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Geschrieben von: jooogii 10. Feb 2012, 09:28

Also zuerst etwas zum Thema Bestechlichkeit und Politiker: Wenn jemand einen reichen Unternehmerfreund hat und sich von diesem Geld zu günstigen Konditionen leiht, habe ich im Grunde kaum etwas dagegen. Man sollte nur nicht so ein Versteckspiel betreiben. Es gibt sicherlich Gesetze und diese müssen auch eingehalten werden. Aber ich halten solche Regeln, wie das Verbot von Privatkrediten zu niedrigen Konditionen eher für sinnlos. Als ob sich ein Politiker von sowas manipulieren lassen würde. Es entstehen natürlich Wahrnehmungsprobleme und Klientelismus. Wenn ein Politiker zur Bank geht und einen Kredit zu einem niedrigen Zinssatz bekommt, dann macht der sich darüber natürlich seine Gedanken und wenn zum Beispiel das Thema Kreditklemme aufkommt: »Kreditklemme? Nein, solche Aussagen sind übertrieben! Ich habe doch selbst ohne Probleme einen Kredit zu sehr günstigen Konditionen bekommen.« Das zweite Problem ist ein soziales und auch eines der Wahrnehmung. Wenn die Politiker sich nur noch mit Unternehmern umgeben und sich deren Klagen anhören, dann gehen Sorgen, Nöte der Mittelschicht und untere Schichten natürlich verloren. Beide Probleme lassen sich aber meiner Meinung nach nicht mit Gesetzen beseitigen. Man kann ja nicht den Freundeskreis eines Politikers per Gesetz regeln. Die Politiker müssen sich dieser Probleme bewusst sein und Methoden finden, um damit ihres Amtes und demokratischen Ansprüchen entsprechend umzugehen.

Nun etwas zu den Medien: Was die da veranstalten, ist schon abstoßend. Muss das denn sein, jede Woche wieder irgendetwas hervorzukramen und es als Skandal hinzustellen? Wenn es so schlimm ist, dass 2007 der damalige niedersächsische Ministerpräsident einen Kurzurlaub geschenkt bekommen hat, wieso hat man nicht schon damals darüber berichtet? Ich habe das Gefühl, dass das Ganze aufgeplustert wird. Warum? Fühlen sich die Medien durch das Vorgehen von Wulff gegenüber Bild herausgefordert und wollen sie ihm einfach nur zeigen, wer hier das Sagen im Land hat?

Mein Fazit: Die ganze Affäre zeigt schon ein sehr schlechtes Bild, sowohl von den Politikern als auch von den Massenmedien. Trotzdem wünsche ich mir, dass die Medien weitermachen; schlagt ruhig noch weiter auf den Wulff ein, damit sich die Politiker in Zukunft besser Verhalten.

Geschrieben von: Herki 10. Feb 2012, 12:16

Der tatsätzliche Mitschnitts des Anrufs bei der Bildzeitung ist noch nicht veröffentlicht worden oder ?
Bis dahin halte ich mich mit einer Meinung zu vermeindlichen Vertuschungsaktionen des Bundespräsidenten zurück, weder er noch die Bildzeitung sind da glaubwürdig genug.

Wer sich von wem zu welchen Konditionen wieviel Geld leiht ist meiner Meinung nach ebenfalls ausschließlich Sache dieser Personen.

Der Mann hat sich Geld geliehen - nicht veruntreut, "verloren" oder im taiwanesischen Affenpuff verbraten, da können sich die Medien ihre peinliche Empörungsschiene mittlerweile echt sparen.

Geschrieben von: jooogii 10. Feb 2012, 13:41

Nein. Die Bild hatte Wulff gefragt, ob er mit einer Veröffentlichung einverstanden sei, aber er hatte abgelehnt.

Geschrieben von: Pliskin 12. Feb 2012, 07:42

Ich finde es seltsam das die Mitschnitte bisher noch nicht zur inoffizielle Kanäle nach außen gedrungen sind.

Geschrieben von: Schwabo Elite 12. Feb 2012, 10:53

Die interne "Dichte" bei Bild ist höher als bei den meisten anderen Firmen Deutschlands. Es würde mich nicht wundern, wenn Kai Diekmann alle Kopien eingesackt hätte und nur ein Master in seinem Tresor eingeschlossen hätte.

Geschrieben von: TrueKosmos 13. Feb 2012, 12:08

wieso nicht?
Umsonst ist nichts.

Geschrieben von: jooogii 13. Feb 2012, 18:23

Weil der persönliche Vorteil sehr gering ist: Ob sich ein Politiker nun 500.000 Euro zu einem Zinssatz von 8% oder 2% leiht, wird doch nun kaum den Standpunkt eines Politikers stark beeinflussen.

Geschrieben von: Schweineferkel 13. Feb 2012, 19:57

Hust, das sind 30.000€€ Unterschied pro Jahr. Ich persönlich finde das nicht gering. Herr Wulf kriegt als Bundespräsi um die 200.000€ Gehalt pro Jahr. Da wird er den kredit nicht innerhalb eines Jahres zurück gezahlt haben und schon sind es mehr als 30.000€.

Außerdem geht es nicht nur darum, sonder auch um die Verhältnismäßigkeit gegenüber anderen Staatsdienern.
Als Lehrer oder anderer Beamter darf ich nicht mal eine Flasche Wein zu Weihnachten annehmen ohne dass ich Ärger bekomme. Geschweige den einen außergewöhnlich günstigen Kredit vom Vater eines meiner Schüler.

Entweder dürfen alle Alles annehmen oder keiner Nichts

Geschrieben von: Herki 13. Feb 2012, 19:58

Zumal 8% bei einem derart sicheren und vergleichsweise hohen Einkommen wie dem eine Ministerpräsidenten vermutlich auch etwas hoch gegriffen sind.

Geschrieben von: Schweineferkel 13. Feb 2012, 20:07

@ Herki:
Glaube ich auch und mir geht es auch nicht so sehr um die Ersparnisse des Herrn Wulff, sondern um die Verletzung von Regeln und Gesetzen, die kleine Beamte bei Lapalien die Stelle kosten, während andere bei wesentlich größeren Delikten laufen gelassen werden.

Geschrieben von: jooogii 13. Feb 2012, 20:21

Ja und genau wegen diesen 30.000 EUR geht ein Politiker dann sofort von der Bank zum Parlament, um ein Gesetz zu verabschieden, dass dem Staat ein paar Milliarden EUR weniger Steuern einbringt.


Mir ging es um den grundsätzlichen Sinn solcher Regeln und nicht darum, wie konsequent diese durchgesetz werden. Solche Gesetze sind nun mal immer Auslegungssache bzw. können umgangen werden. Mir wäre Transparenz viel wichtiger.

Geschrieben von: Reservist 13. Feb 2012, 21:17

Was wäre denn, wenn ein Politiker ein Auto für z.B. 25 000 Euro geschenkt bekommt, für die Tochter zum 18.?

Geschrieben von: Warhammer 13. Feb 2012, 22:27

Wird hier jetzt argumentiert, dass Geldgeschenke, nichts anderes ist ein besonders Zinsgünstiges Darlehen, im Wert von Zehntausenden Euro über mehrere Jahre eigentlich gar nicht so schlimm sind?

Natürlich lässt man sich davon beeinflussen. Das ist eine Menge Holz, auch für einen Ministerpräsidenten. Und natürlich wird da die eine oder andere Entscheidung zumindest subtil beeinflusst.

Geschrieben von: TrueKosmos 13. Feb 2012, 23:41

wie kommste darauf dass dies der einzige Geschenk in seiner Kariere war?

Geschrieben von: PzBrig15 13. Feb 2012, 23:45

Gier ,..............und Ignoranz gegenüber seinen Bürgern.....verbunden mit dem Leben in einer Traumwelt.......und einem Unrechtbewusstsein. Mir ist schon lange klar das gewisse Herren und Mädels an den Stellschrauben in diesem Land nicht mehr wissen was sie tun.

Da brauichen Staatsrechtler gar nicht lange in Ihren dicken Wälzern zu blättern: Wenn ein bundespräsident durch einen Anruf einen Artikel in der Presse verhindern will oder auch nur den Versuch wagt ist es eine Versuchte Nötigung . Punkt.
Wenn jemand pöolitische Entscheidungen für eine gewisse Klientel macht und durch seinen Landesapparat bringt und von dieser Klientel dann Geschenke mit geldwertem Vorteil annimmt ( Hotelkosten / private Handynutzung usw.) dann ist es Vorteilsnahme im Amt. Das hier die Staatsanwaltschaften nicht so vorgehen wie bei jedem anderen Arbeitnehmer oder Beamten mit A5 / B3 Besoldung ist mir total unverständlich.
Für mich ist er verbrannt.

Geschrieben von: Elliot 14. Feb 2012, 11:07

So pauschal stimmt das nicht. Es kommt auf den Inhalt an. Wenn er sagte, veröffentlicht das und ihr bekommt kein Interview mehr mit mir, ist das völlig legitim. Wenn er sagte, veröffentlicht das nicht, oder ich bringe euch um, dann ist das Nötigung.

PS:

Parlamentarier und der Bundespräsident sind weder richtige Beamte noch richtige Arbeitnehmer.

Edit: Grammatik

Geschrieben von: Schweineferkel 14. Feb 2012, 16:37

Und deshalb dürfen sie was?

Zudem was ich im Post Nr. 10 schrieb, ein schöner Artikel im Spiegel der ziemlich genau das beschreibt, was ich momentan bei meinen Kollegen erlebe.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,815041,00.html

Geschrieben von: tommy1808 14. Feb 2012, 19:19

Wenn das Geschenk direkt an die Tochter geht ist das afaik nicht ein mal strafbar.

Gruß
Thomas

Geschrieben von: tommy1808 14. Feb 2012, 19:24

Bestechung fängt meist mit harmlosen Geschenken an und läuft dann weiter via "oh, da bin ich aber enttäuscht und muss jemanden von den Geschenken vorher erzählen"...
Das funktioniert bei Bundespräsidenten nicht anders als beim kleinen Angestellten in der Zulassungsstelle.

Gruß
Thomas

Geschrieben von: Elliot 14. Feb 2012, 19:40

Habe ich das gesagt? Man sollte halt wissen, wovon man spricht, bevor man unpassende Vergleiche anstellt.

Geschrieben von: Schweineferkel 16. Feb 2012, 20:13

Erklär mir bitte, in wie fern der Vergleich unpassend ist und erklär mir bitte was Abeordnete und Bundespräsidenten dürfen, was Beamte nicht dürfen.

Geschrieben von: bill kilgore 17. Feb 2012, 11:31

Horst Seehofer ist übrigens (http://dejure.org/gesetze/GG/57.html?) Bundespräsident.

Geschrieben von: Waldteufel 17. Feb 2012, 11:40

Nein, er nimmt nur dessen Aufgaben wahr. Eine gesonderte Amtsbezeichnung gibt es dafür nicht

Geschrieben von: bill kilgore 17. Feb 2012, 11:49

Gott sei Dank!

Geschrieben von: Waldteufel 17. Feb 2012, 11:57

Dem mag ich nicht widersprechen

Geschrieben von: sdw 17. Feb 2012, 13:15

Hätte nicht gedacht, daß er endlich zurücktritt. Ein "politischer Schleimscheißer" im Amt des Bundespräsidenten, mehr war das nicht. Ein weiteres Aussitzen hätte mich auch nicht gewundert, mir stellt sich allerdings eine Frage: Wird die Bundesversammlung vor oder nach der Landtagswahl im Saarland einberufen? Denn es kann gut sein, daß die CDU danach gar keine Mehrheit mehr hat zusammen mit der FDP.

Also nur ein weiteres taktisches Manöver von Angela Merkel, die erkannt hat, daß Wulff jetzt nicht mehr zu halten ist und sich nur ein Mitspracherecht am Nachfolger sichern möchte? Normalerweise hätte sie auch mit zurücktreten müssen, die jetzt zwei Präsidenten "verschlissen" hat. Aber darauf kann man wohl lange warten...

Geschrieben von: Stefan Kotsch 17. Feb 2012, 13:48

Gott schütze uns vor dem eitlen Gauck.

Geschrieben von: Schweineferkel 17. Feb 2012, 14:03

Vorschläge, wer solls machen?


Urban Priol

Geschrieben von: Donryu_Raiden 17. Feb 2012, 14:34

Volker Pispers oder der Knilch der bei der Anstalt immer den General gemiemt hat...

Geschrieben von: Stefan Kotsch 17. Feb 2012, 15:27

Oberstleutnant Sanftleben!


Die AGA ist auch nicht mehr das was sie mal war...

Geschrieben von: Pliskin 17. Feb 2012, 15:37

Ich hätte auch nicht gedacht das er zurücktritt - hatte den eher wie den Sauerland eingeschätzt ...

Ich denke hätte er am ersten Tag, wirklich alle Karten auf den Tisch gelegt, wär das nicht so gelaufen, nicht das ich das dann toll gefunden hätte ...

Merkel ist nicht so übel - wer sollte sonst auf den Posten? Gutenberg?, die meisten deutschen hätten auch nen Blumentopf, oder Horst Schlemmer zum Bundeskanzler gewählt ...

Geschrieben von: stillermitleser 17. Feb 2012, 16:02

Ich weiß, es ist wunschdenken. Aber warum nicht eine Person die außerhalb der Politik steht und bereits in der Vergangenheit große Verantwortung getragen hat.

Mein persönlicher Wunschkandidat:


http://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Reinhardt



Nein, nicht weil er General war. Sondern weil ich ihn u.a. aufgrund seines Charakters, seiner Bildung und seiner Lebenserfahrung für eine geeignete Person halte.

Geschrieben von: Soulfly 17. Feb 2012, 16:13

Georg Schramm for President.

Geschrieben von: xena 17. Feb 2012, 16:38

Oh Göttin, jetzt geht wieder das schleimige Geschachere los. Wer glaubt die Merkel würde einen Präsidenten berufen mit dem auch die SPD und andere einverstanden wären, der irrt gewaltig. Die ist voll auf dem Kohl-Trip. Wen hat die CDU überhaupt noch? Die sind doch alle korrupt bis zum gehtnichtmehr.

Ich bin für Frank-Markus Barwasser, alias Erwin Pelzig, als Präsident.

Geschrieben von: kato 17. Feb 2012, 17:01

Lammert ist so ziemlich der einzige mögliche CDU-Kandidat der durchsetzbar wäre. Auf der anderen Seite natürlich Gauck.

Oder kann sich hier jemand vorstellen, dass law-and-order-Schäuble oder die Mutter der Nation von der Leyen Bundespräsident werden können?

Geschrieben von: Soulfly 17. Feb 2012, 18:15

Der wäre natürlich auch in Ordnung.

Geschrieben von: Enne111 17. Feb 2012, 19:37

Ich schätze Angie wird den Posten wieder nutzen um den nächsten potenziellen Kokurrenten um die Kanzlerkandidatur aufs Altenteil zu schicken... de Maiziere oder Röttgen?

Geschrieben von: Warhammer 17. Feb 2012, 19:45

Ja, de Maziere. Wir hatten lange keinen neuen Verteidigungsminister mehr...

Geschrieben von: Herki 17. Feb 2012, 19:56

Wie realistisch sind denn die Chancen einen reinen Koalitionskandidaten durchzubekommen ? Allzuviele "Abweichler" darf es dann aber nicht geben.

Geschrieben von: Nobody is perfect 17. Feb 2012, 20:39

Das ist aber ganz schön böse von ihm, heute abzutreten. Hat er denn gar nicht an die ganzen Karnevallsgesellschaften gedacht?

Alle Motivwagen müssen bis Montag umgebaut werden. In Städten wie Köln oder Düsseldorf sind die jetzt täglich bis Monatg unterwegs, um die ganzen Stadtteilumzüge zu bedienen. Wann sollen die angepasste werden?




Wie kann er sich es erlauben, nicht an die zu denken. Das ist echt absolut unverzeihlich von ihm.

Geschrieben von: 400plus 17. Feb 2012, 21:07

Schwarz-Gelb hat derzeit soweit ich weiß 2-4 Sitze Mehrheit in der Bundesversammlung (2 sind sicher, 2 andere Sitze müssen wohl ausgelost werden), dazu kämen ggfs. noch Stimmen von den Freien Wählern. Nicht auf einen Konsenskandidaten zu setzen wäre da in meinen Augen schon ein ziemliches Vabanquespiel.



Töpfer wird stellenweise noch genannt.

Geschrieben von: kato 18. Feb 2012, 00:06

Töpfer ist für die FDP sowas wie der Erbfeind und damit für die Koalition als solche nicht tragbar.

Evtl. könnte der BVerfG-Präsident Andreas Voßkuhle - parteilos - noch ne Chance haben. Der müßte sich allerdings erst mal von Seehofer als Interimspräsident aus seinem Amt entlassen lassen. Und im Grunde käme eine Kandidatur nur in Frage, wenn die CDU der SPD dabei unter der Hand einen Blankoscheck für einen beliebigen neuen Bundesverfassungsrichter ihrer Wahl rüberschiebt.


Aktuelle Fraktionsverhältnisse in der Bundesversammlung:
- Koalition : 622-624 Sitze (395-397 CDU, 136 FDP, 91 CSU)
- Bundestagsopposition : 600-602 Sitze (329-330 SPD, 146-147 Grüne, 125 Linke)
- Sonstige : 16 Sitze (10 Freie Wähler, 3 NPD, 2 Piraten, 1 SSW)

D.h. 6+-2 Sitze Mehrheit (624:616 bzw. 622:618).

edit: CSU abgesondert.

Geschrieben von: Soulfly 18. Feb 2012, 00:15

http://www.tagesspiegel.de/medien/digitale-welt/reaktionen-auf-wulffs-ruecktritt-schramm-sarpei-oder-sonneborn-wie-das-netz-spekuliert/6223418.html


sonneborn oder schramm des wird schwer

Geschrieben von: Nobody is perfect 18. Feb 2012, 00:23

Wobei man sagen muss, dass Töpfer international als ehemaliger UNEP Executivdirektor extrem hoch geachtet ist. Und das auch verdient. Die UNEP ist so ziemlich die machtloseste alle UNO Organisationen, die ein ziemlicher Haufen Mist war, als er diese übernahm. Machtvoll ist sie immer noch nicht aber effektiv.


Und im weltweiten Umweltschutz hat er sich mehr als verdient gemacht (und er ist effektiv und "leise").

Geschrieben von: Andreas BWFlyer 18. Feb 2012, 02:01

Die Leute da haben doch mit dem Schritt gerechnet und schon vor Wochen ihre Planungen zu den Wagen so gestaltet, dass man sie kurzfristig umbauen kann. So zumindest gestern in einem ZDF-Interview erläutert.


Ich hab dem Wulff ja noch Anfang der Woche einen Brief geschrieben, mit einem Stift + unbeschriebenen Blatt Papier drin. Er hat doch nur drauf gewartet dass ihm endlich ein "persönlicher Freund" Papier + Stift kostenlos zur Verfügung stellt, weil selber bezahlen wollte der das genauso wenig wie sein Toilettenpapier auf Sylt. Wahrscheinlich wäre Wulff gestern auch ohne den Staatsanwaltschaftskäse zurück getreten, bedankt euch also gefälligst bei mir.

Geschrieben von: Schwabo Elite 18. Feb 2012, 02:15

Wenn Korruption nur das Problem wäre. Die Personaldecke bei den Parteien ist - dank Mitgliederschwund - seit Jahren dünn und dünner. Die CDU hat, typisch für eine Regierungspartei, keine Kader mehr, die nicht in Affären verstrickt, von der Führung (Merkel) verdrängt worden oder aus Altersgründen ausgeschieden sind. Die FDP hat sich - ein Glück - in den letzten 2 Jahren zerlegt und stellt nicht umsonst Mitt-Dreißiger in die oberste Spitze. Zwischen 40 und Genscher ist einfach niemand mehr da, der noch was zu sagen hätte.

Traurig, aber die aktivste Basis haben die Grünen und die Linken. Die SPD ist nach den wenigen Jahren seit der Wahl noch nicht wieder aufgefrischt.

Geschrieben von: Schwabo Elite 18. Feb 2012, 02:16

Niedersachse, was soll man da sagen. Weniger Karneval geht nicht.

Geschrieben von: Nite 18. Feb 2012, 02:38

Beißreflex?

Geschrieben von: Nobody is perfect 18. Feb 2012, 03:04

Zu Gauck kann man sagen, er ist unparteiisch, nicht korrupt, allgemein beliebt...

OK, die Linken mögen ihn nicht, kann ich gar nicht verstehen...

Und das Beste ist, die CDUler haben sich tierisch in den Arsch gebissen, dass sie ihn nicht selbst aufgestellt haben. Gauck ist ein guter Bekannter von Merkel etc... Wenn sie an ihn gedacht hätten, hätten sie ihn sofort als erste Wahl aufgestellt...

Aber sie haben nicht an Gauck gedacht, das ist der Witz., die sind einfach nicht auf ihn gekommen...

Geschrieben von: Soulfly 18. Feb 2012, 09:26

http://jacobjung.wordpress.com/2012/02/17/hier-riechts-nach-gauck/

Sehr schön zusammen gefasst. Not my President.

Geschrieben von: Nachdenker 18. Feb 2012, 10:22

Danke! Du hast mir die Wort aus dem Mund genommen. Gauck ist voll auf Linie. Außer dämlichen Platituden und triefender Arroganz hat bisher wenig von sich gegeben. Und das er Wunschkandidat des Volkes ist, wollen uns auch nur ein paar Zeitungen eintrichtern.

Geschrieben von: kato 18. Feb 2012, 11:42

Tja, nur dass wir halt heutzutage schlicht keinen Richard von Weizsäcker oder Gustav Heinemann haben. Ich sehe zumindest keinen.

Selbst wenn man sich in der Landespolitik umsieht - wen haben wir da schon? Wenn ich mir die Bundestagsparteien so anschaue, könnte ich mir höchstens jemanden wie Hans-Dietrich Genscher oder Kurt Beck als möglicherweise akzeptable "politische" Bundespräsidentschaftskandidaten vorstellen. Bei der CDU ist null Verfügungsmasse übriggeblieben, die CSU hatte eh nie welche, die Grünen könnten sich ja noch nicht mal selbst auf einen Kandidaten einigen und über die Linke braucht man in dem Zusammenhang gar nicht reden.

Geschrieben von: Malefiz 18. Feb 2012, 13:14

Interessant, wie dieser Herr Jung zunächst völlig korrekt Gaucks Positionen aufzählt um sie dann in seiner Zusammenfassung völlig verdreht darzustellen. Abgesehen davon : Egaler bitte als die politische Meinung des Bundespräsidenten? Solange er nicht im Amt gegen Ausländer oder Juden hetzt ist es wirklich völlig scheißegal, was er von der Tagespolitik hält.

Geschrieben von: kato 18. Feb 2012, 14:24

Also Weizsäckers Meinung zur aktuellen Politik war damals durchaus gefragt. Vor allem da er sie im Regelfall sehr kritisch formulierte.

Ein Präsident sollte über gewissen parteilichen Dingen stehen, und sich auch nicht gerade auf ein Stammtischniveau herabbegeben. Und einen Satz wie "wenn der VS bestimmte Personen observiert wird er dafür schon Gründe haben" (Gauck) würde ich in dieser Formulierung gerade von seiner Person als sehr unreflektiert, oberflächlich und - sollte Gauck je Präsident werden - nicht unbedingt der Würde des Amts entsprechend einstufen.

Oder begeben wir uns wieder in die Zeiten Lübkes?

Geschrieben von: 400plus 18. Feb 2012, 15:10

Nur, dass bei ihm ja inzwischen raus ist, dass viele der ihm zugeschriebenen Aussprüche erfunden waren ;-)

"Zu einer modernen Sage entwickelte sich die unbelegte Anrede „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger“, die Lübke bei einem Staatsbesuch 1962 in Liberia benutzt haben soll.[6] Auch wird ihm zugeschrieben, dass er einem englischen Gesprächspartner „Gleich geht’s los!“ sagen wollte und damit das berühmte „Equal goes it loose“ geprägt habe. Der damalige Spiegel-Mitarbeiter Hermann L. Gremliza offenbarte 2006, dass dieses Zitat, wie viele andere auch, eine Erfindung der Spiegel-Redaktion war:[7]

„In Wahrheit ist das angebliche Lübke-Zitat ‚Equal goes it loose‘ […] eine Erfindung des Bonner Spiegel-Korrespondenten Ernst Goyke, genannt Ego […]. Auch alle anderen Beiträge zum »Lübke-Englisch« haben in der Woche nach Egos Story Redakteure des Spiegel unter falschen Absendern für die Leserbrief-Seiten des Magazins verfaßt.“

Belegt ist, dass Lübke in Tananarive, der Hauptstadt Madagaskars, den Präsidenten Philibert Tsiranana und seine Frau Justine mit den Worten „Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Tananarive“ grüßte.[8] Ein starkes Echo fanden diese echten und vermeintlichen Fehlleistungen in der deutschen Kabarett-Szene. "

(http://de.wikipedia.org/wiki/Heinrich_L%C3%BCbke#Bundespr.C3.A4sident)

Geschrieben von: Elliot 18. Feb 2012, 16:52

Abgeordnete und der BuPrä: Immunität, erstere zuzüglich Indemnität und weitreichende Zeugnisverweigerungsrechte sowie Schutz vor Beschlagnahmung ihrer Unterlagen.
Beamte: dürfen obiges nicht; außerdem Einbußen bei Artikel 5 GG

Den Rest kannst du dir ergooglen. Anker für den Anfang: §108e StGB. Erschließungsfragen: Wie viele Abgeordnete wurden nach diesem Paragraphen verurteilt? Wie viele Beamte wurden wegen Bestechung verurteilt?

Geschrieben von: Stefan Kotsch 18. Feb 2012, 22:22

Nein nein. Das er der Gauck-Behörde vorstand ist mir wurscht. Aber er ist unverkennbar eitel. Was mich aber am meisten stört, er ist überwiegend stumm, wenn es um brennende Probleme der Gegenwart geht oder er äußert sich, wenn überhaupt, mehr als seltsam. Gauck wird erst richtig wach, wenn er den mahnenen Finger heben kann zu MfS und DDR-Unrecht. Dann neigt er nur leider dazu, uns gebetsmühlenartig zu predigen, wir sollten uns nicht über "läppische" Mißstände beklagen und gefälligst unendlich froh sein, dass das MfS und die SED nicht mehr die Freiheit unterdrücken. Von meinem Bundespräsidenten erwarte ich aber deutlich mehr Gegenwärtigkeit. Was sagte Gauck zur Vorratsdatenspeicherung? Was zu Kritik zum Kapitalismus, die heute sogar aus dem Unternehmerlager zu hören ist. Hat es sich zum jüngsten Verfassungsschutzskandal geäußert? Nicht das ich wüsste. Gauck, so mein Eindruck ist geil auf den Präsidentenstuhl und äußert sich nur so weit, wie ihm das dazu als opportun erscheint. Auf deutsch, er sagt, wovon er glaubt, dass es gern gehört wird. Ich fürchte, Gauck blamiert später Deutschland als Präsident, wenn er unvorbereitet und spontan Fragen beantworten muss, die sich um brennende aktuelle Probleme drehen.

Weizsäcker war übrigens mein Lieblingspräsident.

Geschrieben von: Malefiz 19. Feb 2012, 12:32

Das sind Verfahrenshindernisse, keine Dinge, die Abgeordnete etc "dürfen" die Beamte nicht dürfen. Sowohl Immunität als auch Indemnität dienen ja nur dem Schutz der Palamentarier vor Willkür der Exekutive, sich zum Beispiel unliebsamer Abgeordneter zu entledigen. Es wird nur sichergestellt, dass die Legislative verhindern kann, dass gegen die Legislative vorgegangen wird. Die Indemnität ist im Alltag auch völlig unwichtig, zumal sie ja sehr spezifisch ist.
Du kannst einen Parlamentarier im Prinzip mit sehr kleinen Ausnahmen (Dinge, die sie in Funktion als Abgeordneter _im Parlament_ gesagt haben) für alles genauso drankriegen wie jeden Beamten. Oder überhaupt jeden Bürger.

Geschrieben von: Almeran 19. Feb 2012, 17:37

http://www.nzz.ch/nachrichten/startseite/zur_strecke_gebracht_1.15125869.html

Die ganze Geschichte war absolut armselig, auf allen Seiten. Einen geeigneten Kandidaten sehe ich auch nicht. Die sind alle entweder knietief in der Parteipolitik oder zu intelligent sich diesen Drecksjob anzutun. Kein Mensch interessiert sich für den BuPrä, bis er Scheiße baut oder sonst unpopuläre Dinge tut.

Geschrieben von: 400plus 19. Feb 2012, 18:30

Ich fand http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/ein_deutsches_trauerspiel_1.14266378.html vom Januar ebenfalls sehr treffend.

Geschrieben von: Sumo 19. Feb 2012, 21:08

Anscheinend wird es jetzt doch noch Gauck. Fähiger Mann, hat Prinzipien (ob richtig oder falsch, wir werden sehen), er wäre grundsätzlich eine gute Wahl.


Aber wenn man nochmal zurück sieht, dann bleibt ein ganz ganz bitterer Nachgeschmack. Ich wollte diesen Artikel der NZZ auch schon posten. Es ist geradezu bezeichnend für die gleichgeschaltete deutsche Presselandschaft, dass man solche Artikel in nicht in einer deutschen Zeitung lesen kann.

Wie sich in den letzten Wochen und Monaten über Christian Wulff echauffiert und der Mann peu a peu zur Unperson gemacht wurde, dass war wirklich bezeichnend. Mit dem Impetus doch nur "aufzuklären", wurden stellenweise alle Hemmungen fallen gelassen. Der Mann wurde als dumm, geldgeil, einfältig, unmoralisch, mit dem Hang zu falschen Freunden, etc. bezeichnet. Wie sich Pressevertreter in den allabendlichen Talkshows zu dem Thema gaben, war manchmal vor Schleim und Selbstverliebtheit kaum zu ertragen.

Bis heute hat die Presse auch nicht verstanden, dass es hauptsächlich die ganzen persönlichen Angriffe auf Wulff waren, die dem Amt den Todesstoß versetzt haben und nicht die Ungeschicktheiten und Tapsigkeiten von Christian Wulff. Wenn nun davon schwadroniert wird, dass das Amt "seine Ehre" durch einen neuen Kandidaten zurück bekommen muss, so ist dies die nächste bodenlose Heuchelei. Anscheinend haben/hatten dies auch viele potentielle Kandidaten gemerkt, denn anders ist kaum zu erklären, dass es gestern reihenweise Absagen potentieller Nachfolger hagelte.

Geschrieben von: Nachdenker 19. Feb 2012, 22:08

Super, Null-Nummer Gauck hat's wohl geschafft. Na ja, mal sehen, ob innerhalb der nächsten paar Jahre eine interessante Stasi-Akte oder ähnliches auftaucht. Es war ja offensichtlich irgendwas im Busch...

Geschrieben von: PzBrig15 19. Feb 2012, 22:18

Mich beängstigt die fehlende Alternative eines Kandidaten der einen Woow- Effekt hat . Wie arm ist ein land was über solche Kandidaten diskutieren muss .
Mir fehlen die älteren , weisen Personen die am Ende Ihrer Lebensleistung ein solches Amt begleiten könnten .Denn heute zählen nur Quoten und Rampenlicht und nur sehr wenig Kompetenz und Weisheit .
Wie die Kandidatensuche sich letztendlich mal wieder darstellte wollte man unter allen Umständen einen Bruch der Koalition vermeiden um dann anstehende Neuwahlen abzuwenden. Machterhalt pur.

Ich bin mal gespannt wann Brainpool und/oder Endemol den Bundesapräsidenten bestimmt..........

Geschrieben von: Almeran 19. Feb 2012, 22:38

1. Du willst einen Kandidaten mit Wow-Effekt, der gleichzeitig weise, besonnen und kompetent ist? Der nie im Rampenlicht stand, trotzdem aber irgendwie bekannt genug ist, um als Kandidat in Frage zu kommen? Natürlich politisch neutral, um wählbar zu sein, aber mit dezidierter Meinung, damit er auch der Politik auf die Finger klopfen kann? Mit Verlaub, das zeugt von Realitätsverlust.
2. Eine Kanzlerin riskiert nicht über einer realpolitisch so irrelevanten Sache wie der Wahl des Bundespräsidenten einen Koalitionsbruch? Ich würde sagen: Alles richtig gemacht.

Geschrieben von: kato 19. Feb 2012, 23:06

Genscher, Dohnanyi, Pöttering, Heiner Geißler... gibt schon noch ein paar, die einem da einfallen können.


Die gibt es schon, die wollen sich nur nicht mehr für diesen Scheiß von den Parteien einspannen lassen. Die einzigen Name, die in die Richtung gehen und mal kurz gestern/vorgestern gehandelt wurden waren Klaus von Dohnanyi, Hans-Gert Pöttering und Jutta Limbach.

Das Problem ist auch, dass sich die derzeitigen Parteiführungen schon sehr von ihren "Altgedienten" entfernt haben - inhaltlich, personell, strukturell. Und zwar bei allen sechs Parteien im Bundestag.


Die Enthaltungen in der Bundesversammlung werden zeigen, inwieweit hier der Bruch innerhalb der Koalition vermieden wird. Wenn Gauck sagen wir weniger als 1000 Stimmen bzw. 80% kriegen würde (d.h. über 100 Abweichler, oder fast ein Viertel von CDU/CSU...) wäre das schon mindestens ansatzweise peinlich und bedenkenswert für die Koalition.

Geschrieben von: Schwabo Elite 19. Feb 2012, 23:39

Geißler ist bald 82, bald darauf wird Genscher 85. Das sind keine geeigneten Präsidenten mehr, dafür sollte man 20 Jahre jünger sein.

Die beiden Anderen sind schlichtweg unbekannt bei der Masse und für die Generation unter 30 gilt das sogar eigentlich schon für Genscher, immerhin ist er seit 20 Jahren nicht mehr in der Regierung.

Geschrieben von: Nobody is perfect 19. Feb 2012, 23:55

Abgesehen davon, dass Genscher mit Glück eine Wahlperiode überlebt...so ganz harmlos war der auch nie.

Geißler hat was, ist aber zu alt. Als Politiker achte ich Ihn aber auch zu alt.

Dohnany wäre akzeptable.


Ansonsten hätten wir natürlich noch Klaus Töpfer und das wäre nach Gauck mein 2. Favorit, mit weitem Abstand vor dem 3..

Geschrieben von: kato 20. Feb 2012, 00:32

Heinemann wurde mit 70 Präsident. Und heute werden die Leute im Schnitt 10 Jahre älter, von daher würde ich 80 jetzt nicht zwangsläufig als zu alt betrachten... Sicher würden Genscher, Geißler oder auch Limbach vermutlich höchstens eine Amtszeit überleben. Aber wäre das so tragisch? Heuss starb auch 4 Jahre nach dem Ende seiner Amtszeit, Lübke 3 Jahre danach, Heinemann nach 2 Jahren, Carstens nach 8 Jahren, Rau nach 2 Jahren. Es muss ja nicht unbedingt jeder Scheel in dieser Hinsicht nacheifern.


Mal ehrlich - wen interessiert in der Politik die Generation unter 30? Zum einen partizipieren die eh nicht am politischen Leben, zum anderen ist das eine größenmäßig kaum relevante Gruppe. Wir haben heute gut doppelt so viele Rentner wie Menschen zwischen 18 und 30.

Geschrieben von: Reservist 20. Feb 2012, 09:33

Helmut Schmidt!

Geschrieben von: Camulos 20. Feb 2012, 17:22

Jetzt ist es halt doch Joachim Gauck - mal sehen, ob es die Kanzlerin wieder so hinkriegt, dass sie am Ende als Gewinnern darsteht, und vor allem, ob sich der Herr nicht als Damokles-Schwert für die Sozialdemokraten herausstellt.

Geschrieben von: kato 20. Feb 2012, 19:14

Interessant werden die Enthaltungen sein. Mich würds nicht erstaunen wenn Gauck locker unter 900 Stimmen bleibt, wobei alles unter 1000 ja eh eine ziemlich Blamage wäre.

Geschrieben von: Elliot 20. Feb 2012, 19:55

Was hier über Genscher geschrieben wurde stimmt. Geißer ist erst neulich wieder durch unpassende (Nazi-)Vergleiche aufgefallen. Dohnanyi hat in seiner Amtszeit auch einige kontroverse Entscheidungen getroffen. Pöttering ist sehr unbekannt.

Für viele dieser Politiker, wie übrigens auch für Helmut Schmidt, gilt, dass sie erst nach einigen Jahren Rückschau zu den großartigen Koryphäen (v)erklärt wurden, als die sie heute gelten. Wer Lust hat, kann ja mal die Presse nach alten Artikeln aus der Amtszeit Schmidts durchforsten.

Geschrieben von: Wodka 20. Feb 2012, 20:27

Ich zitiere:

Geschrieben von: Nachdenker 20. Feb 2012, 20:53

Dass der gute Mann den Zenit seiner kognitiven Fähigkeiten schon lange überschritten hat, hat man doch schon deutlich bei der sog. "Mediation" zu S21 gesehen...

Geschrieben von: Nachdenker 20. Feb 2012, 21:01

Ja! Wobei der für mich nach den Aktionen mit Peer Steinbrück auch deutlich an Ansehen verloren hat.

Geschrieben von: kato 20. Feb 2012, 21:05

Ist doch immer alles relativ. Jeder Politiker war irgendwann mal bei irgendjemand unbeliebt. Irgendeinen Haken findet man immer, bei jedem. Wie wärs mit Bernhard Vogel, Burkhard Hirsch oder Henning Voscherau als nächste Riege? Haben auch alle so ihre kleinen "Problemchen".

Die Nazivergleiche von Geißler waren übrigens nicht so sehr in letzter Zeit, sondern dafür war er schon vor 30-35 Jahren bekannt. Wenigstens hat er über die Zeit aber eigentlich gegen alle mal so gekeilt.


Schmidt war für die Leute damals schon quasi der Prototyp für diese Third-Way-gequirlte-Kacke a la Blair und Schröder.

Geschrieben von: Nachdenker 21. Feb 2012, 19:35

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,816696,00.html



Wir werden noch viel Spaß mit ihm haben...

Geschrieben von: kato 22. Feb 2012, 20:46

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,816834,00.html

Sollte die Ritterin der Ehrenlegion und Kommandeurin des Ordre du Merite zusagen, hätte die Linke einen ordentlichen Achtungskandidaten gegen Gauck ins Feld gestellt, der sowohl auch profilschärfend als auch über Parteigrenzen hinweg wirkt. Respekt.

Geschrieben von: Warhammer 22. Feb 2012, 20:59

Und die, soweit ich mich erinnere, seit Ewigkeiten in Frankreich lebt...

Das ist doch reines Trotzverhalten bei den Linken:
"Wenn die anderen einen Stasijäger aufstellen, stellen wir halt eine Nazijägerin auf, bähbäh."

Geschrieben von: kato 22. Feb 2012, 21:06

Hat bei Köhler jemand gestört, daß der für seine Wahl extra aus seinem US-Domizil anfliegen mußte?


Und? Es ist konstruktiver Trotz.

Es gäbe noch eine andere Reaktion auf die Nominierung Gaucks, die deutlich trotziger und destruktiver rüberkäme: Nämlich demonstrativ schlicht mit allen 125 Mann nicht an der Bundesversammlung teilzunehmen, nach dem Prinzip "Merkel ist Schuld, die hat uns ja ausgeladen". edit: Genau das hat Luc Jochimsen, die letzte Linken-Präsidentschaftskandidatin, nämlich vorgeschlagen.

Geschrieben von: Warhammer 22. Feb 2012, 21:20

Nur weil man noch bockiger hätte sein können, macht aus einer blöden Trotzreaktion keine Superidee...

Geschrieben von: kato 22. Feb 2012, 21:26

Wie gesagt: Konstruktiv.

Im Sinne von: Man geht die Sache an. Und präsentiert einen Kandidaten, der nicht nur die eigene Position zu Gauck hervorheben, sondern eventuell auch noch bei der Konkurrenz wildern kann. Was in sich dann wiederum die eigene Position zu Gauck stärkt.

Und vor diesem Hintergrund wäre die Nominierung von Frau Klarsfeld durchaus eine Superidee. Zumal die gute Frau politisch neutral daher kommt.

Geschrieben von: Malefiz 22. Feb 2012, 22:29

Frau Klarsfeld ist einfach nur die Gegenkandidatin der Linken. Was ist daran eine Trotzreaktion? Die Linke hat Gauck ja schon 2010 nicht unterstützt, und da sie jetzt von Merkel ausgebootet wurden ist es doch vollkommen normal jemand eigenes aufzustellen?

Geschrieben von: Stefan Kotsch 23. Feb 2012, 09:44

Die Klarsfeld, eine Nazijägerin? Das kommt bei den konservativen Parteien bestimmt nicht gut.

Das Bundespräsidialamt hatte zuletzt eine entsprechende Ehrung [Bundesverdienstkreuz } Klarsfelds verhindert. Nicht zum ersten Mal. Seit Jahren landet Klarsfeld aus der Vorschlagsliste, seit Jahren wird sie abgelehnt.

Geschrieben von: kato 23. Feb 2012, 12:23

Wobei die Ablehnung aus verschiedenen Richtungen kommt. Zuletzt war es Wulff, der direkt einen Antrag der Berliner Regierung ablehnte. Vorher wars Westerwelle (als Außenminister für im Ausland lebende Deutsche mit zuständig), davor Fischer. Der Berliner (SPD-geführte) Senat unterstützt weiter seine aktuelle Nominierung Klarsfelds.

Geschrieben von: SLAP 29. Feb 2012, 13:50

http://www.tagesschau.de/inland/wulff1002.html

Geschrieben von: Sumo 29. Feb 2012, 17:41

Jede andere Entscheidung wäre auch ein Skandal gewesen, völlig egal, wie sehr gerade das Volk tobt. Sogar ein ehemaliger Bundespräsident meinte sich in die Debatte einschalten müssen und doch glatt die Empfehlung auszusprechen, dass Herr Wulff auf das Geld verzichten sollte. Und das, nachdem er selbst seit mittlerweile 30 Jahren kassiert. Kaum zu fassen und eigentlich nur noch mit Senilität zu erklären...

Man kann nicht im Nachhinein geltendes Recht außer Kraft setzen, nur weil einem die Person nicht passt, die sich darauf beruft. Diese ganze Unterscheidung zwischen vermeintlichen persönlichen und politischen Gründen ist sowieso absurd. Wer in die Politik geht, für den ist alles politisch, sogar sein Privatleben! Wenn man mal eines gelernt hat in den letzten Monaten, dann ja wohl das. Wenn sich wochenlang im Katzenjammer ergangen wird, dass Herr Wulff durch sein Verhalten das Amt beschädigt haben soll, dann ist das Private ja wohl politisch. Das wussten schon die 68er...

Geschrieben von: kato 29. Feb 2012, 18:16

Richtig. Man sollte eher mal das mit den politischen Gründen aus dem entsprechenden Gesetz streichen. Schließlich sind ebenso alle politischen Gründe persönliche Gründe.

Geschrieben von: Pliskin 14. Mar 2012, 15:32

Passt sicher am besten hier rein ...

http://www.stern.de/politik/deutschland/haushaltsentwurf-in-nordrhein-westfalen-rot-gruen-abgeblitzt-kraft-will-neuwahlen-1799770.html

Geschrieben von: kato 18. Mar 2012, 16:54

Eine Zahl: 991.

Ich persönlich seh die Peinlichkeit.

Geschrieben von: Charos 18. Mar 2012, 17:05

Ich sehe die Peinlichkeit eher bei 126 Stimmen für Fr. Klarsfeld

Geschrieben von: Parsifal 18. Mar 2012, 17:06

Wow, voll peinlich.

Im Ernst, wie unwichtig ist das eigentlich?

@Charos: Es war nicht auf deinen Beitrag gemünzt, sondern auf Kato's Beitrag.

Geschrieben von: Kreuz As 27. Feb 2014, 11:07

Das lächerliche Schmierentheater um 720 Euro endete mit einem Freispruch.

Die gesamten Verfahrenskosten wären jetzt noch interessant.

Geschrieben von: Madner Kami 27. Feb 2014, 13:24

Schick find ich ja, dass man mittlerweile bei einer Falschaussage unter eidesstattlicher Versicherung nur verwarnt wird.

Geschrieben von: muckensen 27. Feb 2014, 16:08

Kleiner Tipp: In den kommenden Tagen von den Leserbriefen fern halten.
"Die da ohm sin alle korrubbt! Ahne Krähe haggt der anneren kahn Auge aus!"

Schon die Ausgangsbasis dieses Prozesses war echt nicht von schlechten Eltern: Dass jemand mit fast einer Viertelmillion Euro Jahresgehalt sich für 700 Tacken korrumpieren lassen würde.
Jemand, der so tickt, wäre viel früher in seiner Karriere gestürzt.

Ist nicht selten, was auch immer man davon halten mag. Bewertet wird die jeweilige Intention — wenn man sich quasi nur verplappert hat und dann nicht den Mut aufbringt, sich zu korrigieren, kann man schon mal straflos ausgehen.

Geschrieben von: Schwabo Elite 21. Aug 2015, 20:00

Nekromantie, aber es passt am ehesten hier rein:

Geschrieben von: Kameratt 21. Aug 2015, 20:52

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/franz-josef-strauss-kassierte-schmiergelder-ueber-briefkastenfirma-a-1049233.html

Geschrieben von: goschi 21. Aug 2015, 22:00

Diese offene Rechnung zahlt der Spiegel also immer noch zurück

Geschrieben von: casual3rdparty 22. Aug 2015, 01:50

https://www.youtube.com/watch?v=w4aLThuU008