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> G36-Nachfolger, Neues Stgw für die Bundeswehr!
Merowinger
Beitrag 9. Oct 2020, 18:52 | Beitrag #661
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SPON:
ZITAT
Nach SPIEGEL-Informationen geht es um einen Patentrechtsstreit rund um das Magazin des MK556-Sturmgewehrs. Haenel liegt offenbar bereits seit längerer Zeit mit einem US-Hersteller über Kreuz, der sich bestimmte Komponenten des Magazins patentrechtlich schützen ließ. Aus Sicht der Thüringer Waffenschmiede besteht jedoch kein Schutz. Trotzdem hätte der Hersteller den laufenden Streit bei der Bewerbung um den Bundeswehr-Großauftrag für das neue Sturmgewehr transparent machen müssen, heißt es von Vergaberechtsexperten.
[...]
Allerdings hatte die CDU-Politikerin zu Beginn ihrer Amtszeit versprochen, die wichtigen Rüstungsprojekte eng zu begleiten. Zudem entschied sie, dass die Auswahlprozesse in der Rechtsabteilung ihres Hauses überwacht werden. Das Manöver war riskant, denn so trägt letztlich die Ministerin die politische Verantwortung für Pannen.


Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 9. Oct 2020, 18:55
 
brainwarrior
Beitrag 9. Oct 2020, 19:06 | Beitrag #662
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Was kann HK denn hinsichtlich des Magazins, was Haenel bzw. hier ein Zulieferer nicht kann, ohne sich in Patentstreitigkeiten zu verwickeln?

Wegen einem 5€-Teil das Verfahren riskieren, kann ja nicht der Ernst sein...
 
Merowinger
Beitrag 9. Oct 2020, 19:17 | Beitrag #663
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Haenel könnte sich einen Vorteil technischer oder wirtschaftlicher Art dadurch verschafft haben, dass es eine patentgeschützte Technik nutzt die H&K durch rechtskonformes Verhalten versagt war. H&K widerum wird seine eigene Lösung auch mit einem Patent versehen haben, was die Anwendung dieser Lösung durch Haenel ausschliesst.

Siegt der vermeintliche Rechteinhaber, so muss der MK556 entweder modifziert werden (was die Prüfungen des Auswahlverfahren vielleicht nichtig machen würde --> Problem!), oder aber es sind Gebühren an den Rechteinhaber zu entrichten, die entweder nachträglich auf den Preis aufgeschlagen werden oder aber die Wirtschaftlichkeit des angebotenen Preises in Richtung dumping verschieben könnten (hatten wir oben diskutiert).

Bislang sagt die Meldung nur, dass die Zusage an Haenel zurückgezogen und neu bewertet wird. Für mein Verständnis bedeutet dies, dass man nach einer genaueren Prüfung durchaus Haenel dennoch den Zuschlag erteilen könnte. Ob man damit bis zur Klärung des Patentrechtstreits warten könnte ist eine Folgefrage.

Soweit mein laienhaftes Verständnis.

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 9. Oct 2020, 19:46
 
Ironfawks
Beitrag 10. Oct 2020, 17:47 | Beitrag #664
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Wenn man den Artikel von Business Insider so liest macht das den Eindruck ob Für das Waffenzubehör Optiken und Laser Licht Modul 75% der Kosten anfallen.
Das ist schon beachtlich, aber wohl auch konsequent, wenn man eine "Vollausstattung" möchte.

Bei der offiziellen Präsentation des französischen HK416F als neue Ordonanzwaffe wurde diese als "nacktes" AR15 vorgestellt.

Vielleicht ist es aber auch so gedacht, das man bei finanziellen Engpässen, die Optiken fallen lassen kann und nur noch die "günstigen" Basiswaffen kaufen muss.
Grundsätzlich finde ich die Artikel von Business Insider sehr seltsam. So wird berichtet, das Haenel "nur" 7% besseren Duschschlag mata.gif hätte.

Was auch immer das heißen soll, 7% Leistungsunterschied sind meiner Meinung nach erheblich, wenn man sich vor Augen hält, dass die Systeme sich sehr ähneln. Was mich eher wundert ist, das HK irgendwie die Möglichkeit hatte in der laufenden Vergabe die Preise zu senken, und das ein erheblich Nachlass um ca. 15% immer noch ca. 20% über dem Haenel Angebot liegt.

Grundsätzlich kommt mir der Preis von ca. 1300,00 EUR Brutto, also knapp 1050 EUR netto ziemlich günstig vor.

Mal gespannt was da kommt. Irgendwann wird es Entscheidung geben, die Gründe für das für und wider werden wohl im Dunkeln bleiben.
Ich persönlich hätte ein HK433 ein Rheinmetall/Styer System oder eine MCX irgendwie besser gefunden lol.gif , aber was solls.



 
Forodir
Beitrag 10. Oct 2020, 18:45 | Beitrag #665
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Die Optiken sind auf jeden Fall das teuerste, selbst ein RSA2 lag so bei 600€. Ein ZO4x30i bei 900€. Selbst wenn man aufgrund des Volumens des Auftrages noch etwas günstiger wird, sind die Optiken immer noch das Teuerste an der Waffe. Richtig abgehoben wird es dann bei Restlichtverstärkern und WBG.



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Niemand hat gesagt das es Spaß machen muss!
 
Black Forest
Beitrag 10. Oct 2020, 20:08 | Beitrag #666
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Nach dem sich Oberland Arms neu aufgestellt hat gibt es die alten OA Magazine nicht mehr von OA. Jetzt sind es mit OA gebrandete israelische IMI Magazine. Genauso wie der aktuelle Schaft von OA. Könnte ja sein das Haenel das Spritzgusswerkzeug fürs OA Magazin Oberland Arms abgekauft hat. Spekulation folgt, vermutlich galt die Vereinbarung, das OA das Magpul Magazin bauen darf nur für OA. Damals genehmigte Magpul OA dies, weil OA ein guter Magpul Kunde war. Eventuell hat ja der neue Spritzgusswerkzeug Besitzer gedacht er brauch mit Magpul nicht zu reden. Spekulation Ende.

Ich persönlich finde das OA Magazin nicht so gut. Es fällt in manchen AR15 nicht frei heraus, es ist auch nur ein PMAG Generatiom 1 Klon mit 5% stärkerer Feder. Gut, aber nicht das Zeitgemäß beste.

Persönlich finde ich die Lancer L5 AWA mit die besten Magazine. HK PM Gen3 ist mal wieder overengineerd. HKs PM Gen2 ist das beste HK Polymer Magazin, wurde aber nie richtig angeboten. Nur die Franzosen haben Sie in Gelb als Manövermagazine.

Das OA Magazin ist neben HK Magazinen das einzige AR15 Magazin made in Germany, das Behördentauglich ist. Die Hera Magazine kann man militärisch vergessen.

Wäre peinlich wenn es nur wegen dem Magazin scheitert. Aber wer weiß ob auch noch ein HK Patent möglicherweise verletzt wurde?

Wir werden ja sehen wie es weitergeht.

https://www.google.com/amp/s/www.businessin...rmgewehr/%3famp

Hier gibt's nähere Angaben zum HK Patent das von Haenel Verletzt worden sein soll. Es geht um die Bohrungen in der Buffertube und im Verschlussträger, welches das HK416 zum bestehen des over the beech tests brachten.

Geht dann wohl um diese Patente:

https://worldwide.espacenet.com/patent/sear...DWO2007131781A1

Der Beitrag wurde von Black Forest bearbeitet: 10. Oct 2020, 21:23
 
400plus
Beitrag 11. Oct 2020, 16:54 | Beitrag #667
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Die FAZ berichtet, dass es möglicherweise um zwei Patentrechtsverletzungen geht: Das Magazin, bei dem Magpul der Rechteinhaber ist, und "technische Vorkehrungen, die es ermöglichen, dass eine Waffe schussbereit ist, selbst wenn sie gerade erst triefnass aus dem Wasser gezogen wurde" und für die H&K das Patent hält. Die FAZ hatte wohl entsprechende Hinweise schon Mitte September:

ZITAT
Aber noch am 18. September hatte das Verteidigungsministerium mit scheinbarem Unverständnis auf eine schriftliche Frage der F.A.Z. nach eventuellen Patent-Verletzungen reagiert und geantwortet: „Da jeder Auftragnehmer vertraglich und gesetzlich verpflichtet ist, eine sogenannte rechtsmängelfreie Sache – d.h. frei von Rechten Dritter – zu liefern, waren keine patentrechtlichen Fragen zu klären.“


FAZ: Wie ein simples Beschaffungsprojekt im Chaos endete
 
brainwarrior
Beitrag 11. Oct 2020, 18:54 | Beitrag #668
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Ich habe mir jetzt nochmal mehrere FAZ-Artikel aus dem September zu dem Thema durchgesehen, von Patentrechtsverletzungen ist nirgends die Rede. Womöglich schmückt man sich hier mit irgendwelchen Infos, die ein FAZ- Mitarbeiters zu der Zeit bereits hatte, der zufällig auch HK-Pressesprecher ist....

Die Kollegen aus Frankfurt geben für mich in der Berichterstattung zu dem Thema nicht die beste Figur ab.
 
Malefiz
Beitrag 12. Oct 2020, 07:34 | Beitrag #669
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Dass die FAZ entsprechende Informationen schon im September hatte heißt nicht automatisch, dass sie diese auch veröffentlicht haben müssen. Gut möglich, dass sie sich schlicht nicht verifizieren ließen.


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maschinenmensch
Beitrag 12. Oct 2020, 11:57 | Beitrag #670
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ZITAT(Merowinger @ 9. Oct 2020, 18:17) *
Haenel könnte sich einen Vorteil technischer oder wirtschaftlicher Art dadurch verschafft haben, dass es eine patentgeschützte Technik nutzt die H&K durch rechtskonformes Verhalten versagt war. H&K widerum wird seine eigene Lösung auch mit einem Patent versehen haben, was die Anwendung dieser Lösung durch Haenel ausschliesst.


Was mich halt wundert: Warum erst jetzt? Man wusste bei HK doch sicher schon von Anfang an, dass man da einen Hebel hat. Wurde gewartet, bis der wahrscheinliche Sieger Haenel fest stand und hat erst dann die Bombe platzen lassen? Das hat für mich mal wieder einen schalen Beigeschmack, was das Geschäftsgebaren des Unternehmens Heckler und Koch betrifft.
 
goschi
Beitrag 12. Oct 2020, 13:12 | Beitrag #671
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Ich würde aus einer offenen Frage nicht direkt eine Schlussfolgerung schliessen und erst recht nicht darauuuf basierend direkt Urteil


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Die Eibohphobie, die Angst vor Palindromen, ist selbst ein Palindrom

Qui tacet, consentire videtur
ZITAT(KGB @ 17. Nov 2015, 12:54) *
Zitat Auto: "Brumm"
 
Merowinger
Beitrag 12. Oct 2020, 13:13 | Beitrag #672
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Auf jeden Fall wird jetzt alles ins Feld geführt was irgendwie Zweifel sähen kann. Als HK wäre ich prinzipiell vergräzt, dass jemand mein Produkt kopiert und dann erfolgreich verbessert (auch wenn man selbiges zuvor auch tat). Da ist man noch weniger bereit die Handschuhe anzulassen ...
 
Carpe
Beitrag 12. Oct 2020, 13:28 | Beitrag #673
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Das Problem dabei ist, Patentrecht ist nicht so einfach.
Robert Hirt ist Mitinhaber des Patentes.
Er war für HK tätig, ist dann zu SIG und jetzt bei Caracal.

Ist jetzt die Frage, darf er das Patent so weiternutzen oder nicht?

 
400plus
Beitrag 12. Oct 2020, 14:34 | Beitrag #674
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ZITAT(maschinenmensch @ 12. Oct 2020, 12:57) *
Was mich halt wundert: Warum erst jetzt? Man wusste bei HK doch sicher schon von Anfang an, dass man da einen Hebel hat. Wurde gewartet, bis der wahrscheinliche Sieger Haenel fest stand und hat erst dann die Bombe platzen lassen? Das hat für mich mal wieder einen schalen Beigeschmack, was das Geschäftsgebaren des Unternehmens Heckler und Koch betrifft.


Wiegold hat da heute mehr dazu: H&K hat bereits im August Klage gegen Haenel eingereicht, allerdings noch nicht gegen das MK556, sondern gegen das CR223.
 
SLAP
Beitrag 12. Oct 2020, 15:05 | Beitrag #675
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"Die Schutzdauer eines eingetragenen Gebrauchsmusters beginnt mit dem Anmeldetag und endet grundsätzlich zehn Jahre nach Ablauf des Monats, in den der Anmeldetag fällt."


Das wäre der 31.05.2016 gewesen.

Der Beitrag wurde von SLAP bearbeitet: 12. Oct 2020, 15:07


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SLAP
Beitrag 12. Oct 2020, 15:08 | Beitrag #676
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ZITAT(Carpe @ 12. Oct 2020, 14:28) *
Das Problem dabei ist, Patentrecht ist nicht so einfach.
Robert Hirt ist Mitinhaber des Patentes.
Er war für HK tätig, ist dann zu SIG und jetzt bei Caracal.

Ist jetzt die Frage, darf er das Patent so weiternutzen oder nicht?

In der Praxis zahlt der AG dem AN-Erfinder eine Vergütung und damit ist der Drops gelutscht.


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400plus
Beitrag 12. Oct 2020, 15:33 | Beitrag #677
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ZITAT(SLAP @ 12. Oct 2020, 16:05) *
"Die Schutzdauer eines eingetragenen Gebrauchsmusters beginnt mit dem Anmeldetag und endet grundsätzlich zehn Jahre nach Ablauf des Monats, in den der Anmeldetag fällt."
Das wäre der 31.05.2016 gewesen.


Steht so auch bei Google Patents, allerdings verweist das auch hierauf, und das läuft noch. Aber da kenne ich mich wirklich gar nicht aus.
 
Black Forest
Beitrag 12. Oct 2020, 15:45 | Beitrag #678
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Warum soll man nicht erst klagen, wenn es einem am meisten helfen könnte? Ist doch nicht verboten. Wie das nach außen aussieht ist doch wurscht.

Das Deutsche Patent ist vielleicht ausgelaufen, es gibt aber noch ein Europäisches und ein Weltweites, wenn ich das richtig gesehen habe. Diese laufen eventuell ja noch. Und diese gelten auch in Deutschland? Da kenn ich mich zu wenig aus.

Und nochmal zur Klarstellung. Herr Hirt war noch nicht bei Caracal als das CR223/damals als Vollautomat noch als CAR816 vorgestellt wurde. Dies war 2013. Die Entwicklung und der Prototypenbau beganm also vor 2013. Herr Hirt wechselte erst mitte 2014 von Sig zu Caracal in den UAE, nicht nach Suhl. Und ob er noch bei Caracal ist? Wer weiß. Dafür waren/sind andere ehemalige HK Konstrukteure am CR223/MK556 beteiligt.
 
SLAP
Beitrag 12. Oct 2020, 20:50 | Beitrag #679
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Die äußerlichen konstruktiven Merkmale des CAR618 entsprechen nicht dem bisher von Haenel gezeigtem MK556. Alles was bisher veröffentlich wurde zeigt vielmehr eine Verwandtschaft mit dem MR223/HK416. Wir wissen allerdings nicht was Haenel der Bundeswehr letztlich angeboten hat.


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maschinenmensch
Beitrag 13. Oct 2020, 06:39 | Beitrag #680
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Zahlendreher? Ich finde nur ein CAR816. Das ist aber, wenigstens auf den ersten Eindruck, ein SIG516 Klon und hat, wie Du schon sagst, mit dem was Haenel (höchstwahrscheinlich) angeboten hat nix zu tun.

https://caracal.ae/product/car-816

Der Beitrag wurde von maschinenmensch bearbeitet: 13. Oct 2020, 06:39
 
brainwarrior
Beitrag 13. Oct 2020, 08:00 | Beitrag #681
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Tatsächlich mal ein lesbarer "Zeitungs"-Artikel zu dem Thema, auch wenn nur ein Teil der Patentrechtsproblematik genannt wird:

https://www.insuedthueringen.de/region/thue...rt83467,7425436

Vielleicht sollte manche Konkurrenz einfach anbieten, dafür etwas zu zahlen, um ihn verlinken zu dürfen rolleyes.gif

Der Beitrag wurde von brainwarrior bearbeitet: 13. Oct 2020, 08:02
 
Black Forest
Beitrag 13. Oct 2020, 21:34 | Beitrag #682
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Hier ist der Link zum Bericht von Soldier Systems zum Caracal CAR816 vom September 2013. Wie man sieht ist es ein Haenel CR223 Generation 1, nur als Vollautomat mit verstellbarem Gasblock. Es ist deutlich der OA Rubber Pistolgrip mit Tatzelwurm zu sehen, welcher von IMI für OA hergestellt wird. Diese CAR816 sind auch in Deutschland Beschossen.

https://soldiersystems.net/2013/09/12/dsei-caracal/

Hier im Werbevideo sind diese CAR816(CR223 Basis) ebenfalls zu sehen.

https://m.youtube.com/watch?v=WhbToQVFcWg

Im nächsten Werbevideo ist der Wechsel zum Sig 516 basierten CAR816 vollzogen.

https://m.youtube.com/watch?v=vVtrLctIuVQ

 
SLAP
Beitrag 14. Oct 2020, 08:32 | Beitrag #683
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Es handelt sich um ein ganz anderes Gassystem. Die VAE sind 2008 (?) CIP beigetreten. Bis die ihre eigene Prüfstelle aufgebaut hatten, wurden Waffen in Deutschland mit Beschusszeichen versehen.


Sowohl MK556 als auch CAR816 sind etablierte Marken, möglicherweise wird einfach unter einem der beiden Namen Angeboten was man gerade für opportun hält - völlig unabhängig von der technischen Abstammung.

Der Beitrag wurde von SLAP bearbeitet: 14. Oct 2020, 08:41


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Black Forest
Beitrag 14. Oct 2020, 11:44 | Beitrag #684
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Ich denke nicht das Caracal ihre Waffen extra zum Beschuss nach Deutschland schickte, um Sie dann nach Pakistan oder Jordanien zu schicken. Man darf nicht vergessen, es gibt auch noch die Caracal GmbH. Diese sollte eben das Haenel CR223 als Vollautomat CAR816 auf dem Europäischen Behördenmarkt verkaufen. Die Caracal Pistole C und F wurden ja auch bei Merkel aus VAE Teilen und mit Merkel Verschluss und Lauf montiert, beschossen und in Deutschland und Europa Angeboten. Die in den VAE montierten Pistolen für den US Markt besitzen keinen Deutschen Beschuss. Die Haenel CAR816 stammen von 2013. Ab September 2014 war bei Caracal(VAE) erstmal Schluss mit dem Projekt Haenel CAR816. Es wurde bis 2016 am Sig 516 Klon CAR816 gebastelt und die Zuliefererkette aufgebaut. Sehr viel kommt von Dasan aus Südkorea. Caracal bekommt Lower, Upper, Handschutz, Gasblock und diverse Kleinteile von Dasan. Teilweise fertig, teilweise stellt Caracal die Rohteile fertig. Zwischen 50.000 und 90.000 CAR816 hat die VAE bestellt. In Indien werden ja auch schon Teile für Caracal gefertigt. Dasan und Caracal werden auch bei der Lizenzfertigung in Indien die Rohteile liefern. Dasan selbst bietet das CAR816 als Dasan CAR816 an. Das Dasan DSAR 15P ist Dasans eigene Interpretation des Sig516/CAR816 und ist erst kürzlich von Süfkorea für ihre Spezialkräfte ausgewählt worden. Umfang 15.000 Stück. Dasan beliefert auch Sig, eventuell kommen auch viele Sig 516 Rohteile von Dasan. Das Israelische Emtan MZ-4P und das baugleiche Jordanische JAWS JAR556 GP verwenden ebenfalls Sig 516 typische Elemente. Inwieweit hier ebenfalls Dasan ein Zulieferer ist? Wer weiß.
 
brainwarrior
Beitrag 16. Oct 2020, 20:23 | Beitrag #685
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https://www.juve.de/nachrichten/deals/2020/...cbh-etappensieg

Infos zu den Anwälten, die die jeweilige Seite beauftragt hat (hier fährt HK ganz schön auf) und einige Anmerkungen

ZITAT
Das Ausrüstungsamt prüft nun erneut die Eignung beider Bieter.

ZITAT
Entscheidend für die Eignungsprüfung könnte aber eine patentrechtliche Frage sein: Es geht um das Patent EP2018508 B1 von Heckler & Koch.... dass eine Vergabestelle prüfen muss, ob mögliche Verletzungen von Gewerblichen Schutzrechten die Lieferfähigkeit ..und damit die Eignung eines Bieters einschränken. Demnach muss die Vergabestelle dafür aber nicht unbedingt...Ausgang ... gerichtlichen Patentstreits abwarten. Allerdings muss sie das Risiko bewerten, das von dieser Auseinandersetzung für die Lieferfähigkeit der Hersteller ausgeht....


Der Beitrag wurde von brainwarrior bearbeitet: 16. Oct 2020, 20:24
 
400plus
Beitrag 17. Oct 2020, 15:27 | Beitrag #686
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MASZ und Lindner geben gegenüber der FAZ an, dass die Patentsverletzung nur ein Vorwand des BMVg war/ist, da das Verfahren aus dem Ruder gelaufen sei.

ZITAT
Aus der Koblenzer Kolossalbehörde sollen, so sehen es jedenfalls Grüne und FDP, noch nach der Abgabe des abschließenden Angebots durch die konkurrierenden Waffenproduzenten, des sogenannten „Bafo“ (Best and Final Offer), geheime Tipps an Haenel gegangen sein, wie die eingereichten Papiere noch zu verbessern wären. Tatsächlich gab es dann noch ein zweites „Best and Final Offer“, was eher ein ungewöhnlicher Weg ist.


Dies war offenbar auch Teil der Rüge von H&K, die vorbrachten, dass Haenel nach dem letzten Angebot noch Änderungen am Preis vornehmen durfte.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...e84e654f05e97e4

 
Merowinger
Beitrag 17. Oct 2020, 15:37 | Beitrag #687
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Das wäre dann schon ein ziemlich dickes Ding.
 
SLAP
Beitrag 19. Oct 2020, 16:31 | Beitrag #688
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Internes Papier zum Sturmgewehr-Debakel: Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer weiß offenbar nicht, was in ihrem eigenen Haus vorgeht [Businessinsider]
12:54, 19 Okt 2020
Lars Petersen

ZITAT
Nach der vorerst gescheiterten Ausschreibung für 120.000 neue Sturmgewehre zeigt ein interner Vermerk, wie es hinter den Kulissen im Verteidigungsministerium derzeit zugeht.

So hinterfragt Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit neun Fragen die bisherige offizielle Erklärung ihres Ministeriums zu möglichen Patentrechtsverletzungen der Firma C.G. Haenel, die den Gewehr-Auftrag eigentlich bekommen sollte.

Das Papier zeigt: Entweder war sie vorab nicht ausreichend über den Vorgang informiert worden. Oder sie zweifelt an der eigenen Darstellung des Ministeriums.

Die geplante Anschaffung von 120.000 neuen Sturmgewehren ist derzeit eines der wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr. Denn es geht für die rund 180.000 Soldaten um nichts weniger als ihr tägliches Arbeitsinstrument. Um die neue Dienstwaffe, mit der sie in den Auslandseinsätzen im schlimmsten Fall ihr Leben verteidigen müssen.

Nach dem vorläufigen Vergabestopp wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen der Sieger-Firma C.G. Haenel offenbart nun ein interner Vermerk aus dem Verteidigungsministerium, wie chaotisch es derzeit hinter den Kulissen der Bundeswehr zugeht. So weiß offenbar ausgerechnet die oberste Dienstherrin der Soldaten, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Krarrenbauer (CDU), nicht, was in ihrem eigenen Haus passiert.

Demnach hat AKK vorigen Mittwoch in dem Vermerk an ihren Rüstungsstaatsekretär Benedikt Zimmer „jedes weitere Vorgehen und jedwede Kommunikation zur Vergabe ‚Sturmgewehr'“ unter einen sogenannten Leitungsvorbehalt gestellt. Heißt: AKK will selbst entscheiden, wie es weiter geht.

Dafür stellt sie in dem Papier neun Fragen, die ihr Ministerium bis heute beantworten soll. So will sie beispielsweise wissen, ob es bereits eine längere Auseinandersetzung zwischen C.G. Haenel und der unterlegenen Firma Heckler & Koch um eine mögliche Patentrechtsverletzung gebe. Und ob es dazu Veröffentlichungen, Gutachten, Entscheidungen oder Urteile gegeben habe. Weitere Fragen: Müssen Bieter in Vergabeverfahren auf strittige Auseinandersetzungen zu möglichen Patentrechtsverletzungen hinweisen? Wie und in welchem Umfang müssen diese Angaben gemacht werden?

Das Bemerkenswerte daran: Mehrere Tage vor dem Vermerk hatte das Verteidigungsministerium den Auftrag an C.G. Haenel öffentlich mit der Erklärung gestoppt, dass die Bundeswehr mögliche Patentrechtsverletzungen der Thüringer Firma zulasten von Heckler & Koch entdeckt habe. Dass AKK sich genötigt sieht, danach solche Fragen zu dem Vorgang zu stellen, zeigt: Entweder war sie trotz der hohen Bedeutung des Projektes vor der offiziellen Erklärung nicht ausreichend informiert worden. Oder die offizielle Erklärung ihres Hauses war mit heißer Nadel gestrickt, sie misstraut der Darstellung und drängt nun auf Aufklärung. Dazu passt, dass sie nach dem Exklusiv-Bericht von Business Insider über mögliche illegale Nachverhandlungen mit C.G. Haenel auch fragt, ob die Vorwürfe zutreffen würden.

So oder so: Der Vermerk wirft kein gutes Licht auf die Ministerin. Auf ihre Fragen verlangt sie laut des Vermerks am heutigen Montag entsprechende Antworten.

Dem Vernehmen nach sind nach dem AKK-Auftrag Vertreter des Ministeriums und des Beschaffungsamtes der Bundeswehr in Koblenz vorige Woche umgehend ins niedersächsische Meppen gefahren. Dort befindet sich die Wehrtechnische Dienststelle der Bundeswehr, wo die möglichen neuen Sturmgewehre getestet wurden. Dort sollte geklärt werden, ob es wirklich zu Patentrechtsverletzungen kam. Wie Business Insider berichtet hat, beklagt Heckler & Koch zwar tatsächlich entsprechendes bei C.G. Haenel, doch das betrifft ein Gewehr, das gar nicht in der Ausschreibung war. Das der Bundeswehr angebotene MK 556 von C.G. Haenel sei dagegen in Ordnung. Sollte sich das in Meppen so bestätigt haben, liegt es nun an AKK persönlich, wie es weitergeht.



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Merowinger
Beitrag 19. Oct 2020, 17:14 | Beitrag #689
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BI bläst das ganz schön auf, eigentlich nur heiße Luft dieser Text - Springer Presse...

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 19. Oct 2020, 17:16
 
Scipio32
Beitrag 19. Oct 2020, 17:31 | Beitrag #690
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Es ist und bleibt trotzdem eine peinliche Nummer, IMO.
 
 
 

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Vereinfachte Darstellung Aktuelles Datum: 27. October 2020 - 03:40