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[Desert Hawk]

01. Mai 2006

Jung: Wir müssen Verteidigung neu definieren

Verteidigungsminister Jung (CDU) strebt eine weitgehende Verfassungsänderung mit einer Neudefinition des Verteidigungsbegriffs an. Die Änderungen sollen über die in der Koalition bislang angestrebten Konsequenzen aus dem Karlsruher Luftsicherheits-Urteil hinausgehen. Jung will in den Verteidigungsbegriff die Auslandseinsätze im Rahmen völkerrechtlicher Verpflichtungen ebenso einbeziehen wie terroristische Bedrohungen „größeren Ausmaßes“ im Inland.

Jung sagte dieser Zeitung: „Unsere derzeitige Hauptaufgabe der Krisen- und Konfliktbewältigung oder der Bekämpfung des internationalen Terrorismus sind im Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt. Da müssen wir über eine Verfassungsänderung sprechen.“ Demnächst wird die Bundeswehr ein weiterer Auslandseinsatz beschäftigen: während der Wahlen in Kongo, deren Termin jetzt auf den 30. Juli festgelegt wurde.

Neues Weißbuch

Die Debatte darüber soll nach seinen Vorstellungen im Zusammenhang mit der Erstellung eines Weißbuchs der Bundesregierung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik geführt werden, zu dem sich der Minister im Gespräch mit dieser Zeitung erstmals ausführlich äußerte. Der Entwurf des Weißbuchs soll in den nächsten Tagen den mit der Thematik betroffenen Ressorts zur Abstimmung zugehen. Jung äußerte die Hoffnung, daß die Regierung es noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet.

Jung sprach sich für eine nicht nur werte-, sondern auch interessengeleitete Sicherheitspolitik aus. Dazu gehörten auch wirtschaftliche Interessen wie Ressourcensicherung oder die Sicherung von Energielieferungen. „Wir müssen uns auf solche Fragestellungen vorbereiten. Wir diskutieren auch in der Nato: Müssen gegebenenfalls Seewege vor Terrorismus gesichert werden?“ Jung verwies darauf, daß 80 Prozent des Welthandels über den Seeweg abgewickelt würden. Dabei gab er zu erkennen, daß er auch mit scharfen Gegenreaktionen rechnet: „Ich weiß, daß da Kontroversen auf uns zukommen.“

Die Debatte über den Einsatz von Soldaten im Inneren, etwa zum Objektschutz, suchte Jung hingegen zu entschärfen: „Das ist jetzt nicht vorrangig mein Thema.“ Er verwies darauf, daß die Bundeswehr schon jetzt ihren Beitrag bei der Bewältigung von Katastrophen leiste. Auf der Innenministerkonferenz in Garmisch-Partenkirchen am 4. und 5. Mai wird Jung seine Vorstellungen zum Einsatz von Soldaten im Zusammenhang mit der Sicherheit bei der Fußball-Weltmeisterschaft darlegen. Jung sagte, es würden vorsorglich 7000 Soldaten bereitgehalten „für die ABC-Abwehr, für den Sanitätsdienst, für den Lufttransport, aber auch Pioniere und Feldjäger. Die Nato wird Awacs-Flugzeuge einsetzen“.

Quelle: FAZ.net

Glück Ab
Desert Hawk

[Pille1234]

Endlich traut sich mal ein aktiver VMinister längst Realität gewordene Aspekte auch auszusprechen. Die peinlichen Versuche, für jede militärische Maßnahme immer als erstes moralische Rechtfertigungen zu finden wurden ja allmählich zur Beleidigung unserer Intelligenz.

Jetzt bin ich aber mal gespannt auf die Reaktionen. Wenn Militär und deutsche Interessen in einem Satz auftauchen, noch dazu ohne den Weichspüler UN, gibt es ja reichlich Angriffsfläche für Gegner aus allen Lagern.

[General Gauder]

Na wie lange dauert es wohl bis Frau Roth sich zu diesem Tema total bestürzt äußert .

General Gauder

[Schwabo Elite]

Vor allem zu dem Thema "Wirtschaftsinteressen"... Da ist das eine paar Schuhe die Sicherung von Handelswegen, also bestehenden Interessen. Der Sprung zu gewünschten oder geplanten Interessen ist dann natürlich klein. Und was machen wir im Zweifelsfall eher, wenn die Manpower nur für eins reicht: Humanitäre Hilfe, oder wirtschaftliche Interessen verteidigen? Oder ausbauen?

Das Programm wird wegweisend sein für die deutsche Außenpolitik, und es wird darüber entscheiden, ob wir in Zukunft wieder deutsche Soldaten in ferne Länder schicken, um uns "einen Platz an der Sonne" zu sichern, oder ob es weiterhin auf die Sicherheit des Bestehenden ankommt.

SE

[brainwarrior]

Dazu gehörten auch wirtschaftliche Interessen wie Ressourcensicherung oder die Sicherung von Energielieferungen.

Ganz, ehrlich: Hier ist die Frage, ob er das aussschließlich in Zusammenhang mit der Sicherung von Transportwegen sieht. Ich habe ein ganz beschissenes Gefühl, wenn ich so etwas "allein stehend" lese. Von solchen Dingen sollten wir uns militärisch fern halten. Das ist Aufgabe der Politik.

[Partyman]

Wen juckt eine Frau Roth bzw. die Grünen? Ohne Fischer der noch ein wenig präsent ist (aber nicht mehr lange) ist diese Partei nicht überlebensfähig.

Wird wohl langfristig auf CDSU/FDP - SPD/FDP - SPD/WASG/LINKE (wenn es sie dann noch gibt) rauslaufen.

[DemolitionMan]

Die Aufgaben, die Jung der Bundeswehr stellen will, sind weder mit der Anzahl an BW-Angehörigen noch mit dem Etat zu schaffen. Und was wäre wohl in der deutschen Politiklandschaft los, wenn Russland oder China militärische Maßnahmen mit dem Hinweis auf Ressourcensicherung und wirtschaftliche Interessen begründen würden. Mit diesen Termini muss man wirklich äußerst vorsichtig arbeiten. Im Grundsatz hat er mit einer Forderung nach Neudefinition von klaren Aufgaben natürlich recht. Jedoch müssen auch die Mittel dafür bereitgestellt werden. Zur Zeit haben wir doch schon eine "Muss alles können, kann es aber längst nicht"-Armee. Siehe dazu auch den Aufgaben für die Bundeswehr-Thread.

[Sumo]

Ich will den Gesetzesentwurf sehen, vorher glaube ich das alles nicht.
Bis jetzt sind das alles nur Lippenbekenntnisse, die sogut wie jeder ernstzunehmende Politiker in sicherheitspolitischen Fragen abgibt. Die Diskussion erst dann interessant, wenn eine konkreter Änderungsvorschlag des Grundgesetzes vorliegt. Ungefähr in dieser Art. ("Aufgabe der Bundeswehr ist es, die Landesverteidigung sicherzustellen und die Durchsetzung der wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen der BRD zu gewährleisten")
Das wäre nämlich ein regelrechter Dammbruch in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik seit 1945 und auf die sich daraufhin anschließenden Diskussionen wäre ich sehr gespannt. Der von Gerhard Schröder eingeschlagene Weg einer "deutschen Mittelmacht" wird noch sehr interessant werden, zumal die Welt leider immer unfriedlicher wird.

[HGAbaddon]

Man darf das nicht losgelöst von den Bündnissen betrachten, in denen sich Deutschland befindet. Gerade auch eine sich wohl immer mehr manifestierende gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik macht eine Grundgesetzanpassung nötig.
Und unsere strategischen Wirtschaftsinteressen sind dieselben, wie die unserer europäischen Nachbarn.

[Frosch]

Sollten die Vorstellungen des Verteidigungsministers zu einer Grundgesetzrevision beschriebenen Ausmaßes führen, hätte sich für die Bundeswehr ihre bisherige Geschäftsgrundlage dramatisch verändert - und zwar so essentiell, dass im Grunde eine Neuvereidigung der Soldaten unumgänglich wäre. Schon einmal wurde in der deutschen Geschichte eine Wehr neu vereidigt - im Jahr 1934 nämlich.

http://www.freitag.de/2006/15/06150101.php

@all
Es ist also moralisch vertretbar aus wirtschaftlichen Gründen Krieg zu führen?

[Kreuz As]

Ja.

[Freestyler]

natürlich. warum denn nicht? außerdem hat moral in der politik nichts zu suchen hat mir mal meine eher linkseingestellte politiklehrerin erklärt

[brainwarrior]

Ja klar. Es sei denn, die Amis machen es

Edit: Wenn ich manchmal so in Foren umher lese, frage ich mich, an welcher Dönerbude manche ihr Hirn verpfändet haben um noch ein wenig Nahrung für Ihren dann unnützen Körper zu erlangen.

[Borg-9]

Sollten die Vorstellungen des Verteidigungsministers zu einer Grundgesetzrevision beschriebenen Ausmaßes führen, hätte sich für die Bundeswehr ihre bisherige Geschäftsgrundlage dramatisch verändert - und zwar so essentiell, dass im Grunde eine Neuvereidigung der Soldaten unumgänglich wäre. Schon einmal wurde in der deutschen Geschichte eine Wehr neu vereidigt - im Jahr 1934 nämlich.

http://www.freitag.de/2006/15/06150101.php

Aha, erste Erwähnung des Totschlagargumentes.

[DemolitionMan]

Ich wüsste aber nicht, was am Eid geändert werden müsste. Wenn der oberste Befehlshaber und das GG sagen, dass die Verteidigung von Recht und Freiheit des deutschen Volkes auch wirtschaftliche Interessen der BRD mit einbezieht, dann ist das einfach so. Schließlich gehört die Sicherstellung und Gewährleistung eines freien Marktes seit je her zum sicherheitspolitischen Profil der Bundesrepublik.

[brainwarrior]

Was das GG aber hoffentlich nie machen wird.....

[Pille1234]

http://www.freitag.de/2006/15/06150101.php

Aha, erste Erwähnung des Totschlagargumentes.

War auch mein Gedanke. Damit hat sich leider der ganze Artikel per se disqualifiziert.

[Schwabo Elite]

Schon einmal wurde in der deutschen Geschichte eine Wehr neu vereidigt - im Jahr 1934 nämlich.

Und dann wurden der Eid geändert, als die Bw und die NVA gegründet wurden... Der Satz ist so hohl, das ist kaum zu glauben.

Ansonsten ist es eine Grundsatzfrage, ob wir das wollen. Aber das habe ich oben ja schon gesagt.

SE

[Frosch]

[QUOTE=Borg-9,02.05.2006, 18:26]http://www.freitag.de/2006/15/06150101.php[/quote]
Aha, erste Erwähnung des Totschlagargumentes.[/QUOTE]
Der Punkt ist für mich nicht die Änderung an sich sondern die Richtung in die sie gehen soll.

[Nite]

Es gibt eigentlich keinen Grund die Eidesformel zu ändern. Wirtschaftliche Interessen der Bundesrepublik zu sichern fällt eindeutig unter den 1. Punkt der Eidesformel ("Ich schwöre der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen").
Auch ist nirgendwo eine Änderung der Eidesformel im Gespräch (wenn man von diesem einen obskuren Artikel absieht).

Was die angebliche "Richtung" angeht, in welche Richtung soll es den gehen?
Ich kann ehrlich gesagt nicht viel mehr erkennen als den Versuch endlich zu einer vernünftigen Interessenpolitik zu kommen, wie sie für unsere Partner in Europa und Übersee lägnst Normalität ist.

[thewalker]

Vernünftige Interessenpolitik beinhaltet für mich allerdings nicht die leichtfertige Legitimierung von Kriegen zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen. Außerdem bezweifle ich sehr stark, dass der Herr Minister das einfach so durchsetzen kann. Die Änderungen sind für Deutschland schon ziemlich heftig. Man hätte dann ja wieder Schritte zu einer "Grand Strategy" unternommen und genau das hat man seit über 60 Jahren vermieden. Abgesehen davon ist das mit der Sommerpause für das Weißbuch sehr optimistisch, denn für das Weißbuch müssen sich Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt einigen. Das hat schon bei den Verteidigungspolitischen Richtlinien nicht geklappt, sonst wären sie Sicherheitspolitische Richtlinien getauft worden, was sie vom Wesen her sowieso sind. Genau das ging aber nicht, weil das Auswärtige Amt nicht mitmachen wollte. Klar, jetzt ist eine andere Besetzung am Drücker, aber das heißt nicht unbedingt, dass es eine Verbesserung der Chancen auf Einigung mit sich bringt.

[Hummingbird]

tagesschau.de
13.05.2006

Militäreinsatz zur Rohstoffsicherung?

Verteidigungsminister Jungs Pläne in der Kritik

Die SPD und die Oppositionsparteien im Bundestag haben Verteidigungsminister Franz Josef Jung wegen seines Vorgehens in Zusammenhang mit dem geplanten Bundeswehr-Weißbuch kritisiert. Der Entwurf Jungs stehe \"diametral zu SPD-Positionen\", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Kahrs der Zeitung \"Die Welt\". Grüne und FDP warfen Jung vor, seine eigene Sichtweise zu dem Weißbuch der Presse zugespielt zu haben, noch bevor der Entwurf dem Verteidigungsausschuss des Bundestages vorliege.
Einsatz des Militärs auch zur Rohstoffsicherung?

Presseberichten zufolge sieht der Entwurf unter anderem eine Neudefinition des Begriffs \"Verteidigung\" und den möglichen Einsatz militärischer Mittel auch zur Rohstoffsicherung vor. Details aus dem Entwurf wurden am Freitag in mehreren Zeitungen veröffentlicht. So heißt es laut \"Bild\"-Zeitung in dem Text: \"Infolge der neuartigen Qualität des internationalen Terrorismus sind heute Anschläge Realität geworden, die sich nach Art, Zielsetzung und Intensität mit dem herkömmlichen Begriff des Verteidigungsfalls gleichsetzen lassen.\" Demnach müsse die Bundeswehr \"immer dann eingesetzt werden können, wenn nur sie über die erforderlichen Fähigkeiten verfügt, um den Schutz der Bevölkerung oder kritischer Infrastruktur zu gewährleisten\".

Bereits Anfang April hatte die \"Süddeutsche Zeitung\" über Jungs Überlegungen berichtet, den Verteidigungsfall neu zu definieren, um Auslandseinsätze zu legitimieren. In dem neuen Weißbuch definiert die Bundesregierung die Sicherheitsinteressen Deutschlands und die Aufgaben der Streitkräfte. Dazu heißt es laut \"Bild\" auch: \"Deutschland setzt zur Wahrung seiner Sicherheit das gesamte Spektrum nationaler Handlungsinstrumente ein. Dazu gehören auch militärische Mittel.\" Ausdrücklich werde dabei auch auf die Rohstoffsicherheit verwiesen: \"Hierbei gilt es wegen der Export- und Rohstoff-Abhängigkeit Deutschlands, sich insbesondere den Regionen, in denen kritische Rohstoffe und Energieträger gefördert werden, zuzuwenden.\"

Das alte Weißbuch stamme aus dem Jahr 1994, seitdem sei viel passiert, begründete Jung seinen Vorstoß. Er habe einen Entwurf erarbeitet, der vor der Sommerpause das Kabinett passieren soll. \"Wir sind aber erst am Anfang einer Diskussion\", sagte Jung. \"Wir brauchen eine grundgesetzliche Klarstellung, inwiefern wir auf neue Herausforderungen reagieren\", so der Verteidigungsminister weiter. Heute müsse man mit terroristischen Angriffen rechnen, die vergleichbar mit kriegerischen Akten seien. Der Verteidigungsfall trete laut Grundgesetz jedoch erst im Fall eines kriegerischen Angriffs eines Staates ein.
\"Militarisierung der deutschen Außenpolitik\"

Der Verteidigungsexperte der Links-Fraktion, Paul Schäfer, sprach von einem \"Handbuch zur Militarisierung der deutschen Außenpolitik\". So würden durch die Umdefinition der Landesverteidigung in Verteidigung deutscher Interessen \"die letzten Barrieren für Auslandseinsätze weggeräumt\" werden. Für die FDP verlangte Birgit Homburger von Jung, den Verteidigungspolitikern im Bundestag sofort seinen Entwurf zur Verfügung zu stellen. Ähnlich äußerte sich Grünen-Fraktionschefin Renate Künast. Mit Blick auf die Presseberichte äußerte sie zudem die Vermutung, der Entwurf spiegele nur die Position von Jungs Verteidigungsministerium wider, nicht aber die der Bundesregierung. Unterstützung erhielt Jung aus der Union.

Der CDU-Verteidigungsexperte Thomas Kossendey sagte der \"Welt\", gegen terroristische Bedrohungen \"müssen wir uns verteidigen können und zwar mit allen Mitteln\".

[v. Manstein]

Boa, wie populistisch!  :wall Und die ersten Gutmensch schreien schon wieder: "Kein Blut für Öl"

Natürlich muss die BW auch zur Rohstoffsicherung eingesetzt werden. Wenn wir in Deutschland ohne Öl und Gas sitzen sollten, gehen hier die Lichter aus. Wir fallen dann in die vorindustrielle Zeit zurück, mit all ihren Folgen.

Erdöl und Erdgas sind elementar wichtig: für die Industrie, zum Erhalt von Arbeitsplätzen, für die Mobilität unserer Gesellschaft etc. So gesehen besteht ein höchstes nationales Interesse an diesen Rohstoffe!

[Frosch]

Übrigens brauche ich ganz dringend dein Auto.
Du hast doch hoffentlich nichts dagegen das ich vorbeikomme, dich bewusstlos schlage, nebenbei deine Freundin vernasche und dann mit deinem Ex Auto nach Hause fahre?!

[Warhammer]

Sicherung von Rohstoffen ist durchaus ein sehr zweischneidiges Schwert. Natürlich ist es für ein Industrieland wie Deutschland unabdingbar, das die Rohstoffe fließen, aber wenn irgendein Land sich entschließt seine Rohstoffe mit uns zu teilen, welches Recht haben wir sie uns mit Gewalt zu sichern?
Da ist das Beispiel von Frosch, so populistisch es auch ist, gar nicht mal so falsch.

[Gast_Feynman_*]

Wozu Rohstoffe mit militärischer Gewalt sichern? Schon einmal etwas von Handel gehört: Person A hat etwas was Person B will, tauscht es freiwillig (die Betonung liegt auf freiwillig!!!!) gegen ein Gut (meist Geld, kann aber auch etwas Anders sein) von A. Beide sind glücklich, und (militärischen) Zwang braucht es dazu nicht. Sorry aber wenn Sicherung von Rohstoffen zur Aufgabe der Bundeswehr gehören soll hat Deutschland bald sein eigenen Irakkrieg.

[Borg-9]

Kennst du die Geisteswissenschaft "Soziologie"? Wenn dein Argument uneingeschränkt gültig wäre wären auf einen Schlag x Professoren arbeitslos.

edit:

mal ein wenig Wasser auf die Mühlen verschiedener Herren hier:

die USA machen es richtig. Die haben genug Land, die haben die Finger an allen erdenklichen Rohstoffquellen, undundund.

[Pille1234]

Wozu Rohstoffe mit militärischer Gewalt sichern? Schon einmal etwas von Handel gehört: Person A hat etwas was Person B will, tauscht es freiwillig (die Betonung liegt auf freiwillig!!!!) gegen ein Gut (meist Geld, kann aber auch etwas Anders sein) von A. Beide sind glücklich, und (militärischen) Zwang braucht es dazu nicht. Sorry aber wenn Sicherung von Rohstoffen zur Aufgabe der Bundeswehr gehören soll hat Deutschland bald sein eigenen Irakkrieg.

Das ist ja ein nettes Regelwerk, aber was machst Du denn, wenn sich Dritte nicht daran halten?

[Schwabo Elite]

@Borg9
Genug Land wozu?
Finger an der Quelle von was?
Die USA selbst sind eher rohstoffarm, weil das meiste schon ausgebeutet ist. Und der Rest kommt per Handel oder eben á la Irak. Oder eben auch nicht.

SE

[Reservist]

Boa, wie populistisch!  :wall Und die ersten Gutmensch schreien schon wieder: \"Kein Blut für Öl\"

Natürlich muss die BW auch zur Rohstoffsicherung eingesetzt werden. Wenn wir in Deutschland ohne Öl und Gas sitzen sollten, gehen hier die Lichter aus. Wir fallen dann in die vorindustrielle Zeit zurück, mit all ihren Folgen.

Erdöl und Erdgas sind elementar wichtig: für die Industrie, zum Erhalt von Arbeitsplätzen, für die Mobilität unserer Gesellschaft etc. So gesehen besteht ein höchstes nationales Interesse an diesen Rohstoffe!

Dein Post ist genauso populistisch.