PuG-News, Sicherheitspolitik, Militärgeschichte und mehr Einstellungen

[Thomas]

Danke!

[PzArt]

Lesenswerter Artikel von Fritz Felgentreu zu dessen sicherheitspolitischen Ansichten und deren der SPD:

https://fritz-felgentreu.de/wp-content/uplo...ungspolitik.pdf

Und Wiegolds Artikel dazu:

https://augengeradeaus.net/2021/03/lesestof...erheitspolitik/

[Seneca]

Am ( linken) Rande: Linkspartei im Entwurf des Wahlprogramm zur Bundeswehr: Eine " verstetigte" Abschaffung über die Jahre ohne Berücksichtigung der sicherheitspolitischen Lage.

Den Bundeswehretat wollen die Linken jährlich um zehn Prozent kürzen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/linke-w...-2021-1.5262657

[400plus]

10% sind eigentlich noch bescheiden, immerhin sieht das Programm auch vor, MCGS und FCAS aufzugeben, KSK und CIR aufzulösen, schließt jedweden Auslandseinsatz (auch z.B. eFP) kategorisch aus und will zumindest den Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO, am besten die Auflösung der NATO als Ganzes.

https://twitter.com/CarloMasala1/status/1381700577009221634

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 13. Apr 2021, 09:25

[Scipio32]

Was denken die sich dabei? Das die Welt dann friedlicher wird?

[PzArt]

Die bereiten sich halt auf weitere Jahre in der anscheinend sehr gemütlichen Fundamentalopposition vor. Mit wem will man auf diesem Bereich so koalieren?

[SailorGN]

Was denken die sich dabei? Das die Welt dann friedlicher wird?

2 x 3 macht 4
Widdewiddewitt
und Drei macht Neune !!
Wir machen uns die Welt
Widdewidde wie sie uns gefällt ....

Hey - Pippi Langstrumpf
trallari trallahey tralla hoppsasa
Hey - Pippi Langstrumpf,
die macht, was ihr gefällt.

Die Internationale war irgendwie reifer

[Almeran]

Naja, immerhin ist es in der Sache halbwegs konsequent.

Selbst bei Grün-Rot-Rot wird davon nach Koalitionsverhandlungen nicht mehr viel übrig sein. Die Linke wird lieber eine entsprechende Wirtschafts- und Sozialpolitik durchdrücken wollen und so hat man etwas, das man sich teuer abkaufen lassen kann.

[Madner Kami]

Und für so eine Partei hab ich mal Kästchen auf Wahlzetteln angekreuzt und Wahlempfehlungen abgegeben...

[Whuffo]

Es ist ein "Wahlprogramm", bei Koalitionsverhandlungen so verbindlich wie vor dreißig - fünfunddreißig Jahren meine Wunschzettel zu Weihnachten...

[PzArt]

Klar ist es unverbindlich, aber in solch abwegigen Punkten eigentlich auch keine Verhandlungsmasse, weil schlicht nicht realistisch. Eine Forderung nach einem Nato-Austritt könnte imho höchstens Sinn machen, wenn man die eigene Verteidigungsfähigkeit mit der EU oder eben gar selbst in die Hand nähme, was dann diametral der Kürzung des Wehretats entgegen stünde.

Der Beitrag wurde von PzArt bearbeitet: 13. Apr 2021, 13:47

[Havoc]

Klar ist es unverbindlich, aber in solch abwegigen Punkten eigentlich auch keine Verhandlungsmasse, weil schlicht nicht realistisch. Eine Forderung nach einem Nato-Austritt k�nnte imho h�chstens Sinn machen, wenn man die eigene Verteidigungsf�higkeit mit der EU oder eben gar selbst in die Hand n�hme, was dann diametral der K�rzung des Wehretats entgegen st�nde.

Das ist nicht der Denkansatz der Linken. Das ist eher das Prinzip, wenn ich friedlich bin, werden es die anderen auch sein. Die Geschichte lehrt anderes, aber die Linke sieht im (demokratischen) Sozialismus, was das auch immer sein soll, das Erfolgsrezept für die Menschheit, obwohl der Weg dorthin fast immer in Diktaturen geführt hat und in abgewirtschaftete Staaten endete. Einem Schüler würde man bei solcher Resistenz Lernschwierigkeiten bescheinigen. Der Fairness muss deren Ost- Landesverbänden zumindest auf Kommunaler- und Landesebene Pragmatismus und Realismus bescheinigen, auch wenn sie mit der AFD nicht in meinem Wahlspektrum liegt. Letztere wird immer mehr zur gruseligen Aluhutpartei.

[Merowinger]

Jetzt hat sie den Austritt aus der EU neu im Programm (die AfD).

[Thomas]

??? Der DEXIT wurde doch schon vor Jahren von denen propagiert.....

[Merowinger]

Nee, womöglich meinst Du den Ausstieg aus dem Euro. Das offizielle Programm der Partei beinhaltete bislang aber nicht den Austritt aus der EU.

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 14. Apr 2021, 21:03

[Thomas]

https://www.dw.com/de/k%C3%B6nnte-auch-deut...mmen/a-19369891

Okay. Vielleicht nicht im Wahlprogram. aber schon öfter proklamiert und / oder gefordert.

[Merowinger]

Von Teilen, ja, aber die hatten sich parteiintern bislang nicht durchsetzen können.

[Scipio32]

Mal eine Frage zu Sofa-Gate. Das Ursula von der Laien bei Erdogan aufs Sofa musste hat ja einige Wellen geschlagen. Ist die Empörung berechtigt?

[kato]

Ist die Empörung berechtigt?

"Berechtigt" ist immer ein relativer, subjektiver Begriff.
"Empörung" ebenso.

Problematisch an der Sache sehe ich eher wie Frau von der Leyen versucht in der Situation mit wenig diplomatischem Nachdruck ihr Amt zu profilieren. Auf Kosten der EU.

[ede144]

Ist die Empörung berechtigt?

"Berechtigt" ist immer ein relativer, subjektiver Begriff.
"Empörung" ebenso.

Problematisch an der Sache sehe ich eher wie Frau von der Leyen versucht in der Situation mit wenig diplomatischem Nachdruck ihr Amt zu profilieren. Auf Kosten der EU.

Erdoghan hält ein Stöckchen hin und alle hüpfen drüber. Man kann sich beim nächsten Besuch ja in ähnlicher Weise revangieren
:-)

[Havoc]

Die Empörung ist schon berechtigt. Es geht um die macht der Bilder und es war von türkischer Seite kein Versehen, sondern ein weiterer Tritt von einer langen Reihe von Tritten gegen das Schienbein der EU. Das Diplomatische Korps der EU hätte vor dem Termin durchsetzen müssen, dass neben Erdogan ein weiterer Stuhl ist. Dass dies nicht passiert ist, zeigt, dass die Frau ihren Laden nicht im Griff hat, was neben ihrer Frisur in Form eine aufblasbaren Haartrockenhaube leider ein Markenzeichen von Ursula von der Leyen ist.

[kato]

Dass dies nicht passiert ist, zeigt, dass die Frau ihren Laden nicht im Griff ha

Welchen Laden?

Das Problem an der Sache ist, dass das eben nicht "ihr Laden" ist. Auch wenn sie jetzt dreimal mit dem Fuß aufstampft und ihren Lobbyapparat aktiviert. Der/die EU-Kommissionspräsident/in spielt in der Struktur der EU die zweite Geige.

[Holzkopp]

Mal eine Frage zu Sofa-Gate. Das Ursula von der Laien bei Erdogan aufs Sofa musste hat ja einige Wellen geschlagen. Ist die Empörung berechtigt?

Der Spiegel hat dazu eine Meinung:

Doch Angaben von direkt Beteiligten zeichnen ein anderes Bild. Demnach waren vor allem Unstimmigkeiten zwischen Michel und von der Leyen für das Debakel verantwortlich.

Es war Michels Protokolldienst, der die Details des Besuchs mit der türkischen Regierung abgesprochen hat – während von der Leyens Protokollwächter in Brüssel blieben. Man habe die Reisegruppe aus Coronagründen klein halten wollen, heißt es dazu aus der Kommission. Und man habe darauf vertraut, dass die vom Deutschen Nikolaus Meyer-Landrut geleitete EU-Botschaft in Ankara die Dinge schon regeln würde.

und

Die Botschaft aber fühlte sich offenbar nur bedingt eingebunden. Vergebens hat Meyer-Landruts Truppe nach Angaben von Diplomaten von den Türken verlangt, die einzige Anlaufstelle für Organisationsfragen zu sein. Stattdessen habe Michels Team die Dinge an sich gezogen. Man müsse deshalb davon ausgehen, argwöhnt man in von der Leyens Umfeld, dass Michels Leute genau wussten, was passieren könnte – und die Kommissionschefin ins Messer laufen ließen.

Generell zeichnet die deutschsprachige Presse ein armseliges Bild der EU- Führung: Dilettanten und Leichtgewichte auf dem internationalen Parkett, unfähig, mit den Sticheleien von Autokraten und Selbstdarstellern professionell umzugehen. Die EU nimmt von denen keiner ernst und man gibt ihnen leichtfertig die Gelegenheit, die Verachtung zu zeigen.

Ich neige dazu, dieser Einschätzung tendenziell zuzustimmen.

Wir reden jetzt über Sofagate. Und nicht mehr darüber, was die beiden EU- Vertreter eigentlich in Ankara wollten. Erdogan wirds freuen: die EU streitet über ein Sofa. Und nicht über Erdogan. Hat er brillant gelöst.

[Seneca]

Ein Anschlag des GRU in Tschechien, so tschechische Ermittler :

Nach Angaben von Ministerpräsident Andrej Babiš und Innenminister Jan Hamácek sollen russische Geheimdienstagenten an einem Anschlag in der Tschechischen Republik im Jahr 2014 beteiligt gewesen sein, bei dem es zu folgenschweren Explosionen im Munitionsdepot eines tschechischen Waffenherstellers kam. Die Regierung in Prag wies als erste Reaktion auf die Enthüllungen 18 russische Diplomaten aus, die als Mitglieder russischer Geheimdienste bekannt seien.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland...d-17299312.html

[Scipio32]

Mal angenommen das stimmt so, was sollte die Aktion bewirken?

[Seneca]

@ Scipio32: Mit Google Ãœbersetzer :

Nach Angaben der Polizei wurden zu der Zeit, als Čepiga und Miškin in Vrbětice sein sollten, hier Waffen entladen, die von einem der wichtigsten bulgarischen Waffenhändler gekauft werden sollten. Anscheinend lieferte er Waffen an die Ukraine, die sich gerade im Krieg mit Russland befand. Der Händler sollte sie an ukrainische Streitkräfte verkaufen, was Moskau natürlich nicht gefallen würde Wenn die Waffen mit Hilfe eines Sprengsatzes in der Sendung zerstört würden, würde dies den Händler in den Augen seiner Partner beschädigen.

Die Polizei arbeitet mit der Version, die Čepig und Miškin deswegen kamen. "Das Sprengsystem wurde noch nicht gefunden, da das Gebiet von Vrbětice vollständig zerstört wurde. Die Explosion sollte wahrscheinlich nicht in der Tschechischen Republik stattfinden, sondern erst später während des Waffentransports in ein anderes Land ", sagt eine mit den Ermittlungen gut vertraute Quelle.

https://www.respekt.cz/agenda/za-vybuchem-m...-zabit-skripala

Der Beitrag wurde von Seneca bearbeitet: 18. Apr 2021, 18:45

[Havoc]

Mal angenommen das stimmt so, was sollte die Aktion bewirken?

Aus dem Artikel:

Die Lager waren von der Rüstungsfirma Imex in Mährisch-Ostrau (Ostrava) gemietet. Sie soll laut tschechischen Medienberichten Geschäfte mit einem bulgarischen Waffenhändler gemacht haben, der damals Rüstungsgüter an die Ukraine verkaufte.....
Andere tschechische Medien brachten am Wochenende die Explosionen von 2014 mit dem Syrienkonflikt....

Da Russland die Separatisten im Donbas verdeckt unterstützt wären zwei Optionen denkbar: Der Ukraine am Erwerb bestimmter Rüstungsgüter zu hindern oder versucht den Erwerb zu erschweren , in dem man versucht unter möglichen Waffenlieferanten ein Klima der Angst zu erzeugen. Letzteres ist durchaus russische Praxis, wenn man an die Mordanschläge auf Kremlkritiker denkt. Wenn Nowitschok- Nervengift oder Polonium 210 verwendet wird, dann gibt der GRU bewusst seine Visitenkarte ab, mit dem Ziel, dass die "Anderen" Angst bekommen und abtauchen. Angenommen, dass es der GRU war, wenn er gewöllt hätte, hätte er seine Spuren so verwischen können, dass die Explosionen nicht mit Russland in Verbindung gebracht werden.

Eine andere Option wäre, dass Russland nicht involviert war und Tschechien den Vorfall nutzt, um die 18 russische Diplomaten ausweisen zu können. Nur glaube ich, dass wenn diese 18 enttarnte Agentenführer wären, die Tschechen eher versucht hätten, in deren Agentennetzwerk einzudringen und dieses abschöpfen. als mit einer Ausweisung der Agentenführer zu riskieren, das diese ihre Agenten abschalten und Russland ein neues Spionagenetz aufbaut.

Der Beitrag wurde von Havoc bearbeitet: 18. Apr 2021, 16:47

[Merowinger]

Offensichtlich hat man alle Hinweise von vor 6 Jahren verarbeitet und will nun für das Jetzt und die nahe Zukunft – mit Blick auf den Aufmarsch um die Ostukraine – ein deutliches Zeichen setzen. 2 Tote durch zwei um Wochen auseinanderliegende Explosionen und 2 Jahre Entschärfung von Blindgängern sind kein Pappenstiel.

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 18. Apr 2021, 20:37

[Seneca]

Interessant. Tschechien wies nach der Aufdeckung des wahrscheinlich russischen Anschlags auf ein Munitionsdepot 18 russische Botschaftsangehörige aus. Der Kreml konterte mit der Ausweisung von 20 tschechischen Botschaftsmitarbeitern - Putin will als harter Kerl gelten. Nur hatte die russische Botschaft in Prag initial deutlich über 100 Mitarbeiter, die tschechische Botschaft in Moskau jetzt nur noch 32.
Jetzt wil Tschechien Gleichstand bei der Zahl der Botschaftsangehörigen: Nur noch so viele Russen in Prag wie Tschechen in Moskau. Die Tschechen lassen sich nicht vom Kreml beeindrucken.
https://www.tagesschau.de/ausland/tschechie...nflikt-101.html

[Praetorian]

Zwischen den Streitkräften von Tadjikistan und Kirgisistan soll es heftigere Gefechte geben.

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