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> Funk und Fernmelde in modernen Armeen, Moderne FĂŒhrungsmittel aller Art und ihr Einsatz
Forodir
Beitrag 22. Nov 2020, 09:59 | Beitrag #1
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Ich wollte mal diesen sammel Thread aufmachen fĂŒr das Thema FĂŒhrungsmittel, und dabei nicht nur Funk, sondern auch solche Dinge wie FĂŒInfoSys oder vergleichbares.

Gerade in der Bw ist das Thema seit Jahren sehr zögerlich angegangen worden oder verstarb an finanzieller UnterernĂ€hrung. Aber auch andere Armeen haben neue Systeme oder fĂŒhren neue Systeme ein oder arbeiten im wilden Mischbetrieb.

Als Starter ein paar Neuigkeiten aus der Bw und verwandte Themen, die mir eingefallen sind, als ich in anderen Threads gelesen habe.

VHF/UHF fĂŒr die VJTF

SprechsÀtze funk

Pressemiteilung neue FunkgerÀte

Nutzung des TETRAPOĂ– systemes bei der Bw

Rhode und Schwarz fĂŒr die VJTF

aber auch das hier ist durchaus interessant da es tatsächlich häufig genutzt wird im täglichen Dienst.

Bw Messenger, endlich ersatz fĂŒr WhatsApp




An die Moderatoren: so richtig weiß ich nicht wohin ich das einstellen soll, wenn ihr einen besseren Platz habt bitte verschieben.


Der Beitrag wurde von Forodir bearbeitet: 22. Nov 2020, 10:02


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Holzkopp
Beitrag 22. Nov 2020, 11:09 | Beitrag #2
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Bundeswehr als Mitnutzer des TETRA BOS Netzes mit bis zu 40.000 Teilnehmern

Der Beitrag wurde von Holzkopp bearbeitet: 22. Nov 2020, 11:09


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ramke
Beitrag 22. Nov 2020, 12:21 | Beitrag #3
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Jemand ne Idee wie das mit der Haftung geregelt ist, wenn n Soldat so ein digi.funkgerÀt verliert? Jedes FunkgerÀt ist ja lizenziert oder verwechsel ich da was?


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Holzkopp
Beitrag 22. Nov 2020, 14:32 | Beitrag #4
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ZITAT(ramke @ 22. Nov 2020, 12:21) *
Jemand ne Idee wie das mit der Haftung geregelt ist, wenn n Soldat so ein digi.funkgerÀt verliert? Jedes FunkgerÀt ist ja lizenziert oder verwechsel ich da was?


Meinst du die TETRA GerÀte?

Wenn son Ding abhanden kommt gibts zwei Optionen:

1) Karte im Netz sperren. Die SIM Karte -wie bei jedem Handy- ist innerhalb von Minuten ĂŒber die zustĂ€ndige Leitstelle bzw. Servicepoint gesperert. Dann nimmt das EndgerĂ€t, in dem die Karte drin ist nicht mehr am Funkverkehr teil, sprich es bucht sich gar nicht mehr ins Netz ein. Die Karte könnte man theoretisch auch in ein anderes FunkgerĂ€t einlegen und damit am Funkverkehr teilnehmen, ohne das abhandengekommene GerĂ€t. Das verhindert man via Kartensperrung. Die Berechtigungen des Teilnehmers sind auch auf der Karte gespeichert, nicht im FunkgerĂ€t.

2) GerĂ€t im Netz sperren. Wenn ein EndgerĂ€t abhanden kommt kann man zuerst die Karte sperren (s.o.). Oder man macht das bewußt nicht sondern trackt das GerĂ€t. AnnĂ€hernd jedes BOS- TETRA- GerĂ€t hat ein GPS-Modul. Dann kommen freundliche Herren oder Damen und holen es wieder ab :-)
Wenn das nix bringt dann kann man das GerÀt selbst sperren, so das es auch mit einer anderen Karte im Netz nicht mehr funktioniert. Dazu braucht man die TEI, die TETRA Equipment Identity, die identifiziert das GerÀt eindeutig und kann im Netz identifiziert werden.

Somit kann man verhindern, dass mit abhanden gekommenen GerÀten oder Karten unberechtigt am Funkverkehr teilgenommen wird.

Und ja, jedes TETRA GerĂ€t im Netz muss dort vorher zentral berechtigt werden, auch jede TETRA Karte. Sonst bucht sich das GerĂ€t gar nicht ins BOS Netz ein. FĂŒr die, die das administrieren (auf Nutzerebene) ist das schon aufwĂ€ndig, da man wirklich jedes GerĂ€t mit zig Daten in einer langen Liste erfassen muss, die dann im System eingepflegt wird. Einfach FunkgerĂ€t kaufen und mitmachen ist nicht.

Zur Haftung: ich kann nur was zur zivilen Seite sagen. Materiell ist das ĂŒberschaubar, so ein HandfunkgerĂ€t Typ Motorola MTP 6650 kosten netto aktuell 363 Euro (Warenkorb Hessen). Da ist ein aktuelles Smartphone teurer. Haftung regelt sich nach dem Dienstrecht bzw. der Arbeitnehmerhaftung, sprich fĂŒr leichte FahrlĂ€ssigkeit ("kann passieren") haftet die Einsatzkraft in der Regel nicht. Viel wichtiger ist das GerĂ€t wirklich zeitnah zu sperren.
Bei echtem Abhandenkommen ist der administrative Aufwand erheblich, inkl. Einpflegen in die Sachfahndung der Polizei mit den GerÀtedaten und die Vorgangsnummer dann an den zustÀndigen Servicepoint melden.
Ich muss keine Waffen verwalten, aber der ich vermute, der Aufwand ist Ă€hnlich hoch. SIM Karten mĂŒssen im Tresor gelagert werden oder gesprert werden, wenn sie die Dienststelle unbeaufsichtigt verlassen (Werkstattaufenthalt bei FahrzeugfunkgerĂ€ten)

Wir hatten hier im Rahnmen ZMZ auch schon Reservisten, denen hab ich die GerĂ€te einfach in die Hand gedrĂŒckt, dann haben sie mitgemacht. Wer fĂŒr die Bundesrepublik eine Kriegswaffe fĂŒhren darf ist fĂŒr mich auch zuverlĂ€ssig genug, ein BOS- FunkgerĂ€t zu fĂŒhren. Wir haben das pragmatisch gesehen.

...ich weiß zwar nicht ob das deine Frage war, aber das kann ich dazu beitragen :-)


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Panzermeyer
Beitrag 6. Dec 2020, 21:16 | Beitrag #5
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ZITAT
Oder man macht das bewußt nicht sondern trackt das GerĂ€t. AnnĂ€hernd jedes BOS- TETRA- GerĂ€t hat ein GPS-Modul. Dann kommen freundliche Herren oder Damen und holen es wieder ab :-)


Das unterliegt, zumindest in RLP, dem Richtervorbehalt. D.h. so einfach mal tracken ist nicht. Ich habe den ganzen Fackelzug in Sachen GerÀt abhandengekommen schon zweimal mitgemacht.


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Holzkopp
Beitrag 6. Dec 2020, 21:46 | Beitrag #6
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ZITAT(Panzermeyer @ 6. Dec 2020, 21:16) *
ZITAT
Oder man macht das bewußt nicht sondern trackt das GerĂ€t. AnnĂ€hernd jedes BOS- TETRA- GerĂ€t hat ein GPS-Modul. Dann kommen freundliche Herren oder Damen und holen es wieder ab :-)


Das unterliegt, zumindest in RLP, dem Richtervorbehalt. D.h. so einfach mal tracken ist nicht. Ich habe den ganzen Fackelzug in Sachen GerÀt abhandengekommen schon zweimal mitgemacht.


...was ja auch kein Problem ist wenn jemand einen Antrag stellt und den entsprechend begrĂŒndet. Die ganze TETRA Technik unterliegt dem Außenwirtschaftsgesetz, darf also nicht ohne behördliche Zustimmung aus der BRD verbracht werden, das dĂŒrfte durchaus ein Argument sein bei der Frage der VerhĂ€ltnismĂ€ĂŸigkeit. (Gab hierzu in Herssen ne lange rechtliche Argumentation wie das wohl geht bei grenzĂŒberschreitenden EinsĂ€tzen. Muss man da das GerĂ€t ausbauen? Nacheile? Notfalleinsatz im Nachbarland?)

Am Rande, im rergulĂ€ren Diernstbetrieb ist Tracken rechtlich kein Problem wenn es der taktisch notwendigen Standortbestimmung des Einsatzmittels dient, dazu bestehen (ich bin hier in Hessen) entsprechende Rechtsgrundlagen insbesondere fĂŒr den Rettungsdienst und die Notrufaussendung.

Und ich nehme an, dass diese Entscheidungen regelmĂ€ĂŸig auf der Ebene der Autorisierten Stellen der BundeslĂ€nder getroffen werden, das macht ja nicht jede Leitstelle selbst. Ich hab nicht gefragt ob die Hessen das nutzen, bei uns waren mal zwei digitale MeldeempfĂ€nger weg, die haben eh kein GPS-Modul.



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Panzermeyer
Beitrag 8. Dec 2020, 10:58 | Beitrag #7
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ZITAT
Die ganze TETRA Technik unterliegt dem Außenwirtschaftsgesetz, darf also nicht ohne behördliche Zustimmung aus der BRD verbracht werden, das dĂŒrfte durchaus ein Argument sein bei der Frage der VerhĂ€ltnismĂ€ĂŸigkeit.


Bei GerĂ€ten die eh aus dem Ausland (GB) kommen? Laut Aussage Autorisierte Stelle Digitalfunk RLP wird das Tracking nur bei Gefahr fĂŒr Leib und Leben vom Richter genehmigt.
Drunter macht man es (leider?) nicht.


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Forodir
Beitrag 3. Jul 2021, 18:44 | Beitrag #8
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Artikel zum SitaWare Frontline

Battle Management System Bundeswehr


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Forodir
Beitrag 25. Sep 2021, 08:10 | Beitrag #9
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Aufgrund Verzögerungen und verwaltungstechnischen HĂŒrden muss die Bundeswehr ihre SEM-Familie nachbauen lassen, 40 Jahre nach EinfĂŒhrung.


Augengeradeaus: Beitrag zu der FunkgerÀteproblematik

S&T: Bundeswehr beauftragt Thales mit FĂ€higkeitserhalt
ES&T: gleicher Beitrag

(hinter Paywall)



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schleicher
Beitrag 25. Sep 2021, 10:00 | Beitrag #10
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ich frage mal Laienhaft: Gibts keine "modernen" FunkgerĂ€te am Markt (also verfĂŒgbar) die man als Zwischenlösung beschaffen kann bis die speziellen SpezialgerĂ€te geliefert werden? Deren (DLBO) Sinnhaftigkeit, Eignung und Technik sei mal völlig egal, aber zwischen SEM 80 und DLBO muss doch der Markt was bieten was man solange nutzen kann.


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Broensen
Beitrag 25. Sep 2021, 11:11 | Beitrag #11
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ZITAT(schleicher @ 25. Sep 2021, 11:00) *
ich frage mal Laienhaft: Gibts keine "modernen" FunkgerĂ€te am Markt (also verfĂŒgbar) die man als Zwischenlösung beschaffen kann bis die speziellen SpezialgerĂ€te geliefert werden? Deren (DLBO) Sinnhaftigkeit, Eignung und Technik sei mal völlig egal, aber zwischen SEM 80 und DLBO muss doch der Markt was bieten was man solange nutzen kann.

Der von Forodir verlinkte Artikel bei Augengeradeaus erlĂ€utert das eigentlich ganz gut: Neue, nicht bereits eingefĂŒhrte FunkgerĂ€te mĂŒssen europaweit ausgeschrieben werden mit allem drum und eines solchen Beschaffungsverfahrens. Diese Nachbauten dĂŒrfen einfach bestellt werden. Mal wieder bĂŒrokratischer Humbug.
 
Forodir
Beitrag 25. Sep 2021, 11:42 | Beitrag #12
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Vor allem, wenn man bedenkt was da bisher in den Sand gesetzt wurde bzw. nicht weiter verfolgt wurde. Da gab es ja schon fertige VertrÀge und Initiativen.

IDZ und IDZ-ES haben eigene FunkgerĂ€te, SVFuA mit Anteilen GTK und Boxer und Anbindung an IDZ-ES, dort sind FunkgerĂ€te eingefĂŒhrt. Dann MoTaKo was kurz aufflackerte und dann irgendwie verstarb, um dann in D-LBO ĂŒberfĂŒhrt zu werden.
Seit mindestens 10 Jahren bekommt man keine Beschaffung zustande, obwohl genug Hardware auch von europĂ€ischen oder sogar deutschen Anbietern vorhanden wĂ€re. Nichts was der große Wurf wĂ€re aber locker alles auf Augenhöhe von AN/PRC 117/148/152 und das reicht in 90% aller FĂ€lle.

ESUT: Stand des Projekt D-LBO 2021

Der Beitrag wurde von Forodir bearbeitet: 25. Sep 2021, 11:49


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ramke
Beitrag 25. Sep 2021, 14:24 | Beitrag #13
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Klingt ja fast wie pentagon-wars mit ihrem Bradley schĂŒtzen... spĂ€h... amphibien...Taxi?!


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Beitrag 9. Oct 2021, 08:59 | Beitrag #14
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So sieht das "neue" gute StĂŒck anscheinend zukĂŒnftig aus (das GerĂ€t in der Mitte):



https://www.hardthoehenkurier.de/index.php/...ndstreitkraefte

"Die beabsichtigte Lösung mit neuen, softwarebasierten FunkgerĂ€ten bietet der Truppe kosteneffizient alle bisherigen FĂ€higkeiten, da sie im Kern auf den technologischen State-of-the-Art zurĂŒckgreift.", so der zustĂ€ndige Projektleiter im BAAINBw. "Durch die Beibehaltung der bisherigen, einsatzerprobten Ă€ußeren Form gelingt es uns, der Truppe die FunkgerĂ€te schnellstmöglich zur VerfĂŒgung zu stellen, da keine komplexen Umbauten an den Fahrzeugen erforderlich sind und die GerĂ€te nach dem Prinzip "plug and play" in das bestehende System eingebaut werden können."



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Forodir
Beitrag 9. Oct 2021, 14:33 | Beitrag #15
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Ein SDR FunkgerĂ€t das im analogen VHF Bereich arbeiten wird zwischen 30 und 80MHz bei Max 40W Leistung. Krypto-fĂ€hig darf es auch nicht sein und maximal das veraltete AKW Verfahren. Frag mich was die Ingenieure sich denken wenn, die das entwickeln mĂŒssen hmpf.gif

Die grauen teile auf der Front sehen nach Schnittstellen aus, curious


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Forodir
Beitrag 4. Dec 2022, 21:15 | Beitrag #16
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Ausstattung mit neuen FunkgerĂ€ten von ELBIT fĂŒr die Bundeswehr

VHF/UHF E-LynX

Das E-LynX Soldier und das E-LynX Manpack, das dann auch als FzgFunk dient.

Der Beitrag wurde von Forodir bearbeitet: 4. Dec 2022, 21:16


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Broensen
Beitrag 4. Dec 2022, 22:35 | Beitrag #17
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ZITAT(Forodir @ 4. Dec 2022, 21:15) *
E-LynX Manpack, das dann auch als FzgFunk dient.

Gibt es dadurch wieder Hoffnung, dass die Retro-Nachbauten noch gecancelt werden könnten?
 
Forodir
Beitrag 5. Dec 2022, 20:37 | Beitrag #18
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Denke nicht, die ELBITS sind erst mal fĂŒr VJTF und dann Div2025 bestimmt, aber inzwischen ist der Bedarf an ErsatzfunkgerĂ€ten ĂŒberall groß, die SEM sterben weg und es gibt keine Instandsetzung mehr.

Der Beitrag wurde von Forodir bearbeitet: 6. Dec 2022, 00:11


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Beitrag 12. Jan 2023, 15:53 | Beitrag #19
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Da es durchaus weitreichende Konsequenzen hat

Die BWI wird jetzt auch das Projekt D-LBO betreuen und letztendlich durchfĂŒhren. Das heißt, die BWI ist auch fĂŒr den Refresh der Hardware und fĂŒr die Pflege der Software fĂŒr das zukĂŒnftige BMS (Sitaware Frontline und Headquarter) zustĂ€ndig.

In diesem Zusammenhang wird eine Testumgebung fĂŒr die VJTF aufgebaut, die spĂ€ter dann als Grundstock fĂŒr die AusrĂŒstung im Heer dienen wird.

VJTF Testumgebung

Der Beitrag wurde von Forodir bearbeitet: 12. Jan 2023, 15:54


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Beitrag 2. Jul 2023, 22:34 | Beitrag #20
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Da braut sich gerade ein richtiges Desaster zusammmen.

Digitalisierung des Heeres auf der Kippe.

Aus dem Artikel: "Haushaltssperre mit Sprengkraft
Eine unmittelbare destruktive Wirkung auf das Digitalisierungsvorhaben dĂŒrfte jedoch die vom Haushaltsausschuss des Bundestages verhĂ€ngte Haushaltssperre fĂŒr den D-LBO-Titel im Sondervermögen haben. Denn, wĂ€hrend die VertrĂ€ge fĂŒr Soldaten- und FĂŒhrungsfunkgerĂ€te weiter laufen und finanziert werden, können rund 30 weitere kleine D-LBO-VertrĂ€ge, die unter der 25-Millionen-Euro-Schwelle liegen, aber entscheidend sind, um einen echten Kommunikations- und FĂŒhrungsverbund aufzubauen, nicht geschlossen werden. Sollte diese seit Jahresbeginn verhĂ€ngte Sperre nicht in der letzten Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause aufgehoben werden, hat dies zur Folge, dass die Angebotsbindefristen der rund 30 endverhandelten VertrĂ€ge in der Sommerpause auslaufen. Aufgrund der zum Teil zweistelligen Inflationsraten halten es Insider fĂŒr ausgeschlossen, dass die betroffenen Firmen die bisherigen Preise weiter zusichern und die Fristen einfach verlĂ€ngern können. In der Folge mĂŒssten alle VertrĂ€ge zu höheren Kosten neu verhandelt werden, was eine Aufstockung der Budgets mit dem damit verbundenen administrativen Aufwand bedeuten wĂŒrde. Fachkreisen zufolge ist es ein Ding der Unmöglichkeit, dies in naher Zukunft zu realisieren. Die Folge wĂ€re zunĂ€chst die Nicht-Ausstattung der Division 2025 mit Digitaltechnik und in der Folge womöglich der Kollaps des gesamten D-LBO-Vorhabens."

Der Beitrag wurde von Forodir bearbeitet: 2. Jul 2023, 22:34


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Merowinger
Beitrag 2. Jul 2023, 23:00 | Beitrag #21
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Warum wurde die Haushaltssperre verhÀngt?
 
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Beitrag 3. Jul 2023, 00:04 | Beitrag #22
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Ist eine wunderbar komplizierte und super wirre Geschichte.
Rohde&Schwarz bauen die neuen digitalen FunkgerÀte und da Thales die alten SEM aus den 80er Jahren nachbauen sollte um sie zu ersetzen, diese aber nun nicht mehr notwendig wÀren, ist Thales angefressen und hat Klage eingereicht.

Die Sperre betrifft aber nicht die Beschaffung der FunkgerÀte (die lÀuft) jedoch aber alles drum herum. Sprich Einbau, Anpassungen etc.

Bericht bei AG
 
Forodir
Beitrag 3. Jul 2023, 05:54 | Beitrag #23
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Der Teil der Vendetta von Thales hat aber nichts mit der Haushaltssperre zu tun. Wieso wurde eine verhĂ€ngt, vor allem fĂŒr den teil des Sondervermögens der dafĂŒr gedacht ist?

Aus AG: :Allerdings gilt, mittelbar eine Folge des Streits ĂŒber diesen Vertrag, eine Sperre der Gelder fĂŒr den Digitalfunk von Heer, SKB und SanitĂ€tsdienst. Diese Sperre wiederum gilt nicht fĂŒr den Vertrag mit Rohde&Schwarz, weil genau der ja vom Haushaltsausschuss ĂŒber eine gesonderte Vorlage gebilligt wurde.:

Wieso ist das der Fall?

Der Beitrag wurde von Forodir bearbeitet: 3. Jul 2023, 06:03


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Broensen
Beitrag 3. Jul 2023, 12:10 | Beitrag #24
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ZITAT(Broensen @ 4. Dec 2022, 23:35) *
ZITAT(Forodir @ 4. Dec 2022, 21:15) *
E-LynX Manpack, das dann auch als FzgFunk dient.
Gibt es dadurch wieder Hoffnung, dass die Retro-Nachbauten noch gecancelt werden könnten?
ZITAT(Forodir @ 5. Dec 2022, 21:37) *
Denke nicht, die ELBITS sind erst mal fĂŒr VJTF und dann Div2025 bestimmt, aber inzwischen ist der Bedarf an ErsatzfunkgerĂ€ten ĂŒberall groß, die SEM sterben weg und es gibt keine Instandsetzung mehr.

Dann hatte sich da ja wohl doch etwas getan. Hab' ich gar nicht mitbekommen, dass die Nachbauten zwischenzeitlich gestoppt wurden:
ZITAT(Augengeradeaus)
Thales ist auch die Firma, die zum Zug gekommen wĂ€re, wenn die Bundeswehr tatsĂ€chlich im so genannten Retrofit neu gebaute FunkgerĂ€te mit Technik der 1980-er Jahre bestellt hĂ€tte. Dieser Auftrag hat sich allerdings mit Sondervermögen und dem vorhandenen Geld fĂŒr GerĂ€te nach heutigem Stand erledigt.
 
Merowinger
Beitrag 3. Jul 2023, 13:46 | Beitrag #25
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ZITAT(Forodir @ 3. Jul 2023, 06:54) *
Wieso ist das der Fall?
Auch AG kann nicht wirklich eine Antwort liefern. Die Tatsache, dass das Parlament blockiert, deutet entweder auf wirtschaftspolitische GrĂŒnde hin, oder aber man sieht dort die Möglichkeit eines gerichtlich erzwungenen Anbieterwechsels der dann andere Integrations-/Einbauarbeiten erfordern wĂŒrde (die ja blockiert sind).

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 3. Jul 2023, 14:01
 
Forodir
Beitrag 3. Jul 2023, 15:59 | Beitrag #26
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ZITAT(Broensen @ 3. Jul 2023, 12:10) *
ZITAT(Broensen @ 4. Dec 2022, 23:35) *
ZITAT(Forodir @ 4. Dec 2022, 21:15) *
E-LynX Manpack, das dann auch als FzgFunk dient.
Gibt es dadurch wieder Hoffnung, dass die Retro-Nachbauten noch gecancelt werden könnten?
ZITAT(Forodir @ 5. Dec 2022, 21:37) *
Denke nicht, die ELBITS sind erst mal fĂŒr VJTF und dann Div2025 bestimmt, aber inzwischen ist der Bedarf an ErsatzfunkgerĂ€ten ĂŒberall groß, die SEM sterben weg und es gibt keine Instandsetzung mehr.

Dann hatte sich da ja wohl doch etwas getan. Hab' ich gar nicht mitbekommen, dass die Nachbauten zwischenzeitlich gestoppt wurden:
ZITAT(Augengeradeaus)
Thales ist auch die Firma, die zum Zug gekommen wĂ€re, wenn die Bundeswehr tatsĂ€chlich im so genannten Retrofit neu gebaute FunkgerĂ€te mit Technik der 1980-er Jahre bestellt hĂ€tte. Dieser Auftrag hat sich allerdings mit Sondervermögen und dem vorhandenen Geld fĂŒr GerĂ€te nach heutigem Stand erledigt.



Ja, das ist irgendwie auch gar nicht kommuniziert worden.


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Beitrag 3. Jul 2023, 16:25 | Beitrag #27
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ZITAT(Merowinger @ 3. Jul 2023, 14:46) *
ZITAT(Forodir @ 3. Jul 2023, 06:54) *
Wieso ist das der Fall?
Auch AG kann nicht wirklich eine Antwort liefern. Die Tatsache, dass das Parlament blockiert, deutet entweder auf wirtschaftspolitische GrĂŒnde hin, oder aber man sieht dort die Möglichkeit eines gerichtlich erzwungenen Anbieterwechsels der dann andere Integrations-/Einbauarbeiten erfordern wĂŒrde (die ja blockiert sind).

dagegen spricht ja, daß Rhode & Schwarz liefern und bezahlt werden.
 
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Beitrag 3. Jul 2023, 16:29 | Beitrag #28
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Vor allem warum sollte das Parlament daran ein Interesse haben? Das sieht irgendwie eher aus, als hÀtte man die Sperre verhÀngt, weil man das bisher immer gemacht hat, wenn es um einen Rechtsstreit ging. Die Digitalisierung ist derart wichtig, dass mir die Haare zu Berge stehen, teils wichtiger als die Ausstattung mit neuen Waffensystemen.

Der Beitrag wurde von Forodir bearbeitet: 3. Jul 2023, 16:29


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Beitrag 7. Jul 2023, 07:48 | Beitrag #29
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ZITAT(Forodir @ 3. Jul 2023, 17:29) *
Vor allem warum sollte das Parlament daran ein Interesse haben? Das sieht irgendwie eher aus, als hÀtte man die Sperre verhÀngt, weil man das bisher immer gemacht hat, wenn es um einen Rechtsstreit ging. Die Digitalisierung ist derart wichtig, dass mir die Haare zu Berge stehen, teils wichtiger als die Ausstattung mit neuen Waffensystemen.

ZITAT
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags nimmt die Vorlage zur Aufhebung der qualifizierten Sperre der Ausgaben im Sondervermögen Bundeswehr – Wirtschaftsplan 2023 – bei Kapitel 1491 Titel 554 32 – D-LBO- gemĂ€ĂŸ § 36 BHO in Verbindung mit § 22 BHO zur Kenntnis und stimmt der Vorlage unter folgender Maßgabe zu:
1.) Die im Kapitel 1491 Titel 554 32 vorgesehenen Mittel werden bis auf den FĂŒhrungsfunk (SDTR- und SDHR-FunkgerĂ€te) entsperrt.
2.) FĂŒr den am 14. Dezember 2022 geschlossenen Vertrag ĂŒber die Lieferung von SDTR- und SDHR FunkgerĂ€ten (FĂŒhrungsfunk) ist eine Entsperrung wie folgt möglich:
a. Es können mit sofortiger Wirkung bis zu 3.000 GerÀte abgerufen werden.
b. Bei dem Erwerb muss sichergestellt werden, dass keine Schadenersatzpflichten aufgrund des laufenden Rechtsverfahrens entstehen.
c. Den Berichterstattern des Einzelplans 14 ist quartalsweise ĂŒber den Zulauf und den Einbau der GerĂ€te zu berichten.
d. Es ist sicherzustellen, dass die GewÀhrleistungsfrist erst mit Ein- und Verbau der GerÀte beginnt.

Der zweite Punkt orientiert sich offensichtlich an dem laufenden Verfahren gegen die Beschaffung der digitalen FĂŒhrungsfunkgerĂ€te, gegen die die deutsche Tochter der französischen RĂŒstungsfirma Thales in nunmehr dritter Instanz vor dem Oberlandesgericht DĂŒsseldorf klagt.

kursiver Text: Wiegold, der Rest Bundestag
https://augengeradeaus.net/2023/07/haushalt...-neue-vorgaben/
 
Forodir
Beitrag 9. Jul 2023, 08:55 | Beitrag #30
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Also genau das , an sich ist es nicht notwendig eine Haushaltssperre zu verhĂ€ngen, der Erfolg des KlĂ€gers ist sowieso gering und selbst wenn könnte man eine Ausnahme festlegen, wenn man denn wollte oder ein KompensationsgeschĂ€ft. Wie ĂŒblich wird hier einfach wie immer weitergemacht ohne die Tragweite und die geĂ€nderten Rahmenbedingungen zu erkennen und dem Rechnung zu tragen.


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