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> Köhler zum Zweck der Bundeswehr
LeoOffz
Beitrag 27. May 2010, 18:08 | Beitrag #1
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Köhler:

"Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."

Spon

Hmm - Hat Herr Köhler das Grundgesetz nicht verstanden? Ich dachte es geht da um das Recht und Freiheit des deutschen Volkes und nicht um die Profite der Deutschen Bank oder irgendwelcher Exporteure.

Da fällt mir dann das Buch/die Rede des Marinegenerals Smiley Butler zu ein: War is a Racket


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wARLOCK
Beitrag 27. May 2010, 18:27 | Beitrag #2
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steht doch schon genauso im weißbuch,sollte also niemanden der sich mit der materie beschäftigt schockieren.


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nüchtern betrachtet, sah es besoffen besser aus
 
muckensen
Beitrag 27. May 2010, 18:32 | Beitrag #3
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Wasch mir den Pelz, aber mach' mich nicht nass?

Der Bundespräsident hat nur eine Wahrheit ausgesprochen, vor der wir unsere Augen nicht mehr verschließen dürfen.

Diese Aussage wird in den Medien vor allem mit Afghanistan assoziiert, was nichts als rücksichtsloser Skandaljournalismus ist und jeglicher Grundlage entbehrt. Keine deutsche Firma - und auch keine amerikanische, das sollte mal gesagt sein! - hat in den vergangenen Jahren in Afghanistan auch nur einen 1 Cent verdient!

Herr Köhler hat sich vielmehr auf etwas anderes bezogen: Was machen wir denn vor dem Horn von Afrika mit unserer Piratenbekämpfungsaktion? Wir sichern unsere Seehandelswege, weil es in unserem nationalen Interesse ist, dass diese sicher bleiben und unser Außenhandel unbehindert bleibt. Im vorigen Jahr kostete die Standard-Frachttonne von Hamburg nach Singapur fast doppelt so viel wie noch im Jahr davor. Natürlich schlägt sich sowas auf kurz oder lang auch auf unsere Wirtschaft nieder! Ich bezweifle, dass ein entlassener Werftarbeiter oder Seemann sich über diese Aussagen genauso wohlfeil entsetzen kann, wie die linksgrüne Gutmenschenkaste.

Das Grundgesetz erlaubt nach gängiger Rechtsauslegung (Art 24) den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen von Bündnissen der kollektiven Sicherheit. Im Falle von Atalanta kommt beispielsweise auch der Art 25 zum Tragen, wonach der Bund sich der Verwirklichung internationalen Rechts verpflichtet sieht - konkret das Abkommen zur Bekämpfung der Piraterie.

Einzige Voraussetzung für kriegerische Handlungen ist ein völkerrechtlich legitimierendes Mandat dafür - und natürlich das Bundestagsmandat.

Wenn ein solches Mandat bspw. durch die UNO oder die EU erteilt wird, kann da selbst drinnen stehen: "Neben der Wahrung des Friedens wollen wir außerdem unseren Außenhandel schützen". Dann ist es immer noch gültig und immer noch nicht verfassungswidrig, solange die wirtschaftlichen Interessen nicht die einzigen angeführten und konkret zur Realisierung vorgesehenen sind.

Der Beitrag wurde von muckensen bearbeitet: 27. May 2010, 18:33


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ZITAT(ramke @ 13. Jan 2023, 20:09) *
Bald heisst es, Leopard Panzer werden nur geliefert wenn der Jadeaffe vor Vollmond zurück im Tempel ist.

 
KSK
Beitrag 27. May 2010, 18:48 | Beitrag #4
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ZITAT(LeoOffz @ 27. May 2010, 19:08) *
Hmm - Hat Herr Köhler das Grundgesetz nicht verstanden? Ich dachte es geht da um das Recht und Freiheit des deutschen Volkes und nicht um die Profite der Deutschen Bank oder irgendwelcher Exporteure.


Mal ganz blöd in Bezug auf deinen Nickname gefragt: Du bist nicht wirklich Offizier (der Bundeswehr), oder?
 
Pille1234
Beitrag 27. May 2010, 19:37 | Beitrag #5
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Nichts von dem was Köhler gesagt hat ist falsch oder auch nur neu. Weiß gar net, wie sich da jemand drüber aufregen kann.

Dass wir es nicht irgendwelchen Diktaturen am Ende der Welt gestatten, unseren Wohlstand zu gefährden versteht sich ja wohl von selbst. Und die Profite der Deutschen Bank und irgendwelchen Exporteure ist genau dass, was unseren Wohlstand generiert.


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LeoOffz
Beitrag 27. May 2010, 19:48 | Beitrag #6
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ZITAT(KSK @ 27. May 2010, 19:48) *
Mal ganz blöd in Bezug auf deinen Nickname gefragt: Du bist nicht wirklich Offizier (der Bundeswehr), oder?


Ich war vor einigen Jahren SaZ und LeoOffz und bin heute leitender Angestellter (studierter Dipl. Wirtschaftsingenieur) in einem nicht militärisch orientiertem internationalem Unternehmen.


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LeoOffz
Beitrag 27. May 2010, 19:54 | Beitrag #7
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ZITAT(Pille1234 @ 27. May 2010, 20:37) *
Nichts von dem was Köhler gesagt hat ist falsch oder auch nur neu. Weiß gar net, wie sich da jemand drüber aufregen kann.

Dass wir es nicht irgendwelchen Diktaturen am Ende der Welt gestatten, unseren Wohlstand zu gefährden versteht sich ja wohl von selbst. Und die Profite der Deutschen Bank und irgendwelchen Exporteure ist genau dass, was unseren Wohlstand generiert.


Es ist falsch insofern das es von dem GG nur mit arger Rechtsverbiegung gedeckt ist.

Keine Diktatur am Ende der Welt gefährdet "unseren Wohlstand" oder Ihre Rente. Glauben sie Nord Korea oder somalische Piraten haben einen Einfluss darauf? Was unseren Wohlstand und Ihre Rente ganz offensichtlich gefährdet ist Goldman Sachs und Ackermann Deutsche. Die haben unserem Staat gerade hunderte von Milliarden Euro abgeluchst. Da kommen Kim Yong Il, die Taliban oder somalische Piraten niemals ran und die Bundeswehr hat gegen diese Akteure bisher herzlich wenig geholfen.



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LeoOffz
Beitrag 27. May 2010, 20:16 | Beitrag #8
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ZITAT(muckensen @ 27. May 2010, 19:32) *
...
Keine deutsche Firma - und auch keine amerikanische, das sollte mal gesagt sein! - hat in den vergangenen Jahren in Afghanistan auch nur einen 1 Cent verdient!
...
Im vorigen Jahr kostete die Standard-Frachttonne von Hamburg nach Singapur fast doppelt so viel wie noch im Jahr davor. Natürlich schlägt sich sowas auf kurz oder lang auch auf unsere Wirtschaft nieder! Ich bezweifle, dass ein entlassener Werftarbeiter oder Seemann sich über diese Aussagen genauso wohlfeil entsetzen kann, wie die linksgrüne Gutmenschenkaste.
...


1. Rheinmetall, KMW und viele ander beteiligten Unternehmen haben nicht vom Afghanistankrieg profitiert? Haben die uns die Dingos geschenkt? Wie naiv sind Sie eigentlich?

2. Ich habe beruflich einigen Einblick in internationale Frachtraten. Die von Ihnen genannte Erhöhung von Frachtraten finde ich aber in keiner der mir vorliegenden Tabellen. Im Gegenteil, die Frachtraten sind seit drei Jahren massivst am sinken. Ihr Beleg?

Deutsche Seemänner gibt es im übrigen kaum noch. Die deutschen Werften leiden derzeit unter dem weltweiten Einbruch der Frachtschifffahrt. Der Einbruch hat aber nichts mit irgendwelchen Piraten zu tun sondern ist eine Folge massiver Überkapazitäten und der weltweiten Wirtschaftsdepression.
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Genereller: Wir sind Exportnation aber es ist ganz einleuchtend das es nicht funktionieren kann das einige Länder auf ewig in großen Mengen bei geringen Löhnen billig produzieren und exportieren und andere auf ewig in großen Mengen importieren. Wo sollen die Importeurere auf Dauer das Geld herbekommen um die Exporteure zu bezahlen? Die "Lösung" hat in den letzten Jahren so ausgesehen das wir, die Exporteure, unsere Überschüsse über unseren Banken den Importeuren (USA, Spanien, Griechenland etc.) als Kredite gegeben haben damit die weiter unsere Waren importieren können.

Jetzt sagen die Kreditnehmer "Atsch, bätsch, wir können nicht zurückzahlen."

Unsere Regierung, unter Druck von Herrn Ackermann und den USA, sagt dann, naja, dann müssen wir wohl die Renten hier kürzen um eure Schulden an unsere Exporteure und unseren Bankbesitzern zurückzuzahlen.

Gleichzeitig aber drücken wir im eigenen Lande die Löhne, erhöhen die Exporte und fachen den Zyklus erneut an.

Wie jeder Erstsemesterstudent in Volkswirtschaftslehre begreift kann das auf Dauer nicht funktieren.

Aber die Bundeswehr "im Auslandseinsatz für unsere wirtschaftlichen Interessen" löst das Problem?

Der Beitrag wurde von LeoOffz bearbeitet: 27. May 2010, 20:19


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muckensen
Beitrag 27. May 2010, 21:26 | Beitrag #9
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ZITAT(LeoOffz @ 27. May 2010, 20:54) *
Es ist falsch insofern das es von dem GG nur mit arger Rechtsverbiegung gedeckt ist.
Das hätte man 1964 auch noch über das Out-of-Area-urteil von 1994 gesagt. Rechtsauslegung ändert sich, mit Rechtsverbiegung hat das nichts zu tun.
ZITAT(LeoOffz @ 27. May 2010, 21:16) *
1. Rheinmetall, KMW und viele ander beteiligten Unternehmen haben nicht vom Afghanistankrieg profitiert? Haben die uns die Dingos geschenkt? Wie naiv sind Sie eigentlich?
Lesen Sie genau, was ich geschrieben habe. Ich schrieb "In Afghanistan", um zu unterstreichen das von westlicher Seite keine wie auch immer geartete Ausbeutung Afghanistans stattfindet.
Und Ihre Begründung ist schon arg hergeholt. Die Bundeswehr befindet sich in einer Transformationsphase, da wird neues Gerät sowieso hinzugekauft.
Und mit den paar Dingos kann Rheinmetall kein Geld machen.
ZITAT(LeoOffz @ 27. May 2010, 20:54) *
2. Ich habe beruflich einigen Einblick in internationale Frachtraten. Die von Ihnen genannte Erhöhung von Frachtraten finde ich aber in keiner der mir vorliegenden Tabellen. Im Gegenteil, die Frachtraten sind seit drei Jahren massivst am sinken. Ihr Beleg?
Handelsblatt von vorvergangenem Donnerstag. Die genaue Zahl ist aber ohnehin wurscht, weil es nur ums Prinzip geht. 40 Prozent der deutschen Exporte verlaufen über den Seeweg.
ZITAT(LeoOffz @ 27. May 2010, 20:54) *
Genereller: Wir sind Exportnation aber es ist ganz einleuchtend das es nicht funktionieren kann das einige Länder auf ewig in großen Mengen bei geringen Löhnen billig produzieren und exportieren und andere auf ewig in großen Mengen importieren. Wo sollen die Importeurere auf Dauer das Geld herbekommen um die Exporteure zu bezahlen? Die "Lösung" hat in den letzten Jahren so ausgesehen das wir, die Exporteure, unsere Überschüsse über unseren Banken den Importeuren (USA, Spanien, Griechenland etc.) als Kredite gegeben haben damit die weiter unsere Waren importieren können.

Jetzt sagen die Kreditnehmer "Atsch, bätsch, wir können nicht zurückzahlen."

Unsere Regierung, unter Druck von Herrn Ackermann und den USA, sagt dann, naja, dann müssen wir wohl die Renten hier kürzen um eure Schulden an unsere Exporteure und unseren Bankbesitzern zurückzuzahlen.

Gleichzeitig aber drücken wir im eigenen Lande die Löhne, erhöhen die Exporte und fachen den Zyklus erneut an.

Wie jeder Erstsemesterstudent in Volkswirtschaftslehre begreift kann das auf Dauer nicht funktieren.

Aber die Bundeswehr "im Auslandseinsatz für unsere wirtschaftlichen Interessen" löst das Problem?
Dann kann man ja nur hoffen, dass wir bald in Spanien einmarschieren. Oder Griechenland.

pillepalle.gif Sind Sie hier der linke Erklärbär?


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ZITAT(ramke @ 13. Jan 2023, 20:09) *
Bald heisst es, Leopard Panzer werden nur geliefert wenn der Jadeaffe vor Vollmond zurück im Tempel ist.

 
brainwarrior
Beitrag 27. May 2010, 21:54 | Beitrag #10
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Ich bin mir ziemlich sicher, dass unsere Frau Bundeskanzlerin vor nicht allzulanger Zeit etwas gesagt hat, was genau in die Richtung Köhlers ging.

Ich erinnere mich, dass ich mich wunderte, dass es keinerlei Widerhall auf dieses Ausführungen gab.

Nun bekommt unser BuPrä die Prügel, weil mancher nun doch mal zugehört hat.
 
Iceman
Beitrag 28. May 2010, 01:26 | Beitrag #11
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Köhler hat nicht Recht.
Er hat eben nicht gesagt, dass wir aus wirtschaftlichen Erwägungen in den Krieg gezogen sind - diese Aussage hätte einen kritischen Unterton.
Vielmehr befürwortet er Militäreinsätze als Mittel "zur Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen".

Ich finde, es grenzt an Dummheit, wenn der Präsident der Bundesrepublik ein Selbstbestimmungsrecht der Völker mal eben so für niedere, d.h. wirtschaftliche Interessen über den Haufen wirft und Töne anschlägt, wie sie auch während der Zeit des Kolonialismus und Imperialismus im Empire und im Kaiserreich zu hören waren.

Seine Äußerung ist weder richtig noch vertretbar und schon gar nicht einem westlichen Staatsüberhaupt angemessen. Sie ist bezeichnend für die fehlende Eignung Köhlers als Bundespräsident.


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"Vor lauter Globalisierung und Computerisierung dürfen die schönen Dinge des Lebens wie Kartoffeln oder Eintopf kochen nicht zu kurz kommen."
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dochiq
Beitrag 28. May 2010, 07:04 | Beitrag #12
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ZITAT
Die Marine

Die See ist eine der wichtigsten wirtschaftlichen Grundlagen Deutschlands. Für alle handeltreibenden Nationen der Welt ist die See der wichtigste Transportweg zum Warenaustausch.


Über 90 Prozent des gesamten Welthandels, fast 95 Prozent des Außenhandels der Europäischen Union und nahezu 70 Prozent des deutschen Im- und Exports werden über den Seeweg abgewickelt.

Deutschland ist als Exportnation hoch industrialisiert, jedoch rohstoffarm. Um wirtschaftlich und politisch handlungsfähig zu sein, ist die Bundesrepublik auf den gesicherten Zulauf der erforderlichen Importe besonders angewiesen.


Quelle: http://www.marine.de/portal/a/marine/kcxml...E%2Fcontent.jsp

So steht es auf der offiziellen Seite der Marine. Verstehe ich als Existenzgrundlage unserer Marine, so wie es platziert ist. Im Klartext: Sicherung der Handelswege, um die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit zu gewährleisten. Was ist also daran neu? Warum also wird ein Skandal konstruiert, wo keiner ist?


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"...ein atomarer Schlagabtausch ist sanitätsdienstlich nicht beherrschbar."
 
para
Beitrag 28. May 2010, 08:32 | Beitrag #13
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Wie hier schon angesprochen wurde...das ganze steht genauso wie der BP es ausgedrueckt hat, im aktuellen Weissbuch und ist entsprechend von der Bundesregierung sanktioniert.

Sein Kommentar ist insofern sogar ganz eindeutig vertretber und angemessen. Gegenteiliges waere blanke Heuchelei.

ZITAT
Wir sind Exportnation aber es ist ganz einleuchtend das es nicht funktionieren kann das einige Länder auf ewig in großen Mengen bei geringen Löhnen billig produzieren und exportieren und andere auf ewig in großen Mengen importieren. Wo sollen die Importeurere auf Dauer das Geld herbekommen um die Exporteure zu bezahlen? Die "Lösung" hat in den letzten Jahren so ausgesehen das wir, die Exporteure, unsere Überschüsse über unseren Banken den Importeuren (USA, Spanien, Griechenland etc.) als Kredite gegeben haben damit die weiter unsere Waren importieren können.


Ach ja, der Mythos von den boesen, gigantischen deutschen Exportueberschuessen wieder einmal. Ein schneller Blick in die Liste der Ziel- und Herkunftslaender deutscher Ex- und Importe entkraeftet eigentlich jede derartige Idee, Deutschland importiert massiv aus den gleichen Laendern, in die exportiert wird. Spanien und Griechenland sind in beiderlei Hinsicht uebrigens ziemlich irrelevant.
 
kato
Beitrag 28. May 2010, 08:51 | Beitrag #14
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Da hier einige darauf verweisen, daß das ja schon im Weißbuch steht - nicht vergessen, gegen das gabs damals schon ordentlich Proteste. Inklusive Strafanzeigen gegen Merkel und Jung (von der Bundesanwaltschaft eingestellt, da "das Weißbuch keinen konkretisierten Angriffskrieg fordert").
 
Panzerfuchs
Beitrag 28. May 2010, 09:41 | Beitrag #15
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Naja, da hat ja wohl auch einer den Bundeshorst angezeigt hmpf.gif

http://bundeshorst.files.wordpress.com/201...st-koehler1.pdf

Was muß einer einwerfen um auf diese Argumentationskette und zu diesen Vorwürfen zu kommen ? confused.gif wallbash.gif

Ich wette schon mal auf die Einstellung rofl.gif

Der Beitrag wurde von Panzerfuchs bearbeitet: 28. May 2010, 09:43
 
kato
Beitrag 28. May 2010, 10:01 | Beitrag #16
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Die Argumentationskette is eh fürn Arsch weil der Verweis auf §80 StGB fehlt. Die Bundesanwaltschaft hat schon öfters darauf abgestellt, daß sie nicht dafür da ist Verstöße gegen das Grundgesetz zu verfolgen, sondern derlei Verstöße wenn dann über das Strafrecht strafbewehrt (und konkretisiert) sind.

Nachvollziehbar wäre eine solche Argumentationskette (mit Verweis auf §80) auch nur, wenn eine konkrete Tathandlung besteht. Köhler müßte sich schon hinstellen und den Einsatz militärischer Mittel gegen Staat xyz fordern, weil der unsere Handelswege behindert - mit Verweis auf das Fehlen einer solchen Konkretisierung wurden die Anzeigen gegen Merkel und Jung wegen des Weißbuchs eingestellt. Und selbst dann wäre die Tathandlung zweifelhaft, weil Köhler als Bundespräsident eh keinerlei Einfluß auf die Politik hat und daher gar keinen Angriffskrieg vorbereiten kann.
 
QuiN
Beitrag 28. May 2010, 11:56 | Beitrag #17
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ZITAT(Panzerfuchs @ 28. May 2010, 10:41) *
Naja, da hat ja wohl auch einer den Bundeshorst angezeigt hmpf.gif

Deutschland, deine Wichtigtuer. rolleyes.gif
 
Iceman
Beitrag 28. May 2010, 13:22 | Beitrag #18
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Wieso münzen das hier einige eigentlich immer auf die Marine?
Das das ganze Aufheben um die Äußerung witzlos ist, wenn man sich internationale Gewässer bezieht ist schon klar.

Nochmal das Zitat im Deutschlandradio:
ZITAT
“Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen. Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler ‘freie Handelswege’. Es gelte, Zitat ‘ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auf unsere Chancen zurückschlagen’ und sich somit negativ auf Handel und Arbeitsplätze auswirkten. Köhler hatte auf der Rückreise von China einen Zwischenstopp in Afghanistan eingelegt.”


Wenn man von internationalen Gewässern sprechen würde, wäre der Begriff der "regionalen Instabilitäten" ungeeignet. Es kann sich also nicht um einen Auftrag der Marine handeln in internationalen Gewässern für die Sicherheit deutscher Handelsschiffe zu sorgen.

Und nur, weil so ein geistiger Furz auch im Weißbuch steht, heißt das noch lange nicht, dass es richtig ist. Außerdem besteht für mich ein qualitativer Unterschied darin, ob ein Militär davon träumt die Staatsintegrität mit dem Schwert zu verteidigen oder ob sich ein Staatsoberhaupt diese Gedanken zu eigen macht.

Das Weißbuch und die symptomatmsiche Aussage Köhlers zeigen, wohin die Reise in den nächsten Jahren geht - nämlich von einem Krisengebiet ins andere, um für "deutsche Interessen" zu kämpfen. Somit erklärt sich dann auch, warum wir am Hindukusch verteidigt werden.


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kato
Beitrag 28. May 2010, 13:46 | Beitrag #19
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Nur zur Erinnerung: Wo befinden sich CTF50, MTF448 und EuNavFor Atalanta?
Richtig, in internationalen Gewässern.
 
Iceman
Beitrag 28. May 2010, 14:05 | Beitrag #20
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ZITAT(kato @ 28. May 2010, 14:46) *
Nur zur Erinnerung: Wo befinden sich CTF50, MTF448 und EuNavFor Atalanta?
Richtig, in internationalen Gewässern.


Und wieder sprichst du von der Marine in internationalen Gewässern - genau also von den Einsatzkräften, die bestimmt nicht mit Köhlers Aussage gemeint waren.


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kato
Beitrag 28. May 2010, 14:14 | Beitrag #21
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Wieso soll sich denn bitte der Begriff "regionale Instabilitäten" nicht auf internationale Gewässer beziehen?

CTF50 / Atalanta sind da ja schon eher das klassische Beispiel: Die regionale Instabilität im Raum Somalia, Ostafrika, Jemen wirkt sich auf die internationalen Gewässer, und damit die Handelswege aus.

In einem dieser drei Länder war ja auch durchaus die Bundeswehr als Teil einer Truppe aktiv, die diese Instabilität zu verhindern suchte. Man erinnert sich? Im zweiten hatte die Bundeswehr bis Ende 2007 Militärbeobachter als Teil einer Mission die etwa halb so groß wie das deutsche ISAF-Kontingent war (eingestellt wegen Instabilität, die zu Versorgungsproblemen führte), und im dritten sind derzeit die USA aktiv.

Der Beitrag wurde von kato bearbeitet: 28. May 2010, 14:15
 
LeoOffz
Beitrag 28. May 2010, 14:36 | Beitrag #22
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ZITAT(muckensen @ 27. May 2010, 22:26) *
pillepalle.gif Sind Sie hier der linke Erklärbär?


Meine volkswirtschaftlich diagnostisches Denken entstammt der österreichischen Schule. Ein prominenter Vertreter dieser Gruppe ist Friedrich von Hayek, angeblich Merkels liebster Ökonom! Die gesamte Denke dieser Schule wird politisch eher scharf rechts eingeordnet ("libertär" in den USA). Hayek hat seinen Nobelpreis für die monetäre Überinvestitionstheorie die unsere derzeitige Wirtschaftskrise vorhersagt. Im Gegensatz zu Merkel habe ich Hayek allerdings gelesen und verstanden und bin daher von der jetzigen Situation (und was noch folgen wird) kein bischen überrascht. (Ich habe seit fünf Jahren mein gesamtes Geld in Goldanlagen.).

Meine volkswirtschaftlich therapeutischen Handlungsanweisungen sind im Gegensatz zur diagnostischen Analyse nicht aus der österreichischen Schule sondern eher neo-keynsianistisch. Aber auch da bin ich weit, weit weg von einem "linken" Ansatz sondern eher bei Adenauerscher Sozialpolitik.

Wie Sie also von meiner Analyse oben auf "linker Erklärbär" kommen kann ich nicht verstehen.


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Iceman
Beitrag 28. May 2010, 14:38 | Beitrag #23
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ZITAT(kato @ 28. May 2010, 15:14) *
Wieso soll sich denn bitte der Begriff "regionale Instabilitäten" nicht auf internationale Gewässer beziehen?

CTF50 / Atalanta sind da ja schon eher das klassische Beispiel: Die regionale Instabilität im Raum Somalia, Ostafrika, Jemen wirkt sich auf die internationalen Gewässer, und damit die Handelswege aus.

In einem dieser drei Länder war ja auch durchaus die Bundeswehr als Teil einer Truppe aktiv, die diese Instabilität zu verhindern suchte. Man erinnert sich? Im zweiten hatte die Bundeswehr bis Ende 2007 Militärbeobachter als Teil einer Mission die etwa halb so groß wie das deutsche ISAF-Kontingent war (eingestellt wegen Instabilität, die zu Versorgungsproblemen führte), und im dritten sind derzeit die USA aktiv.


Du erklärst doch gerade selber, dass das die Bedrohung auf See durch die Instabilität in den Staaten selbst ausgelöst wird.
Sollen wir jetzt jeden Seeweg und jeden Anrainerstaat, von dem wir eine Beeinträchtigung deutscher Wirtschaftsinteressen erwarten militärisch "sichern"?
Es spielt aber auch im Bezug auf die Äußerung Köhlers keine Rolle, da er diese im Zusammenhang mit dem Einsatz in Afghanistan getroffen hat.

Nochmal das Zitat:
ZITAT
Die Bundeswehr leiste dort Großartiges unter schwierigsten Bedingungen, sagte Köhler im Deutschlandradio Kultur nach einem Besuch im Feldlager Masar-i-Scharif. Es sei in Ordnung, wenn kritisch über den Einsatz diskutiert werde. Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen.



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wARLOCK
Beitrag 28. May 2010, 14:55 | Beitrag #24
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und was ist schlimm daran sich notfalls eine militärische option offen zu halten?will man denn jedem diktator/warlord der ein wenig wilde sau spielt einfach ein paar mio zuwerfen verbunden mit der bitte in zukunft etwas freundlicher zu sein?


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Panzerfuchs
Beitrag 28. May 2010, 15:03 | Beitrag #25
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@warlock

Wenn es nach bestimmten Kreisen geht sicherlich, dazu noch ein Sit-in bei lockerer Teeathmospäre und dann reden wir mal drüber wink.gif

 
kato
Beitrag 28. May 2010, 15:06 | Beitrag #26
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Ganz einfach: Wenn die militärische Option uns mittelfristig (unter Berücksichtigung eventueller weiterer Erpressungsversuche) das zehn- bis hundertfache kostet, dann ist das durchaus zu erwägen.
 
kato
Beitrag 28. May 2010, 15:18 | Beitrag #27
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ZITAT(Iceman @ 28. May 2010, 15:38) *
Sollen wir jetzt jeden Seeweg und jeden Anrainerstaat, von dem wir eine Beeinträchtigung deutscher Wirtschaftsinteressen erwarten militärisch "sichern"?

Genau das ist es aber ja, auf was Köhler da einstimmt! Nach dem Prinzip "wir müssen erwägen in Somalia zu intervenieren, um die Handelswege zu sichern".
Wenn man derartigen Absolutionen folgt, ist es nicht weit und Deutschland ist beim nächsten Suez-Krieg dabei. Oder der nächsten Panama-Invasion. Oder sonstwo, wo deutsche Handelsinteressen tangiert werden. Und das in voller Konfrontation zum Grundgesetz.

Daß Köhler ausgerechnet Afghanistan mit einer "Wahrung der Interessen" bezüglich des Außenhandels rechtfertigt, ist wohl noch so ziemlich der übelste Fehlgriff daran. Wir sind nicht in Afghanistan, um den deutschen Außenhandel zu stützen. Wer derartiges verbreitet, hat null Ahnung von den Zusammenhängen der gesamten Mission (und das ist jetzt auch gegen manche linken Ecken gerichtet).
 
Iceman
Beitrag 28. May 2010, 15:21 | Beitrag #28
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ZITAT(Panzerfuchs @ 28. May 2010, 16:03) *
@warlock

Wenn es nach bestimmten Kreisen geht sicherlich, dazu noch ein Sit-in bei lockerer Teeathmospäre und dann reden wir mal drüber wink.gif


Muss deine Welt schön einfach sein smile.gif
Gibt immer nur schwarz und weiß, links und rechts. Die starken Militärs bzw. solche die es gerne wären und die schwachen, dummen linksgrünen Gutmenschen, die nicht in diese Welt passen.


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Beitrag 28. May 2010, 15:29 | Beitrag #29
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ZITAT(wARLOCK @ 28. May 2010, 15:55) *
und was ist schlimm daran sich notfalls eine militärische option offen zu halten?will man denn jedem diktator/warlord der ein wenig wilde sau spielt einfach ein paar mio zuwerfen verbunden mit der bitte in zukunft etwas freundlicher zu sein?


Es ist nichts schlimmes daran zu versuchen, den Menschen in der Welt zu helfen - die Frage ist immer nur, wie man das machen will. Darum geht es aber hier auch gar nicht. Hier, in dem Köhlerinterview geht es um die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen mit militärischen Mitteln. Das hat nichts, aber absolut gar nichts mit "einem Warlord Geld hinterherwerfen" zu tun.
Der deutsche Staat ist keine Weltpolizei, weder von seinen Fähigkeiten noch seiner Selbstdefinition her. Es ist auch nicht die Aufgabe des deutschen Staates Warlords mit Gewalt dazu zu zwingen freundlicher zu sein.
Letzten Endes führt ein Verhalten, wie Köhler es vorschlägt oder sieht, nur dazu, dass die Souveränität des deutschen Staates nicht zunimmt, sondern innen- und außenpolitisch eher leidet, weil er sich zum Erfüllungsgehilfen der Wirtschaft macht.

Der deutsche Staat darf sich beim Einsatz seines Militärs nicht von wirtschaftlichen Interessen leiten lassen. Heutzutage allenfalls von humanitären bzw. dem, was das GG vorgibt.

Dazu empfehle ich aber auch mal, sich das Interview in gesamter Länge anzuhören; sonst ergibt das Diskutieren hier nicht viel Sinn.


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Beitrag 28. May 2010, 15:37 | Beitrag #30
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ZITAT(kato @ 28. May 2010, 16:18) *
ZITAT(Iceman @ 28. May 2010, 15:38) *
Sollen wir jetzt jeden Seeweg und jeden Anrainerstaat, von dem wir eine Beeinträchtigung deutscher Wirtschaftsinteressen erwarten militärisch "sichern"?

Genau das ist es aber ja, auf was Köhler da einstimmt! Nach dem Prinzip "wir müssen erwägen in Somalia zu intervenieren, um die Handelswege zu sichern".
Wenn man derartigen Absolutionen folgt, ist es nicht weit und Deutschland ist beim nächsten Suez-Krieg dabei. Oder der nächsten Panama-Invasion. Oder sonstwo, wo deutsche Handelsinteressen tangiert werden. Und das in voller Konfrontation zum Grundgesetz.

Daß Köhler ausgerechnet Afghanistan mit einer "Wahrung der Interessen" bezüglich des Außenhandels rechtfertigt, ist wohl noch so ziemlich der übelste Fehlgriff daran. Wir sind nicht in Afghanistan, um den deutschen Außenhandel zu stützen. Wer derartiges verbreitet, hat null Ahnung von den Zusammenhängen der gesamten Mission (und das ist jetzt auch gegen manche linken Ecken gerichtet).


Ja davon rede ich doch die ganze Zeit. Schreiben wir aneinander vorbei? hmpf.gif confused.gif
Umso wichtiger ist es, auch klar zu machen, dass eine derartige Kursänderung in der Politik bzgl. der Motivation für Einsätze ins Verderben führen muss.


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