Bw-Strukturreform, Sammelthread Einstellungen

[der_finne]

Der Bundesfinanzminister hat tatsächlich eine Sonderstellung da er erstens zu den klassischen Ressorts gehört, zweitens als einer von dreien im GG genannt wird und drittens (Zitat Wiki):

"Bundesminister der Finanzen: Kontrolliert den Vollzug der Haushaltspläne auch der übrigen Bundesministerien und muss außerplanmäßigen Ausgaben oder Überschreitungen des Haushaltsansatzes zustimmen (Art. 112 GG)"

Abgesehen davon ist alles Politik und mit Rüstung in D halt nicht viel zu gewinnen, gerade zu Zeiten Trumps.

[400plus]

Zum Thema auch der Tagesspiegel

Außenminister Heiko Maas beklagte am gleichen Tag auf Besuch bei der Bundeswehr in Mali, die Armee sei „kaputtgespart“ worden und Besserung „total überfällig“. Aber schon in Heils Grundrente steckt recht unverhohlen der Nebenzweck, der SPD Gründe für einen Ausstieg aus der großen Koalition zu liefern. Rente oder Rüstung“ ergäbe gleich einen ganzen Wahlkampf. Wenn die SPD dann noch das Klimagesetz ihrer Umweltministerin Svenja Schulze dazu packt und die Union im Gegenzug die Forderung nach der kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags hochhält, wäre im Bedarfsfall alles für die finale Koalitionskrise angerichtet.

[400plus]

Mal eine andere Frage: Wie schon im Großgerätebereich diskutiert wird die "qualifizierte Fliegerabwehr" des Heeres ja wahrscheinlich bald kommen. Unabhängig von der Plattform und den Sensoren und Effektoren (die werden ja schon woanders diskutiert)- wie werden diese denn strukturell eingeplant? Geplant sind ja offenbar ein Zug pro Kampftruppenbataillon. Bei einer derzeitigen Brigade mit 4 Bataillonen also 4 Züge. Grundsätzlich könnte ich mir also drei Möglichkeiten vorstellen:
- Die sehr dezentrale Lösung: Buchstäblich ein Zug pro Bataillon (z.B. in der 1. Kompanie). Das würde natürlich erfordern, dass ein Zug sowohl Sensorfahrzeuge als auch Waffenträger umfasst, also ähnlich wie die Züge in dern Ozelot-Batterien
- Eine recht große Kompanie/Batterie mit 4 Zügen in den Bataillonen? Das wäre mehr oder weniger die Lösung der Russen, die SHORAD direkt bei der Brigade ansiedeln
- Ein Bataillon/Regiment auf Divisionsebene mit 3 großen Kompanien zu 4 Zügen oder 6 kleineren zu 2 (oder vielleicht 4 respektive 7, um den Divisionsgefechtsstand zu schützen), das dann bei Bedarf an die Brigaden abstellt? Das wäre quasi die Lösung der Heeresstruktur IV.

Gibt es hierzu schon Informationen, oder auch Meinungen eurerseits?

Nur der Vollständigkeit halber auch hier: https://esut.de/2019/03/fachbeitraege/ruest...hr-steht-bevor/
Demnach hätte das Heer bis 2027 gerne idealerweise 72 Systeme zur Flugabwehr, bis 2032 144. Das sagt natürlich noch nichts zur Struktur, aber im Anbetracht des Zeitplans (2027 soll ja die erste Division für die NATO stehen) klingt das für mich nach 72 Systemen pro Division, was dann 24 pro Brigade ergäbe. Zumindest als grobe Orientierung vielleicht interessant, auch wenn da natürlich noch viele Unwägbarkeiten sind. 72 in einer Division wäre schon eine Hausnummer, selbst zu Zeiten der HS IV kam eine Division ja "nur" auf 36 Geparden.

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 3. Mar 2019, 15:11

[Praetorian]

Heer 2032 ist ausgeplant mit drei Divisionen. Wenn man Fahrzeuge außerhalb der regulären Strukturen abzieht (z.B. an Schulen oder den WTD), dann landen wir mit einem Gesamtbestand von 144 bei rundum 40 Fahrzeugen pro Division. Das entspricht in etwa der Stärke der früheren FlaRgt mit Gepard.

[400plus]

Ja, aber die dritte Division soll ja dem Vernehmen nach eine schwere Variante der DSK werden, mit einer LLBrig und einer PzGrenBrig. Ob dafür dann eine volle Luftabwehr eingeplant ist? 72 bis 2027 und der Sprung auf 2x72 sind mir da noch zumindest ein wenig unklar. Mit Schulen und WTD hat du aber natürlich Recht.

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 3. Mar 2019, 15:48

[400plus]

Den Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr gibt es dieses Jahr nur in der Geheimschutzstelle des Parlaments, angeblich weil er zu konkrete Rückschlüsse auf die Fähigkeiten der Bw erlauben würde. Ohne "Geheim"-Stempel gab es offenbar immerhin eine Ultrakurzfassung durch den Generalinspekteur. Diese nennt A400M und vor allem den Boxer als Beispiele für eine positive Entwicklung, die U-Boote wenig überraschend als ein negatives. Bei CH-53 und Tornado konnte "das niedrige Niveau des Vorjahres stabilisiert werden".

Wiegold

Tweet mit dem ganzen Brief des Inspekteurs

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 11. Mar 2019, 14:56

[Seneca]

Die Bundesregierung redet zwar gerne von Sicherheitspartnerschaft, europäischer Armee und der Wichtigkeit der NATO, aber finanzieren will man das nicht. Das Geld wird lieber für Rente mit 63 und Grundrente ausgegeben.
Laut Spiegel- Meldung wird der Verteidigungsetat nicht auf 1,5% des BIP erhöht, was die Streichung einiger Rüstungsvorhaben bedeuten dürfte. Es stellt sich die Frage, was Zusagen an europäische Verbündete, die Verteidigungsfähigkeit zu stärken, für einen Wert haben.
http://m.spiegel.de/politik/deutschland/bu...-a-1257630.html

Der Beitrag wurde von Seneca bearbeitet: 13. Mar 2019, 16:53

[Schwabo Elite]

Stellt das Nicht-Erreichen der 1,5-Prozent-Marke denn de facto eine Reduktion des Etats dar? Immerhin wurden die Steuer- und damit BIP-Zahlen laufend nach oben korrigiert. Das macht den Wortbruch nicht besser, aber es muss nicht zu einem echten Minus führen.

[400plus]

Ob jetzt 1,5 oder nicht ist für mich nicht so wichtig, auch wenn es als Signal an die Verbündeten sicher wünschenswert gewesen wäre. Kritischer finde ich, dass jetzt das Beschaffungs-Russisch-Roulette losgeht: Wen trifft es?
- MKS 180?
- Nachfolger Tornado?
- STH?
- Nachfolger Patriot?
- 2. Los Klasse 212?

In jedem Fall steht man irgendwo danach schlichtweg nackt da. Ohne MKS180 hat die Marine mittelfristig 7 Fregatten, von denen 4 für den Kernauftrag LV/BV eher nicht so hilfreich sind. Ohne Tornado oder STH ist die Luftwaffe stark eingeschränkt, ohne Nachfolger für Patriot haben wir dann das gleiche Problem wie die Schweiz, und bei den U212 kann man sich vor den Norwegern so richtig blamieren.

Oder halt der faule Kompromiss: Ein wenig von allem, z.B. nur 3-4 MKS, der Tranche-1-Ersatz wird als NF Tornado verkauft, und NNbS wird zur neuen Flugabwehr hochstilisiert?

[Merowinger]

STH: Verzögerung wahrscheinlich - beide Hersteller sind nicht aus D.

MKS180: Vielleicht doch kleinere Variante oder spätere Beschaffung und Verlängerung (leider nicht im Wortsinn) für die F123. Die deutschen Werften werden allerdings stöhnen und demonstrativ wackeln.

2. 3. Los Klasse 212: Unwahrscheinliches Opfer. Die deutschen Boote der insegesamt 6 Boote sind bereits nach hinten geschoben.

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 13. Mar 2019, 21:15

[400plus]

Zum Thema auch Carlo Masala:
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1105864039245193217

"So it's not only about our commitments we made within #NATO and the #EU as well as about our reputation, but it's simply also and probably foremost about our operational capabilities."

Tjo.

[Merowinger]

"The preferred solution - advocated by the @spdbt - is to "modernize a couple of the existing Tornados."

[PzArt]

Halt doch wieder Verteidigungspolitik nach Kassenlage. Was soll man dazu sagen? Das positivste wäre wenn die BW dadurch selbst als Organisation mal intensiver nach Effizienzsteigerungsmöglichkeiten schaut, um den Schaden so zumindest teilweise Aufzufangen. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

[SailorGN]

Das zweite Los Klasse 212A ist mit U35 und U36 bereits im Dienst Nach bisheriger (technischer) Planlage kann man getrost von Nachfolge 212 sprechen, da wird man kaum was wiedererkennen.

@PzArt: Welche Möglichkeiten hat die BW denn und mit welcher Motivation sollte "die BW" da ran gehen? Zur Erinnerung, wir haben in den 2 Jahrzehnten dieses Jahrhunderts bereit 3(?) Reformen durch, die alle "Effizienzsteigerungen" bringen sollten. Sogar der Spardruck hat da nur rudimentär was gebracht. Und warum? Wer sparen will muss zuerst investieren. Ohne Geld kann man beamtenrechtlich den Wasserkopf (alles BS) nicht abschmelzen. Ohne Geld kann man die Instandsetzungskompetenz nicht zurück in die Truppe holen. uswusf.

[PzArt]

Ich bin da nicht mehr drinne, aber ich nehme schon an, dass es in der BW einige (wenn auch gewollte) Doppel- oder Mehrfachzuständigkeiten/ Regelungen und Vorschriften gibt, die effizienter laufen könnten. Ich spreche hier nicht davon wieder alles durch eine Reform auf links zu drehen.
Dass solche Maßnahmen eine Etaterhöhung wenn überhaupt aber nur zum Teil auffangen dürften ist schon klar.

Der Beitrag wurde von PzArt bearbeitet: 17. Mar 2019, 19:03

[Merowinger]

Halt doch wieder Verteidigungspolitik nach Kassenlage.

Was ja ersteinmal nicht falsch ist. Sich zu übernehmen kann nicht der richtige Weg sein.

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 13. Mar 2019, 21:17

[v. Manstein]

Verteidigungspolitik nach Kassenlage. Wie immer. Und um nächsten Schritt wird dann auch wieder bei der Infrastruktur gespart. Aber Hauptsache ist doch, dass die Nebenerwerbs-Arztgattin mit 35 Beitragsjahren ihren steuerfinanzierten Rentenobolus bekommt....

[der_finne]

Die Merkelpolitik wird sich eh noch doppelt und dreifach rächen. Deutschland ging und geht es seit Jahren beängstigend gut und es wurden keine großen Reformen angegangen.
Ein bisschen hier schrauben, ein bisschen da und vor allem mehr Geld für sozialles, auch auf CDU/CSU Wunsch hin.
Bzgl. Bundeswehr hatte man jahrelang alle nötigen Resorts (Kanzler, Finanzen, Verteidigung) in der Hand und es wurde so gut wie nichts gemacht, nur angekündigt und nach hinten geschoben. Jetzt sitzt im FM die SPD und die stellt sich (Überraschung!) auch noch quer.
Das gibt zwar nen schönen Sündenbock, ändert aber nix an der Sache.
Naja, falls demnächst doch ein Einbruch kommt und der Wehretat gleich bleibt (was natürlich nicht passiert) erreicht man dann doch noch recht schnell die 2% und alles ist gut.

[Seneca]

@Merowinger.
Die " Kassenlage" ist nicht so, dass es unmöglich wäre, 1,5 % des BIP für Verteidigung auszugeben. Die SPD will eben lieber eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, Rente mit 63, mehr Geld bei Frühverrentung u.s.w. und hofft so auf Wählerstimmen. Europäische Solidarität und Versprechen ( 2% Selbstverpflichtung NATO) zählen da nicht.
Zum Vergleich: Mitte der 70er Jahre gab Deutschland 3,5 % des BIP für Verteidigungszwecke aus, Mitte der 80er 3,2 %, sogar noch 1999 1,5 % des BIP, also so viel wie das jetzt wohl aufgegebene Zwischenziel 1,5 %. 2016 waren es nur 1,2 % des BIP.

[der_finne]

Der Verteidigungshaushalt ist auch zu nicht SPD Zeiten und im Aufschwung nie sonderlich gewachsen.
Ich persönlich sehe hier noch mehr Schuld bei der CDU als bei der SPD.
Leider ist es den Leuten nicht klar zumachen das man nicht für Trump sondern wegen Trump usw. mehr für die Rüstung tun muß. Da kann man sich das ganze fabulieren von Europa sonstwohin stecken, das muß auch jemand bezahlen und das können ja nun schlecht die Griechen sein (welche eh mehr als genug auf dem Gebiet ausgeben).

Der Beitrag wurde von der_finne bearbeitet: 13. Mar 2019, 22:20

[General Gauder]

Diese Vergleiche der % Angaben des BIP sind doch überhaupt nicht Zielführend da man früher erheblich weniger eingenommen hat und dehalb total erheblich weniger ausgegeben hat.
Das wirkliche Problem ist das die Kosten für Militärische Güter in den letzten 40 Jahren quasi durch die Decke gegangen sind und klar einfach mehr Geld rein zu Stopfen wird auf lange Sicht nicht funktionieren. Außerdem bin ich überhaupt nicht dafür mehr Geld in unsere Verteidigung zu Investieren das Geld können wir woanders besser gebrauchen viel wichtiger ist es das wir jetzt anfangen mit anderen zu kooperieren und Multinationale Streitkräfte aufstellen, welche die enormen Kosten für Militärisches Gerät auf mehr Schultern verteilen für Europäische Streitkräfte in der Größenordnung 650K. Zumal uns die nötigen Soldaten weg laufen und wir Heute schon große Schwirigkeiten haben die offenen Stellen zu besetzten.

[kato]

Stellt das Nicht-Erreichen der 1,5-Prozent-Marke denn de facto eine Reduktion des Etats dar? Immerhin wurden die Steuer- und damit BIP-Zahlen laufend nach oben korrigiert. Das macht den Wortbruch nicht besser, aber es muss nicht zu einem echten Minus führen.

Nimmt man eine Fortsetzung der derzeitigen mittelfristigen Finanzplanung des Einzelplan 14 an (die eine Absenkung des BIP-Anteil bis 2022 vorsieht!) und bereinigt das Ganze um die Inflation kommt man um 2025 im besten Fall mit einer Schwarzen Null raus. Bei derzeitiger Inflationsrate bis zu 5% minus relativ zur heutigen Finanzausstattung, vorausgesetzt der BIP-Anteil sinkt nicht weiter.

Die "1,5%" wären demgegenüber inflationsbereinigt ein Plus von wohl rund 30% gewesen, die nach der mittelfristigen Finanzplanung in zwei großen Sprüngen (von je rund 7-8 Milliarden, wohl mit den größten Sprüngen des Etats in der Bundeswehrgeschichte!) von 2022 auf 2023 und weiter auf 2024 zu erledigen gewesen wären. Diese Sprünge liegen dabei ganz rein "zufällig" nach der aktuellen Legislaturperiode...

Der Beitrag wurde von kato bearbeitet: 13. Mar 2019, 23:40

[Schwabo Elite]

Thema ist die Strukturreform der Bundeswehr. Bitte keine Diskussionen über Grundrente oder Ähnliches. Dafür kann man ggf. einen eigenen Thread beginnen.

[400plus]

Die NZZ zu den deutschen Finanzplänen: Deutschland weigert sich, erwachsen zu werden

Deutschland, wie Heiko Maas es sich vorstellt, gleicht einem pubertierenden Buben, der gegenüber seinen Eltern auf Unabhängigkeit pocht, auf einige Annehmlichkeiten des elterlichen Haushalts aber nicht verzichten möchte. [...]

«Hard Power» ist niemals gratis, auch wenn man sie nicht selbst einkauft, sondern sich auf die Mittel seiner Verbündeten verlässt. Das wird Deutschland lernen müssen, und je länger man sich in Berlin weigert, Realitäten zu akzeptieren, desto schmerzhafter dürfte dieser Lernprozess noch werden.

[Forodir]

Wobei das auch immer sehr bequem ist, auch andere Staaten haben kein (echtes) Interesse daran die Europäischen Verteidigungsausgaben zusammenzulegen, wenn man sieht was Europa insgesamt ausgibt und was hinten rauskommt ist das schon bitter. Aber wer will schon seine Haustruppen abgeben.

[Praetorian]

Das Handelsblatt berichtet, dass etwas nachverhandelt wurde. 2020 soll der EP14 demnach auf 45,1 Mrd Euro steigen, das sind 400 Millionen mehr als ursprünglich vom Finanzministerium veranschlagt. Zudem sollen rund 200 Millionen Euro für neue Regierungsflieger (Neubeschaffung A350) nicht aus dem Verteidigungsetat finanziert werden.

Handelsblatt

[400plus]

Wird der laufende Betrieb der Flugbereitschaft eigentlich komplett aus dem Verteidigungshaushalt bestritten?

[KSK]

Zumindest nach Listenpreis bekommt man für 200 Mio Euro nicht einmal einen einzelnen A350 in kleinster Ausführung. Auch wenn Luftfahrzeugpreise immer mit Vorsicht zu genießen sind wird das sicher nicht für zwei neue Regierungsflieger reichen, oder?

Edit: Erst auf den Link klicken hätte mir da wohl geholfen. Die 200 Mio sind nur der Anteil für 2020.

Der Beitrag wurde von KSK bearbeitet: 16. Mar 2019, 20:09

[Merowinger]

Die Kaufen doch immer gebraucht, und vielleicht wird das noch über mehr als ein Jahr gestreckt? Trotzdem eine interessante Frage.

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 16. Mar 2019, 19:59

[Praetorian]

Die Kaufen doch immer gebraucht

Die drei zukünftigen A350 werden fabrikneu neu. Die zuerst zulaufende Maschine ist gerüchteweise eine A350-941, die ursprünglich für Air Mauritius vorgesehen war.