspartei nicht auftreten. Das ist Totalopposition aus Prinzip. Da geht es doch nicht um Inhalte, ansonsten käme doch ein konstruktiver Gegenvorschlag. Aber zu dem Thema kommt genau nichts. Sowas kenne ich nur von der Linkspartei oder halt der AfD. Da sind wir grundsätzlich d'accord, dass es so nicht geht. Aber das ist in Wahljahren keinesfalls unüblich. Die CDU sitzt gerade eine Menge Themen aus, die in der Koalition eigentlich abgemacht waren. Die Stichworte liegen in den Themenfeldern, wo die SPD viel erreicht hat. Die SPD hat das natürlich gerne für interessierte Leser zusammengestellt: https://www.vorwaerts.de/artikel/lieferkett...union-blockiert Wenn man ehrlich ist, für eine gut laufende Demokratie und das Wohl von Menschen in Deutschland sind da eine Menge Punkte bei, die relevanter sind als Drohnen. Denn, und da dürfen wir uns hier nix vormachen, Drohnen interessieren an der Wahlurne keine signifikante Gruppe. Und die SPD-Bundeswehrsoldat*innen wählen die SPD auch weiterhin. -------------------- Sapere Aude & Liber et Infractus
"He uses statistics as a drunken man uses lamp-posts... for support rather than illumination." - Andrew Lang (1844-1912) "Seit ich auf deutsche Erde trat, durchströmen mich Zaubersäfte. Der Riese hat wieder die Mutter berührt, Und es wuchsen ihm neue Kräfte." -- Heinrich Heine (1797-1856), Deutschland ein Wintermärchen, Caput I Quidquid latine dictum, altum videtur. -- Nενικήκαμεν! -- #flapjackmafia |
|
|
16. Feb 2021, 10:43 | Beitrag
#62
|
|
Major Beiträge: 6.045 Gruppe: VIP Mitglied seit: 17.12.2002 |
So, genug Parteiführungsbashing, die Sache hat nämlich zwei Seiten. Die Unionsparteien sind in der bequemen Situation nun alles auf die SPD schieben zu können. Sie haben aber auch keine andere Strategie. Nachdem man seit 2005 den Digitalausbau verschlafen hat und seit 2009 die Bundeswehr konstant führt, aber an die Wand hat fahren lassen, muss man sich auch ankreiden lassen, dass man nichts in Sachen Drohnen getan hat. Die CDU hätte mehr als genug Gelegenheiten gehabt Drohnen vernünftig beschaffen zu lassen, in der ersten Großen Koalition ab 2005, in der neoliberalen Koalition von 2009 oder in der zweiten Großen Koalition ab 2013. Rolf Mützenich hatte bis vor wenigen Jahren keine große Machtposition in der Partei und der Sprung zum Fraktionschef kam mit dem Sturz von Sigmar Gabriel und Andrea Nahles auch nicht automatisch. Da hätte man lange vorher als verantwortliche*r CDU-Minister*in Nägel mit Köpfen machen können. Aber die Drohnenpolitik der Bundesregierungen unter Merkel waren eine einzige Katastrophe. Das jetzt im Wahljahr auf die SPD zu schieben ist recht und billig. Verantwortungspolitisch aber vor allem billig und ein Versagen der Dienstherrin. Was haben Versäumnisse der Anderen denn nun damit zu tun, dass die SPD sich im hier und jetzt falsch positioniert? Umgesetzt werden kann nur in der Gegenwart, dementsprechend muss die Kritik zu Verfehlungen in der Gegenwart (bzw. jüngster Verganhenheit) entsprechend am lautesten sein. |
|
|
16. Feb 2021, 10:55 | Beitrag
#63
|
|
Major Beiträge: 8.348 Gruppe: VIP Mitglied seit: 24.10.2010 |
Die CDU hätte mehr als genug Gelegenheiten gehabt Drohnen vernünftig beschaffen zu lassen, in der ersten Großen Koalition ab 2005, in der neoliberalen Koalition von 2009 oder in der zweiten Großen Koalition ab 2013. Rolf Mützenich hatte bis vor wenigen Jahren keine große Machtposition in der Partei und der Sprung zum Fraktionschef kam mit dem Sturz von Sigmar Gabriel und Andrea Nahles auch nicht automatisch. Der Kauf von Kampfdrohnen wird seit etwa 2012 von der Bundeswehr vorangetrieben, d.h. die erste GroKo und drei Viertel von Schwarz-Gelb fallen nicht in diese Zeit. Und für danach: ZITAT Die geplante Beschaffung unbemannter Flugsysteme für die Bundeswehr, die bewaffnet werden können, ist vorerst gescheitert. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kündigte am (heutigen) Dienstag an, dass seine Partei im Haushaltsausschuss des Bundestages dem geplanten Leasing israelischer Heron-TP-Drohnen, das auch die Vorbereitung auf einen bewaffneten Einsatz vorsieht, nicht zustimmen werde. Damit wird angesichts der bevorstehenden Sommerpause vor der Bundestagswahl kein Beschluss fallen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende begründete die Ablehnung damit, dass die im Koalitionsvertrag zwischen Union und Sozialdemokraten vereinbarte intensive, breit angelegte Debatte über militärische, völkerrechtliche und sonstige Voraussetzungen des Einsatzes bewaffneter Drohnen so nicht stattgefunden habe: Deshalb lehnen wir im Haushaltsausschuss die Beschaffung einer Kampfdrohne ab. Augengeradeaus, 2017 ZITAT Der SPD-Vorstand habe sich in einem Beschluss gegen die Beschaffung von Kampfdrohnen und gegen vollautomatische Waffensysteme ausgesprochen. In der schwierigen Debatte müsse man aber noch einmal eine ernsthafte Abwägung vornehmen, sagte Fahimi. Tagesspiegel, 2014 Diese Textbausteine von der "ernsthaften Abwägung/Debatte" sind schon eingeschult und feiern demnächst Erstkommunion. Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 16. Feb 2021, 11:00 |
|
|
16. Feb 2021, 10:55 | Beitrag
#64
|
|
Major Beiträge: 6.045 Gruppe: VIP Mitglied seit: 17.12.2002 |
Die CDU sitzt gerade eine Menge Themen aus, die in der Koalition eigentlich abgemacht waren. Die Stichworte liegen in den Themenfeldern, wo die SPD viel erreicht hat. Die SPD hat das natürlich gerne für interessierte Leser zusammengestellt: https://www.vorwaerts.de/artikel/lieferkett...union-blockiert Wenn man ehrlich ist, für eine gut laufende Demokratie und das Wohl von Menschen in Deutschland sind da eine Menge Punkte bei, die relevanter sind als Drohnen. Denn, und da dürfen wir uns hier nix vormachen, Drohnen interessieren an der Wahlurne keine signifikante Gruppe. Und die SPD-Bundeswehrsoldat*innen wählen die SPD auch weiterhin. Aus dieser Liste geht leider nicht hervor, an welchen Details man sich denn da nicht einig genug ist, um einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Mal kurz das Thema hinklatschen und zu sagen "manno, warum machen wir das nun nicht genau so, wie ich mir das vorstelle" ist natürlich recht simpel. Ich bin beispielsweise selbst Arbeitnehmer, kann aber nicht so ganz nachvollziehen, warum man Arbeitgebern ein "Recht auf Homeoffice" aufbürden sollte - zumal sich die SPD da selbst mal damit beschäftigen sollte, was hinter dem Begriff Home Office alles an rechtlichen Anforderungen steht hinsichtlich Räumlichkeiten, Ausstattung usw. |
|
|
16. Feb 2021, 11:04 | Beitrag
#65
|
|
Generalmajor d.R. Beiträge: 8.771 Gruppe: Moderator Mitglied seit: 20.10.2004 |
Bitte habt einen Blick auf das Thread-Thema.
- Almeran (Mod) -------------------- Liberalmeran.
Der Grad unserer Erregung wächst in umgekehrtem Verhältnis zu unserer Kenntnis der Tatsachen - je weniger wir wissen, desto aufgeregter werden wir. - Bertrand Russell, Eroberung des Glücks |
|
|
17. Feb 2021, 18:22 | Beitrag
#66
|
|
Oberleutnant Beiträge: 2.420 Gruppe: Members Mitglied seit: 03.01.2006 |
Es gab diese Woche im MOMA Omid Nouripour zur Verlängerung des Afghanistaneinsatz eine Aussage zu den bewaffneten Drohnen.
Den Grünen fehlt ein von der Bundesregierung erstellten Rechtsrahmen für den Einsatz von bewaffneten Drohnen um illegale Einsätze von Drohnen à la Pakastian auszuschließen. Das ist erst einmal kein grundsätzliches Nein und hat mit Substanz, als das SPD - Wischwaschi. |
|
|
17. Feb 2021, 18:48 | Beitrag
#67
|
|
Konteradmiral Beiträge: 20.508 Gruppe: VIP Mitglied seit: 06.08.2002 |
Ich frage mich in dem Zusammenhang immer, warum es einen gesonderten zusätzlichen Rechtsrahmen braucht, um im bestehenden Rechtsrahmen bereits illegale Handlungen zu unterbinden.
-------------------- This just in: Beverly Hills 90210 - Cleveland Browns 3
|
|
|
18. Feb 2021, 07:42 | Beitrag
#68
|
|
Oberleutnant Beiträge: 1.532 Gruppe: Members Mitglied seit: 26.12.2016 |
Das leuchtet mir auch nicht ein. Wo ist der juristische Unterschied ob eine bewaffnete Drohne oder ein Jet Waffen einsetzt, so lange am Trigger nach wie vor ein Mensch sitzt?!
|
|
|
18. Feb 2021, 08:51 | Beitrag
#69
|
|
Oberleutnant Beiträge: 1.396 Gruppe: VIP Mitglied seit: 04.01.2008 |
Der Unterschied ist, dass man sich der CDU ggü. gesprächsbereit zeigt, ohne sich der Kritik der eigenen Basis aussetzen zu müssen wie im Kosovo einzuknicken. Man kann sich als Realo präsentieren und zeigen, dass man trotzdem gegen Gewalt und Imperialismus arbeitet.
-------------------- |
|
|
18. Feb 2021, 12:30 | Beitrag
#70
|
|
Generalmajor d.R. Beiträge: 19.265 Gruppe: Moderator Mitglied seit: 10.06.2002 |
Ich frage mich in dem Zusammenhang immer, warum es einen gesonderten zusätzlichen Rechtsrahmen braucht, um im bestehenden Rechtsrahmen bereits illegale Handlungen zu unterbinden. Weil die Aussage von den Grünen eben doch Wischiwaschi ist, nur in mehr Nebelkerzen verpackt als das von der SPD. Man sieht an den Wahlergebnissen, dass so was wirkt. Muss man trotzdem nicht gut finden. -------------------- Sapere Aude & Liber et Infractus
"He uses statistics as a drunken man uses lamp-posts... for support rather than illumination." - Andrew Lang (1844-1912) "Seit ich auf deutsche Erde trat, durchströmen mich Zaubersäfte. Der Riese hat wieder die Mutter berührt, Und es wuchsen ihm neue Kräfte." -- Heinrich Heine (1797-1856), Deutschland ein Wintermärchen, Caput I Quidquid latine dictum, altum videtur. -- Nενικήκαμεν! -- #flapjackmafia |
|
|
19. Feb 2021, 08:11 | Beitrag
#71
|
|
Oberleutnant Beiträge: 2.420 Gruppe: Members Mitglied seit: 03.01.2006 |
Ich frage mich in dem Zusammenhang immer, warum es einen gesonderten zusätzlichen Rechtsrahmen braucht, um im bestehenden Rechtsrahmen bereits illegale Handlungen zu unterbinden. Weil die Aussage von den Grünen eben doch Wischiwaschi ist, nur in mehr Nebelkerzen verpackt als das von der SPD. Man sieht an den Wahlergebnissen, dass so was wirkt. Muss man trotzdem nicht gut finden. Dir Grünen haben sich zu einem Nein positioniert und wollen eine Türe aufmachen ohne ihr Gesicht zu verlieren. Ob es in der Sache selbst dafür einen eigenen rechtlichen Rahmen braucht, ist mir auch nicht klar, nur sie kommen in Erklärungsnot, wenn dieser Rahmen geschaffen wird und sie weiter ablehnen. Die SPD verzögert durch Nicht-Positionierung und zeigt mit dem Finger auf andere. |
|
|
2. Mar 2021, 21:18 | Beitrag
#72
|
|
Oberleutnant Beiträge: 1.916 Gruppe: Members Mitglied seit: 09.08.2008 |
Wie steht das Volk zur Beschaffung von Drohnen ? Eine spezielle Frage, das Wissen der meisten Menschen über Drohnensysteme dürfte gering sein, das Verteidigungsministerium ließ im Rahmen der jährlichen Umfrage trotzdem fragen:
ZITAT Auch zur Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr wurden die Bürgerinnen und Bürger befragt. Eine relative Mehrheit von 41 Prozent stimmt der Ausrüstung mit bewaffneten Drohnen zu, 26 Prozent sind unentschieden und 26 Prozent lehnen bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr ab. Gegenüber der letzten Befragung zu diesem Thema aus dem Jahr 2014 ist die öffentliche Zustimmung zur Bewaffnung von Drohnen um 10 Prozentpunkte gestiegen. https://www.bmvg.de/de/aktuelles/bevoelkeru...deswehr-5029586 |
|
|
2. Mar 2021, 23:03 | Beitrag
#73
|
|
Hauptmann Beiträge: 2.673 Gruppe: Members Mitglied seit: 14.07.2005 |
Polemik:
wie würde das Umfrageergebnis aussehen wenn man fragt wer für die Bewaffnung von Kampfflugzeugen ist und wer dagegen? Oder wer generell "für die Bundeswehr" oder "dagegen" ist. Die 26 Prozent "dagegen" scheinen mir nämlich die zu sein, die generell die Bundeswehr ablehnen. Das darf man als Staatsbürger/in auch, nur hilft es nicht bei der Frage nach der Beschaffung von bestimmten Waffensystemen. Hat man mal gefragt wer welche Haltung zu anderen Waffensystemen hat? Das Drohnen jetzt so im Fokus stehen ist ja der aktuellen Debatte zu verdanken, aber ganz ehrlich - so richtig hilfreich finde icvh die Untersuchung nicht. -------------------- Das staendige Nachgeben der Klugen begruendet die Diktatur der Dummen.
|
|
|
3. Mar 2021, 21:14 | Beitrag
#74
|
|
Oberleutnant Beiträge: 2.420 Gruppe: Members Mitglied seit: 03.01.2006 |
Polemik: wie würde das Umfrageergebnis aussehen wenn man fragt wer für die Bewaffnung von Kampfflugzeugen ist und wer dagegen? Oder wer generell "für die Bundeswehr" oder "dagegen" ist. Die 26 Prozent "dagegen" scheinen mir nämlich die zu sein, die generell die Bundeswehr ablehnen. Das darf man als Staatsbürger/in auch, nur hilft es nicht bei der Frage nach der Beschaffung von bestimmten Waffensystemen. Hat man mal gefragt wer welche Haltung zu anderen Waffensystemen hat? Das Drohnen jetzt so im Fokus stehen ist ja der aktuellen Debatte zu verdanken, aber ganz ehrlich - so richtig hilfreich finde icvh die Untersuchung nicht. Solche Umfragen sind Momentaufnahmen und sowohl vom Zeitpunkt als auch von der Motivation des Auftraggebers der Umfrage abhängig. Durch die Suggestivfragen kann schon in der Umfrage auf "Meinung" der Bevölkerung Einfluss genommen werden: ZITAT Das Ergebnis schien eindeutig: Nach einer von der „Deutschen Kinderhilfe“ in Auftrag gegebenen Meinungsumfrage sind 92% der Deutschen für ein Gesetz zur Sperrung von kinderpornographischen Seiten im Internet. Lediglich 7% der Befragten lehnten ein solches Gesetzt ab. Eine zweite Meinungsumfrage belegt nun das genaue Gegenteil: 92% der Bevölkerung sprachen sich für die konsequente Löschung von Kinderpornographie im Internet und eine strafrechtliche Verfolgung der Serverbetreiber aus, lediglich 5% erachteten das Erschweren des Zugriffs durch Internetsperren à la „Zensursula“ für ausreichend. Bei Umfragen wurden zur gleichen Zeit von Infratest dimap durchgeführt. Auftraggeber waren Deutschen Kinderhilfe und der Verein „MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren“ Wer sich noch an eine der frühen Glanzleistungen von von der Leyen als Familienministerin erinnert. |
|
|
13. Jun 2021, 14:18 | Beitrag
#75
|
|
Oberleutnant Beiträge: 1.916 Gruppe: Members Mitglied seit: 09.08.2008 |
Knappes - " vielleicht"- auf dem Bundesparteitag der Grünen bzgl. bewaffneter Drohnen. 2% des BIP für Verteidigungszwecke werden aber weiter abgelehnt. ZITAT Bewaffnete Drohnen könnten Soldaten in gewissen Situationen besser schützen, heißt es nun in der mit 347 gegen 343 Stimmen beschlossenen Formulierung für das Programm zur Bundestagswahl. "Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über diese Beschaffung entschieden werden kann." Für den Antrag hatte unter anderem Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin geworben. Damit unterlag ein Antrag, der von anderen Mitgliedern der Bundestagsfraktion unterstützt worden war. Darin hieß es: "Wir halten die Bewaffnung für falsch." https://www.sueddeutsche.de/politik/gruene-...hluss-1.5320724 Wer hätte das vor ein paar Jahren gedacht : Die Grünen sind in der Verteidigungspolitik mittlerweile etwas rechts der SPD positioniert. |
|
|
14. Jun 2021, 09:51 | Beitrag
#76
|
|
Generalmajor d.R. Beiträge: 19.265 Gruppe: Moderator Mitglied seit: 10.06.2002 |
Ich würde hier einfach auf eindimensionale Beschreibungen wie "rechts" und "links" verzichten. Es macht die Grünen nicht rechter oder die SPD linker, dass man Drohnen oder 2-Prozent-Ziel ablehnt. Das hat eher was mit idealistischen oder realipolitischen Ausrichtungen zu tun hat. Nach Deiner Definition könnten rechte Parteien niemals idealistisch arbeiten.
-------------------- Sapere Aude & Liber et Infractus
"He uses statistics as a drunken man uses lamp-posts... for support rather than illumination." - Andrew Lang (1844-1912) "Seit ich auf deutsche Erde trat, durchströmen mich Zaubersäfte. Der Riese hat wieder die Mutter berührt, Und es wuchsen ihm neue Kräfte." -- Heinrich Heine (1797-1856), Deutschland ein Wintermärchen, Caput I Quidquid latine dictum, altum videtur. -- Nενικήκαμεν! -- #flapjackmafia |
|
|
14. Jun 2021, 10:10 | Beitrag
#77
|
|
Major Beiträge: 7.834 Gruppe: Members Mitglied seit: 25.10.2009 |
Die Parteien orientieren sich mittlerweile ohnehin entlang der Linie Demokratie/Werte/Autokratie und internationale Kooperation/nationale Isolation. Das Links/Rechts Schema hat an Bedeutung erheblich verloren.
|
|
|
5. Jun 2022, 11:34 | Beitrag
#78
|
|
Major Beiträge: 8.348 Gruppe: VIP Mitglied seit: 24.10.2010 |
Lambrecht:
ZITAT Oder die Bewaffnung der Drohnen zum Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten: Wer hat das denn durchgesetzt, Herr Wadephul? Haben Sie es durchgesetzt? Wir setzen es jetzt durch. Das sind Entscheidungen, die wir treffen. https://www.bundesregierung.de/breg-de/such...brecht--2046102 So eine Chuzpe muss man auch erst mal haben. |
|
|
5. Jun 2022, 13:44 | Beitrag
#79
|
|
Oberleutnant Beiträge: 2.015 Gruppe: Members Mitglied seit: 28.12.2020 |
Die Frau ist einfach nur peinlich. Jahrelang stellt sich deren Partei gegen bewaffnete Drohnen, die die CDU beschaffen wollte. Und nun stellt sie sich hin, als wäre diese Maßnahme die ureigenste Position der SPD. Alle in einen Sack stecken und dann richtig mit dem Knüppel drauf. Soldaten dürfen als Erste.
|
|
|
5. Jun 2022, 13:57 | Beitrag
#80
|
|
Major Beiträge: 5.019 Gruppe: Members Mitglied seit: 26.07.2008 |
Die Frau ist einfach nur peinlich. Jahrelang stellt sich deren Partei gegen bewaffnete Drohnen, die die CDU beschaffen wollte. Und nun stellt sie sich hin, als wäre diese Maßnahme die ureigenste Position der SPD. Alle in einen Sack stecken und dann richtig mit dem Knüppel drauf. Soldaten dürfen als Erste. Tja, Fehler und Fehleinschätzungen zuzugeben ist halt nicht jedermans Sache. Daran erkennt man auch immer sehr gut, wer fähig ist zu lernen und es beim nächsten mal besser zu machen und wer nicht. -------------------- "If you get shot up by an A6M Reisen and your plane splits into pieces - does that mean it's divided by zero?" - xoxSAUERKRAUTxox
|
|
|
Vereinfachte Darstellung | Aktuelles Datum: 19. April 2024 - 12:50 |