Bundeswehr im Bundestagswahlkampf Einstellungen

[hawk66]

Im ZDF hat Ralf Stegner (https://de.wikipedia.org/wiki/Ralf_Stegner) gerade nach dem NRW-Wahl-Desaster für die SPD die geplante Erhöhung des Verteidigungshaushalts (+25 Milliarden) zum Wahlkampfthema erklärt.
Ich bin ziemlich überzeugt, dass dieser Punkt jetzt nach den 3 Wahl-Desastern der SPD gepushed wird, wohl wissend, dass man damit bei einem Grossteil der Bevölkerung punkten kann.

Auch in meinem Bekanntenkreis/Arbeitskollegen finde ich es erschreckend wie wenig sich die Leute für Sicherheit und die Bedürfnisse der Bundeswehr im Besonderen interessieren. Eine 'neutrale' Haltung ist noch die 'positivste' Einstellung.

Selbst die CDU geht das Thema ja eher defensiv an, mit dem Wissen, dass man mit dem Thema nicht punkten kann (anders noch als in den 80'ern Jahren).

Hat hier jmd. noch die Hoffnung bzw. Ideen, dass die BW nicht im Wahlkampf unter die Räder gerät ?

Der Beitrag wurde von hawk66 bearbeitet: 14. May 2017, 18:42

[ede144]

Im ZDF hat Ralf Stegner (https://de.wikipedia.org/wiki/Ralf_Stegner) gerade nach dem NRW-Wahl-Desaster für die SPD die geplante Erhöhung des Verteidigungshaushalts (+25 Milliarden) zum Wahlkampfthema erklärt.
Ich bin ziemlich überzeugt, dass dieser Punkt jetzt nach den 3 Wahl-Desastern der SPD gepushed wird, wohl wissend, dass man damit bei einem Grossteil der Bevölkerung punkten kann.

Auch in meinem Bekanntenkreis/Arbeitskollegen finde ich es erschreckend wie wenig sich die Leute für Sicherheit und die Bedürfnisse der Bundeswehr im Besonderen interessieren. Eine 'neutrale' Haltung ist noch die 'positivste' Einstellung.

Selbst die CDU geht das Thema ja eher defensiv an, mit dem Wissen, dass man mit dem Thema nicht punkten kann (anders noch als in den 80'ern Jahren).

Hat hier jmd. noch die Hoffnung bzw. Ideen, dass die BW nicht im Wahlkampf unter die Räder gerät ?

Die Frage ist, ob Stegner wirklich der richtige Mann ist um der SPD Tips für die richtige Wahlkampfstrategie zu geben. Hat der nicht gerade seinen Ministerpräsident verloren?

Der Beitrag wurde von ede144 bearbeitet: 14. May 2017, 22:09

[Warhammer]

Der Mann hat praktisch alles verloren was er angefasst hat. Ich verstehe schon seit Jahren nicht, wieso ihm seine Partei so dieStange hält.

[Seneca]

Die Defizite der Bundeswehr müssen dringend behoben werden, auch aus Gründen der innereuropäischen Solidarität. Aber, leider, die SPD instrumentalisiert die notwendigen Ausgaben dafür als allzu billiges Wahlkampfthema.
Gerade bei Anne Will gesehen: Eigentlich geht es um Nordrhein-Westfalen, aber Talkshow-Gast Familienministerin Manuela Schwesig plappert wie auswendig gelernt an unpassender Stelle ihren Wahlkampf-Spruch:
Die CDU will 20 Milliarden für das angeblich vereinbarte 2% NATO-Ziel Verteidigungsaufwendungen ausgeben (dabei macht Frau Schwesig mit den Händen zwei Anführungssstriche in die Luft). Wir, die SPD, wollen lieber 10 Milliarden in die Bildung unserer Kinder stecken !

Wenn Stegner und Schwesig heute ihre Wahlkampfbotschaft gleichzeitig im Fernsehen aufsagen kann man davon ausgehen, dass die SPD-Zentrale die Polemik "Hochrüstung auf Kosten der Bildung unserer Kinder" als generelle Losung ausgegeben hat. Schulz und Gabriel haben sich ja auch schon so geäußert.
Die SPD hat beim Thema "Innere Sicherheit" in NRW nicht viel geleistet, die äußere Sicherheit Deutschlands und Europas scheint ihr ebenfalls nebensächlich.

[ede144]

Die SPD hat beim Thema "Innere Sicherheit" in NRW nicht viel geleistet, die äußere Sicherheit Deutschlands und Europas scheint ihr ebenfalls nebensächlich.

Das ist einer der Gründe warum die SPD die Wahl in NRW verloren hat. Und wenn man in seinen Hochburgen an die AfD verliert, dann bestimmt nicht wegen Bildung.
Irgendwie leidet die SPD an Realitätsverlust.

[General Gauder]

Die SPD hat beim Thema "Innere Sicherheit" in NRW nicht viel geleistet, die äußere Sicherheit Deutschlands und Europas scheint ihr ebenfalls nebensächlich.

Das ist einer der Gründe warum die SPD die Wahl in NRW verloren hat. Und wenn man in seinen Hochburgen an die AfD verliert, dann bestimmt nicht wegen Bildung.
Irgendwie leidet die SPD an Realitätsverlust.

Das Problem der SPD ist das sie aufs falsche Pferd gesetzt haben und es nun nicht wahr haben wollen.
Und meiner ganz persönlichen Meinung nach war dieAussage von Schulz as er unter umständen auch mit den linken zusammen arbeiten würde Gift.
Viele alte SPDler vertäufeln die linken geradezu und sehen lieber die CDU aan der Macht als die Linkspartei.

[Malefiz]

Die Defizite der Bundeswehr müssen dringend behoben werden, auch aus Gründen der innereuropäischen Solidarität. Aber, leider, die SPD instrumentalisiert die notwendigen Ausgaben dafür als allzu billiges Wahlkampfthema.
Gerade bei Anne Will gesehen: Eigentlich geht es um Nordrhein-Westfalen, aber Talkshow-Gast Familienministerin Manuela Schwesig plappert wie auswendig gelernt an unpassender Stelle ihren Wahlkampf-Spruch:
Die CDU will 20 Milliarden für das angeblich vereinbarte 2% NATO-Ziel Verteidigungsaufwendungen ausgeben (dabei macht Frau Schwesig mit den Händen zwei Anführungssstriche in die Luft). Wir, die SPD, wollen lieber 10 Milliarden in die Bildung unserer Kinder stecken !

Wenn Stegner und Schwesig heute ihre Wahlkampfbotschaft gleichzeitig im Fernsehen aufsagen kann man davon ausgehen, dass die SPD-Zentrale die Polemik "Hochrüstung auf Kosten der Bildung unserer Kinder" als generelle Losung ausgegeben hat. Schulz und Gabriel haben sich ja auch schon so geäußert.
Die SPD hat beim Thema "Innere Sicherheit" in NRW nicht viel geleistet, die äußere Sicherheit Deutschlands und Europas scheint ihr ebenfalls nebensächlich.

Die Frage ist ob man die Probleme einer so desolate ineffizienten Armee wie der Bundeswehr behebt indem man den Etat um 40% anhebt. Und das auch andere Ministerien das Geld gut gebrauchen könnten ist ja nicht von der Hand zu weisen.

Kinder, Integration, Innere Sicherheit, Bildung, Infrastruktur, Gesundheit etc sind alles wichtig Themen die viel Geld benötigen. Es ist leicht das große Ganze aus dem Blickfeld zu verlieren wenn man sich eingehend mit der Situation der Bundeswehr befasst, aber man sollte nicht vergessen dass es auch andere existentielle Problemfelder gibt, wo 25 Milliarden Euro jährlich gut investiert wären

[xena]

Manchmal habe ich das Gefühl, dass Kleinstaaten heute flexibler handeln als so große Elefanten wie Deutschland oder Frankreich. Was Sozialpolitik angeht, macht z.B. Österreich alles besser als wir. Sämtliche Ministerien in Deutschland sind irgendwie extrem ineffizient, nicht nur die Bundeswehr. Die Ineffizenz wird in allen Ministerien mit sehr viel Geld kaschiert. Da bringt es auch nicht viel der Bundeswehr noch mehr Geld in den Rachen zu schieben, das dann irgend wie versandet ohne wirklichen Mehrwert.

Der Beitrag wurde von xena bearbeitet: 15. May 2017, 14:38

[ede144]

Kinder, Integration, Innere Sicherheit, Bildung, Infrastruktur, Gesundheit etc sind alles wichtig Themen die viel Geld benötigen. Es ist leicht das große Ganze aus dem Blickfeld zu verlieren wenn man sich eingehend mit der Situation der Bundeswehr befasst, aber man sollte nicht vergessen dass es auch andere existentielle Problemfelder gibt, wo 25 Milliarden Euro jährlich gut investiert wären

Tja genau da hat ja die Kümmerin ihre Defizite. Infrastruktur verfällt, weil man die Planungskapzitäten abgebaut hat und schon seit Jahren die zur Verfügung stehenden Mittel nicht abrufen kann.
Gesundheit, auch da hat NRW als Land einfach die Hände in den Schoß gelegt und nichts bzw. sehr wenig getan. Wobei man da auch von einem hohen Niveau runter fällt.
Innere Sicherheit, wenn ein Polizist mit Tränen in den Augen vor einem steht und sagt: "Ich bin kurz davor die AfD zu wählen" und "der Innenminister ist der schlechteste Innenminister in den letzten 40 Jahren"
dann ist da mehr als blos zuwenig Polizisten.

Im Moment leidet die SPD anscheinend über einen massiven Realitätsverlust. Und mit ein paar Schlagworten über soziale Gerechtigkeit wird sich das nicht ändern.

[Schwabo Elite]

Tja genau da hat ja die Kümmerin ihre Defizite. Infrastruktur verfällt, weil man die Planungskapzitäten abgebaut hat und schon seit Jahren die zur Verfügung stehenden Mittel nicht abrufen kann.
Gesundheit, auch da hat NRW als Land einfach die Hände in den Schoß gelegt und nichts bzw. sehr wenig getan. Wobei man da auch von einem hohen Niveau runter fällt.

Die Story, die Merkel da ausgegraben hat war allerdings eine glatte Lüge. NRW hat seit 2014 mehr Geld für den Straßenbau ausgegeben, als ihm zustanden aus Bundesmitteln.

http://www1.wdr.de/nachrichten/landespolit...ergeld-100.html

Und jetzt sollten wir die Landtagswahl in diesem Thread ruhen lassen.

[Seneca]

Auch Schulz sagt seinen "Friedens"-Wahlkampfspruch im Fernsehen auf:

"Aber die Aufrüstungslogik macht die SPD nicht mit", sagte er mit Blick auf Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben. Dieses Geld wolle die SPD lieber in Kitas investieren.

http://www.tagesschau.de/inland/schulz-far...kennen-103.html

Das ist Populismus von links. Als ob es nur die Alternative Kita oder Bundeswehr gäbe.
Nebenbei: Schulz will ja nicht die Steuern senken, sondern "investieren". Investitionen in eine wenigstens ausreichend ausgestattete Bundeswehr sind Europa- und sicherheitspolitisch notwendig und, als Nebeneffekt, eine Investition in die heimische und europäische Wirtschaft.

[Madner Kami]

Schulz fischt halt jetzt am friedensbewegten Rand der Gesellschaft, um die SPD doch noch irgendwie zu retten.

[Glorfindel]

Die Frage ist, ob man damit im entscheidenden Wählersegment punkten kann. Das Aussage ist doch leicht erkennbar als populistische Polemik. Zudem hat sich die sicherheitspolitische Lage in den letzten sechs Jahren in Europa und im Mittelmeerraum verschlechert. Nachdem zuviel abgerrüstet wurde, muss man jetzt halt wieder etwas investieren.

[Warhammer]

Ich glaube auch, dass das ein Strohhalm ist, der jetzt mal schnell als Versuchsballon gestartet wird. Ich denke auch, dass das kurzfristig keine nennenswerten Gewinne bei der Sonntagsfrage bringt und dann mit der Zeit in der zweiten und drittem Reihe der Wahlkampfarhumente verschwindet.

Zumal gleichzeitig ja auch wieder von der Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen gesprochen wird. Das ist es doch, was die Leute wirklich interessiert. Wo hören mittlere Einkommen auf (wahrscheinlich schon wieder weit unter dem, was eigentlich noch dicke in der Mittelschicht sitzt und weit weg von Reichtum ist...) undwie stellt sich die SPD die Finanzierung des Ganzen vor.

[Malefiz]

". Investitionen in eine wenigstens ausreichend ausgestattete Bundeswehr sind Europa- und sicherheitspolitisch notwendig und, als Nebeneffekt, eine Investition in die heimische und europäische Wirtschaft.

Abgesehen von der Notwendigkeit :

Jede staatliche Investition ist eine Investition in heimische Wirtschaft. Verteidigungsausgaben kommen da eher schlecht bei weg, da sekundäre und tertiäre Effekte gering sind. Wenn du einen Panzer kaufst hilfst du den Panzerbauern, aber danach hast du einen Panzer der leider nicht viel mehr kann als Panzer sein. Damit ist er zwar ein Faktor für Sicherheit, wirtschaftlich aber kaum noch.

Wenn du hingegen eine Brücke baust hilfst du den Brückenbauern und danach jedem der sie nutzt. Eine gebaute Kita hilft Kitabauern, schafft langfristig Arbeitsplätze und sorgt dann (hoffentlich) dafür dass mehr Kinder geboren werden und mehr Eltern wieder werkstätig sind, beides positive Effekte für die Wirtschaft.

Das ist natürlich etwas verkürzt, aber ich denke die Richtung wird klar.

Viel interessanter als die Frage ob die Bundeswehr mehr Geld braucht fände ich Ideen, die BW effizienter zu machen. Die Diskrepanz zwischen Etat auf der einen und Personal und Fähigkeiten/Klarstand auf der anderen Seite ist irgendwie Besorgnis erregend.

[400plus]

Viel interessanter als die Frage ob die Bundeswehr mehr Geld braucht fände ich Ideen, die BW effizienter zu machen. Die Diskrepanz zwischen Etat auf der einen und Personal und Fähigkeiten/Klarstand auf der anderen Seite ist irgendwie Besorgnis erregend.

Die Frage, die ich mir da immer stelle: Ist die Diskrepanz in D besonders hoch, oder ist das in vergleichbaren Armeen (GB, F) ähnlich?

[Glorfindel]

(...)
Jede staatliche Investition ist eine Investition in heimische Wirtschaft. Verteidigungsausgaben kommen da eher schlecht bei weg, da sekundäre und tertiäre Effekte gering sind. Wenn du einen Panzer kaufst hilfst du den Panzerbauern, aber danach hast du einen Panzer der leider nicht viel mehr kann als Panzer sein.

Würde ich jetzt so auch nicht sagen. Das ist viel komplizierter. Durch Aufrüstung kann durchaus positive Auswirkungen auf die Wirtschaft haben. Wenn die Bundeswehr neue Systeme beschafft, dann erhöht dies die Chancen für Exporterfolge. Zudem kann durch die Forschung auch die zivile Industrie profitieren. Immer wieder kommt es auch zu Quersubventionierungen des zivilen Bereiches durch militärische Aufträge. Ich gehe davon aus, das Airbus so ein Fall sein dürfte. Der wirtschaftliche Nutzen von Sicherheit lässt sich schwer messen, er existiert aber zweifelslos.

Wenn du hingegen eine Brücke baust hilfst du den Brückenbauern und danach jedem der sie nutzt.

Eine Brücke ist nur dann sinnvoll, wenn sie die Wirtschaftsleistung erhöht. Nur weil jetzt ein paar Rentner über die Brücke gehen, nützt nichts. Da hätten die damit beauftragen Baufirmen auch einen Sandhaufen aufschütten können oder eben eine Kaserne bauen.

Eine gebaute Kita hilft Kitabauern, schafft langfristig Arbeitsplätze und sorgt dann (hoffentlich) dafür dass mehr Kinder geboren werden und mehr Eltern wieder werkstätig sind, beides positive Effekte für die Wirtschaft.

Eine Wirtschaft, welche auf Bevölkerungswachstum basiert ist ein Schneeballsystem. Solange die Bevölkerung nicht stark abnimmt, müssten keine entsprechenden Anreize geschaffen werden. Beide Eltern sind dann werkstätig, wenn sie dies als sinnvoll erachten. Mit Kindergeld, Betreuungsgeld und staatlich finanzierten Kitas werden hier verschiedene staatliche Anreize geschaffen, die ordnungspolitisch falsch sind. Zudem kommen die Leistungen zum Teil Leuten zu gute, die sie erstens gar nicht benötigen und zweitens sich ohnehin so verhalten hätten. Im Übrigen würden die Leistungen der Kitas auch angeboten, wenn sie nicht finanziell unterstützt würden (vorausgesetzt sie werden nicht völlig überreglementiert).

Das ist natürlich etwas verkürzt, aber ich denke die Richtung wird klar.

Die Richtung ist falsch. Bei wirklich sinnvollen Investitionen in die Infrastruktur erhält der deutsche Staat mehr Geld pro Euro zurück als bei Verteidigungsausgaben. Bei Ausgaben im sozialen Bereich ist dies aber überhaupt nicht gesagt, zumal das Geld oft auch nicht sinnvoll verwendet wird.

Streitkräfte mit adäquater Grösse und Ausrüstung würden Deutschland nützen. Man muss nicht mehr zurück zu den Ausgaben der 70er und 80er Jahre, aber eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben wäre imho angebracht.

Ich möchte nicht sagen, dass man besonders hohe Verteidigungsausgaben haben sollte oder dass in der Verteidigung das Geld besonders gut angelegt ist (dies ist nicht der Fall), aber ich bin der Ansicht, dass angemessene Verteidungsausgaben keinen Schaden anrichten und dass man sich auch bei den anderen Ausgaben einmal genau anschauen sollte, was genau damit passiert, anstatt auf Polemik zu machen.

[schießmuskel]

@Glorfidel Malefiz hat grundsätzlich recht. Klar bin ich als Millitärfreund für mehr fancy Großgerät und co. aber Selbst eine Investition im Sozialenbereich kann mehr Ertrag bringen als in militärische Rüstung. Eine Hartz IV Familie der es dadurch möglich wird ihre Kinder ausbilden zu lassen und diese später in der Wirtschafft Geld verdienen, ist das sinnvoller als ein Leoprad III der MKW Gewinne und Arbeitsplätze sichert und dananch den Steuerzahler nur Geld kostet. Das Hartz IV Kind aber zahlt dann Steuern ein. Gerade bei Deutschland halten sich die Exportchancen eher in Grenzen denn die wirklich dicken Aufträge kommen aus Ländern in die eine Großlieferung an Leopraden oder Fregatten innenpolitisch nicht vertretbar sind.
Malefiz meint auch bestimmt keine Überführung über einen Bach die täglich 2 Rentner passieren. Es sind Großprojekte gemeint bei der Infrastruktur, durch die Waren, Personen und Dienstleistungen schneller und effizienter transportiert werden können.

Sie Synergieeffekte die Rüstung auf die Wirtschafft und Forschung haben, sind unbestritten.

An deiner Aussage zu den Kitas mekre ich, dass du entweder keine Kinder hast oder Geld bei dir keine Rolex spielt. Als Vater der berufstätig ist fällt mir jeden Monat die Kinnlade runter wie viel ich an Elternbeiträgen zahlen muss plus die Kita Pauschale, da bin ich jeden Monat 300 ocken los nur damit mein Kind 6 Stunden am Tag betreut wird. Kindergeld ist ein Witz um um die Ausgaben zu kompensieren, ich bin für eine Verdoppeling des Kindergeld oder zumindest kostenfreie Kinderbetreuung, wenn ich dafür auf ein paar Leo III und FCAS verzichten muss ist mir das lieber. Dann springt auch jedes Jahr zumindest ein Urlaub raus. Sogar ich als Waffenwixxer bin da so realistsich zu sagen, dass Ausgaben für familie und soziales echt wichtiger sind als Verteidigung, so und jetz stell dir mal vor das ist ein Familienvater der kein Waffenwixxer ist, der würde sofort auf Verteidigung verzichten wenn er zwischen Panzern und neuem Auto oder urlaub entscheiden muss bei der Wahl.

[Glorfindel]

@Glorfidel Malefiz hat grundsätzlich recht. Klar bin ich als Millitärfreund für mehr fancy Großgerät und co. aber Selbst eine Investition im Sozialenbereich kann mehr Ertrag bringen als in militärische Rüstung.
(...)

Malefiz hat nicht recht, weil eine angeblich "einfache Wahrheit" vertritt, die so nicht zutrifft. Das grundsätzlich Ausgaben für soziales sinnvoll sein können, bestreite ich nicht. Ich bin auch der Ansicht, dass der Staat gewisse Pflichten hat, finanziell Schwachen bei Gegebenheit zu helfen. Das ist aber nur im Grundsatz, tatsächlich wird mit den Ausgaben im sozialen Bereich alles Mögliche bezahlt, oft in einem Giesskannenprinzip, ohne Lenkungswirkung und ohne dass sichergestellt ist, dass es auch nur den Bedürftigen zu gute kommt. Man sollte das einmal hinterfrage, bevor man mit irgendwelchen Slogans kommt wie: "Kitas statt Panzer" oder "Bildung für alle". Es tönt halt gut. Das ist aber auch alles.

Die öffentlichen Ausgaben für Kitas betrugen gemäss dem statistischen Bundesamt im Jahre 2015 über 25 Milliarden Euro, die Verteidigungsausgaben im gleichen Zeitraum 33 Milliarden, wovon die Hälfte Personalkosten. Das stimmt doch etwas nicht! Und jetzt will Schulz, anstatt die Ausrüstungslücken bei der Bundeswehr zu schliessen, dieses Geld in die Kitas umleiten? Das kann ja gar nicht ernsthaft gemeint sein, sondern nur ein Wahlkampfversprechen, welches er nicht einlösen wird. Wenn Schulz ein gewissenhafter Kanzler wäre, was ich sogar noch glaube, dann würden er vermutlich die Verteidigungsausgaben auch erhöhen.

Ich bin im Übrigen nicht für Verteidigung, weil ich mich Grossgerät etc. faszinieren, sondern weil ich der Ansicht bin, dass ein Staat in der Lage sein muss, sich und seine Interessen zu schützen. Ich bin auch nicht für unverhältnismässig hohe Rüstungsausgaben, aber für angemessene.

[schießmuskel]

Glorfidel ich weiß nicht ob du verstehst was ich meine. ich möchte nicht die Wichtigkeit und die Sinnhaftigkeit von Rüstungs und Verteidigungsausgaben verneinen. Abgesehen von meinem persönlichen Interesse haben sie darüber hinaus eine große Rolle für die Wirtschafft, geselschaft und Politik.

Aber wenn für für 4 Millionen Kinder in Kitas 25 Milliarden ausgegeben werden und für 180.000 Soldaten 33 Milliraden ist das schon eine erhebliche Diskrepanz. Wobei man ja eh schon steueren zahlt und für die Kinder die weniger bekommen als die Soldaten, muss ich auch noch aus eigener Tasche draufzahlen. Was ich damit sagen will ist, dass die Relevanz von so abstrakten Dingen wie MELLS Integration und BV im Baltikum, für einen Wähler der jeden Monat kalkulieren muss wie er seinen Kredit, Versicherungen, Nebenkosten und vielleicht noch einen Urlaub mit der Familie machen will, oben gennate Dinge bei der Bundestagswahl wenig interessieren. Dann sind irgendwelche Slogans ala Kitas statt Panzer nicht nur getöne, sondern für die meisten Menschen mit Familie sehr relevant. Klar wenn man keine kinder hat und/oder 10 mille netto im Monat verdient würde ich bei der Wahl auch die partie wählen die endlich die LV/BV wiederherstellt.

[ede144]

Glorfidel ich weiß nicht ob du verstehst was ich meine. ich möchte nicht die Wichtigkeit und die Sinnhaftigkeit von Rüstungs und Verteidigungsausgaben verneinen. Abgesehen von meinem persönlichen Interesse haben sie darüber hinaus eine große Rolle für die Wirtschafft, geselschaft und Politik.

Aber wenn für für 4 Millionen Kinder in Kitas 25 Milliarden ausgegeben werden und für 180.000 Soldaten 33 Milliraden ist das schon eine erhebliche Diskrepanz. Wobei man ja eh schon steueren zahlt und für die Kinder die weniger bekommen als die Soldaten, muss ich auch noch aus eigener Tasche draufzahlen. Was ich damit sagen will ist, dass die Relevanz von so abstrakten Dingen wie MELLS Integration und BV im Baltikum, für einen Wähler der jeden Monat kalkulieren muss wie er seinen Kredit, Versicherungen, Nebenkosten und vielleicht noch einen Urlaub mit der Familie machen will, oben gennate Dinge bei der Bundestagswahl wenig interessieren. Dann sind irgendwelche Slogans ala Kitas statt Panzer nicht nur getöne, sondern für die meisten Menschen mit Familie sehr relevant. Klar wenn man keine kinder hat und/oder 10 mille netto im Monat verdient würde ich bei der Wahl auch die partie wählen die endlich die LV/BV wiederherstellt.

Da die 4 Millionen Kinder nicht bezahlt werden müssen, sondern nur ihre Betreuung reden wir von ca 300.000 Kindergärtnerinen. Und die bekommen ihr Geld von den Kommunen und nicht vom Bund.
Fangen wir jetzt wieder mit Butter für Kanonen und trinkt Sekt für die Flotte an?

[Malefiz]

Eine Brücke ist nur dann sinnvoll, wenn sie die Wirtschaftsleistung erhöht. Nur weil jetzt ein paar Rentner über die Brücke gehen, nützt nichts. Da hätten die damit beauftragen Baufirmen auch einen Sandhaufen aufschütten können oder eben eine Kaserne bauen.

Natürlich kann man überall Geld verschwenden, das ist unbestritten. Es geht mir nur um die grundsätzliche Richtung. Wirtschaftspolitische Überlegungen sollten in Angelegenheiten der Rüstungsausgaben sekundär sein, weil die, zweifellos vorhandenen, sekundäre Effekte denen anderer Möglichkeiten hinterherhinken. Ich sehe hier ein großes Problem der Bundeswehr, bei vielen Beschaffungsvorgängen riecht es recht streng danach, dass am Bedarf vorbeientwickelt wird, damit die Industrie ein exportfähiges Spitzenprodukt entwickeln kann. Die Aufgabe der Bundeswehr ist die Verteidigung Deutschlands, nicht die Subvention deutscher Rüstungsunternehmen.

Eine Wirtschaft, welche auf Bevölkerungswachstum basiert ist ein Schneeballsystem. Solange die Bevölkerung nicht stark abnimmt, müssten keine entsprechenden Anreize geschaffen werden. Beide Eltern sind dann werkstätig, wenn sie dies als sinnvoll erachten. Mit Kindergeld, Betreuungsgeld und staatlich finanzierten Kitas werden hier verschiedene staatliche Anreize geschaffen, die ordnungspolitisch falsch sind. Zudem kommen die Leistungen zum Teil Leuten zu gute, die sie erstens gar nicht benötigen und zweitens sich ohnehin so verhalten hätten. Im Übrigen würden die Leistungen der Kitas auch angeboten, wenn sie nicht finanziell unterstützt würden (vorausgesetzt sie werden nicht völlig überreglementiert).

Deutschland ist mit einer Geburtenrate von 1,5 Kinder/Frau weit davon entfernt zu wachsen. Die dauerhafte Überbrückung mit Zuwanderung ist nicht zielführend aus verschiedenen Gründen (Deutschland schafft es nicht, beliebtes Ziel bei gut ausgebildeten Zuwanderern zu sein, nicht, dass es davon überhaupt genügend gäbe. Abgesehen davon ist die Integrationsleistung der dt. Gesellschaft mangelhaft. Von möglichen gesellschaftlichen und sozialen Rissen durch das Gegenüberstellen von immer mehr Zuwanderern zu einem wachsenden rechtsgerichteten Teil der Gesellschaft mal ganz abgesehen).
Überalterung, Fachkräftemangel etc sind immer noch reale Probleme der Gesellschaft die es zu lösen gilt. Und ganz ohne Geld wird das nicht gehen und ich weiß auch nicht warum du staatliche Leistungen zur Familienförderung für ordnungspolitisch falsch hälst. Das Betreuungsgeld ist sicherlich fragwürdig, aber Kindergeld und staatlich geförderte/finanzierte Kitas sind meines Erachtens nach sinnvoll. Und wenn Kitas keine staatliche Unterstützung erfahren würden wäre die Leistung für sozial Schwache nicht zu bezahlen. Natürlich subventioniert man so auch Familien die es nicht nötig hätten, aber irgendwie muss man die Deutschen ja dazu bringen sich endlich ausreichend fortzupflanzen.

Die Richtung ist falsch. Bei wirklich sinnvollen Investitionen in die Infrastruktur erhält der deutsche Staat mehr Geld pro Euro zurück als bei Verteidigungsausgaben. Bei Ausgaben im sozialen Bereich ist dies aber überhaupt nicht gesagt, zumal das Geld oft auch nicht sinnvoll verwendet wird.

Eine sinnvolle Verwendung der Mittel ist natürlich Voraussetzung. Ist es bei einer Armee aber auch, immerhin schafft die Bundeswehr es aktuell mit dem weltweit 7. größten Etat (bei Personalstärke so grade in den Top 30 und ohne Atomstreitkräfte und Mittel zur Machtprojektion) teilweise katastrophale Zustände (Klarstände, Fähigkeitslücken, Verteidigungsbereitschaft) zu haben. Ich weiß nicht, ob hier Geld sinnvoll investiert wird. Vielleicht sollte man sich überlegen wie man mit dem vorhandenen Geld besser umgehen kann, anstatt einfach mehr Geld in eine anscheinend ineffiziente Organisation zu pumpen.

Ich halte es für völlig fehlgeleitet der Bundeswehr eine willkürliche gewählte Summe in Aussicht zu stellen und zu sagen: Macht ihr mal und kauft euch was schönes. Effizienzprobleme beseitigt man nicht, indem man Geld reinpumpt, so kaschiert und aggraviert man sie. Von einem Etat Fähigkeiten und Größe auszuloten ergibt Sinn für einen Wünsch-Dir-Was Thread hier im Forum, für eine reale Armee muss das andersherum sein. Es muss definiert sein, was die Bundeswehr leisten können muss und das die dafür benötigten unter Mittel unter Sicherung einer effizienten Nutzung bereit gestellt werden. Ich kann auch mir sehr gut vorstellen, dass die Bundeswehr mehr Geld braucht, auch im Sinne einer "Anschubfinanzierung" um jahrelang gepäppelte Missstände auszuräumen, veraltetes Material zu ersetzen und die Fähigkeitslücken zu schließen, aber man darf ruhig jeden Euro zwei mal umdrehen und zusehen, dass die Bundeswehr die ihr zugeteilten Mittel sinnvoll einsetzen kann. Zum Beispiel indem sie nicht mehr als Spielball von Rüstungsunternehmen und Lokalpolitikern eingesetzt wird, sondern ein Primat der Verteidigungsbereitschaft eingführt wird, dem sich alles andere unterzuordnen hat (auch wenn das dann heißt, das man lieber eine günstige, marktverfügbare Lösung importiert/in Lizenz produziert als selbst zu entwickeln).

Streitkräfte mit adäquater Grösse und Ausrüstung würden Deutschland nützen. Man muss nicht mehr zurück zu den Ausgaben der 70er und 80er Jahre, aber eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben wäre imho angebracht.

Ich möchte nicht sagen, dass man besonders hohe Verteidigungsausgaben haben sollte oder dass in der Verteidigung das Geld besonders gut angelegt ist (dies ist nicht der Fall), aber ich bin der Ansicht, dass angemessene Verteidungsausgaben keinen Schaden anrichten und dass man sich auch bei den anderen Ausgaben einmal genau anschauen sollte, was genau damit passiert, anstatt auf Polemik zu machen.

Da sind wir vollkommen einer Meinung. Die Frage ist wie man herausfindet welche Ausgaben angemessen sind. Und ich glaube, dass 2% Ziel, "20 Milliarden mehr" und Co das Pferd von hinten aufzäumen.
, "

[Glorfindel]

Ich halte es für völlig fehlgeleitet der Bundeswehr eine willkürliche gewählte Summe in Aussicht zu stellen und zu sagen: Macht ihr mal und kauft euch was schönes. Effizienzprobleme beseitigt man nicht, indem man Geld reinpumpt, so kaschiert und aggraviert man sie. Von einem Etat Fähigkeiten und Größe auszuloten ergibt Sinn für einen Wünsch-Dir-Was Thread hier im Forum, für eine reale Armee muss das andersherum sein. Es muss definiert sein, was die Bundeswehr leisten können muss und das die dafür benötigten unter Mittel unter Sicherung einer effizienten Nutzung bereit gestellt werden. Ich kann auch mir sehr gut vorstellen, dass die Bundeswehr mehr Geld braucht, auch im Sinne einer "Anschubfinanzierung" um jahrelang gepäppelte Missstände auszuräumen, veraltetes Material zu ersetzen und die Fähigkeitslücken zu schließen, aber man darf ruhig jeden Euro zwei mal umdrehen und zusehen, dass die Bundeswehr die ihr zugeteilten Mittel sinnvoll einsetzen kann. Zum Beispiel indem sie nicht mehr als Spielball von Rüstungsunternehmen und Lokalpolitikern eingesetzt wird, sondern ein Primat der Verteidigungsbereitschaft eingführt wird, dem sich alles andere unterzuordnen hat (auch wenn das dann heißt, das man lieber eine günstige, marktverfügbare Lösung importiert/in Lizenz produziert als selbst zu entwickeln).

Ich halte dies auch für fehlgeleitet. Eigentlich müsste es ein Wechselspiel sein: Man müsste festlegen, welche Leistungen man von der Bundeswehr erwartet und dann abschätzen, was die Leistungen kosten. Wenn man die Kosten für finanzierbar und vernünftig hält, dann kann man das Budget so verabschieden. Wenn die Kosten und Leistung nicht übereinstimmen, dann muss man entweder Leistungen abbauen oder die Ausgaben erhöhen und klar, man kann noch versuchen, Kosten einzusparen, bei gleicher Leistung. Das sollte man aber ohnehin immer machen. Das gilt aber auch für weitere Bereiche. Oft sagen ja Politiker, wir brauchen so-und-soviele Millionen/Millarden für Bildung, ohne überhaupt zu wissen, wie man das Geld tatsächlich sinnvoll einsetzt.

[Seneca]

@Malefiz:
Der Populismus der zitierten SPD-Politiker zeigt sich dadurch, dass eine dumme Wahlkampfparole "Kita statt Bundeswehr-Rüstung" herausposaunt wird, ohne ein (europäisches) Verteidigungskonzept vorzulegen.
Die SPD müsste zunächst ein von Experten konzipiertes Konzept vorlegen welches besagt, dass die bisherigen Verteidigungsausgaben ausreichend sind und die Bundeswehr (trotz der zahlreichen auch hier im Forum diskutierten Minderausstattungen, fehlenden Ausstattungen und geringen Verfügbarkeiten ) ihren Verteidigungsauftrag problemlos erfüllen kann und Soldatenleben bei Einsätzen wegen mangelnder Ausrüstung nicht gefährdet sind.
Erst dadurch könnte die SPD belegen, dass x Milliarden Euro für die Bundeswehr unnötig verplant sind .
Und erst dann kann man diskutieren, ob man Steuern reduziert, Kitas noch mehr subventioniert u.s.w. . Es gibt ja keine zweckgebundene Umverteilung Bundeswehr - Kita.

(Nebenbei: Der Anteil des Etats für "Arbeit und Soziales" im Bundeshaushalt ist von ca. 40% im Jahr 2000 auf jetzt ca. 52% gestiegen, der Anteil des Verteidigungsetats stagniert bei ca. 10% )
http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deut...199282/haushalt

[ede144]

Eine sinnvolle Verwendung der Mittel ist natürlich Voraussetzung. Ist es bei einer Armee aber auch, immerhin schafft die Bundeswehr es aktuell mit dem weltweit 7. größten Etat (bei Personalstärke so grade in den Top 30 und ohne Atomstreitkräfte und Mittel zur Machtprojektion) teilweise katastrophale Zustände (Klarstände, Fähigkeitslücken, Verteidigungsbereitschaft) zu haben. Ich weiß nicht, ob hier Geld sinnvoll investiert wird. Vielleicht sollte man sich überlegen wie man mit dem vorhandenen Geld besser umgehen kann, anstatt einfach mehr Geld in eine anscheinend ineffiziente Organisation zu pumpen.

Ich halte es für völlig fehlgeleitet der Bundeswehr eine willkürliche gewählte Summe in Aussicht zu stellen und zu sagen: Macht ihr mal und kauft euch was schönes. Effizienzprobleme beseitigt man nicht, indem man Geld reinpumpt, so kaschiert und aggraviert man sie. Von einem Etat Fähigkeiten und Größe auszuloten ergibt Sinn für einen Wünsch-Dir-Was Thread hier im Forum, für eine reale Armee muss das andersherum sein. Es muss definiert sein, was die Bundeswehr leisten können muss und das die dafür benötigten unter Mittel unter Sicherung einer effizienten Nutzung bereit gestellt werden. Ich kann auch mir sehr gut vorstellen, dass die Bundeswehr mehr Geld braucht, auch im Sinne einer "Anschubfinanzierung" um jahrelang gepäppelte Missstände auszuräumen, veraltetes Material zu ersetzen und die Fähigkeitslücken zu schließen, aber man darf ruhig jeden Euro zwei mal umdrehen und zusehen, dass die Bundeswehr die ihr zugeteilten Mittel sinnvoll einsetzen kann. Zum Beispiel indem sie nicht mehr als Spielball von Rüstungsunternehmen und Lokalpolitikern eingesetzt wird, sondern ein Primat der Verteidigungsbereitschaft eingführt wird, dem sich alles andere unterzuordnen hat (auch wenn das dann heißt, das man lieber eine günstige, marktverfügbare Lösung importiert/in Lizenz produziert als selbst zu entwickeln).

Sorry als ob die BW irgendwas kauft. Manchal könnte man meinen, die kaufen nicht mal einzelne Bleistifte ohne das Verteidigungsausschuß und Haushaltsausschuß da ihren Senf dazu geben.
Die 20 Mill. kommen ja nicht aus den feuchten Träumen des GI, sondern die hat ein SPD Außenminister mit versprochen. Und der wurde in der Zwischenzeit auch noch befördert. Vielleicht sollte man Schulz sagen, das er bei Adenauer klaut.