PDS stellt WASG ein Ultimatum! Einstellungen

[Dedalus]

Die Wahlalternative soll sich bis Freitag schriftlich zu einer künftigen Fusion bekennen, fordert PDS-Wahlkampfleiter Ramelow. Beim Namen für das Bündnis gibt es Kompromiß-Signale

Der Rest steht hier:

Links


Die Westlinke will anscheinend nicht so richtig.

Wenn das jetzt scheitern sollte...

Was wird dann aus Lafontaine?

Verschwindet er dann für immer in der Versenkung?

[Panzermann]

Na hoffentlich verschwindet der wieder. Und, daß die Westlinke nicht mit den Überresten des ehemals "besseren Deutschland" auf Dauer zusammen will war doch auch klar, oder?

[Eismarder]

Stimmt, große Teile der Westlinke hat Probleme, mit der PDS die ja immer noch so exotische Arbeitskreise wie die "Kommunistische Plattform" hat, zusammenzugehen.
Andererseits gibt es auch etliche PDS-Wähler oder gar Parteiangehörige, die das Programm ihrer Partei durch den Zusammenschluß mit den Westlinken in Gefahr sehen, aufgeweicht zu werden.

Lafontaine geht auf jeden Fall ein Risiko ein. Die Gefahr, bei einem Scheitern im (erstmaligen) Nichts zu landen ist relativ groß.
Andererseits steht die SPD sowieso nach einer verlorenen Bundestagswahl (und danach sieht es doch gewaltig aus) vor einer Zereißprobe.
Wenn in einer solchen Lage ein ehemaliger Genosse von außen wie der Retter in höchster Not erscheint und die Partei wieder zusammenführt, und wenn dieser einer der Napoleon von der Saar ist ..... !!!

[Dedalus]

Na hoffentlich verschwindet der wieder. Und, daß die Westlinke nicht mit den Überresten des ehemals \"besseren Deutschland\" auf Dauer zusammen will war doch auch klar, oder?

Ich würde Lafontaine auch nicht vermissen.  ;)

Und:

SPDler, die zur PDS gewechselt sind. Traten auch aus dieser Partei wieder aus. Die konnten am Ende mit der PDS nichts anfangen.

[Dedalus]

Stimmt, große Teile der Westlinke hat Probleme, mit der PDS die ja immer noch so exotische Arbeitskreise wie die \"Kommunistische Plattform\" hat, zusammenzugehen.
Andererseits gibt es auch etliche PDS-Wähler oder gar Parteiangehörige, die das Programm ihrer Partei durch den Zusammenschluß mit den Westlinken in Gefahr sehen, aufgeweicht zu werden.

Lafontaine geht auf jeden Fall ein Risiko ein. Die Gefahr, bei einem Scheitern im (erstmaligen) Nichts zu landen ist relativ groß.
Andererseits steht die SPD sowieso nach einer verlorenen Bundestagswahl (und danach sieht es doch gewaltig aus) vor einer Zereißprobe.
Wenn in einer solchen Lage ein ehemaliger Genosse von außen wie der Retter in höchster Not erscheint und die Partei wieder zusammenführt, und wenn dieser einer der Napoleon von der Saar ist ..... !!!

Zum Thema PDS:

Mit den Kommunisten wollen die Westlinken eigentlich gar nichts zu tun haben.

Die SPDler erinnern sich noch wie ihre Genossen im Osten verfolgt wurden.

Zum Thema SPD:

Es wird wolh Grabenkämpfe geben. Aber ob die SPD dem Lafontaine noch mal eine Chance geben würden?

Ich glaube, falls Lafontaine mit diesem Linksbündnis scheitern sollte. Wäre er wohl politisch am Ende. Zu tief sitzt der "Schmerz" vielert genossen,d ass sie von lafontaien verraten wurden.

Vermute ich jetzt mal.

[Eismarder]

Stimmt wohl!
Aber wer erinnert sich nicht noch an Möllemann?! Der ist auch immer wieder aufgestanden. Oder Haider in Österreich.
Manchmal ist das Gedächtnis vieler Politiker doch sehr schwach ausgebildet.
Ausschließen möchte ich bzgl. der Person Lafontaines gar nix, bin aber mal gespannt wie sich dieses ominöse Bündnis in der Bundestagswahl behauptet.
Der nächste wird bestimmt der bunteste Bundestag seit langem!

[Dedalus]

Stimmt wohl!
Aber wer erinnert sich nicht noch an Möllemann?! Der ist auch immer wieder aufgestanden. Oder Haider in Österreich.
Manchmal ist das Gedächtnis vieler Politiker doch sehr schwach ausgebildet.
Ausschließen möchte ich bzgl. der Person Lafontaines gar nix, bin aber mal gespannt wie sich dieses ominöse Bündnis in der Bundestagswahl behauptet.
Der nächste wird bestimmt der bunteste Bundestag seit langem!

Da kann schon was dran sein.

Lafontaine ist ja alles andere als ein "dummer Junge" und wenn er mal redet klingt das alles wunderbar logisch. Stimmt wohl,d ass man sich nie darauf verlassen kann,was er als nächstes macht.


Und noch etwas zum Thema Lafontaine:

1993 recherchierte der Journalist Kuno Haberbusch für das Nachrichtenmagazin "Panorama" in der sog. Rotlichtaffäre über Verstrickungen Lafontaines im Rotlichtmilieu. Unter anderem soll Lafontaine während seiner Amtszeit als Oberbürgermeister von Saarbrücken einem befreundeten Bordellbesitzer Steuervorteile gewährt und Informationen über bevorstehende Razzien ins Rotlichtmilieu weitergeleitet haben. Lafontaine verweigerte die Stellungnahme und verhinderte die Ausstrahlung der Reportage durch eine gerichtliche Verfügung. Er kritisierte die unbewiesenen Vorwürfe als "Schweinejournalismus" und setzte 1994 eine Änderung des saarländischen Presserechts durch, das die redaktionelle Kommentierung von Gegendarstellungen verbot.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Oskar_Lafontaine


Und:

Dabei hat Lafontaine - und davon schweigt er in seinem Buch - alles getan, um die SPD von einer sozialliberalen zu einer neoliberalen Partei zu machen. Zur Erinnerung: Der von Schröder mit 30 Topmanagern der Wirtschaft, dem sog. SPD-Wirtschaftsrat, am 10.9.97 in Dresden ausgearbeitete Leitantrag für eine neue Wirtschaftspolitik, wurde am 14.9.97 vom SPD-Parteivorstand mit nur drei Gegenstimmen bei 42 Ja-Stimmen angenommen. "SPD-Chef Oskar Lafontaine erklärte ..., daß die SPD-Spitze Schröders Thesen unterstütze" (Handelsblatt 16.9.97). Darin enthalten waren: Verringerung der Lohnnebenkosten, Unterstützung gering bezahlter Arbeit mit Steuergeldern, strenges Vorgehen gegen arbeitsunwillige Sozialhilfeempfänger, ökologische Steuerreform zur Entlastung des Faktors Arbeit, Reform der Flächentarifverträge, stärkere Beteiligung von Arbeitnehmern an Unternehmenskapital, Abwägung was bei der Sozialversicherung privat und was solidarisch zu lösen ist. Schröders neoliberale Vorlage wurde dann am 4.12.97 auf dem Hannoveraner Parteitag der SPD durch Lafontaines Unterstützung mit großer Mehrheit verabschiedet.
Lafontaine hat Schröder den Weg bereitet. Er gleicht dem Zauberlehrling, der die neoliberalen Geister, die er entkorkt hatte, nicht mehr zurück in die Flasche bekam. Wer den Neoliberalismus ein bißchen akzeptiert, der findet ebensowenig Halt, wie der Betriebsrat, der "ein paar" Kündigungen unterstützt.

Quelle: http://www.rsb4.de/avanti1199/spd.htm

[Wodka]

Na hoffentlich verschwindet der wieder. Und, daß die Westlinke nicht mit den Überresten des ehemals \"besseren Deutschland\" auf Dauer zusammen will war doch auch klar, oder?

Darf ich die Klospülung drücken?  :rolleyes

[nobody]

Mit WASG und PDS haben sich ja zwei gefunden!
Ohne Konzepte und mit Sprüchen zum Totlachen!

Oskar: " Wir wollen das es den Arbeitslosen, Rentnern und Arbeitern besser geht"  :rofl  :rofl  :rofl

[Pille1234]

Also in einem Punkt muss ich Oskar tatsächlich Recht geben: das "Nachrichtenmagazin" Panorama ist tatsächlich Schweinejournalismus und der wird nicht dadurch besser, weil es gerade mal den Richtigen trifft.

[nobody]

Also in einem Punkt muss ich Oskar tatsächlich Recht geben: das \"Nachrichtenmagazin\" Panorama ist tatsächlich Schweinejournalismus und der wird nicht dadurch besser, weil es gerade mal den Richtigen trifft.

Frontal21, Monitor, Panorama sind alles Sch***sendungen!
Sie sind sehr sehr einseitig und reden oft nur über Halbwahrheiten.

--> Aber deswegen wähle ich net den Oskar!

Wachstum schafft Arbeit und beides schafft erst " soziale Gerechtigkeit" und weniger Armut. Nicht andersrum!!!!!!

-->Vorfahrt für Wachstum/Forschung/Bildung/Arbeit!!
-->Lieber ohne Kündigungsschutz arbeiten als garnicht.

[peter]

die letzten 2k jahre wirtschaftsgeschichte induzierte nicht das wachstum die arbeit sondern ein zuwachs an vermögen, gesundheit, nahrung, frieden musste erarbeitet werden.
"das wirtschaftswachstum" ist genauso zu beeinflussen wie das wetter. deshalb erinnert mich das spd-wirtschaftsverständnis bisweilen an regentänzerischen schamanismus: 1998 reklamierte schröder den kanzleraufschwung, als es dann zusehends bergab ging war die weltwirtschaft schuld.
zur "gesamtarbeitsmenge": es gibt jede menge geld in diesem land und es gibt jede menge menschen, die ihre arbeitsleistung für geld verkaufen möchten.
allein die menschen mit geld verspüren ähnlich wenig lust, die monopolpreise des gewerkschafts/politik/arbeitgeber-kartells zu zahlen, wie die konsumenten für heimische unterhaltungselektronik das doppelte wie für asiatische.
im sinne der gleichbehandlung müsste die politik  kosequenterweise die heimische industrie durch geeignete massnahmen gegen ausländische konkurrenz schützen; zb importzölle wie in asiatischen ländern.
fähige personen im wirtschaftsministerium vorrausgesetzt, könnte man natürlich auch bilaterale abkommen mit fremden ländern schliessen. aber um diese zum vorteile deutschlands auszuhandeln fehlen wohl der biss und der wille.


mkg peter

[Phantom II]

LINKSBÜNDNIS

WASG duldet PDS-Kürzel im Namen

Von Björn Hengst

Nach langem Streit über einen gemeinsamen Namen für ihr Linksbündnis haben sich die PDS und die Wahlalternative WASG geeinigt: Die WASG hat sich zu einem weitreichenden Kompromiss durchgerungen und ist jetzt doch bereit, das PDS-Kürzel zu akzeptieren.

Hamburg - WASG und PDS werden mit dem Namen "Demokratische Linke - PDS" antreten, sagte die stellvertretende PDS-Vorsitzende Dagmar Enkelmann SPIEGEL ONLINE. "Die einzelnen Landesverbände sollen aber selbst entscheiden können, ob sie wahlwerberisch mit oder ohne PDS-Kürzel antreten." Damit gibt sich das Linksbündnis den Namen, den die WASG zuvor abgelehnt hatte.

WASG-Pressesprecher Murat Cakir sagte SPIEGEL ONLINE, es gehe nicht nur um einen Namen, sondern auch um eine wahlpolitische Alternative. Dieser Verantwortung müssten sich alle Beteiligten stellen, fügte er hinzu. "Das Bündnis soll im Namen eine Erneuerung dokumentieren. Gleichzeitig gilt, dass die PDS im Osten eine Volkspartei ist", sagte Cakir. Entsprechend sei nachvollziehbar, dass die PDS auf ihr Kürzel im Namen des Linksbündnisses aus WASG und PDS bestehe. "Und das scheint jetzt auch die Lösung zu sein", sagte Cakir.

Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE hatten heute PDS-Parteichef Lothar Bisky und WASG-Chef Klaus Ernst per Telefon den Kompromiss erzielt.

Bis zuletzt war der Name des Bündnisses zwischen WASG und PDS umstritten. Die WASG hatte sich geweigert, das Parteikürzel PDS im Namen des Linksbündnisses zu akzeptieren. Die PDS sei im Westen nicht angekommen und erinnere an die ehemalige DDR-Einheitspartei SED, hieß es zur Begründung.

Enkelmann kritisierte die Umgangsformen zwischen WASG und PDS der vergangenen Tage. "Was da passiert ist, war nicht schön", sagte Enkelmann. Die PDS-Politikerin trat zudem Berichten entgegen, PDS-Wahlkampfleiter Bodo Ramelow habe der WASG ein Ultimatum für die Unterzeichnung des Verhandlungsprotokolls beider Parteien gesetzt. "Das ist falsch herübergekommen", sagte Enkelmann. Die Wahlalternative hatte mit scharfer Kritik auf die Äußerungen Ramelows reagiert. "Erpressung und Drohung sind keine gedeihliche Basis für eine künftige Zusammenarbeit", hatte WASG-Vorstandsmitglied Thomas Händel gestern gesagt.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,360647,00.html

[Phantom II]

Mit WASG und PDS haben sich ja zwei gefunden!
Ohne Konzepte und mit Sprüchen zum Totlachen!

Oskar: \" Wir wollen das es den Arbeitslosen, Rentnern und Arbeitern besser geht\"  :rofl  :rofl  :rofl

Ich mag Benneter ja eigentlich nicht, aber er hatte einen guten Namensvorschlag für die "neue Linkspartei" und zwar "vereinigte Selbstdarsteller/PDS.

Er hatte auch recht, als er meinte, dass Lafontaine und Gysi beides "schönwetter Politiker" sind, beide haben als es ernst wurde ihre Posten verlassen Lafontaine als Bundesfinanzminister und Gysi als Berliner Wirtschaftssenator. Im Grunde genommen dürfte die keiner mehr wählen, aber leider sind die Leute vergeßlich und lassen sich von den Phrasen von Gysi und Lafontaine blenden. Eins muss man den beiden lassen, rethorisch sind sie spitze, dass mag zwar gut für Talkshows sein aber für ernsthafte Politik braucht noch ein bisschen mehr.

[Desert Hawk]

PDS will sich in „Die Linkspartei” umbenennen




23. Juni 2005 Die PDS will sich zukünftig „Die Linkspartei” nennen. Der ursprünglich vorgeschlagene neue Name „Demokratische Linke.PDS” habe sich nach gründlicher wahlrechtlicher Prüfung als nicht realisierbar erwiesen, sagte der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky am Mittwoch abend nach Beratungen des Parteivorstandes in Berlin. Eine nähere Begründung dafür nannte er zunächst nicht.


Die einzelnen Landesverbände könnten allerdings den Namen PDS als Zusatz wählen. Die PDS will sich mit der linken „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit” (WASG) für die geplante Bundestagswahl im September zu einem Linksbündnis zusammenschließen.

„Wichtiger Schritt für die Linke in Deutschland”


Schwierige Liaison
Die PDS gehe mit der Umbenennung einen „wichtigen Schritt zu neuen Perspektiven für die Linke in Deutschland”, sagte Bisky weiter. Seine Partei mache damit deutlich, daß sie bei Beachtung ihrer Geschichte und Wahrung ihrer Programmatik bereit sei, ihre Identität zu erweitern und so zu einem Kristallisationskern einer neuen Linken in Deutschland zu werden.

Nach der parteiinternen Einigung auf den neuen Namen geht PDS-Wahlkampfleiter Bodo Ramelow davon aus, daß das Bündnis mit der Doppelspitze Gregor Gysi und Oskar Lafontaine bei der geplanten Neuwahl über acht Prozent kommen kann. „Wenn wir uns in den Umfragen auf dem bisherigen Stand stabilisieren, ist das sehr realistisch”, sagte Ramelow der Zeitung „Thüringer Allgemeine”.

Skepsis in der Partei

Führende PDS-Politiker haben sich indes verhalten über die Aussicht geäußert, daß es auf dem Sonderparteitag im Juli eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Umbenennung geben werde. „Das kann ich im Moment noch nicht einschätzen”, sagte die Bundestagsabgeordnete Petra Pau der „Berliner Zeitung”. Sie bleibe dabei, daß „wo PDS drin ist, auch PDS drauf sein muß”. Sie gehe davon aus, „daß in Berlin 'Die Linkspartei.PDS' antreten wird”.

Auch der Arbeitsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Helmut Holter, gehört zu den Skeptikern. „Wir müssen in den nächsten Wochen dafür massiv in der Basis werben”, sagte er.


Quelle: FAZ.de


Glück Ab
Desert Hawk

[Panzermann]

"Die Linkspartei"

Schön, einen blöderen Namen konnten sie wohl nicht finden, vielleicht bemerkt dann auch niemand, daß da kein Konzept kommt. Sind die jetzt die Kasper für die nächste Bundestagswahl? Naturgesetzpartei, APPD, autofahrwerpartei und MLP (oder wie sich die vierte Internationale, deutsche Sektion mal wieder nennt) wurden auch langeweilig.

[Eismarder]

Allerdings, die Bezeichnung "Die Linkspartei" ist doch sehr simpel. Gut, ich weiß net inwieweit dies auch dem Wahlprogramm entspricht aber der Name ist eine wahltaktische Katastrophe.

[Dedalus]

Ein besserer Name wäre:

"Eine schrecklich linke Partei"

Hauptdarsteller:

Als das Familienoberhaupt, sehen wir Gregor Gysi in seiner vielleicht besten Rolle. Er spielt einen armen Schuhver..äh... Spitzenkandidaten. Und als zweiten Hauptdarsteller sehen wir Oskar Lafontaine als ewig nörgelnde Hausfrau.  :D

[Eismarder]

... und Andrea Nahles sowie Sara Wagenknecht als liebe Töchter neben Guido Westerwelle als mißratenen Sohn!  :lol  :D

[Dedalus]

... und Andrea Nahles sowie Sara Wagenknecht als liebe Töchter neben Guido Westerwelle als mißratenen Sohn!  :lol  :D

die Sara geht ja noch als hübsche Tochter durch aber Guido als Sohn?  :D

[Eismarder]

Okay, Guido als dritte Tochter ...  :D

Autsch, jetzt wirds spammig!

[Dedalus]

Autsch, jetzt wirds spammig!

Wieso?  :D

[Eismarder]

Na, deshalb weil eine Familie mit 3 Kindern heute gegen den guten Geschmack verstößt!

[Panzermann]

Also Ich bin ja für die gesetzlich vorgeschriebene Drei-Kind-Ehe, sonst sterben wir noch aus!

[Dedalus]

Na, deshalb weil eine Familie mit 3 Kindern heute gegen den guten Geschmack verstößt!

Ach so!

Aber mal ehrlich.. Guido als Tochter?  Da verstößt schon allein der Gendanke gegen den guten Geschmack.  :D  ;)

[Eismarder]

Lafontaines "Fremdarbeiter-Äußerungen" scheinen ungeahnte und -geliebte Folgen zu haben.

LAFONTAINE UND WASG

Im Visier von braunen Brigaden

Von Alwin Schröder

Eigentlich wollte die WASG frustrierte SPD-Wähler ins Boot holen. Doch durch die populistischen Töne ihres Spitzenkandidaten Lafontaine ist sie auch für eine andere Klientel interessant geworden: Rechtsextreme. Parteichef Ernst spielt die Gefahr herunter, doch die PDS als Partner im Linksbündnis ist beunruhigt.

Logo der WASG: Viele von denen denken so wie wir
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DPA
Logo der WASG: \"Viele von denen denken so wie wir\"
Hamburg - Für Außenminister Joschka Fischer sind die Äußerungen von Oskar Lafontaine \"finsterste rechte Polemik\". Der Spitzenkandidat der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) mache Wahlkampf zum Schaden von Ausländer und Flüchtlingen, kritisierte der Grünen-Politiker heute.

Fischer spielte damit auf die \"Fremdarbeiter\"-Äußerungen Lafontaines auf einer Kundgebung in Chemnitz an. Dort hatte der frühere SPD-Chef gesagt, der Staat sei verpflichtet, \"zu verhindern, dass Familienväter und Frauen arbeitslos werden, weil Fremdarbeiter zu niedrigen Löhnen ihnen die Arbeitsplätze wegnehmen\". Für seine als \"Nazi-Jargon\" von SPD und Grünen verurteilten Äußerungen wurde er von der NPD jedoch umgehend gelobt. Lafontaine sprach sich in der heutigen Ausgabe der Zeitung \"Main-Echo\" auch klar gegen einen EU-Beitritt der Türkei aus.

Lafontaine: Gegen EU-Beitritt der Türkei
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DPA
Lafontaine: Gegen EU-Beitritt der Türkei
Für Rechtsextreme ist die linke WASG, deren Klientel bislang vor allem aus frustrierten SPD-Wählern bestand, nun besonders interessant geworden. \"Kameradinnen und Kameraden, ran an die Basis der WASG\", ruft das Soziale und Nationale Bündnis Pommern seine Anhänger dazu auf, die WASG in Mecklenburg-Vorpommern zu unterwandern. \"Mit der WASG sind einer nationalen Oppositionsarbeit weitere Tore geöffnet worden\", heißt es auch in einem Internet-Aufruf des NPD-Funktionärs Thomas Wulff, über den die \"Berliner Zeitung\" berichtet. Lafontaines \"Fremdarbeiter\"-Äußerung sei ein Beispiel dafür, dass die Basis der WASG \"keineswegs antinational eingeschränkt ist in ihrem Denken und Fordern\", habe Wulff geschrieben. \"Geht jetzt noch stärker rein in die WASG-Gruppen\", fordert der NPD-Funktionär. \"Ihr werdet merken, viele von denen denken so wie wir.\"

Der WASG-Landesvorstand von Mecklenburg-Vorpommern warnte zwar umgehend vor einer Unterwanderung von Rechts. Man werde sich \"vor rechtsextremistischem Gedankengut mit allen demokratischen Mitteln schützen\", heißt es in einer Erklärung. Aber der Bundesvorsitzende Klaus Ernst spielt die Gefahr herunter. Eine Unterwanderung durch Rechtsextreme werde \"nicht gelingen\", versicherte er SPIEGEL ONLINE. \"Das lässt unsere Satzung gar nicht zu. Wir sind da sehr sensibel.\" Rechtextreme seien schon durch ihre Äußerungen als solche zu erkennen und ja auch im jeweiligen Umfeld als solche bekannt.

PDS-Mann Holter warnt Lafontaine

Eine Verbindung zwischen dem plötzlichen Interesse der Rechtsextremen und den Äußerungen Lafontaines sieht Ernst nicht. \"Lafontaine ist alles andere als ausländerfeindlich.\" Es sei vielmehr ein \"Skandal\", dass man einen \"langjährigen gestandenen Sozialdemokraten\" mit rechtem Gedankengut in Verbindung bringe.

Der von Lafontaine benutzte Begriff \"Fremdarbeiter\" sei vielleicht nicht glücklich gewählt gewesen. In der Sache gehe es ihm aber darum, die Interessen aller hiesigen Arbeitnehmer zu schützen - auch die der Ausländer. \"Wir müssen verhindern, dass durch eine schrankenlose Öffnung hier Menschen für 1,50 Euro in der Stunde arbeiten, egal wo sie herkommen\", sagte Ernst. Das habe mit Fremdenfeindlichkeit überhaupt nichts zu tun.

In dem Aufruf der \"Nationalen Sozialisten\" heißt es über Lafontaine, dass er zwar \"ein Heuchler ist, wie er nur aus der etablierten Politmafia entspringen kann. Allerdings gibt uns das einen guten Einblick in die Geisteshaltung eines großen Teils der Anhängerschaft von WASG, aber auch Teilen der PDS\".

WASG-Chef Ernst: Wir sind da sehr sensibel
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AP
WASG-Chef Ernst: \"Wir sind da sehr sensibel\"
In Umfragen liegt das aus WASG und PDS unter welchem Namen auch immer bei der Bundestagswahl antretende Linksbündnis zurzeit bei acht Prozent. Bei der PDS macht man sich angesichts des rechtextremen Interesses an der WASG Sorgen. \"Die WASG muss sich ganz klar gegenüber Rechtsextremen abgrenzen\", fordert Hans Holter, Arbeitsminister in Mecklenburg-Vorpommern und früher Landeschef der PDS in Schwerin, zu SPIEGEL ONLINE. Er appelliert an Lafontaine, \"bei seiner Wortwahl vorsichtiger zu sein\" und sich \"sehr, sehr zu überlegen, welche Ausdrücke er benutzt\".

Das Interesse der Rechtsextremen an der WASG erklärt sich Holter auch damit, dass sich die Partei \"noch mit keinem Wahlprogramm positioniert hat. Sie ist gegen Hartz IV, gegen die Agenda 2010, hat sich ansonsten aber noch nicht festgelegt\", moniert Holter.

Auch der PDS-Wahlkampfleiter Bodo Ramelow ärgerte sich über Lafontaine: \"Man darf mit Begriffen, die dem Terminus der Nazi-Ideologie nahekommen, keine falschen Signale setzen.\"

Quelle: Spiegel-online

[Waldteufel]

wahlkampf

Oskar Haider

Die verbalen Ausfälle Lafontaines gegen Ausländer haben Methode. Sie zielen auf Links- und Rechtsaußen

Von Jörg Lau
 
Das ist etwas Neues in der linken Politik: Schwulenfeindlichkeit im Gewand eines Protestsongs. Der offizielle Song der Wahlalternative soziale Gerechtigkeit (Deutschlandboogie), auf der Website zum Download angeboten, zieht über Deutschlands politisches Spitzenpersonal her, über Schröders angeblich unsoziale Politik, über Fischers Visa-Affäre – und dann folgt die Zeile: »Der Westerwelle schaut sich nur noch Männer an.« Das soll offensichtlich ein Vorwurf sein.

Links geht plötzlich vieles. Oskar Lafontaine betrachtet es als Staatspflicht, deutsche »Familienväter und Frauen« davor zu schützen, dass »Fremdarbeiter ihnen zu Billiglöhnen die Arbeitsplätze wegnehmen«. Hinter der Aufregung über den Nazi-Begriff »Fremdarbeiter«, den Lafontaine am Dienstag letzter Woche vor der Marx-Büste in Chemnitz benutzte, steckt die Frage nach der Zukunft des Populismus in Deutschland.

Warum haben wir keinen Haider, keinen Le Pen, keinen Pim Fortuyn? Haben wir wirklich keinen? Oder ist er bloß schwer zu erkennen, weil er als Linker unter dem Schutz seiner Gutmenschen-Legitimation agiert? Lafontaine beteuert pharisäisch, er wolle durch seine Wortwahl niemanden »ausgrenzen«. Die WASG wählte ihn wenige Tage nach dem beherzten Griff in das Wörterbuch des Unmenschen zum Spitzenkandidaten in Nordrhein-Westfalen. Eine Debatte über den »verbalen Fauxpas« (Der Spiegel) fand nicht statt.

Der Auftritt war alles andere als ein Fauxpas. Unter den strengen Blicken der monumentalen Marx-Büste experimentierte Lafontaine ganz unverkrampft mit der Sprache von Goebbels. Chemnitz war ein erster Testlauf vor Publikum für einen schillernden Populismus, der so lechts ist, das er fast schon wieder rinks ist. Die NPD hat sofort den Versuch gerochen, in das Revier ihres »nationalen Sozialismus« einzubrechen. Der Parteivorsitzende Udo Voigt höhnte, das Linksbündnis übernehme offenbar die »Argumente der nationalen Opposition«. Auch Voigt will die Arbeitslosigkeit bekämpfen, indem »wir die Fremdarbeiter nach Hause schicken«. Sein Stellvertreter Holger Apfel dankte Lafontaine hämisch für den Beitrag zur »Enttabuisierung des politischen Diskurses«.
Die Fremdarbeiter-Äußerung ist nur das Symptom einer Ressentiment-Politik, für die Oskar Lafontaine nicht erst seit kurzem steht. Sein aktuelles Buch Politik für alle, eine Art Manifest für die neue Linksbewegung, ist ein regelrechter Bauchladen der multiplen Ressentiments. Da geht es zum einen gegen die bösen Reichen, die unfähigen Manager und die korrupten politischen Eliten, die mit ihren »Schandgesetzen« den kleinen Mann knebeln.
Wer das für links hält, lese weiter, wie Lafontaine von der »forcierten Einwanderung« spricht, die »in Deutschland einzig von den oberen Zehntausend gefordert« werde. Er will die Staatsangehörigkeit all jenen entziehen, die nicht »die deutsche Sprache sprechen, nach ihrer Leistungsfähigkeit Steuern zahlen und den Sozialstaat finanzieren«. Reiche Steuertrickser und türkische Sozialfälle ausbürgern – so sendet Lafontaine Botschaften nach ganz weit links und ganz weit rechts zugleich. Er spricht vom »deutschen Volk« als einer »Schicksalsgemeinschaft« und sorgt sich, »welche kulturelle Identität Europa am Ende dieses Jahrhunderts haben« soll. »Das Einwanderungsland USA«, menetekelt er, »wird bereits in fünfzig Jahren keine weiße Mehrheit mehr haben.« Die »weiße Mehrheit« in Europa sieht er offenbar durch den EU-Beitritt der Türkei gefährdet, der per Referendum verhindert werden müsse. Er warnt, dass »Bush und Kerry ihre Wähler schon auf Spanisch« ansprechen, und fragt, »wann Spitzenpolitiker in Europa bei Wahlkämpfen die Zuwanderer in ihrer Heimatsprache umwerben«.
Die USA sind überhaupt das Weltübel Nummer eins, zum einen durch ihren jede Gemeinschaft zersetzenden Freiheitsbegriff. Doch noch »problematischer als der Freiheitsbegriff ist für die Zukunft der Welt die Vorstellung der Amerikaner, sie seien ein auserwähltes Volk.« Bei dem Satz des Schriftstellers Herman Melville, »wir Amerikaner sind das auserwählte Volk«, laufe es Lafontaine »kalt den Rücken runter«. Dieses »Glaubensverständnis« habe »der Menschheit sehr viel Unglück gebracht«, doziert er: »Es gibt keine auserwählten Völker.« Dieser Glaube sei »eine Verirrung des menschlichen Geistes«. Wen wundert es da noch, dass er Iran das Recht auf Atomwaffen zuspricht, weil Israel welche hat, und dass er der These zuneigt, Saddam Hussein »wäre nach der Bombardierung Bagdads berechtigt gewesen, amerikanische Flugplätze in Deutschland anzugreifen«?
Antiamerikanismus, Israel-Obsession, Gemeinschaftsideologie, Geschimpfe gegen gierige »Eliten« – alles inklusive im Angebot des Spitzenkandidaten. Lafontaines Projekt 8 Prozent hat erstaunliche Ähnlichkeiten mit Möllemanns Projekt 18. Anders als Möllemann, dessen Hetzkampagnen und Krawallaktionen die Partei vor eine Zerreißprobe stellten, kann Lafontaine ungeniert und ohne Bremse agieren. Er hat den strategischen Vorteil, dass sein Haufen aus Sozialnostalgikern und Sektierern nicht zuletzt durch Ressentiments zusammengehalten wird – sei es gegen die SPD, sei es gleich gegen das ganze »System«. Und sein Kurs passt auch zur PDS, die im Osten seit jeher linke Gerechtigkeits- und rechte Gemeinschaftsrhetorik flüssig miteinander kombiniert.
Oskar Lafontaine hat verstanden, dass der Populismus in Deutschland aus historischen Gründen nur Chancen hat, wenn er sich einen linken Anstrich gibt und doch hemmungslos das ganze Spektrum extremistischer Ansichten bedient. In Chemnitz hat er gezeigt, dass er sehr weit zu gehen bereit ist, um diese Chancen zu nutzen.

Quelle: Die Zeit

[Eismarder]

Wurde die FDP denn nicht auch vor Jahren mal gezielt unterwandert, von "Spaßstudenten"?

[Dedalus]

Was will man bitte auch schon von so einer miesen kleinen nationlsozialistischen Ratte anderes erwarten?
Und mit Fremdarbeit sind Ausländer gemeint. Und zwar auch Ausländer, auch die hier schon seit Jahren leben.

[Panzermann]

Wurde die FDP denn nicht auch vor Jahren mal gezielt unterwandert, von \"Spaßstudenten\"?

Jein, in Berlin wollten Studenten die F.D.P. (damals noch mit Punkten) übernehmen, weil sie sich aktiv beteiligen wollten und die Partei in Berlin mitgliedertechnisch kurz vor der nichtexistenz stand. Sie damaligen "Rädelsführer" sind mittlerweile ordentliche Parteimitglieer geworden und arbeiten ganz normal mit bei den Jung Liberalen etc.

Das wäre in einer anderen Partei schlecht möglich gewesen, daß solche "Querulanten", "Spinner" oder wie auch immer wirklich langfristig integriert worden wären.