Neutralität der Schweiz und Österreichs Einstellungen

[Holzkopp]

Österreich: Ex-Außenministerin Kneissl wird Chefin eines russischen Think-Tanks in St. Petersburg

Durch einen Walzer mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin auf ihrer eigenen Hochzeit hatte die damalige österreichische Außenministerin Karin Kneissl 2018 weltweit für Schlagzeilen gesorgt – nun soll sie Präsidentin eines neu gegründeten Thinktanks in St. Petersburg werden.

Es handele sich um eine an die staatliche Universität der russischen Metropole angegliederte Denkfabrik, sagte die 58-Jährige der Nachrichtenagentur AFP. Sie habe das Projekt gerade zusammen mit Uni-Rektor Nikolaj Kropatschew beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg vorgestellt.

Der Thinktank bekommt den Namen »Gorki«, was für »Geopolitical Observatory for Russia’s Key Issues« ( »Geopolitisches Observatorium für Russlands Schlüsselthemen« ) stehen soll. Er soll laut einer von Kneissl verbreiteten Broschüre dabei helfen, die Politik Russlands vor allem im Nahen und Mittleren Osten zu definieren.

Wir haben Gerhard Schröder und Österreich hat Karin Kneissl. Wobei die sogar die Dreistigkeit besitzt, während Russlands Angriffskrieg einen Job in Russland anzunehmen. Schröder weigert sich ja "nur", seine Russenkontakte abzubrechen.
Da hätte sie auch gleich bei Wagner anfangen können.

Aber klar, Österreich ist neutral, besonders der sehr breite rechte Rand da.

gleiche Meldung bei n-tv

[muckensen]

Mit Verweis auf Lew Tolstois Roman „Krieg und Frieden“ klagte Österreichs Ex-Außenministerin Karin Kneissl am Donnerstag beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg, dass Österreich Russland verraten habe und sie selbst „eine Art Kollateralschaden“ dieser Sache gewesen sei. Kneissl dachte in St. Petersburg zudem laut über eine Übersiedlung nach Russland nach und kündigte die Gründung eines von ihr geleiteten Russland-Thinktanks an. (Quelle)

"Verraten" kann man nur, wem man Treue schuldet. Schuldet Österreich Russland Treue?

Der Beitrag wurde von muckensen bearbeitet: 17. Jun 2023, 01:16

[Wraith187]

Mit Verweis auf Lew Tolstois Roman „Krieg und Frieden“ klagte Österreichs Ex-Außenministerin Karin Kneissl am Donnerstag beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg, dass Österreich Russland verraten habe und sie selbst „eine Art Kollateralschaden“ dieser Sache gewesen sei. Kneissl dachte in St. Petersburg zudem laut über eine Übersiedlung nach Russland nach und kündigte die Gründung eines von ihr geleiteten Russland-Thinktanks an. (Quelle)

"Verraten" kann man nur, wem man Treue schuldet. Schuldet Österreich Russland Treue?

Nun ja, jeder Arbeitnehmer schuldet seinem Arbeitgeber Treue (Treuepflicht). Daher könnte man sagen das ggf. nicht ganz Österreich (alle Österreicher) Russland Treue schuldig ist, aber bestimmte von Russland bezahlte Österreicher durchaus.

[Xizor]

Aber klar, Österreich ist neutral, besonders der sehr breite rechte Rand da.

Passend dazu:

Asylbehörde wies Gesuch von russischem Wehrdienstverweigerer ab

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) geht nicht davon aus, dass die russische Armee systematische Menschenrechts- und Völkerrechtsverletzungen begehe, heißt es etwa im Bescheid

https://www.derstandard.at/story/3000000175...s-russischen-re

[muckensen]

Das ist ja wohl mal krank!

[muckensen]

Österreichs Kanzler zum Prigoschin-Putsch: "Wir lassen nicht zu, dass eine innerrussische Angelegenheit auf österreichischem Boden ausgetragen wird". Das sorgt derzeit für viel Spott bei unseren südlichen Nachbarn, zumal niemand weiß, was Nehammer eigentlich genau meint. ORF-Russlandkorrespondent Krisai schreibt auf Twitter:"Kann mir jemand erklären, was damit gemeint ist? Vielleicht krieg ich’s in Moskau gerade nicht mit, dass da irgendwas Innerrussisches auf ö. Boden ausgetragen wird?"

Der Beitrag wurde von muckensen bearbeitet: 27. Jun 2023, 00:26

[goschi]

Dass die russischen Gelder plötzlich nicht mehr frei fliessen?

[swizzly]

Bern muss das Gesuch aufgrund der "Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine" ablehnen.
Es sei denn, das Parlament kann sich endlich zu einer Anpassung durchringen. Das wäre aber - glaube ich - frühstens in der Herbstsession möglich.

Ob der Anfrage bin ich dennoch verwundert, ich ging davon aus, dass RUAG und Rheinmetall zwischenzeitlich ein Hintertürchen gefunden haben.

Das Gesuch für den Verkauf der 96 Leopard 1 der RUAG wurde wie erwartet abgelehnt: https://www.blick.ch/politik/wuerde-gegen-g...id18705359.html

Der Verkauf von 25 Leopard 2 an Deutschland muss noch durch den Ständerat und kommt wahrscheinlich durch.

Der Unterschied: Die Leo 2 werden in Deutschland bleiben, die Leo 1 würden in die Ukraine gehen.

[muckensen]

"Nicht mit uns", echauffiert sich Österreichs Regierungschef Nehammer ob der Beschlüsse des EU-Gipfels, der Ukraine Solidarität und Sicherheit zuzusichern. Und lässt sich eine Klausel festschreiben, dass die Solidaritätsverpflichtung nicht für die Neutralen in der EU gilt, zu deren Anführer er sich kurzerhand gemacht hat. (Quelle)

Eine überflüssige Klausel, denn die EU-Verträge enthalten bereits einen entsprechenden Blankoscheck. Man kann wirklich die Uhr danach stellen, was Regierungschefs in EU-skeptischen Mitgliedsstaaten machen, wenn sie innenpolitisch unter Druck geraten.

[Seneca]

Die " Neutralität" Österreichs bedeutet: Wir wollen anderen nicht militärisch helfen, noch nicht mal ein klein wenig. Aber natürlich wollen wir die Vorteile der EU ( und indirekt der NATO) für uns.
Der Staat Österreich wird mir immer unsympathischer.

[Madner Kami]

Der Staat Österreich wird mir immer unsympathischer.

*snark* Wann war Alpenbayern jemals sympathisch? Aber gut, familiär komme ich auch eher aus den französisch-preußischen Teilen der Welt.

[muckensen]

Der Staat Österreich wird mir immer unsympathischer.

Ehrlich gesagt, mir auch. Zugegeben, die Neutralität hat für Österreicher einen ähnlichen Stellenwert wie Trümmerfrauen und Wirtschaftswunder für uns Deutsche. Ein nationaler Mythos, das ist nicht leicht abzulegen. Sie denken, ihre Neutralität ist der Grund, dass sie in Frieden und Wohlstand leben. Mit der Schweiz ist es eine ähnliche Geschichte, allerdings wirkt die schweizerische Neutralität auf mich "natürlicher". Sie ist älter, und die Schweizer waren schon immer Eigenbrötler. Wogegen Österreich lange Zeit nach der Vormacht in Europa gegriffen hat. Vergeblich, und ich denke schon, dass das eine Rolle spielt, wie eben in Deutschland auch, nur viel ungefilterter. Österreich ist, was Deutschland hätte werden können, wenn Stalin seinen Willen durchgesetzt hätte.

Die Haltung vieler Österreicher wirkt auf mich so, als hätte vielleicht auch Österreich besser den heilsamen Schock erlitten, den die Alliierten uns Deutschen verdientermaßen zugefügt haben. Wir witzeln ja gerne, dass die Österreicher es geschafft hätten, aus Hitler einen Deutschen und aus Beethoven einen Österreicher zu machen, aber man merkt schon, dass dieses Land sich erfolgreich ein halbes Jahrhundert eingeredet hat, es sei "Hitlers erstes Opfer" gewesen. Österreichs Entnazifizierung war noch ungenügender als die von Deutschland. Was man unter anderem daran merkt, wie verbreitet Antisemitismus in Österreich noch ist, sogar die ostdeutsche Provinz kann da kaum mithalten. In der öffentlichen Meinung, den Karikaturen, den Leserbriefen wird oft auf "den Juden Selenskij" geschimpft. Mit Nazisprech wird die Mär von der nötigen Entnazifizierung der Ukraine weitergesponnen.

Es kommt mir so vor, als trauerten viele Österreicher immer noch der früheren Bedeutung ihres Landes nach. Und sie lindern ihren Schmerz, indem sie in ihrer Ecke der Alpen schmollen und mit dem Rest der Welt nichts zu tun haben wollen. Vor allem nicht mit den "Angelsachsen", die ihr Imperium zerschlagen haben. Es fällt schon auf: Nirgends in Westeuropa, nicht mal in Frankreich, wird Amerika so abgelehnt wie in Österreich, wird die NATO so als Werkzeug des "amerikanischen Imperialismus" verunglimpft. Und seit Großbritanniens Austritt ist die EU in keinem Mitgliedsstaat unbeliebter als in Österreich. Viele Österreicher scheinen zu glauben, dass sie auf einer Insel der Seligen leben, die sie selbst erschaffen haben, und der Rest der Welt soll sie in Ruhe lassen. So eine Denke gibt es natürlich auch in der Schweiz, aber nicht so sehr. Und in Irland gar nicht, die Iren halten sich bloß für zu klein.

Der Beitrag wurde von muckensen bearbeitet: 30. Jun 2023, 03:08

[Amorphium]

Zu Österreichs Neutralität wurde hier auch mal ein Video einer Fragerunde mit Oberst Reisner verlinkt (hab leider vergessen von wem), in welchem er den Österreichern schon etwas den Kopf wäscht, was deren "Neutralität" angeht, eigentlich ganz sehenswert: https://www.youtube.com/watch?v=aW3Is6ZF0BM. Die Stellen mit dem komischen Priester kann man getrost überspringen.

[Seneca]

Geh bitte ! Wos neutral is oder ned b'stimm i scho sölber.

Unter Berufung auf seine Neutralität verweigert Österreich der Ukraine europäische Sicherheitsgarantien. Selbst sucht die Regierung in Wien allerdings Schutz bei europäischen Partnern: Kanzler Nehammer will Österreich unter das von Deutschland initiierte Luftverteidigungssystem "Sky Shield" führen.

https://www.n-tv.de/politik/Osterreich-will...le24231839.html

[Holzkopp]

Zu Österreichs Neutralität wurde hier auch mal ein Video einer Fragerunde mit Oberst Reisner verlinkt (hab leider vergessen von wem), in welchem er den Österreichern schon etwas den Kopf wäscht, was deren "Neutralität" angeht, eigentlich ganz sehenswert: https://www.youtube.com/watch?v=aW3Is6ZF0BM. Die Stellen mit dem komischen Priester kann man getrost überspringen.

Das war ich. Und ja, der Priester ist skurill. Irgendwie sagt der immer was Unpassendes wie so ein Automat, in den jemand eine Münze einwirft. Und mehr als "Fürchtet den Herrn!" hat er auch nicht beizutragen. Ein sonderbarer Mann.

Geh bitte ! Wos neutral is oder ned b'stimm i scho sölber.

Unter Berufung auf seine Neutralität verweigert Österreich der Ukraine europäische Sicherheitsgarantien. Selbst sucht die Regierung in Wien allerdings Schutz bei europäischen Partnern: Kanzler Nehammer will Österreich unter das von Deutschland initiierte Luftverteidigungssystem "Sky Shield" führen.

https://www.n-tv.de/politik/Osterreich-will...le24231839.html

Nö. Finde ich nicht. Nehammer kann Frau Kneissl fragen ob er in Russland was billiger bekommt. Ich bin schlecht gelaunt was Österreichs Positionierung zu diesem Konflikt angeht.

Der Beitrag wurde von Holzkopp bearbeitet: 1. Jul 2023, 22:29

[muckensen]

In den österreichischen Medien werden indes Zweifel an der Vereinbarkeit mit der Neutralität laut. Nebulös wird eine Opt-Out-Klausel verlangt. Wie soll das gehen, bei einem Verteidigungsmechanismus, der schnell und unbürokratisch funktionieren muss? In 'ZIB1' etwa, den 19:30h-Nachrichten des ORF 2, nannte BrigGen a.D. Walter Feichtinger folgende Einschränkung: "Der Schießbefehl zur Abwehr eines Flugobjekts muss in Österreich liegen". Ein ähnlicher Vorbehalt soll für die Bereitstellung von Radardaten gelten. Wie soll das in der Praxis funktionieren? Es geht doch um die Abwehr von Bedrohungen, die sich auf Österreich zubewegen. Warum sollten andere Staaten auf Österreichs Okay warten, während sie z.B. von einem Marschflugkörper überflogen werden?

Der Beitrag wurde von muckensen bearbeitet: 2. Jul 2023, 00:07

[Broensen]

Wie soll das in der Praxis funktionieren? Es geht doch um die Abwehr von Bedrohungen, die sich auf Österreich zubewegen. Warum sollten andere Staaten auf Österreichs Okay warten, während sie z.B. von einem Marschflugkörper überflogen werden?

Es geht wahrscheinlich eher darum, dass niemand von Österreich erwarten darf, dass sie Radardaten anderen zur Verfügung stellen oder gar Bedrohungen für andere Staaten abschießen. So nach dem Motto, wenn Putin vorher bescheid sagt, dass die Raketen Österreich nur überfliegen, um dann in Italien oder Deutschland einzuschlagen, dann lässt Österreich sie durch, damit es neutral bleiben kann. Wo kämen wir denn da auch hin, wenn man innerhalb eines Bündnisses nicht mal mehr Marschflugkörper vorbeiziehen lassen dürfte, die den verbündeten Nachbarn angreifen?! Man stelle sich nur vor, Bündnis hieße, dass man zusammenhalten und auch den anderen schützen müsste, statt nur dessen Schutz zu genießen!



Der Beitrag wurde von Broensen bearbeitet: 2. Jul 2023, 01:48

[muckensen]

Du machst Witze, aber ich finde es wirklich bemerkenswert, dass nirgends erklärt wird, was sich die Regierung Nehammer vorstellt, wie das Ganze funktionieren soll.

[goschi]

Du verstehst Populismus wirklich nicht, oder?

[Salzgraf]

Du machst Witze, aber ich finde es wirklich bemerkenswert, dass nirgends erklärt wird, was sich die Regierung Nehammer vorstellt, wie das Ganze funktionieren soll.

Ein Sager ist ein Sager auch wenn es ein Nicht-Sager ist.

Hinweis inden Ostalpen ist Sager=Ausspruch/Aussage.

[muckensen]

Du verstehst Populismus wirklich nicht, oder?

Eine neutralistische Regierung in einem isolationstischen Land, das sich von Russland nicht bedroht fühlt, wird wohl schwerlich aus populistischen Motiven heraus eine kooperative Politik betreiben, die vom Wähler weder gewünscht noch goutiert wird. Passend dazu haben die tatsächlich populistischen Parteien FPÖ und KPÖ Widerstand angekündigt. Kickl will bereits klagen.

"Populismus" erklärt auch nicht, wie es Wien geschafft hat, die anderen ESSI-Staaten davon zu überzeugen, dass es ein verlässlicher Partner wäre.

Der Beitrag wurde von muckensen bearbeitet: 2. Jul 2023, 15:31

[Merowinger]

Verlässliche Unzuverlässigkeit halt. Der oberste General der EU ist ... ein Österreicher. Liebe Alpenrepublik, wir müssen reden.

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 2. Jul 2023, 16:07

[muckensen]

Selbst das Bundesheer weiß noch nicht, ob es im Ernstfall im Rahmen von ESSI eine Österreich überfliegende, aber nicht auf Österreich gezielte Bedrohung bekämpfen dürfte:

Wer entscheidet über einen Abschuss?
Über einen Waffeneinsatz würde Österreich souverän entscheiden, reine Radardaten tauschen wir bereits jetzt aus. Offen bleibt, was ein feindlicher Überflug etwa in Richtung Deutschland für uns bedeutet. Jedenfalls muss die Entscheidung auch dann national getroffen werden. (Quelle)

Es braucht keinerlei militärischen Sachverstand, um zu begreifen, dass ein löchriger Schutzschirm überhaupt kein Schutzschirm ist.

[Glorfindel]

Das Problem ist, dass das Bundesheer (fast) nichts kann. Wenn man den eigenen Luftraum nicht verteidigen kann, operieren halt andere im eigenen Luftraum. In einem solchen Fall wird niemand mehr nachfragen.

Die Österreicher gaben sämtliche Kriege seit 1815 verloren, weshalb sie wohl die Notwendigkeit in eine starke Armee nicht einsehen. Andere Staaten eie die Schweiz, Schwedrn oder Finnland haben da andere Erfahrungen gemacht.

[muckensen]

Sie wollen sich ja durchaus mit Effektoren an der ESSI beteiligten und feindliche Flugobjekte bekämpfen können; derzeit scheint IRIS-T SLM das Rennen zu machen. Es ist aber schon bezeichnend, dass man unter einen Schutzschirm schlüpfen und sich an einem System kollektiver Sicherheit beteiligen, doch keinen Schutz gewähren will. Und gerade einem Generalmajor des Bundesheeres sollte klar sein, dass die zeitkritische Bekämpfung auswärtiger Bedrohungen nicht unter Vorbehalt gestellt werden kann.

Vermutlich wird man in Wien bald argumentieren, die Frage, was im Ernstfall passieren solle, sei sowieso rein akademisch, schließlich seien Österreichs östliche Nachbarn ja auch ESSI-Mitglieder und könnten die Bekämpfung übernehmen. Aber so einfach ist das nicht, wie der Vorfall mit der Tu-114-Drohne bei Zagreb gezeigt hat. Eine Bedrohung kann "Frontstaaten" immer auch mal durch die Lappen gehen.

Ich frage mich, was Deutschland geritten hat, Wien ohne feste Zusagen diesbezüglich unterschreiben zu lassen. So dringend braucht die ESSI Österreich nun auch nicht.

Der Beitrag wurde von muckensen bearbeitet: 3. Jul 2023, 23:35

[General Gauder]

Das Problem ist, dass das Bundesheer (fast) nichts kann. Wenn man den eigenen Luftraum nicht verteidigen kann, operieren halt andere im eigenen Luftraum. In einem solchen Fall wird niemand mehr nachfragen.

Die Österreicher gaben sämtliche Kriege seit 1815 verloren, weshalb sie wohl die Notwendigkeit in eine starke Armee nicht einsehen. Andere Staaten eie die Schweiz, Schwedrn oder Finnland haben da andere Erfahrungen gemacht.

Nicht ganz, der Deutsch-Dänischer Krieg 1864 wurde gewonnen, wobei da waren sie ja eher zweite Geige

[Broensen]

Ich frage mich, was Deutschland geritten hat, Wien ohne feste Zusagen diesbezüglich unterschreiben zu lassen. So dringend braucht die ESSI Österreich nun auch nicht.

Ist man denn mit einem unsicheren Österreich im Verbund schlechter dran also ohne - WENN man vorher weiß, dass es unsicher ist?

Man bekommt die Daten, solange man sie bekommt, aber man weiß halt, dass man sich im Zweifelsfall nicht darauf verlassen kann. Insofern kann eine ESSI-Beteiligung Österreichs unter diesen Voraussetzungen immer nur als eine Art Redundanz gewertet werden. Aber wirklich schaden tut das ja nicht, auch Redundanz kann hilfreich sein. Und wenn sie sich an der gemeinsamen Beschaffung beteiligen, hilft auch das dem Projekt insgesamt.

[muckensen]

Das wäre natürlich eine Überlegung wert. Aber auf die Gefahr hin, polemisch zu werden: Ich bin mir nie sicher, inwiefern die deutsche Regierung überhaupt zu strategischem Denken imstande ist.

[Seneca]

Die Schweiz will auch den Schutz von sky shield.

Die Schweiz will sich am europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield beteiligen. Die entsprechende Absichtserklärung wird Verteidigungsministerin Viola Amherd voraussichtlich am Freitag unterzeichnen.

https://www.srf.ch/news/schweiz/europaeisch...t-funktionieren

Nein , ich würde nie, wirklich nie gegenüber der schweizer Regierung das böse Wort " Rosinenpickerei" in den Mund nehmen....

[hanuta]

Nein , ich würde nie, wirklich nie gegenüber der schweizer Regierung das böse Wort " Rosinenpickerei" in den Mund nehmen....

War auch mein erster Gedanke