PuG-News, Sicherheitspolitik, Militärgeschichte und mehr Einstellungen

[Merowinger]

Recap: Wer hat was von wem wann angefordert?
https://www.washingtonpost.com/politics/sun...06d6_story.html

Just before noon Wednesday, Sund was monitoring Trump’s speech to the crowd on the Ellipse when he was called away. There were reports of two pipe bombs near the Capitol grounds. So Sund didn’t hear the president call on protesters to “fight� against lawmakers preparing to confirm Biden’s victory. Nor did he hear Trump’s personal attorney, Rudolph W. Giuliani, urging the crowd to engage in “trial by combat,� an eerie reference to battles to the death in the series, “Game of Thrones.� Sund said he now suspects that the pipe bombs were an intentional effort to draw officers away from the Capitol perimeter.

The first wave of protesters arrived at the Capitol about 12:40 p.m.

“As soon as they hit the fence line, the fight was on,� Sund said. “Violent confrontations from the start. They came with riot helmets, gas masks, shields, pepper spray, fireworks, climbing gear — climbing gear! — explosives, metal pipes, baseball bats. I have never seen anything like it in 30 years of events in Washington.�

[400plus]

In line with the German Federal Republic’s security assessment, the Luftwaffe has also been assigned to demonstrate deterrence capability by projecting presence over great distances. The initial deployment of fighter and tanker aircraft to Australia will begin in 2022.

Defensenews: German Air Force chief: The service is undergoing upgrades to meet future challenges

Die anderen Outlooks sind teilweise auch recht interessant.

[400plus]

Politisch gesehen wäre die Amtsenthebung der richtige und nun vollständig begründete Schritt. Praktisch betrachtet wird das in der Kürze der Zeit wohl nichts.

Theoretisch kann man das Verfahren m.W. recht schnell durchbringen, die Frage ist, wie sehr die letzten Trump-Loyalisten das prozedural verzögern können (so wie gestern das verlorene Häufchen mit seinen beiden Debatten um die Ergebnisse in AZ und PA).

Durch das Haus ist die Sache schon einmal, allerdings nur mit 10 Stimmen der Republikaner. Im Senat wird es wohl darauf ankommen, wie sich McConnell entscheidet. Interessanterweise war unter den 10 Ja-Stimmen auch Liz Cheney, die in der Fraktionshierarchie weit oben steht.

[Scipio32]

Dem folgenden Artikel in der Zeit kann man entnehmen, dass McConnell den Antrag auf eine Eilsitzung abgelehnt hat und das Thema bis frühestens Dienstag den 19.01. vertagt ist.

https://www.google.com/amp/s/www.zeit.de/am...esident-freitag

[Almeran]

Dem folgenden Artikel in der Zeit kann man entnehmen, dass McConnell den Antrag auf eine Eilsitzung abgelehnt hat und das Thema bis frühestens Dienstag den 19.01. vertagt ist.

https://www.google.com/amp/s/www.zeit.de/am...esident-freitag

Trump nicht aus dem Amt jagen, aber mit einer Verurteilung nach der Amtsübergabe zukünftige Kandidaturen verbieten (und das dann noch teilweise auf die Demokraten schieben), könnte für McConnell der goldene Mittelweg sein.

[Jolly Jack Ketch]

Juhu, ich konnte endlich meine Signatur ändern1!11 (8645 — heute durchgeführt)


Ähm, und damit es kein totaler Spam wird:
in seiner "Abschiedsrede" neben dem üblichen "ich bin der tollste und hab' die bestesten Sachen gemacht" lässt er sich dann auch nicht nehmen, eine handfeste Drohung reinzupacken. Oder wie sonst soll dieses "Ich komme wieder" zu verstehen sein.
Bei seinen "Armeen" vom 6. Januar ist die Botschaft sicher angekommen. Wobei ich allerdings nicht glaube, dass da außer Gejammer und Gemaule noch groß was kommt. Dafür ist dass die Unterstützung in den letzten Tagen doch zu stark eingebrochen. Also war das nichts anderes als noch mal die verletzte Seele der Alt-Right Schneeflöckchen zu streicheln.

[Nightwish]

in seiner "Abschiedsrede" neben dem üblichen "ich bin der tollste und hab' die bestesten Sachen gemacht" lässt er sich dann auch nicht nehmen, eine handfeste Drohung reinzupacken. Oder wie sonst soll dieses "Ich komme wieder" zu verstehen sein.
Bei seinen "Armeen" vom 6. Januar ist die Botschaft sicher angekommen. Wobei ich allerdings nicht glaube, dass da außer Gejammer und Gemaule noch groß was kommt. Dafür ist dass die Unterstützung in den letzten Tagen doch zu stark eingebrochen. Also war das nichts anderes als noch mal die verletzte Seele der Alt-Right Schneeflöckchen zu streicheln.

Ich bin mir da nicht so sicher und bin gespannt, wo und wie die USA am Ende von Bidens Amtszeit dastehen.

Was in den letzten Monaten in den USA abgelaufen ist, erscheint mir mehr als ein vorübergehender Ausbruch von Hemmungslosigkeit und Gewalt. Vieles hängt sicher davon ab, ob und wie Trump seine "Armee" - wie unter anderem der Spiegel schreibt - anspricht und anstachelt. Mir erscheint die Lage in den USA aber auf das äußerste polarisiert, angespannt und explosiv, dass jederzeit mit allem gerechnet werden muss. Erschreckend finde ich das.

[SailorGN]

Die Lage in den USA war und ist seit dem 19. Jahrhundert angespannt, polarisiert und explosiv. Die jetzige Lage reiht sich ein in eine Abfolge soziopolitischer Krisen, die seit Beginn der Industrialisierung und Abschluss der Landnahme immer wieder auftreten. Das Machtgefüge zwischen den unterschiedlichsten Interessengruppen wird in den USA immer wieder neu austariert, Gewalt ist dabei nicht die Ausnahme, sondern oft genug traurige Realität. Trump hat einer ganzen Reihe unterschiedlicher Gruppen als Projektionsfläche gedient, die anderweitig einzeln marginalisiert wurden. Diese Marginalisierung resultierte aus den selbst erzeugten und äusseren Veränderungen in Wirtschaft, Technologie und Gesellschaft. Der Babyboom der 50iger, der wirtschaftliche und gesellschaftliche Aufwärtstrend dieser Zeit barg schon den Niedergang in sich. Denn sozialer/wirtschaftlicher Aufstieg bedeutet auch immer Wunsch nach politischer Partizipation... und die Veränderung von Berufs- und Beschäftigungsstrukturen. Die damaligen Motoren der Wirtschaft (Industrie) wurden durch die steigende Mitbestmmung (Gewerkschaften) teurer als vergleichbare Standorte in Schwellenländern. Gleichzeitig wurden andere Berufe/Branchen attraktiver, Universitätsbildung wurde für mehr (aber bei weitem nicht für alle) Menschen erreichbar. Die "alten" Agrarregionen bluteten weiter aus, nun kamen noch die alten Industriegebiete dazu. Ausschlaggebend in der Politik (als Geld- und Impulsgeber) wurden neue Branchen. An den thematischen Zustimmungen zu Trump sieht man, woher seine Wähler kommen und was sie fühlen. Dass Trump ihre Wünsche niemals erfüllen kann und dass diese Erfüllung ein Fluch für diese Personen wäre steht auf ganz anderen Blättern.

P.S.: Was ich eigentlich hier abladen wollte: Es gibt wohl einen Versuch innerhalb der LINKEN, einen Kurswechsel in der SiPo herbeizuführen (oder zumindest die Diskussion darum zu beginnen)

SPIEGEL

Der Beitrag wurde von SailorGN bearbeitet: 23. Jan 2021, 14:44

[Nightwish]

Äh...ja. Das ist in der Tat nicht neu und unbekannt. Neu war für mich diese Abfolge von Bedrohungssituationen und Gewaltausbrüchen, deren Teilnehmer sich zum Teil durch Staatsorgane ermächtigt fühlten.

[Jolly Jack Ketch]

Nun, auch das ist nicht neu. Ein Stichwort wäre hier beispielsweise "Vigilante Men". Oder die Situation von der Sezession in den 1850er Jahren. (OK, die ist dann bekanntermaßen etwas später eskaliert …)
Was aber m.e. nicht außer Acht gelassen werden sollte ist, dass genauso bei den Staatsorganen, besser "Bundesorganen" (US) und Staatsorganen sehr viele Personen gab, bei denen jetzt das Fass übergelaufen war (Bspw. Justizministerium im Dezember/Januar). Ebenso in der Republikanischen Partei, wo sich jetzt auch die kritischen Stimmen deutlich mehr aus der Deckung wagen und ihre Loyalität der GOP und dem Expräsidentendarsteller gegenüber zugunsten des Landes aufgegeben haben. Die extremen "Trumpisten" (Die Frage ist, wie lange sie noch diesen Namen haben werden bis sie zu einer anderen Party weiterziehen) sind eben doch nur eine kleine, aber sehr laute Minderheit.
Aber eine Spaltung der GOP ist für mich nur noch eine Frage der Zeit. Zumindest innerparteilich wird es jetzt äußerst spannend und ungemütlich.

[Nightwish]

Ja, die Rassenunruhen und die Proteste gegen den Vietnamkrieg in den 60 und 70er-Jahren waren natürlich auch von ausufernder Gewalt geprägt und lang anhaltend. Die Los Angeles Riots '92 ebenfalls.

Dass dabei Staats- oder Bundesorgane auch häufig keine besonders demokratische Rolle gespielt haben, stimmt wohl. Aber aus meinem Erleben als "Zeitzeuge" kann ich mich an vergleichbares in den USA kaum erinnern, abgesehen von aus meiner Wahrnehmung singulären Ereignissen wie '92. Das mag daran liegen, dass in den letzten 4 Jahren der mediale Fokus auch mehr auf den USA unter Trump lag. Aber diese Vermischung von Protest, die einseitige, offene und aggressive Parteinahme durch einen US-Präsidenten und seine Leute, der Verlust an Respekt vor Staatsvertretern und staatlichen Einrichtung erscheint mir als neue Qualität.

[Jolly Jack Ketch]

Ja, da hast Du wohl Recht. Unter Trump hatte ich so ungefähr jede Woche einen "geht es eigentlich noch tiefer?!" Moment.
Und nachdem er mit Sharpie auf der Wetterkarte herum gekritzelt hat um Recht zu behalten, war es bei mir persönlich vorbei. Ab da hab ich die Stunden gezählt, die der Typ noch im Oval Office verbringt.
Trotzdem ging's dann noch weiter bergab.
Glück Auf!

[Scipio32]

Im Bezug auf die Demokratie dürft Trumpspräsidentschaft und alles was damit verbunden ist das Regierungs-/Gesellschaftssystem deutlich diskreditiert haben, so es doch offenbart hat, was in einer Demokratie alles schief laufen kann.

Eine Steilvorlage für viele Autokraten. Auf der anderen Seite sind auch schon genug Autokratien gescheitert.

Ich bin jedenfalls gespannt, was die Zukunft noch bringt.

Was mich allerdings schon eine ganze Weile ärgert ist, dass Demokratie, bzw. demokratische Verhältnisse für selbstverständlich gehalten werden. Das sind sie aber nicht, wie wir in diesen Tage wieder sehen können. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass die (westlichen) Demokratien international kein besonders positives Bild abgeben. Aber das ist nur mein subjektiver Eindruck, ich habe da jetzt nicht großartig internationale Presse gelesen.

[Nightwish]

Das stimmt, dem Ansehen der Demokratie hat Trump in keiner Weise gedient. Das hat sehr oft nach Bananenrepublik ausgesehen.

Aber auch die EU macht wenig Werbung für die Demokratie - weder nach außen noch im Innern bei den Bürgern: kompliziert, langsam, intransparent, uneinig, wenig machtvoll. Trotzdem bin ich grundsätzlich ein Fan der EU.

Ich gebe dir Recht, die Demokratie ist nicht selbstverständlich, auch in Deutschland nicht, wo man lange lange dachte "lesson learned".

[Forodir]

Die Stärke der Demokratie ist das sie aus sich selber heraus solche Entwicklungen auch wieder heilen kann, gerade in einer Demokratie sind solche Fluktuationen zu erwarten, mal mehr mal weniger. Natürlich hängt das stark davon ab wie gefestigt das System ist aber über dieses Stadium ist die USA (und auch Deutschland) hinaus.

[goschi]

Man kann, eigentlich muss, die Präsidentschaft von Donald Trump auch positiv sehen, es hat die Resilienz der amerikanischen Demokratie gezeigt und wider aller Versuche gab es einen geordneten Übergang und alle staatlichen Organe haben schlussendlich den versuchen widerstanden, sie zu missbrauchen.
Selbst die neu eingesetzten Richter auf Staats- und Bundesebene haben klar gegen die versuchte Willkür standgehalten.

[Nightwish]

Ich sehe es etwas anders, ja, letztlich gab es Widerstände und demokratische Reflexe, aber für mich ist die Sache nicht durch. Nur dass Trump nicht mehr Präsident, bedeutet nicht dass alle antidemokratischen Bestrebungen weg wären.

[Nite]

Natürlich ist die Sache nicht durchgestanden. Der Trumpismus wird bleiben, auch ohne Trump, allerdings hat goschi insofern recht dass die staatlichen Insitutionen standgehalten haben.
Die große Frage ist wie es mit der GOP weitergeht.

[Forodir]

Ich sehe es etwas anders, ja, letztlich gab es Widerstände und demokratische Reflexe, aber für mich ist die Sache nicht durch. Nur dass Trump nicht mehr Präsident, bedeutet nicht dass alle antidemokratischen Bestrebungen weg wären.

Anti-demokratische Bestrebungen hast du immer. Eine Demokratie als offenes System und wird diese auch niemals gänzlich ausschalten können. Eine gut funktionierende Demokratie die gefestigt ist kann damit aber umgehen. Die Vorgänge in den USA zeigen, dass es eben keine Mehrheit wollte und selbst die Extremisten unter den Trump-Anhängern sind einfach zu wenige um letztendlich einen Umsturz herbeiführen zu können.

[400plus]

Natürlich ist die Sache nicht durchgestanden. Der Trumpismus wird bleiben, auch ohne Trump

Die Frage ist aber, wie politisch einflussreich er ist. Trumpismus ist zumindest derzeit vor allem Trump, und der ist nicht mehr der jüngste und wird die nächste Zeit wahrscheinlich vor allem damit verbringen, sich gegen Gerichtsprozesse und den Pleitegeier zu wehren. Wie es bei der Bewegung ohne die zentrale Identifikationsfigur weitergeht, ist für mich noch recht offen.

[Merowinger]

Ich tue mich schwer mit dem Begriff "Bewegung". Ich sehe ein unzusammenhängendes Sammelsurium.

[Havoc]

Ich finde der Begriff Trumpismus ist unglücklich. Er impliziert, dass das Problem mit Trump gekommen ist und mit ihm auch wieder verschwinden wird.
Trump ist das Ergebnis einer schon längeren Entwicklung, deren Startpunkt spätestens beim Rechtsruck der Republikaner in der Ära Clinton festzumachen ist, zumal in dessen
1. Amtszeit 1996 Fox News Channel.
Parallel dazu gab es in frühen 1990 von Großkonzernen wie Koch Industries initiierte Versuche für Graswurzelbewegungen gegen gegen Steuern oder staatliche Regulierungsmaßnahmen. Die Tea-Party-Bewegung reichte ein breites Publikum, als die Organisation FreedomWorks einen Vertrag mit dem TV-Moderator Glenn Beck schloss und dieser von FreedomWorks verfasste Texte in seine Kommentare auf FOX NEWS einfügte. Trump ist nur die Folgestufe dieser Entwicklung und FOX hat Trump die Bühne gegeben. weil Trump hohe Einschaltquoten brachte. FOX zeigt wie Onlineplattformen und Großinvestoren bereits eine Absetzbewegung von Trump. Der spielt abhängig von seiner medialen Reichweite vielleicht bis zu den nächsten Midterm-Wahlen eine politische Rolle. Beim dem von Mitch McConnell ausgesendeten Signal zum 2. Impeachment-Verfahren spielt die machttaktische Überlegung hinein, dass sich die Republikaner so von Trump distanzieren können. Laut CNN soll er diese Überlegung parteiintern angestellt haben. Was nachvollziebar wäre, da die Demokraten jetzt 2 Jahre Zeit haben, um Trumps Leichen im Weißen Haus zu finden und den Mueller- Report unzensiert zu veröffentlichen.
FOX bedient Trumps Wählerbasis medial und bei der GOP versucht Ted Cruz als deren Führsprecher in Stellung zu bringen.
Man müsste statt von Trumpismus von einer (Rupert) Murdoch -Bewegung sprechen, da er mit FOX NEWS der zentrale Königsmacher ist. Sein Sohn Lachlan ist CEO von Fox Corp,, und CO- Vorsitzender von News Corp. und gilt als rechtskonserativ. Sein zweiter Sohn James ist aus Protest über die redaktionelle Ausrichtung der Mediengruppe aus aus
News Corp- ausgestiegen und war zusammen mit seiner Frau 2 Millionen USD für Joe Biden gespendet.

Der Beitrag wurde von Havoc bearbeitet: 25. Jan 2021, 01:22

[PzArt]

https://www.nzz.ch/amp/meinung/berliner-dro...tion-ld.1597491

Bartels bringt die sicherheitspolitische Unverantwortlichkeit der SPD auf den Punkt

[Glorfindel]

https://www.nzz.ch/amp/meinung/berliner-dro...tion-ld.1597491

Bartels bringt die sicherheitspolitische Unverantwortlichkeit der SPD auf den Punkt

Immer mehr richten sich jetzt alle Blicke auf die Grünen, von denen erwartet wird, dass sie in der nächsten Regierung den Platz der SPD einnehmen könnten. Im Moment machen sie noch tüchtig Opposition gegen viele der umstrittenen Rüstungsprojekte.

Allgemein wird ja vermutet, dass die nächste Regierung Grün-Schwarz sein wird. Die Grünen haben ja bereits einmal gezeigt, dass sie auf Bundesebene regieren können. Ich gehe davon aus, dass man solche Dinge vor der Regierungsübernahme klären wird - und zwar im Sinne eine pragmatischen Lösung.

[Scipio32]

Aber auch die EU macht wenig Werbung für die Demokratie - weder nach außen noch im Innern bei den Bürgern: kompliziert, langsam, intransparent, uneinig, wenig machtvoll. Trotzdem bin ich grundsätzlich ein Fan der EU.

So sehr ich dem Gedanken der EU auch zustimme so sehr nerft mich das von dir angesprochen ebenfalls. Ich weiß allerdings nicht, wie man ohne große Umbauarbeiten und einer weiteren Zentralisierung daran etwas verändern will.

By the Way, kann man eigentlich allgemein sagen, dass Staatswesen mit demokratischen Entscheidungsprozessen tendenziell ineffizienter sind als Staatswesen die eher autokratisch ausgelegt sind?

[Nightwish]

By the Way, kann man eigentlich allgemein sagen, dass Staatswesen mit demokratischen Entscheidungsprozessen tendenziell ineffizienter sind als Staatswesen die eher autokratisch ausgelegt sind?

Das ist ja eine häufig gehörte Behauptung. In meiner Wahrnehmung laufen in autokratischen Systemen viele Prozesse schneller - die Frage die sich mir stellt ist aber, sind diese abschließend auch sinnvoller, besser und nachhaltiger.

[400plus]

By the Way, kann man eigentlich allgemein sagen, dass Staatswesen mit demokratischen Entscheidungsprozessen tendenziell ineffizienter sind als Staatswesen die eher autokratisch ausgelegt sind?

Nein, im Gegenteil. Das mag vielleicht in der kurzen Frist so aussehen, weil die Entscheidungsprozesse kürzer sind, aber langfristig fehlt dem autokratischen System die Anpassungsfähigkeit, die ein offenes, demokratisches System hat. Oder, um es mit Popper zu sagen: "[Die abendländische Zivilisation] ist die beste, weil sie die verbesserungsfähigste ist." Ich sehe das als Analogie zur Planwirtschaft: Auf den ersten Blick mag diese auch effizienter erscheinen, allerdings scheitert sie darin, die dezentral, über die ganze Gesellschaft verteilten Informationsstückchen sinnvoll zu aggregieren. (siehe den Klassiker von Hayek: The Use of Knowledge in Society).

[General Gauder]

Außerdem neigen Autokratische Systeme wesentlich merh dazu stark Korupt zu sein was die Handlungsfähigkeit auch stark einschränken kann.

[Merowinger]

Was wären denn die leuchtenden Beispiele? Singapur, Oman, ...? Geht es ausschliesslich nur um Ineffizienz, oder auch um "besser"?

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 25. Jan 2021, 21:11

[Schwabo Elite]

By the Way, kann man eigentlich allgemein sagen, dass Staatswesen mit demokratischen Entscheidungsprozessen tendenziell ineffizienter sind als Staatswesen die eher autokratisch ausgelegt sind?

Das ist ja eine häufig gehörte Behauptung. In meiner Wahrnehmung laufen in autokratischen Systemen viele Prozesse schneller - die Frage die sich mir stellt ist aber, sind diese abschließend auch sinnvoller, besser und nachhaltiger.

Das ist nichts, was man grundsätzlich sagen kann. Denn Autokraten können ja sehr unterschiedliche eigene Wissensstände und Personalressourcen zu bestimmten Themen haben. Autokratien sind aber sehr stark mit dem eigenen Machterhalt beschäftigt und kommunizieren stark nach innen. Außenpolitisch sind sie daher oft auf den Erhalt des status quo ausgerichtet und nehmen vor allem Quick Wins mit, weil für langfristige Ziele Ressourcen und Kompetenzen abgegeben werden müssten, und das sind ja genau die Dinge, die Autokraten am wenigsten gerne tun.