Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr, ausgelagert aus dem UCAV/UAV-Thread Einstellungen

[Seneca]

Die Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr wird konkret:

Die Bundesregierung wird noch in diesem Jahr beim Bundestag den Antrag stellen, eine Bewaffnung der von Israel geleasten Drohnen Heron TP sowie die bewaffnungsspezifische Ausbildung freizugeben Eine entsprechende 25-Millionen-Euro-Vorlage werde dem Parlament zugeleitet. Das kündigte die Bundesregierung jetzt in der Antwort auf eine Parlamentsanfrage mit.

https://esut.de/2020/12/meldungen/24575/bun...hnen-noch-2020/

SPD-Fraktionschef Mützenich äußert sich im Interview vom 5.12. (Aachener Zeitung) zum Thema Drohnenbewaffnung diffus -schwurbelig:

Frage: Beispielsweise liegt bei Ihnen seit Monaten eine Entscheidung zur Bewaffnung von Kampfdrohnen auf Eis. Wann positionieren Sie sich als SPD-Fraktion und Partei?

Mützenich: Wir werden uns noch vor Weihnachten erneut intensiv damit beschäftigen. Eine Positionierung von uns wird es dann geben, wenn sie erforderlich wird. Allerdings nehme ich auch wahr, dass die von uns geforderte breite gesellschaftliche Debatte für so eine weitreichende und unumkehrbare Entscheidung vorrangig in Fachkreisen geführt wurde. Sowohl in der Bevölkerung als auch in mehreren Fraktionen des Bundestages gibt es enorme Widerstände.

https://www.aachener-zeitung.de/politik/deu...en_aid-55018183

[Merowinger]

Die Parteien orientieren sich mittlerweile ohnehin entlang der Linie Demokratie/Werte/Autokratie und internationale Kooperation/nationale Isolation. Das Links/Rechts Schema hat an Bedeutung erheblich verloren.