SAZV und Soldat sein in modernen Zeiten, ausgelagert aus dem Puma-Thread im GG Einstellungen

[Schwabo Elite]

[...] Die aktive Truppe hat das problem das diese ausgezahlten stunden deine Mehrarbeit nicht verringern, den wochenschnitt also nicht drücken. Ziel des Gesetz war ja das der Arbeiter vernünftig Freizeit bekommt um sich zu erholen.

Es ist einfach quatsch, viele bevorzugen alleine deswegen den ATB da man Geld und Freizeit bekommt, zwar weniger als mit überstunden aber meine Soldaten klagen das sie ne menge Freizeit haben aber keine Kohle um damit was anzufangen. Man hätte es deutlich flexibler machen können indem man wenigsten 33% des ausgezahlten beitrages der Überstunden als Arbeitszeit ausgleich anrechenbar gemacht hätte.

Wie ist denn da die Gesetzeslage nun? Ich komm aus dem tarifrechtlichen ÖD. Wir haben ein Mehrarbeitszeitkonto, das ist sehr flexibel, aber irgendwann gedeckelt, und es gibt Überstunden, die aber angeordnet werden müssen (und in NRW am Personalrat vorbei). Überstunden können ausgezahlt werden, dafür ist Mehrarbeit freiwillig geleistet und daher nicht auszahlbar.

Es würde ja Sinn machen, wenn Soldaten da auch zweigleisig fahren würden. Manche Sachen sind Pflicht und notwendig, z. B: Übungen. Dann wird da eben ausgezahlt auf Antrag. Oder es fällt mal mehr an und man arbeitet dann freiwillig länger, dafür hat man dann ein paar Tage mal frei oder geht eher. Soldatischer Dienst ist ja nicht nur "für alle von 7 bis 15 Uhr in grün".

[Schwabo Elite]

Das Problem liegt m.M.n. an der Dienstgestaltung und nicht an der Uhrzeit.
Dienstbeginn um 07:00 oder noch früher aus guten Günden halte ich nicht für ein Problem, problematisch wird es wenn um 07:00 Antreten und Vollzähligkeit ist und danach erst einmal 1.5h "auf Stube Abrufbereit halten". Bei letzterem macht sich Unmut breit. Ein späterer Dienstbeginn verlagert dieses Problem allerdings nur.

Das Konzept an sich ist halt darauf ausgerichtet, dass Arbeitnehmern aka "Soldaten" gleichförmig vorgegeben werden muss, was wann wie wo zu passieren hat. Das ist nicht zeitgemäß, denke ich. Wenn auf dem Arbeitsplan einer Kompanie für die Woche steht "TMP Marder, alle", dann wäre es die Aufgabe der Portepeeträger Grüppchen einzuteilen, die verschiedene Stationen an den Boxern der Züge abarbeiten und die Kompetenz dazu haben. Vieles kann parallel, anderes muss seriell abgearbeitet werden. Ob da Mannschafter mit der Fettpresse von 7-11 oder von 9-13 Uhr unter den Böcken liegen, ist egal, solange nicht um 1105h die MKF anfangen die Böcke anzuschmeißen und wegzufahren. Das kann man aber planen und kommunizieren.
Und da scheint's zu mangeln.

[Schwabo Elite]

Nicht die Arbeitszeiten an sich sind also das Problem, sondern das akkumuliere der Stunden und die daraus resultierenden Freistellungen, eine stunde Mehrarbeit heißt automatisch eine Stunde Freizeit, also aus 41 Stunden Mehrarbeit wird eine ganze Woche Freistellung vom Dienst.

Da gilt im Sinne § 614 BGB ([d]ie Vergütung ist nach der Leistung der Dienste zu entrichten) ja erstmal, wer dient, hat Anspruch auf Verdienst. Wenn der Dienstherr ein Problem damit hat, dass Leute fehlen, muss er sie vorher weniger arbeiten lassen oder hinterher das Geld extra auszahlen. Wenn die Truppe nicht leisten kann, was sie soll, weil konstant mehr gearbeitet werden muss, dann braucht es wohl mehr Dienstposten.
Das wäre doch mal was, dass die Interessenvertretung der Soldat*innen aka DBwV erstreiten könnte. Statt einseitig Wahlkampf für Parteien zu machen, die Arbeitnehmerrechte eher nicht so ernst nehmen.

[Forodir]

Das Problem liegt m.M.n. an der Dienstgestaltung und nicht an der Uhrzeit.
Dienstbeginn um 07:00 oder noch früher aus guten Günden halte ich nicht für ein Problem, problematisch wird es wenn um 07:00 Antreten und Vollzähligkeit ist und danach erst einmal 1.5h "auf Stube Abrufbereit halten". Bei letzterem macht sich Unmut breit. Ein späterer Dienstbeginn verlagert dieses Problem allerdings nur.

Das Konzept an sich ist halt darauf ausgerichtet, dass Arbeitnehmern aka "Soldaten" gleichförmig vorgegeben werden muss, was wann wie wo zu passieren hat. Das ist nicht zeitgemäß, denke ich. Wenn auf dem Arbeitsplan einer Kompanie für die Woche steht "TMP Marder, alle", dann wäre es die Aufgabe der Portepeeträger Grüppchen einzuteilen, die verschiedene Stationen an den Boxern der Züge abarbeiten und die Kompetenz dazu haben. Vieles kann parallel, anderes muss seriell abgearbeitet werden. Ob da Mannschafter mit der Fettpresse von 7-11 oder von 9-13 Uhr unter den Böcken liegen, ist egal, solange nicht um 1105h die MKF anfangen die Böcke anzuschmeißen und wegzufahren. Das kann man aber planen und kommunizieren.
Und da scheint's zu mangeln.

Nein, das ist es nicht. Wird auch nirgendwo mit einer Silbe erwähnt. Wie die Soldaten in der Einheit ihren Dienst versehen, ist der Einheits und Verbandsführung freigegeben. Der Chef kann einen Zug früher anfangen lassen und den anderen später gehen lassen, das gibt das SAZV völlig problemlos her. Was halt nicht geht ist das ich die wöchentliche Arbeitszeit dauerhaft über 48stunden überschreite, da muss der Chef diese Stunden abfeiern lassen. Wird auch häufig bei längerer Ausbildung z.B. Nachts so gehalten. Das Auszahlen ist nur in Ausnahmefällen gestattet und verringert eben nicht die wochenarbeitszeit, selbst wenn der Soldat es will geht das nicht. Abgesehen davon ist die prämisse ganz klar Freizeit weil man schlichtweg für die Überstunden das Geld nicht bezahlen will. Das ist zwar bescheuert weil ich so ständig Soldaten wegschicke die dann eben nicht dienen können, aber kurzfristig wird das Geld eben nicht ausgegeben und nur das zählt für den Haushalt.

An Ämtern und Kommandobehörden sieht es etwas anders aus, da ist ja der normale Dienst von 0700 bis 1630 im Büro ohne Probleme machbar, dort gibt es Kern-Arbeitszeiten und eine elektronische Erfassung der Arbeitszeit. Ich denke das dürfte so sein wie du es aus dem ÖD kennst. Man kann also länger Arbeiten und später gehen oder auch mal Stunden schieben, muss am Ende halt die Arbeitszeit von 41h rauskommen. Zusätzlich gibt es auch dort angeordnete Mehrarbeit, da muss aber der Ausgleich auch angeordnet werden und ab B6 gibts eh keine Überstunden mehr.

Nicht die Arbeitszeiten an sich sind also das Problem, sondern das akkumuliere der Stunden und die daraus resultierenden Freistellungen, eine stunde Mehrarbeit heißt automatisch eine Stunde Freizeit, also aus 41 Stunden Mehrarbeit wird eine ganze Woche Freistellung vom Dienst.

Da gilt im Sinne § 614 BGB ([d]ie Vergütung ist nach der Leistung der Dienste zu entrichten) ja erstmal, wer dient, hat Anspruch auf Verdienst. Wenn der Dienstherr ein Problem damit hat, dass Leute fehlen, muss er sie vorher weniger arbeiten lassen oder hinterher das Geld extra auszahlen. Wenn die Truppe nicht leisten kann, was sie soll, weil konstant mehr gearbeitet werden muss, dann braucht es wohl mehr Dienstposten.
Das wäre doch mal was, dass die Interessenvertretung der Soldat*innen aka DBwV erstreiten könnte. Statt einseitig Wahlkampf für Parteien zu machen, die Arbeitnehmerrechte eher nicht so ernst nehmen.

Das ist aber eine neuere Entwicklung bei Soldaten, der Sold war festgesetzt und der Soldat stand 24/7 zur Verfügung, das war ja eben eine der Besonderheiten des Soldatenberufs, das ist weggefallen. Die Idee, das man mehr Soldaten einstellt ist halt etwas schwierig, man jetzt schon Probleme genug Leute ranzukriegen und es betrifft ja eben nicht alle Soldaten, sondern eben das Schlüsselpersonal wie die Führer und Fachdienste.


Die betreffenden rechtlichen Grundlagen sind für die Arbeitszeit der §30c Soldatengesetz

Die Ausnahme für die Regeldienstzeit ist der Abschnitt 3 und dort :Die Anordnung erfolgt bei den in § 30c Absatz 4 Nummer 2 bis 5 des Soldatengesetzes genannten Tätigkeiten durch die zuständigen Leiterinnen oder Leiter der Organisationsbereiche oder durch den Kommandeur des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr. 4Diese können die Anordnungsbefugnis einer ihnen unterstellten Person übertragen. Die ermächtigten Personen, die das anordnen dürfen, sind die Kommandeure der Großverbände.

Für diese Ausnahme gibt es die Vergütung nach ATB, 91€ oder ein Tag anzurechnende Freistellung vom Dienst, was für den Dienstherrn natürlich günstiger ist als mir z.B. 10 Stunden auszuzahlen.

Der Beitrag wurde von Forodir bearbeitet: 14. Feb 2023, 20:14