"America First" und das Ende des "Pax Americana", Trump und die Folgen für Europa und die Welt Einstellungen

[Schwabo Elite]

Der Präsident wird nicht direkt gewählt, sondern durch Wahlmänner und deren Stimmen werden in einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat ausgezählt.
Er müsste die Wahl des Electoral College angreifen, dass sich aus Wahlmännern aus 50 +1 Bundesstaaten zusammen setzt. Da kann es ihm passieren, dass als Folge einer erfolglosen Wahl die gesetzliche Nachfolgeregelung greift. D.h. es rückt Mike Pence nach, wenn dieser nicht gewählt werden kann, dann der Sprecher des Repräsentantenhauses, aktuell Nancy Pelosi (Demokraten).

Die gesetzliche Nachfolgeregelungen spielen bei der Wahl zum Präsidenten im Electoral College keine Rolle. Da stehen fest benannte Kandidaten zur Auswahl und es gibt immer eine eindeutige Entscheidung. Und mit der Entscheidung des EC beginnt die Transitional Period bis zur Vereidigung im neuen Jahr. Die Wahl ist aber selbst gültig, wenn der designierte Präsident zwischenzeitlich verstirbt, also auch im Falle des Todes von einem gewählten Biden nach dem EC-Entscheid wäre Trump abgewählt. Er dürfte dann vermutlich die Amtsgeschäfte weiterführen, bis die eine neue Wahl stattfand.

[Ferrus_Manus]

Statement der Führung der sechsten Flotte der US Navy zur derzeitigen Krise daheim:
Letter from Leadership: Respect, Dignity and Inclusion

Ob das Donald Trump gefallen wird?

[Katana]

Oh da wird Trump bestimmt toben.

[400plus]

Statement der Führung der sechsten Flotte der US Navy zur derzeitigen Krise daheim:
Letter from Leadership: Respect, Dignity and Inclusion

Ob das Donald Trump gefallen wird?

Auch der Kommandeur des National Guard Bureau: https://twitter.com/ChiefNGB/status/1268335...4419073/photo/1

Sascha Lobo ist nun nicht gerade Experte auf dem Gebiet.

Ist Lobo denn auf irgendeinem Gebiet Experte?


Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 4. Jun 2020, 08:03

[bill kilgore]

James Mattis Denounces President Trump, Describes Him as a Threat to the Constitution

We must reject any thinking of our cities as a “battlespace” that our uniformed military is called upon to “dominate.” At home, we should use our military only when requested to do so, on very rare occasions, by state governors. Militarizing our response, as we witnessed in Washington, D.C., sets up a conflict—a false conflict—between the military and civilian society. It erodes the moral ground that ensures a trusted bond between men and women in uniform and the society they are sworn to protect, and of which they themselves are a part. [...]
Donald Trump is the first president in my lifetime who does not try to unite the American people—does not even pretend to try. Instead he tries to divide us. We are witnessing the consequences of three years of this deliberate effort. We are witnessing the consequences of three years without mature leadership. We can unite without him, drawing on the strengths inherent in our civil society.

Das ist mal ein Brett.

[goschi]

Sascha Lobo ist nun nicht gerade Experte auf dem Gebiet.

Ist Lobo denn auf irgendeinem Gebiet Experte?

Er hat Meinung...
(und war einer der ersten Blogger)

Selbst bei seinem Steckenpferd der digitalen Gesellschaft finde ich seine Meinungsstücke nicht gerade überzeugend und oft sehr einseitig und nicht zwingend fundiert.

[400plus]

Und mit der Entscheidung des EC beginnt die Transitional Period bis zur Vereidigung im neuen Jahr. Die Wahl ist aber selbst gültig, wenn der designierte Präsident zwischenzeitlich verstirbt, also auch im Falle des Todes von einem gewählten Biden nach dem EC-Entscheid wäre Trump abgewählt. Er dürfte dann vermutlich die Amtsgeschäfte weiterführen, bis die eine neue Wahl stattfand.

Nein, nicht einmal das, zumindest wenn die Stimmen schon offiziell ausgewählt wurden, was am 6. Januar geschieht. Dann ist der Kandidat offiziell "President elect", und es gilt:

Section 3. If, at the time fixed for the beginning of the term of the President, the President elect shall have died, the Vice President elect shall become President.

(https://en.wikipedia.org/wiki/Twentieth_Ame...nstitution#Text)

Schwieriger wird es, wenn der Kandidat stirbt, bevor der Kongress die Stimmen offiziell auszählt, aber nachdem das Electoral College gewählt hat. In dem Fall wäre aber ein Vice President elect gewählt und könnte ausgezählt werden, und wieder würde Trump qua 20. Amendment in die Röhre gucken:

If a President shall not have been chosen before the time fixed for the beginning of his term, or if the President elect shall have failed to qualify, then the Vice President elect shall act as President until a President shall have qualified; and the Congress may by law provide for the case wherein neither a President elect nor a Vice President elect shall have qualified, declaring who shall then act as President, or the manner in which one who is to act shall be selected, and such person shall act accordingly until a President or Vice President shall have qualified.

Wirklich kompliziert wird es, wenn das EC noch nicht getagt hat: https://www.washingtonpost.com/news/monkey-...ection-is-over/

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 4. Jun 2020, 09:58

[Glorfindel]

Die Ansicht, dass Trump mit Hilfe des Militärs eine Staatsstreich durchführen könnte und niemand in der Lage wäre, in daran zu hindern, ist Mist und verkennt die rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse in den USA völlig sowie auch die Möglichkeiten eines Militärputsch. Nicht einmal in Diktaturen ist ein Militärputsch einfach, geschweige denn in einer gefestigten Demokratie. Das Trump ein negatives Wahlergebnis anzweifeln könnte, halte ich dagegen sehr wohl für möglich, auch dass dies weiter Hass und Unfrieden stiften könnte. Das Aushebeln aller Mechanismen der Demokratie und des Rechtsstaates dürfte sehr schwer zu bewerkstelligen sein und ich gehe davon aus, dass die meisten Politiker und die Administration dies nicht einfach so mitmachen würden.

[Jolly Jack Ketch]

Ach Lobo …
Sollte Trump sich tatsächlich mit einer Handvoll „Militia“-Spinnern Personen im Weißen Haus verbarrikadieren, wird er am Ende heulend auf dem South Lawn liegen und behaupten, dass er doch alles nicht so gemeint habe und er doch bitte bitte verschont werden solle, während er in einen bereitstehenden Hubschrauber geschoben wird, die Hände in Handschellen. Denn weder der Secret Service noch die Marines werden am Ende gegen die Verfassung rebellieren wollen.

Wenn sich jetzt Leute wie George Walker Bush oder James Mattis, die jetzt wirklich nicht als „RINOs“ verunglimpft werden können, so in aller Deutlichkeit gegen Trump positionieren, dann ist das der Anfang vom Ende der Präsidentschaft des stabilen Genies. Seine Drohung mit einem Militäreinsatz, im bewusster Missachtung der Verfassung, wird wohl am Ende das Fass zum Überlaufen gebracht haben. Jetzt kommt aus allen Ecken, die zuvor noch aus Loyalität zum Amt geschwiegen haben, heftigen Widerspruch.
Mattis wollte ja „schweigen, solange sein früherer Chef noch im Amt ist“. Jetzt konnte er es nicht mehr.

[Schwabo Elite]

Nein, nicht einmal das, zumindest wenn die Stimmen schon offiziell ausgewählt wurden, was am 6. Januar geschieht. Dann ist der Kandidat offiziell "President elect", und es gilt:

Section 3. If, at the time fixed for the beginning of the term of the President, the President elect shall have died, the Vice President elect shall become President.

(https://en.wikipedia.org/wiki/Twentieth_Ame...nstitution#Text)

Schwieriger wird es, wenn der Kandidat stirbt, bevor der Kongress die Stimmen offiziell auszählt, aber nachdem das Electoral College gewählt hat. In dem Fall wäre aber ein Vice President elect gewählt und könnte ausgezählt werden, und wieder würde Trump qua 20. Amendment in die Röhre gucken:

If a President shall not have been chosen before the time fixed for the beginning of his term, or if the President elect shall have failed to qualify, then the Vice President elect shall act as President until a President shall have qualified; and the Congress may by law provide for the case wherein neither a President elect nor a Vice President elect shall have qualified, declaring who shall then act as President, or the manner in which one who is to act shall be selected, and such person shall act accordingly until a President or Vice President shall have qualified.

Wirklich kompliziert wird es, wenn das EC noch nicht getagt hat: https://www.washingtonpost.com/news/monkey-...ection-is-over/

Danke für die Recherche, konnte ich gestern nicht akut erledigen; Tochter hat gequengelt.

[Merowinger]

So viel zum privaten battlespace. ;-)

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 4. Jun 2020, 14:13

[goschi]

https://twitter.com/BillKristol/status/1268...src=twsrc%5Etfw

General Milley, Chairman of the Joint Chiefs of Staff, bezieht SEHR klar Stellung zu der Idee, die Armee im Inland einzusetzen.
Das ist noch heftiger und deutlicher als Mattis' Stellungnahme. Vor allem fällt auf, dass er Als Kommandierende Die Armeeführung, die Gouverneure und jeden Soldaten anspricht, mit keinem Wort aber den POTUS benennt.

[Jolly Jack Ketch]

https://twitter.com/BillKristol/status/1268...src=twsrc%5Etfw

General Milley, Chairman of the Joint Chiefs of Staff, bezieht SEHR klar Stellung zu der Idee, die Armee im Inland einzusetzen.
Das ist noch heftiger und deutlicher als Mattis' Stellungnahme. Vor allem fällt auf, dass er Als Kommandierende Die Armeeführung, die Gouverneure und jeden Soldaten anspricht, mit keinem Wort aber den POTUS benennt.

Damit ist meine Einschätzung, dass er hinter Trump stehen würde, hinfällig.
Er hat sich auch schon zum Fototermin geäußert („Mother Jones” / ziemlich links):
Er hätte gar nicht vorgehabt zum Weißen Haus zu gehen, sondern hatte zuvor da Nationalgarde inspiziert und hatte nicht geplant, aufs Foto zu kommen. Sie sind dann aber trotzdem mitgegangen.
Als altes Schlachtross muss ihm nicht unbedingt bewusst gewesen sein, welches Bild er damit liefern würde (… aber eigentlich ist er schon lange genug in DC). Trump wird aber sehr wohl gewusst haben, welche Message ein 4-Star General rüberbringt, der so aussieht, als wäre er gerade aus einem APC gestiegen.

Allmählich wird es tatsächlich ziemlich einsam um Trump. Woraufhin dieser auch schon auffällig am zurückrudern ist.

[& sorry für den link, hab' aber leider nichts anderes ohne Bezahlschranke oder als 5 Twitterkonten gefunden]

Der Beitrag wurde von Jolly Jack Ketch bearbeitet: 4. Jun 2020, 14:58

[Praetorian]

Vor allem fällt auf, dass er Als Kommandierende Die Armeeführung, die Gouverneure und jeden Soldaten anspricht, mit keinem Wort aber den POTUS benennt.

Als Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff spricht er halt die ihm nachgeordneten Dienststellen an, denen er was zu sagen hat. Der Präsident ist ihm nicht nachgeordnet, deswegen ist er auch nicht als Empfänger aufgeführt.

[goschi]

Vor allem fällt auf, dass er Als Kommandierende Die Armeeführung, die Gouverneure und jeden Soldaten anspricht, mit keinem Wort aber den POTUS benennt.

Als Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff spricht er halt die ihm nachgeordneten Dienststellen an, denen er was zu sagen hat. Der Präsident ist ihm nicht nachgeordnet, deswegen ist er auch nicht als Empfänger aufgeführt.

Nein, er benennt ja die Verantwortung der Streitkräfte gegenüber dem Volk und dem Staat, die Unterstellung der Nationalgarde unter den Gouverneuren, aber eben nichts dem POTUS gegenüber, das ist schon sehr deutlich.

SUBJECT: Message to the Joint Force

1. Every member of the U.S. Military swears an oath to support and defend the Constitution and the values embedded within it. This document is founded on the essential principle that all men and women are born free and equal , and should be treated with respect and dignity. It also gives Americans the right to freedom of speech and peaceful assembly. We in all branches , all components , and all ranks remain committed to our national values and principles embedded in the Constitution.
2. During this current crisis, the National Guard is operating under the authority of state governors to protect lives and property, preserve peace, and ensure public safety.
3. As members of the Joint Force - comprised of all races, colors, and creeds you embody the ideals of our Constitution. Please remind all of our troops and leaders that we will uphold the values of our nation, and operate consistent with national laws and our own high standards of conduct at all times.


we all comitted our lives to the idea that is America - we will stay tame to that oath and the american people

[Praetorian]

Ich dachte, du spieltest auf die Kopfzeile an

[goschi]

ah nein, ich meinte das memo selbst, bzw dessen Bedeutung.
Ich finde das für einen Chairman of the Joint Chiefs of Staff extrem deutlich als Distanzierung vom POTUS, dessen höchster und direktester militärischer Mitarbeiter er immerhin ist.
Dass er den Präsidenten nicht direkt benennt und kritisiert ist angesichts seiner Funktion klar, aber er beschreibt sehr klar, wem die Loyalität gehört (und eben, wer da fehlt)

[General Gauder]

Gibt es nicht sogar ein Gesetz in den USA das es Militärs verbietet öffentlich den Präsidenten in Frage zu stellen?

[goschi]

Das würde mich wundern, da dies im Grunde das 1st Ammendment aushebeln würde.

[400plus]

"contemptuous words", also geringschätzig oder verächtlich über den Präsidenten zu sprechen, ist Offizieren in der Tat verboten, nach Artikel 88 des US-Militärstrafgesetzbuches.

[rekrats]

ah nein, ich meinte das memo selbst, bzw dessen Bedeutung.
Ich finde das für einen Chairman of the Joint Chiefs of Staff extrem deutlich als Distanzierung vom POTUS, dessen höchster und direktester militärischer Mitarbeiter er immerhin ist.
Dass er den Präsidenten nicht direkt benennt und kritisiert ist angesichts seiner Funktion klar, aber er beschreibt sehr klar, wem die Loyalität gehört (und eben, wer da fehlt)

Naja, eigentlich ist es unüblich dass eine nachrangige Stelle über "Rechte" der übergeordneten spricht. Auch das Memo ist das "übliche" an dem in den USA sowieso, inkl. Trump, keiner zweifelt. Im aktuellen Diskurs ging es ja nie um friedliche Proteste sondern um die massiven Plünderungen die in
einigen Großstädten stattgefunden haben. Dort kann Trump Notfalls auch die Armee einsetzen - siehe dazu LA Riots und die 7 Infantriedivision bzw. 1 Marinedivision welche Bush damals gesendet hat. Also Potus kann Trump auch die Nationalgarde "federalizen" und so ggf. auch gegen den Willen der Gouverneure einsetzen. Bush sen. hat 1992 auch die Nationalgarde "federalized" bzw. damit gedroht.

Generell darf man im aktuellen "Hyper Hyper" auch nicht vergessen dass in den USA Wahlkampf ist und deshalb verbal die Fronten durchaus verhärtet sind. Weder kommt der Staatsstreich noch kommt die Revolution. Trumps Werte sind auch, im Vergleich zur letzten Wahl, nicht so viel anders. Wenn man bei den Umfragen den lefty Faktor abzieht ist es ähnlich der letzten Wahl.

Trump ist Präsident und hat durchaus Macht. Er ist kein Diktator und auch keine "Allmatchsperson". Er wird auch nicht dahingehen beurteilt wie viel der Verwaltung hinter ihm stehen sondern am Ende zählt rein der Wille des Wählers. Wenn es wieder eine Mehrheit für ihn gibt, wird er wieder Präsident.

Der Beitrag wurde von rekrats bearbeitet: 4. Jun 2020, 17:07

[ede144]

Der Präsident wird nicht direkt gewählt, sondern durch Wahlmänner und deren Stimmen werden in einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat ausgezählt.
Er müsste die Wahl des Electoral College angreifen, dass sich aus Wahlmännern aus 50 +1 Bundesstaaten zusammen setzt. Da kann es ihm passieren, dass als Folge einer erfolglosen Wahl die gesetzliche Nachfolgeregelung greift. D.h. es rückt Mike Pence nach, wenn dieser nicht gewählt werden kann, dann der Sprecher des Repräsentantenhauses, aktuell Nancy Pelosi (Demokraten).

Die gesetzliche Nachfolgeregelungen spielen bei der Wahl zum Präsidenten im Electoral College keine Rolle. Da stehen fest benannte Kandidaten zur Auswahl und es gibt immer eine eindeutige Entscheidung. Und mit der Entscheidung des EC beginnt die Transitional Period bis zur Vereidigung im neuen Jahr. Die Wahl ist aber selbst gültig, wenn der designierte Präsident zwischenzeitlich verstirbt, also auch im Falle des Todes von einem gewählten Biden nach dem EC-Entscheid wäre Trump abgewählt. Er dürfte dann vermutlich die Amtsgeschäfte weiterführen, bis die eine neue Wahl stattfand.

Wäre dann nicht der gewählte Vizepräsident dran?

[Schwabo Elite]

Der Vizepräsident wird nicht gewählt, sondern der Präsident benennnt ihn. Der VP wird erst vereidigt, nachdem der Präsident vereidigt wurde. Insofern gäbe es dann keinen VP.

[400plus]

Der wird schon gewählt. Früher war es sogar so, dass der Zweitplatzierte im Electoral College VP wurde, das wurde dann aber geändert. Team Donald/Hillary wäre natürlich schon was gewesen

[Schwabo Elite]

Hm, Tatsache, das hatte ich anders im Kopf.

[Praetorian]

Passt hierhin, vielleicht auch in PuG-News:

Trump Directs U.S. Troop Reduction in Germany
The move would reduce the U.S. troop presence in Germany by 9,500
By Michael R. Gordon and Gordon Lubold
June 5, 2020 12:47 pm ET

President Trump has directed the Pentagon to remove thousands of U.S. troops from Germany by September, U.S. government officials said Friday. The move would reduce the U.S. troop presence in Germany by 9,500 troops from the 34,500 troops that are permanently assigned there.
[..]

WSJ (leider Paywall)

[Merowinger]

Das ist nur konsequent, wer soll sonst Washington D.C. schützen? ;-)

Ernsthafter: Ist bekannt welche Einheiten betroffen sind und wohin diese umziehen - USA oder Polen?

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 5. Jun 2020, 19:29

[Praetorian]

Wiegold hat jetzt einen Artikel dazu

[Merowinger]

ARD:

Demnach ist der Abzug von 9500 US-Soldaten geplant. Derzeit sind insgesamt 34.500 in der Bundesrepublik stationiert. Ein Teil von ihnen werde nach Polen und in andere Staaten von Verbündeten verlegt, ein anderer Teil kehre in die USA zurück, so der Regierungsvertreter.

[Forodir]

Viel Spaß in Polen,..längere Wege, leichter abzuschneiden, kompletter Aufbau Infrastruktur und zivile Hilfsstrukturen, kompletter Umbau logistischer Wege zu den Einsatzorten. Naja von mir aus, ärgerlich vor allem für die zivil Beschäftigten in der Eifel zum Beispiel.