europäische Konstitution, Die Franzosen haben gewählt Einstellungen

[Hawkeye]

und 54,5% haben für ein "Nein" gestimmt.  :)

Link zu Spiegel.de

Link zu N-TV.de

[Vertigo]

Das war zu erwarten gewesen. Ein schlechter Tag für Europa. Naja  :(

[beistrich]

 :wall  :wall

[Hawkeye]

Ist doch nett. Die Briten verweigern jetzt die Wahl und die Niederlanden hätten sowieso dagegen gestimmt.

[Vertigo]

Die Briten hätten eher dagegen gestimmt. Das ist die Quittung für das Europa der Eliten.

[Hawkeye]

Wie meinen?

[Partyman]

War abzusehen. Ein Europa ohne geografische Grenzen wo alles aufgenomen wird was nur geht, das hat nur ein NEIN verdient. Ich sehe mich auch als Europäer aber die 15er-Gruppe hätte mir gereicht. Nach 10-15 Jahren hätte man dann sehen sollen wer das Zeug hat aufgenomen zu werden, aber nicht in diesem Tempo und nicht die Türkei!

[Frosch]

Schön das es noch Länder gibt in denen die Untertanen mitentscheiden dürfen und es auch tun.  :)

[DemolitionMan]

War abzusehen. Ein Europa ohne geografische Grenzen wo alles aufgenomen wird was nur geht, das hat nur ein NEIN verdient. Ich sehe mich auch als Europäer aber die 15er-Gruppe hätte mir gereicht. Nach 10-15 Jahren hätte man dann sehen sollen wer das Zeug hat aufgenomen zu werden, aber nicht in diesem Tempo und nicht die Türkei!

Hust...was für eine billige Polemik.

[Radar]

Bei der erweiterung der EU handeln unsere Politiker wie Junge Mädchen, die von der Hochzeit träumen aber nich von der Ehe.

Am meisten dürfte sich Blair freuen, er kann jetzt in der Frage schön den Kopf in der Deckung behalten.

[Partyman]

Jetzt wird es ganz eng für die Türkei. Erst die Ablehnung der Franzosen und dann noch Merkel als Kanzlerin des größten Europäischen Landes.

Türken... das wird wohl nix!

[beistrich]

Eines ist klar. Heute ist ein schlechter Tag für Europa.

Ich frag mich was die Verfassungsgegner erwarten wenn die Verfassung nicht kommt? Ein sozialeres Europa das mehr zusammenarbeit und wo das Parlament mehr Macht bekommt? tja das komische ist genau das ist in der Verfassung gestanden...

@partyman: Die Verfassung hat nichts mit der Türkei zu tun.

[imi-uzi]

wem darf man gratulieren?

[Partyman]

Das weiss ich. Tortzdem haben viele die Verfassung abgelehnt wegen der Türkei. Also wurde der Türkeibeitritt abgelehnt von den Franzosen

[beistrich]

Das weiss ich. Tortzdem haben viele die Verfassung abgelehnt wegen der Türkei.

tja leider

Also wurde der Türkeibeitritt abgelehnt von den Franzosen

zurzeit? Warscheinlich. Aber der Türkei Beitritt ist nicht heute oder morgen sondern früherstens in 10 jahren

fett

[Dedalus]

Dieses "Nein" ist kein Beinbruch. Und es ist bestimmt kein schlechter Tag für Europa. Es war ein Sieg der Demokratie. Die Franzosen haben dagegen gestimmt. Der Wille des Volkes muss akzeptiert werden. Die Befürworter  haben die Mehrheit nicht überzeugen können. Tja, Pech gehabt. Müssen sie es halt noch einmal versuchen. Vielleicht stimmt dann die Mehrheit anders ab. Die Demokratie funktioniert nicht nach den Spielregeln der Politik.

[tommy1808]

Und es ist bestimmt kein schlechter Tag für Europa.

schon lustig wie manche es zu einem "Sieg der Demokratie" umdeuten können wenn die knappe Mehrheit einer großen Minderheit in der EU die Verfassung verhindern kann.....

[Vertigo]

Tja ich sage nur

LINKE Demagogie.  :rolleyes

[beistrich]

Tja ich sage nur

LINKE Demagogie.  

Die rechten sind gespalten und die linken sind es auch.

In beiden Lagern gibt es Gegner und Beführworter

[HGAbaddon]

Es ist schon fraglich, wie man, im Rahmen einer Institution wie der EU, Demokratie definiert.
Die VErfassung hatte rein gar nichts mit den Thmen Sozialabbau oder Türkeibetritt zu tun, welche in Frankreich letztlich zur Ablehnung geführt haben. Warscheinlich hat das Wort "Verfassung" zu viele Menschen von vorne herein von einem neutralen Urteil abgeschreckt.
Die "Verfassung" hätte Europa demokratischer gemacht, in jeder Beziehung. Von ihr hätte man nur profitieren können. Es gibt kaum einen inhaltlichen rationalen Grund, dagegen zu sein.
Womit wir wieder bei der Frage der Demokratie wären. Weil eine verschwindende Minderheit von Europäern (30% von Franzosen die auf linke Gewerkschaftspolemik gehört haben) gegen die Verfassung gestimmt haben, ist die Demokratisierung der gesamten Union gefährdet.
Man darf sich in diesem Zusammenhang schon nach der demokratischen Legitimation von Volksentscheiden in einem solchen Rahmen fragen.

Besonders erstaunlich ist es zu sehen, dass gerade die eher "konservativen" über die Ablehnung aus Frankreich freuen

[pak0]

Ich oute mich jetzt mal als total ahnungslos bei diesem Thema . Wir deutschen Buerger haben da eh nichts zu sagen und das EU-Parlament ist nur Abstellkammer fuer abgehalfterte Politiker, die keine Sau kennt und wo niemand weiss, was die ueberhaupt machen. Das geht imo alles total am deutschen Buerger vorbei.


Aber kann mal trotzdem einer kurz zusammenfassen, worum es in dieser Verfassung geht? Ich weiss nur, dass ich die Tuerkei nicht drinhaben will

[taurinmonster]

Das Rerferendum war sehrwohl für die Franzosen auch eine Abstimmung über die Europapolitik. Bei einer grenzenlosen Osterweiterung und den Forderungen Israel und die Türkei, wobei die Türkei besonders im Fordergrund steht, in die EU aufzunehmen. Kann das Votum nur "Non" lauten!

Diese Konstelation schadet uns mehr als jede nichtratifikation irgendeines Papiers, zumal davon auszugehen ist das die Franzosen da jetzt so lange drüber abstimmen bis die Antwort irgendwann "oui" heißt!

Das interessante ist, das kaum ein Politiker die realtitätsnahen Befürchtungen der Bevölkerung berücksichtigt.

[HGAbaddon]

@Pak0:
hier gibt es eine ganz gute inhaltliche Zusammenfassung.

Wir deutschen Buerger haben da eh nichts zu sagen und das EU-Parlament ist nur Abstellkammer fuer abgehalfterte Politiker, die keine Sau kennt und wo niemand weiss, was die ueberhaupt machen. Das geht imo alles total am deutschen Buerger vorbei.

Das wäre alles verbessert worden durch diese "Verfassung". Deswegen ist es ja so absurd, dass die Franzosen dagegen gestimmt haben. An der Osterweiterung und den Verhandlungen mit der Türkei ändert das nichts! Im Gegenteil wäre durch die "Verfassung" die Mitsprachemöglichkeit der Bürger in Europa gestärkt worden.

Jetzt haben wir eine vergrößerte EU mit den Strukturen der 80er Jahre. DAS ist das wirkliche Problem. So bleibt die EU ein handlungsunfähiger, bürokratischer Koloss....

[lastdingo]

Eine Verfassung wird nicht mal so eben geändert, also hätten wir mit der im Wesentlichen Jahrzehnte leben müssen. Und dafür war sie mir nicht gut genug.

Und die Verfassung hat etwas mit der Türkei zu tun. Durch die Ablehnung der Verfassung verhindert man, dass man die mal mit den Türken in einem vereinten Europa teilt.

Die EU ist in ihrem jetzigen Zustand nicht handlungsunfähig - im Gegenteil, die macht eigentlich viel zu viel. Und die Großmachtsaußenpolitik, von der einige EU-Verfassungs-Befürworter träumen und mit der die arumentieren ist eh nicht auf meinem Wunschzettel.

Und es ist durchaus ein Erfolg für die Demokratie, wenn eine Minderheit in der EU so eine Verfassung ausbremsen kann. Es zeigt, dass diese Minderheit als solche noch souverän ist.
Ich fühle nicht "Der Souverän ist das Volk", wenn Bundestag und Bundesrat mal eben über so etwas abstimmen ohne große gesellschaftliche Debatte und mir sagen, eine Volksabstimmung sei unnötig blablabla.

[WildWeasel]

Aber kann mal trotzdem einer kurz zusammenfassen, worum es in dieser Verfassung geht? Ich weiss nur, dass ich die Tuerkei nicht drinhaben will

http://www.tagesschau.de/static/flash/eu-v...sung/index.html

^^Hier ist das geplante System nett in einer Flashanimation dargestellt

[Dedalus]

Und es ist bestimmt kein schlechter Tag für Europa.

schon lustig wie manche es zu einem \"Sieg der Demokratie\" umdeuten können wenn die knappe Mehrheit einer großen Minderheit in der EU die Verfassung verhindern kann.....

Ach so. Nach seiner Meinung muss das Volk die Schnauze halten wenn die Politik über die Köpfe der Leute hinweg entscheidet?

[lastdingo]

Nee, er war nu ein bissel voreilig und hat Europa schon als Ganzes angesehen, statt als Sammlung souveräner Staaten.

[Dedalus]

Eine Verfassung wird nicht mal so eben geändert, also hätten wir mit der im Wesentlichen Jahrzehnte leben müssen. Und dafür war sie mir nicht gut genug.

Und die Verfassung hat etwas mit der Türkei zu tun. Durch die Ablehnung der Verfassung verhindert man, dass man die mal mit den Türken in einem vereinten Europa teilt.

Die EU ist in ihrem jetzigen Zustand nicht handlungsunfähig - im Gegenteil, die macht eigentlich viel zu viel. Und die Großmachtsaußenpolitik, von der einige EU-Verfassungs-Befürworter träumen und mit der die arumentieren ist eh nicht auf meinem Wunschzettel.

Und es ist durchaus ein Erfolg für die Demokratie, wenn eine Minderheit in der EU so eine Verfassung ausbremsen kann. Es zeigt, dass diese Minderheit als solche noch souverän ist.
Ich fühle nicht \"Der Souverän ist das Volk\", wenn Bundestag und Bundesrat mal eben über so etwas abstimmen ohne große gesellschaftliche Debatte und mir sagen, eine Volksabstimmung sei unnötig blablabla.

Die Eu hat ja selbst zugegeben,dass sie wirtschaftlich nicht mit den Amis mithalten kann. Den Wettlauf haben wir verloren, militärisch kommt die gesamte EU nicht an die Amis heran und sozial...

Eines der Hauptprobelme der EU ist die hohe Arbeitslosigkeit. Und dagegen hat die Eu noch kein rezept gefunden.

Und zum Thema Verfassung:

Dieses ganze Verfassung soll doch nur dazu dienen, denen in Brüssel alles in die Schuhe zu schieben wenn es im eigenen Land nicht läuft. Länder, wie Deutschland z.B., kommen mit ihren Problemen nicht klar und wollen dann die Verantwortung am liebsten nach Brüssel abschieben.

Warum bekommen die Deutschen nicht einmal zu lesen,w as in dieser Verfassung steht?

Warum wird sie dem Volk vorenthalten?

Weil sie vielleicht Müll ist?

Die Franzosen haben bewiesen, dass sie sich nicht von der Politik sagen lassen,was sie zu tun haben.

Und Brüssel:

In Brüssel sitzen doch die Politiker, die in ihren Heimatländern zu unfähig waren. Das gesamnte Eu-Parlament besteht doch nur aus unfähigen Leuten.

[Dedalus]

Nee, er war nu ein bissel voreilig und hat Europa schon als Ganzes angesehen, statt als Sammlung souveräner Staaten.

Ach so, das erklärt natürlich alles.  ;)

[HGAbaddon]

Es geht aber um die "EU-Verfassung" und nicht um die Verfassung eines souveränen Staates!!!
Wenn, dann hätte man einen EU-Weite Abstimmung machen sollen, in der alle Bürger abstimmen! Jetzt kann eine Minderheit von EU-Bürgern aufgrund diffuser nationaler Befindlichkeiten das ganze Ding kippen. Das ist absurd!

Mal ein fiktives Beispiel, wo ich das Problem sehe:
Land X hat 6 Millionen Einwohner von denen 2 Millionen von Tabakanbau und damit von EU-Agrarsubventionen leben. Alle EU-Länder wollen diese abschaffen. In Land X gibt es eine Volksabstimmung. 50% Wahbeteiligung, alle Tabakpflanzer wählen und stimmen gegen die Abschaffung der Agrarsubventionen und alles bleibt beim alten. Betroffen sind aber alle Länder der EU, die weiterhin teure Subventionen zahlen müssen. Das hat in meinen Augen wenig mit Demokratie zu tun...