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> Bw-Strukturreform, Sammelthread
400plus
Beitrag 18. Mar 2019, 14:49 | Beitrag #2611
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Wiegold bestätigt die Zahlen des Handelsblatts für 2020. Die mittelfristige Planung sieht danach relativ zum BIP aber wieder ein Abflachen vor: 1,37% gefolgt von 1,33, 1,29 und 1,25% bis 2023.

Augengeradeaus
 
v. Manstein
Beitrag 18. Mar 2019, 19:04 | Beitrag #2612
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Wenn augengeradeaus.de recht haben sollte, wäre das in der Tat gerade aufreizend provokant und fahrlässig.

Was erwartet die Kanzlerin und der Außenminister als Reaktion auf die Ansage, in Sachen Sicherheitspolitik "auf Sicht zu fahren"? Von der Reaktion des Potus ganz zu schweigen. Es ist geradezu unverschämt gegenüber den Partnern, für Deutschland in Anspruch zu nehmen, sich aus irgendwelchen Gründen nicht an gegebene Absprachen halten zu wollen. Das suggeriert ja geradezu, dass Dänen, Franzosen oder Holländer bescheuert sind, weil sie 2% vom Bip fürs Militär ausgegeben wollen. Kann mir gut vorstellen, dass diese mit dem Geld auch lieber die Mütterrente erhöhen würden. Fällt wohl unter die Kategorie Germany First.


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Beitrag 18. Mar 2019, 20:40 | Beitrag #2613
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Auführlichere Neufassung bei Wiegold

ZITAT
Im von Scholz vorgelegten Eckwertevorschlag findet sich von den Großprojekten nur eines wieder: Die Beschaffung des schweren Transporthubschraubers. Dafür werden im kommenden Jahr 265 Millionen, 2021 dann 323 Millionen, 2022 wiederum 684 Millionen und 2023 schließlich 343 Millionen Euro eingeplant. Das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS180) und das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) werden unter der Überschrift Verbindliche Bestandteile dieser Eckwerte sind die folgenden Einzelfallregelungen nicht erwähnt.


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Merowinger
Beitrag 18. Mar 2019, 23:16 | Beitrag #2614
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ZITAT(Merowinger @ 16. Mar 2019, 19:58) *
Die Kaufen doch immer gebraucht, und vielleicht wird das noch über mehr als ein Jahr gestreckt? Trotzdem eine interessante Frage.

Jo, so isses: Pro Jahr
ZITAT
Für den Kauf von neuen Flugzeugen für die Flugbereitschaft sind zudem 200 Mio. € p.a. in den Jahren 2020 bis 2023 im Einzelplan 60 vorgesehen.


Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 18. Mar 2019, 23:17
 
Schwabo Elite
Beitrag 19. Mar 2019, 10:32 | Beitrag #2615
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Wobei eben auch gilt:

ZITAT
Allerdings liegen die jetzt vom Bundesfinanzministerium vorgelegten Zahlen, sowohl für das kommende Jahr als auch für die Folgejahre, sowohl über den bislang kolportierten Planungswerten als auch über der im vergangenen Jahr beschlossenen mittelfristigen Planung: Damals waren als Anteil am Bruttoinlandsprodukt für 2020 noch 1,28 Prozent, für 2021 dann 1,27 Prozent und für 2022 noch 1,23 Prozent vorgesehen gewesen.In der Planung ist denn auch folgerichtig eine Summe von gut zwei Milliarden Euro als Aufstockung zur Erreichung der NATO-Quote von 1,37 % des BIP in 2020 ausgewiesen – aber eben nur für das kommende Jahr. Das sei ein Beleg für die bessere Finanzierung der Streitkräfte, heißt es in der Vorlage:

ZITAT
Die Bundesregierung bekennt sich zu ihren Verpflichtungen aus der Bündnisfähigkeit in der NATO sowie innerhalb der Europäischen Union. Daher werden die Mittel für den Verteidigungshaushalt noch einmal um rund 3,3 Mrd. € bis zum Jahr 2023 aufgestockt. Für das Jahr 2020 wird damit eine NATO-Quote von 1,37 % des BIP erreicht. Für den Kauf von neuen Flugzeugen für die Flugbereitschaft sind zudem 200 Mio. € p.a. in den Jahren 2020 bis 2023 im Einzelplan 60 vorgesehen.
Quelle wie oben: https://augengeradeaus.net/2019/03/steigend...r-einzelheiten/


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Seneca
Beitrag 19. Mar 2019, 14:43 | Beitrag #2616
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Prinzip Hoffnung:
ZITAT
Merkel betonte nun zunächst den Anstieg der Quote im Jahr 2020. Die Kanzlerin warnte zudem davor, die mittelfristige Finanzplanung zum Maßstab zu nehmen. Sie sprach von "minimalen Daten". Entscheidend seien aber die realen Ausgaben für das jeweilige Jahr. Diese würden erfahrungsgemäß immer nach oben korrigiert.

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesh...anung-1.4374304
 
Der Weisse Hai
Beitrag 19. Mar 2019, 16:41 | Beitrag #2617
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ZITAT(v. Manstein @ 28. Feb 2019, 21:03) *
Wo ist eigentlich die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin. Wer bestimmt die Leitlinien der Politik?


Die Bundeswehr sieht zu einem guten Teil so aus, wie sie jetzt aussieht, weil sich spätestens seit Ende des "Kalten Krieges" im Bundeskanzleramt nie wirklich jemand für sie interessiert hat.

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400plus
Beitrag 19. Mar 2019, 18:07 | Beitrag #2618
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Zum Finanzbedarf der Bundeswehr gibt es hier einige Berechnungen von Professor und Gen.Lt. a.D. Schnell. Er kommt auf einen Bedarf 2020 von 46-47 Mrd, also ungefähr dem, was vdL angemeldet hat. In Anbetracht der "militärischen Teuerung" der letzten Jahre wären 2023 rund 55 Milliarden nötig.
 
Delta
Beitrag 19. Mar 2019, 19:22 | Beitrag #2619
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Was man bei den ganzen "Wehretatserhöhungen" übrigens auch nicht vergessen darf, sind Gehaltserhöhungen. Die Bundesbeamten und dem folgend die Soldaten haben in der letzten Runde ganz gut abegschnitten und iirc 7,5% mehr Bezüge über 3 Jahre bekommen. Die Personalkosten machen ca. 50% des Etats aus; um also eine echte Steigerung des Wehretats mit Auswirkungen auch in den Titelgruppen Invest und Materialerhaltung zu bekommen, müsste man im selben Zeitraum schon um ca. 3,75% steigern.


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v. Manstein
Beitrag 19. Mar 2019, 21:25 | Beitrag #2620
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@Delta: Sorry, aber ich kann dir nicht folgen. Die letzte Besoldungsrunde aus dem Jahr 2018 sieht Besoldungserhöhung in 3 Stufen vor:

01.03.2018: +2,99% - liegt in der Vergangenheit und ist bereits budgetiert
01.04.2019: +3,09% - liegt in der Vergangenheit und ist bereits budgetiert
01.03.2020: +1,06% - steht an und ist vermutlich noch nicht budgetiert.

Die Personalausgaben belaufen sich für 2019 auf 18,83 Milliarden Euro. Der Anstieg von +1,06% für 2020 beläuft sich demnach auf gut 200 Mio Euro. Die 200 Mio Euro müssten also in der Tat von den kolportierten +2 Mrd. Euro Etatzuwachs abgezogen werden.

Die Personalausgaben in Summe belaufen sich auch nur auf rund 43% und nicht auf 50%.

Der Beitrag wurde von v. Manstein bearbeitet: 19. Mar 2019, 21:27


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Beitrag 20. Mar 2019, 18:30 | Beitrag #2621
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Die NYT berichtet ebenfalls über hehren Anspruch und eher peinlicher Wirklichkeit der deutschen Sucherheitspolitik. Ein Fazit der befragten Experten: Deutschland macht sich unglaubwürdig.
https://www.nytimes.com/2019/03/19/world/eu...ing-target.html
 
PzArt
Beitrag 20. Mar 2019, 19:01 | Beitrag #2622
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Interessant wäre es nach dem Kabinettsbeschluss heute dann mal zu erfahren, welche konkreten Projekte der BW nun gestreckt/ gestrichen werden wegen der fehlenden Haushaltsmittel...
 
400plus
Beitrag 21. Mar 2019, 07:48 | Beitrag #2623
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ZITAT(Seneca @ 20. Mar 2019, 18:30) *
Die NYT berichtet ebenfalls über hehren Anspruch und eher peinlicher Wirklichkeit der deutschen Sucherheitspolitik. Ein Fazit der befragten Experten: Deutschland macht sich unglaubwürdig.
https://www.nytimes.com/2019/03/19/world/eu...ing-target.html


Zum ähnlichen Schluss kommt auch die https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...s-16099293.html:
ZITAT
Die allgemeine Wahrnehmung ist die: In Sonntagsreden schwafelt die Bundesregierung von der Übernahme weiterer internationaler Verantwortung (oder im Falle der neuen CDU-Vorsitzenden jüngst auch mal von einem Flugzeugträger). Am Ende aber bleibt von solchen Visionen wenig übrig[.]



ZITAT(PzArt @ 20. Mar 2019, 19:01) *
Interessant wäre es nach dem Kabinettsbeschluss heute dann mal zu erfahren, welche konkreten Projekte der BW nun gestreckt/ gestrichen werden wegen der fehlenden Haushaltsmittel...


Vom STH abgesehen (der ja explizit erwähnt wird), ist wahrscheinlich alles in der Grauzone. Der Kommandeur der Marine z.B. macht sich öffentlich Sorgen um MKS180, Sea Tiger und die neuen Tanker: https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1108613710812250112

PS: Andererseits hier (ab Minute 4.50) die Antwort Scholz' auf die Frage Wiegolds nach TLVS, STH und MKS180: "Jetzt sichtbar für Sie geworden ist nur das, was neu hinzugekommen ist. Die beiden anderen Vorhaben [TLVS und MSK180] waren schon drin. [...] Da muss man sich keine Sorgen machen". Naja...

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 21. Mar 2019, 09:19
 
Merowinger
Beitrag 21. Mar 2019, 16:38 | Beitrag #2624
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Kommandeur = Inspekteur ;-)
 
PzArt
Beitrag 22. Mar 2019, 10:09 | Beitrag #2625
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ZITAT(400plus @ 21. Mar 2019, 07:48) *
Vom STH abgesehen (der ja explizit erwähnt wird), ist wahrscheinlich alles in der Grauzone. Der Kommandeur der Marine z.B. macht sich öffentlich Sorgen um MKS180, Sea Tiger und die neuen Tanker: https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1108613710812250112

PS: Andererseits hier (ab Minute 4.50) die Antwort Scholz' auf die Frage Wiegolds nach TLVS, STH und MKS180: "Jetzt sichtbar für Sie geworden ist nur das, was neu hinzugekommen ist. Die beiden anderen Vorhaben [TLVS und MSK180] waren schon drin. [...] Da muss man sich keine Sorgen machen". Naja...


Es geht ja nicht nur um diese drei Projekte wenn man von der mittelfristigen Finanzplanung ausgeht. Diese Projekte sind ja schon relativ konkret geplant. Ich denke da noch an weitere Vorhaben, die bis jetzt höchstens seitens der BW angedacht, aber bisher definitiv noch nicht haushälterisch abgebildet sind. Z.B.: Ersatz Tornado, Ersatz Tranche 1 des Eurofighters, neue Systeme Artillerie (RCH auf Boxer), MGCS mit Frankreich und vieles andere mehr. Was daraus wird ist ja nun wieder völlig unklar. Bei den beiden neuen U-Booten weiß ich auch nicht, ob diese bereits im Plan enthalten sind.
 
400plus
Beitrag 26. Mar 2019, 11:31 | Beitrag #2626
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Und sie bewegt sich doch?

ZITAT
Maas bekennt sich nun zur Nato-Quote, die eine feste Steigerung der Wehrausgaben vorsieht und auf die sich Deutschland im Rahmen des Verteidigungsbündnisses verpflichtet hatte: „Man muss sich an Dinge halten, die man vereinbart hat. Wenn wir uns dazu verpflichtet haben, wie alle anderen Nato-Verbündete auch, gilt das“, sagte er der Welt am Sonntag. [...] "Das wird keine Aufrüstungsdebatte, sondern eine Ausrüstungsdebatte, eben, weil die Flieger fliegen und die Schiffe fahren müssen.“


http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deut...estungsausgaben
 
Praetorian
Beitrag 26. Mar 2019, 15:57 | Beitrag #2627
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Das Problem an der Sache ist nicht nur der Finanzrahmen, sondern die Planbarkeit mehrere Jahre im Voraus. Wenn die mittelfristige Finanzplanung jedes Jahr durch zusätzliche Mittel subventioniert wird, dann hat man zwar kurzfristig genug Geld, kann es aber nicht ausgeben, weil größere Beschaffungsverfahren insbesondere hierzulande nun mal zeitlichen Vorlauf und finanzielle Planungssicherheit benötigen. Das hieße, man verstärkt lediglich das bereits bestehende Mittelabflussproblem, anstatt strukturelle Defizite angehen zu können.
Am Ende stellt man ggf. sogar 1,5% zur Verfügung, kann die Mittel aber gar nicht ausgeben. Das hilft der Bundeswehr nicht, und wie das politisch ausgeschlachtet werden würde, mag ich mir nicht vorstellen.


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Beitrag 19. May 2019, 10:42 | Beitrag #2628
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Das erste "Landesregiment" der Reserve wurde in Dienst gestellt:

https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayern...egiment,RQp5ykg
 
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Beitrag 19. May 2019, 11:32 | Beitrag #2629
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Und damit ein Obristen-DP für Reservisten


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Beitrag 19. May 2019, 13:26 | Beitrag #2630
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Gibt es eigentlich eine Infografik, die die Verzahnung von Landesregimentern, RSUKr-Kompanien etc. zeigt? Ich glaube, ich verstehe die neuen Heimatschutz- und Reservestruktur noch nicht.


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Beitrag 19. May 2019, 13:32 | Beitrag #2631
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Gut, bisher ist das bayerische Regiment ja erst einmal ein Pilotprojekt, aber ja, auch da ist die Zuordnung nicht klar. Auf der SKB-Homepage heißt es, dass die drei fränkischen RSUKp dem Regiment unterstellt werden, der BR spricht jetzt aber von 5 Kompanien. Gut, einmal Stabs- und Versorgungskompanie, klar, aber wo die fünfte herkommt/herkommen soll, weiß ich auch nicht. Ebensowenig, was mit den 4 anderen bayerischen RSUKp passiert.

PS: Auch fies, das "Landesregiment Bayern" erst einmal nur mit fränkischen Einheiten zu bestücken biggrin.gif

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 19. May 2019, 13:54
 
Nite
Beitrag 19. May 2019, 14:05 | Beitrag #2632
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ZITAT(400plus @ 19. May 2019, 14:32) *
PS: Auch fies, das "Landesregiment Bayern" erst einmal nur mit fränkischen Einheiten zu bestücken biggrin.gif

Frei statt Bayern! Bundesland Franken! biggrin.gif

@Schwabo:
Die Idee ist sämtliche RSUKp den Landesregimentern zu unterstellen.
In Bayern derzeit erstmal nur ein paar (3?) in Form eines Pilotprojekts.
In Verbandskreisen geistert auch die Idee herum den Landesregimentern eine schwere Kompanie zu geben. Wo das Material dafür herkommen soll weiß niemand (Ich bin ja immer noch dafür die RSUKp/Landesregimenter mit Toyota Hilux o.ä. auszustatten)


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Beitrag 19. May 2019, 14:58 | Beitrag #2633
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Blöde Frage, aber warum eigentlich Landesregimenter und nicht -bataillone? Mit Ausnahme von Bayern mit seinen 7 Kompanien kommt kein Land auf mehr als 3 RSUKp, die meisten haben eine oder zwei. Mit dem Bestand könnte man also eigentlich recht einfach zwei Bataillone in Bayern, je eins in BW, NRW und Niedersachsen (ggfs. inkl. Bremen) und ein paar gemischte (z.B. Hessen-RLP-Saarland, Schleswig-Holstein-Hamburg, Berlin-Brandenburg-MeckPomm, Thüringen-Sachsen-Sachsen-Anhalt) aufstellen. Das wären dann 9 relativ gleich gegliederte Bataillone.

Die Franken könnten dann auch ihr eigenes bekommen wink.gif

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 19. May 2019, 15:07
 
Nite
Beitrag 19. May 2019, 16:04 | Beitrag #2634
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ZITAT(400plus @ 19. May 2019, 15:58) *
Blöde Frage, aber warum eigentlich Landesregimenter und nicht -bataillone?

Wenn man bedenkt dass das ganze vom VdRBw ausging und ich jetzt einmal sarkastisch bin: weil Regimenter von Obristen geführt werden


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Beitrag 19. May 2019, 19:05 | Beitrag #2635
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Das mit den Obristen ist vermutlich gar nicht weit hergeholt, denn man muss Reserve ja auch langfristig attraktiv machen und Ziele schaffen. Bei fünf Kompanien pro Regiment reden wir aber in der Tat eher von klassischen Bataillonen: HQ, drei reguläre Kompanien und eine schwere oder sonstwie besondere Kompanie. Und dann ist man bei Regimentern für NRW, Niedersachsen, Bayern und BaWü, sowie Verbundregimentern aus Hessen, Saarland und RLP, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Berlin, Brandenburg und MVP sowie Hamburg, Bremen und Schleswig-Holstein. Allerdings haben Schleswig-Holstein und Hessen je zwei RSUKr-Kompanien, was die Regimenter auf je vier reguläre Kompanien bringen würde.

Wie man da zu einer Nationalgarde kommen will, ist aber fraglich. Das entspricht eher den amerikanischen State Militias, ohne hier jemandem vor's Schienbein treten zu wollen. Denn die Nationalgarden sind Streitkräfte der Bundesstaaten, die mindestens immer einen eigene Heereskomponente stellen und dabei reguläre Brigaden ausbilden, wenn auch nicht immer Kampfbrigaden oder nur Teile davon. Daneben hat die US-Armee natürlich noch die Reservestreitkräfte. Aber das wird hier gerne alles in einen Topf geworfen, weil man die USA als Nationalstaat wie Deutschland betrachten will. Funktional sind die USA aber eher wie die EU mit einheitlichem Rechtsrahmen, Fiskalunion und gemeinsamen Streitkräften. Sprich, die Bundeswehr ist die deutsche Nationalgarde. wink.gif


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Seneca
Beitrag 20. May 2019, 19:09 | Beitrag #2636
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Angela Merkel in Munster zu den Verteidigungsausgaben:
ZITAT
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen weiteren Anstieg des Wehretats angekündigt. Die Verteidigung des Bündnisgebietes erfordere schnelle Reaktionszeiten und eine exzellente Ausrüstung, sagte Merkel am Montag bei einem Besuch im Bundeswehrstandort Munster. „Deshalb werden wir fortfahren bei der Steigerung der Ausgaben für den Verteidigungshaushalt.“
Die Bundeswehr leiste „Friedensarbeit im besten Sinne“, so Merkel. „Ich bin zutiefst davon überzeugt: Alle politischen Bemühungen zur Entspannung sind nur dann wirksam, wenn gezeigt wird, dass wir im Falle des Falles bereit sind, uns zu verteidigen. Das darf nicht nur auf dem Papier stehen“, sagte die Kanzlerin zur Debatte um den Verteidigungshaushalt. Der Falle der Ukraine habe gezeigt, wie schnell die territoriale Integrität in der Nähe des Nato-Bündnisgebietes verletzt werden könne.

https://www.faz.net/aktuell/politik/merkel-...n-16197136.html
 
 
 

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Vereinfachte Darstellung Aktuelles Datum: 22. May 2019 - 18:01