EU Verfassung Einstellungen

[garcia]

Mal angenommen ihr Deutschen Mitbürger dürftet mitentscheiden ob ihr die EU Verfassung anehmt oder nicht.
Wie würdet ihr euch entscheiden ?

[HGAbaddon]

Is der Poll nur für Deutsche gedacht? Wenn ja, dann hab ich, wie an anderer Stelle bereits geäußert, ein Problem damit, und enthalte mich deswegen...

[garcia]

Für in Deutschland lebende, oder solche die abstimmen würden, wenn sie in Deutschland leben würden und dies auch dürften.

[Panzermann]

Verfassung für die EU muß her, damit der Laden handlungsfähig wird, bei 25+ Mitgliedern ist es unmöglich daß alle einem Beschluß zustimmen. Auch viele andere Dinge sind nötig und wichtig, zum Beipiel der Passus über den Austritt, dafür gab es bisher keine Regelung. Aber das entstandene Werk ist wie Ich finde zu aufgebläht als Grundlage. Grundregeln sollen einfach und klar sein. Auch ist in eingen Ländern wie D über den kof hinweg entschieden worden, auch wenn fraglich ist, ob der Bundestag dafür zuständig ist für die Entscheidung. Auch ist der Verfassungsvertrag schlecht verkauft worden, siehe Frankreich.

Jetzt heisst es: quo vadis Europäische Union?

[beistrich]

Ich bin zwar Österreicher aber hier gehts ja um Europa  

Natürlich hab ich "oui" gestimmt. Meine Gründe:

"- mehr Macht für das Parlament (neben dem Rat der Gesetzgeber, volle Macht übers Budget)
- eine handlungsfähigere EU (2 jährige Eu-Ratspräsident, Eu Außenminister, auf vielen Gebieten das Ende es Vetorechtes im Rat)
- Grundrechtskatalog (Recht auf Arbeit, Recht auf Bildung usw.)
- Die ESVP und GASP (Gemeinsame Europäische Außen- und Sicherheitspolitik) hätte sicher weiter entwickelt"

[garcia]

Hmm, und eventuell wird ja Bulgarien und Rumänien noch dazugenommen.
Neben einem Beitritt der Türkey, Liebäugelt man ja auch mit einer Aufnahme von Tunesien und Marokko.
Wo soll den das hinführen, so ein Supergebilde ??

[Nite]

Nur hat die Neuaufnahmen von Mitgliedern mit der Verfassung überhaupt nichts zu tun.

[garcia]

Naja, scheint doch so das die Verfassung nicht das gelbe vom EI ist und die Leute auch Angst haben vor einer allfälligen erweiterung und somit noch mehr Lohn und Sozialdumping.

Wenn dann Selbstständige EU Bürger aus Tunesien kommen, die sind dann noch billiger als Polen

[beistrich]

Naja, scheint doch so das die Verfassung nicht das gelbe vom EI

uns was genau?

[DemolitionMan]

Garcia, wo hast du das denn her mit nordafrikanischen Staaten? Die haben die AU, da sollen die erstmal klarkommen mit. Auch Israel wird nie Teil der EU sein. Die Türkei jedoch hat einen geografischen Anteil an Europa, und wenn sie in 20 Jahren bereit sein sollte, der EU anzugehören, wüsste ich nicht, was dagegen sprechen würde(außer den dann nicht reformierten EU-Gremien)...und jetzt noch ein Insidergeheimnis: Wenn irgendwann der Rest vom Balkan außer Kroatien, die Ukraine und vielleicht sogar Schweiz und Norwegen dazukommen wollten, bräuchte die EU wieder eine neue Verfassung.

[HGAbaddon]

Warum "außer Kroatien"?

[Der Kommissar]

Ich habe mit nein gestimmt, wobei ich nicht gegen eine EU-Verfassung an sich bin, sondern gegen diese Mischung aus Verfassung und einzelvertraglichen Regelungen, geschrieben in einem wüsten Bürokraten-Kauderwelsch.

Eine Verfassung soll die Grundwerte und Grundregeln einer Gemeinschaft abbilden, nicht irgendwelche Spezialfragen klären. Sie muß für jeden verständlich sein, sie ist schließlich das höchste Gesetz, welches es zu beachten gilt.

Dieser Vorschlag einer EU-Verfassung ist, wenn es um die Rechte der Bevölkerung geht ziemlich beliebig (kann/soll), wenn es um die Rechte des Kapitals geht absolut (ist/muß).

Es gibt da noch eine Menge weiterer Angriffspunkte, die aber hier den Rahmen sprecgen würden.

Also müssen sich die Herren Politiker wohl nochmal auf den Hintern setzen und neu schreiben, ja neu schreiben, nicht verbessern(keine Chance aus 800 Seiten 50 oder 100 zu machen).

MfG Der Kommissar

[DemolitionMan]

Weil mit Kroatien schon Verhandlungen geführt werden, mit dem Rest da unten aber nicht.

[Panzermann]

Frage am Rande: ist Slowenien schon in der EU? Südkärnten ist ja der angenehm ruhige Teil des ansonsten doch recht krawalligen ehemaligen Jugoslawiens.

[bill kilgore]

Jap.

http://www.eu.int/abc/maps/index_de.htm

[Panzermann]

Danke.

[beistrich]

Dieser Vorschlag einer EU-Verfassung ist, wenn es um die Rechte der Bevölkerung geht ziemlich beliebig (kann/soll), wenn es um die Rechte des Kapitals geht absolut (ist/muß).

Witzig das du das schreibst weil im Grundrechtskatalog steht meistens muss, ist, Niemand darf usw.

zb:

Würde des Menschen

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen.

[garcia]

Garcia, wo hast du das denn her mit nordafrikanischen Staaten? Die haben die AU, da sollen die erstmal klarkommen mit.
Wenn irgendwann der Rest vom Balkan außer Kroatien, die Ukraine und vielleicht sogar Schweiz und Norwegen dazukommen wollten, bräuchte die EU wieder eine neue Verfassung.

Schau mal unter Stern Online nach. Dort wird das als Möglichkeit erwähnt, das Tunesien und Marokko nach dazukommen.

[DemolitionMan]

Ach der Stern schreibt viel wenn der Tach lang ist.

[RAMMS+EIN]

WaffenwiXX0r auch

Wie auch immer, EU-Verfassung ist doof. Zu großer Schritt in Richtung Pan-Europa und das finde ich persönlich gar nicht schön.



Gruß
Valentin

[taurinmonster]

Garcia, wo hast du das denn her mit nordafrikanischen Staaten? Die haben die AU, da sollen die erstmal klarkommen mit.
Wenn irgendwann der Rest vom Balkan außer Kroatien, die Ukraine und vielleicht sogar Schweiz und Norwegen dazukommen wollten, bräuchte die EU wieder eine neue Verfassung.

Schau mal unter Stern Online nach. Dort wird das als Möglichkeit erwähnt, das Tunesien und Marokko nach dazukommen.

Ist eine zumindest Offizielle Forderung der Spanier.

[DemolitionMan]

Ja weil die keinen Bock auf den Stress mit Ceuta und Melilla haben.Aber Spanier-selber schuld!

[Dedalus]

Die momentane EU hat das Problem,dass sie auf die Leute wie ein Bürokratiemonster wirkt.

Und alle die jetzt über die Franzosen meckern, sollten bitte folgendes überlegen:

Nirgendwo in Europa wurde diese Verfassung so eingehend diskutiert und studiert wie in Frankreich.  Und das Volk war dann dagegen.Die Franzosen wurden von ihren Politikern wenigstens wie  Menschen behandelt. Und nicht wie man es hier gerne tut: Als Wahlvieh.

Die befürworter hier in Deutschland sprechen den Franzosen die Fähigkeit des eigenständigen Entscheinds und Denkens ab, nur weil sie nicht so entschieden haben wie es hier gerne einige wollen. Das ist mehr als dumm. Dieses Referendum hat gezeigt, das die Demokratie noch eine Bedeutung hat. Auf jeden Fall in Frankreich. Hier in Deutschland hält man die Bevölkerung ja für unfähig.Dann kommen wieder die Ausreden,dass  irgendwelche Populisten die Meinung der Bevölkerung manipulieren wurden. Alles Blödsinn.Die Politik hier will nur nicht, dass die Leute ihnen auf die Finger schaut. So sieht es doch aus. Die Politik will nur, dass Menschen Steuern zahlen und im Ernstfall in den Krieg ziehen, aber das Recht auf eigene Entscheidungen darf man hier nicht haben.

[beistrich]

Nirgendwo in Europa wurde diese Verfassung so eingehend diskutiert und studiert wie in Frankreich.  Und das Volk war dann dagegen

Die Franzsoen haben mehrheitlich wegen innenpolitischen Themen und der wirtschaftlichen Lage gegen die Verfassung gestimmt.

[Dedalus]

Nirgendwo in Europa wurde diese Verfassung so eingehend diskutiert und studiert wie in Frankreich.  Und das Volk war dann dagegen

Die Franzsoen haben mehrheitlich wegen innenpolitischen Themen und der wirtschaftlichen Lage gegen die Verfassung gestimmt.

Ich würde nicht alles auf die Innenpolitk schieben.  

[beistrich]

Ich würde nicht alles auf die Innenpolitk schieben.  

Nachdem die Innenpolitik oft ihre Fehler auf die Eu schiebt wäre das nur gerechtfertig.

Aber ich schiebe nichts auf die Innenpolitk. Es stand/steht so in den Medien (und die haben es wieder aus Meinungsumfragen)

[Radar]

Prognose - Niederländer lehnen EU-Verfassung ab

Den Haag - Wie das niederländische Fernsehen kurz nach Schließung der Wahllokale meldete, haben sich 63 Prozent gegen und 37 Prozent für die europäische Verfassung entschieden. Die Wahlbeteiligung lag danach bei 62 Prozent.

63%, das ist aber ein deutliches Nein.  :hmpf

Jetzt muß man wohl doch zurück ans "Zeichenbrett"

[Vertigo]

Das glaub ich kaum. Den Franzen ist sie zu liberal-den Engländern und Osteuropäern zu sozialistisch.

[Dedalus]

Ich würde nicht alles auf die Innenpolitk schieben.  

Nachdem die Innenpolitik oft ihre Fehler auf die Eu schiebt wäre das nur gerechtfertig.

Aber ich schiebe nichts auf die Innenpolitk. Es stand/steht so in den Medien (und die haben es wieder aus Meinungsumfragen)

Man kann doch gegen die eigene Innenpolitik und gleichzeitig gegen die Verfassung sein. Ich meine, die Franzosen haben das Ding doch vorher ausgiebig studieren dürfen, oder? Es ist wohl eine Verbindung aus beidem: Ein Misstrauensvotum gegen Präsident Chirac und seinen Premierminister Raffarin und eine Ablehnung dieser Verfassung weil sie den in der Form Franzosen nicht gefällt.

Eines schafft aber so ein Referendum:

Die Politik muss sich wieder mit der Bevölkerung befassen. Sie muss sich wieder damit auseinandesetzen,was das Volk denn eigentlich will. Das würde uns auch einmal ganz gut tun.

Ich meine, die Verfassung ist gescheitert,okay. Dann müssen sich die großen Politiker Europas wieder an einen Tisch setzen und das Ding noch einmal überarbeiten. Das ist doch auch kein Weltuntergang, oder?

Wenn nämlich die Politik dauernd so arbeitet,dass sie das Volk ignoriert, werden wir so etwas wie dieses "Nein!" immer wieder erleben.

[beistrich]

Jeder kann die Verfassung seit Monaten lesen. In jeder europäischen Sprache. Nur leider haben das erst wenige getan, auch in den Ländern wo eine Volksabstimmung abgehalten wurden (Spanien, Frankreich, Niederländer)


Der Weltuntergang ist das Ende der Verfassung nicht aber ein großer Stolperstein im Projekt Europa. Eine Neue Verfassung auszuverhandeln wird sehr lange dauern und was soll man eigenldich daran ändern? Wie Vertigo schon schrieb gibt es viele Meinungen die weit auseindergehen: pro-/anti-europa, für die einen unsozial (kann ich nicht verstehen)/für die anderen zu sozialistisch(kann ich auch nicht verstehen). Diese Verfassung war/ist der beste Lösung und auch keine schlechte.