Verschiedenes Teil I, aus allen Ecken Einstellungen

[Almeran]

Geht wählen!

mkg

peter

done
Es war heute erstaunlich voll

In München sind wir knapp an den 80% gescheitert. Ordentliche Beteiligung! Fand auch schön, dass in den Straßen um das Wahllokal immer wieder debattierende Grüppchen standen oder gingen. Dem politischen Diskurs in Deutschland hat diese Wahl hoffentlich gut getan.

[Schwabo Elite]

Geht wählen!

mkg

peter

done
Es war heute erstaunlich voll

In München sind wir knapp an den 80% gescheitert. Ordentliche Beteiligung! Fand auch schön, dass in den Straßen um das Wahllokal immer wieder debattierende Grüppchen standen oder gingen. Dem politischen Diskurs in Deutschland hat diese Wahl hoffentlich gut getan.

Bundesweit knapp 5 % mehr Wahlbeteiligung. Es war insgesamt eine gute Tendenz. Und auch keine so große Katastrophe für die Republik, wie man an vielen Orten jetzt hört. Die SPD ist endlich aus der GroKo raus und Merkel darf jetzt gucken, wie sie FDP und Grüne zusammenbringt. Und die beiden Parteien müssen zeigen, was sie drauf haben. Wenn sie denn wollen und können.

[xena]

Da müssen sich die Grünen aber ganz schön verbiegen, um da mitmachen zu können. Das könnte ihnen in Zukunft Stimmen kosten. Bin mal gespannt.

[Nite]

Da müssen sich die Grünen aber ganz schön verbiegen, um da mitmachen zu können. Das könnte ihnen in Zukunft Stimmen kosten. Bin mal gespannt.

Die CSU auch

[400plus]

So langsam müsste man imho auch mal überlegen, ob man das Wahlrecht überarbeitet und die Erst- und Zweitstimme reformiert. Die Erststimme hat für die relative Zusammensetzung des Parlaments seit der Reform der Ausgleichsmandate keine Bedeutung mehr, und Stand jetzt gewinnt die Union etwa 75% der Wahlkreise. Das Ergebnis ist dann einfach, dass bei der Union die Zusammensetzung der Fraktion fast zu 100% über das Wahlkreisergebnis entschieden wird (weil über die Landesliste niemand reinkommt), bei den anderen Parteien dagegen fast ausschließlich über die Landesliste (weil fast niemand einen Wahlkreis gewinnt). Die grundsätzliche Idee, dem Wähler auch Macht über die personelle Zusammensetzung des Parlaments zu geben, finde ich ja richtig, aber Stand jetzt ist das in den meisten Fällen nur noch bei einer Partei der Fall. Außerdem wird das Parlament auch weit über die 598 geplanten Sitze aufgebläht.

[Schwabo Elite]

Wie sollte man das reformieren?

[General Gauder]

Wie sollte man das reformieren?

Einfach die Erststimme abschaffen?

[xena]

Wollte man nicht mal das Problem mit den Überhangmandaten angehen? Darüber ärgern sich auch in der Politik schon viele auf.

[Styx]

Wie sollte man das reformieren?

Einfach die Erststimme abschaffen?

Eher die Zweitstimme, dann müssen sie sich wenigstens aller 4 Jahre mal um ihre Wähler kümmern. Ausserdem nur ne Liste wählen ist auch albern dann setzen sich garantiert immer die selben Figuren fest und der Filz wird noch schlimmer. Da kann man das Wählen dann auch lassen.

[General Gauder]

Wie sollte man das reformieren?

Einfach die Erststimme abschaffen?

Eher die Zweitstimme, dann müssen sie sich wenigstens aller 4 Jahre mal um ihre Wähler kümmern. Ausserdem nur ne Liste wählen ist auch albern dann setzen sich garantiert immer die selben Figuren fest und der Filz wird noch schlimmer. Da kann man das Wählen dann auch lassen.

Dann hätte die CDU die Absolute Mehrheit gepachtet auch nicht wirklich erstrebenswert oder?

Den Filz bekämpfst du damit auch nicht, den die Pateien entscheiden immer noch wen sie aufstellen.

Der Beitrag wurde von General Gauder bearbeitet: 26. Sep 2017, 00:25

[400plus]

Wollte man nicht mal das Problem mit den Überhangmandaten angehen? Darüber ärgern sich auch in der Politik schon viele auf.

Die kommen ja eben daher, dass es Erst-und Zweitstimme gibt- die CDU gewinnt mehr Wahlkreise, als ihr Sitze zustehen, weswegen die anderen Parteien Ausgleichsmandate erhalten, bis der Anteil der Zweitstimmen im Parlament hergestellt ist. Da die Verteilung der Erst- und Zweitstimmensitze dieses Mal noch ungleicher war, gibt es jetzt 111 dieser Überhang- und Ausgleichsmandate.

Wie sollte man das reformieren?

Entweder Abschaffung der Erststimme und reine Verhältniswahl, oder durch Schwächung des Prinzips, dass ein Wahlkreissieger automatisch in das Parlament einzieht (wie hier vorgeschlagen).

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 26. Sep 2017, 09:18

[Arado-234]

Wie sollte man das reformieren?

Ja das gute alte System ist schuld. Vielleicht ist ja etwas dran und es muss mal wieder geputzt werden.
Unser Grundgesetz wurde nach den Schrecken den WWII in Feuer geschmiedet, in der Zeit des Kalten Krieges weiter geschmiedet und verformt und nach und nach immer etwas angepasst.

Seit Mitte der 60’er Jahre scheint da aber nicht mehr viel passiert zu sein, das Glühende Eisen erkaltet, sprichwörtlich gesprochen.
Wir sehen heute, dass sich die Zeiten kollosal ändern und wer schmiedet jetzt das Eisen um? Keiner traut sich ran. Dabei ist es höchste Eisenbahn, sonst ist der Zug abgefahren.

Doch tatsächlich traut sich keiner so richtig an das Eisen heran. Gestritten wird eh schon lange nicht mehr zwischen den Parteien, was da läuft ist lächerlich.
Dass ein Wehner nicht zurückkommt, um mit den Absatz einmal ordentlich Zunder zu geben mag schade sein, egal was man wählt.
Aber die meisten wollen doch nur Friede Freude Eierkuchen.

Vielleicht ist das System so, wie wir es kennen echt am Anschlag. Sicher nicht am Ende, aber sollte man nicht mal über etwas neues nachdenken?
Momentan sehe ich jede Menge Angsthasen, müde Einzelkämpfer, verwirrte Träumer (und -innen) und keiner greift wirklich wichtige Themen an.

Wird vielleicht Zeit nochmal die gedankliche Guillotine aufzustellen und die aus der ersten Reihe zu fragen: „Haben Sie heute schon genickt?“

[SailorGN]

@Arado: Sorry, aber im Gegensatz zu den vorherigen Beiträgen zum Thema ist deiner einfach Müll! Purer "früher war alles besser!"-Rant, "alles eine Soße!" und "Revolution!". Super Beitrag

Zu den "Lösungen": Das grundsätzliche System mit (individualisierter) Erst- und (parteizentrierter) Zweitstimme ist ja nicht schlecht. Das Problem ist der Proporz bei den Zweitstimmen. Wobei angesichts von 299 Wahlkreisen, in denen es grundsätzlich erstmal je 2 Abgeordnete gibt, die Überhangmandate eben noch nicht zur Entwertung der Erststimme führen. Verstärkt wird der Trend zum Überhangmandat aber auch durch "neue" Parteien, weil dadurch der Proporz noch nötiger wird. Den Vorschlag aus dem Tagesspiegel habe ich so auf die Schnelle nicht verstanden, aber das war beim panaschieren/kumuulieren/Liste wählen damals genausowenig der Fall.

[400plus]

Wobei angesichts von 299 Wahlkreisen, in denen es grundsätzlich erstmal je 2 Abgeordnete gibt, die Überhangmandate eben noch nicht zur Entwertung der Erststimme führen.

Den Satz verstehe ich nicht ganz.

Verstärkt wird der Trend zum Überhangmandat aber auch durch "neue" Parteien, weil dadurch der Proporz noch nötiger wird.

Ich denke das Hauptproblem ist mehr, dass die SPD in der Fläche nicht mehr in die Nähe von 30% kommt und deswegen kaum mehr Wahlkreise gewinnt. Mal als grobes Beispiel (ich rechne der Einfachheit halber mit 300 Wahlkreisen und lasse die Bundesländer weg)

"Gute alte Zeit": Lagerwahlkampf, zwei Volksparteien mit Zweistimmenkampagnen für den Juniorpartner (ein bisschen extrem für die Vergleichbarkeit)
Zweitstimmenergebnis:
CDU: 30
SPD: 30
FDP: 20
Grüne: 20

CDU und SPD gewinnen aber je 50% der Direktmandate. Damit erhalten sie 150 Mandate. Insgesamt stehen ihnen 30% von 600 Mandaten zu, das sind 180 Mandate. Gut, kein Problem, dann erhalten sie von den verbliebenen 300 Mandaten eben weniger und wir erhalten die Verteilung
CDU: 150 Wahlkreise+ 30 = 180
SPD: 150 Wahlkreise+ 30 =180
FDP: 0 Wahlkreise+ 120=120
Grüne: 0 Wahlkreise + 120=120
Überhangmandate: 0, Ausgleichsmandate 0, die 300 Zweistimmenmandate können das Problem auffangen.

Fast forward 2017:
Zweistimmenergebnis:
CDU: 30
SPD: 25
AfD: 15
FDP: 10
Grüne: 10
Linke: 10

Die CDU gewinnt 75% der Direktmandate, die SPD 25%. Der CDU stehen damit 225 Direktmandate zu, aber bei 600 Mandaten eigentlich nur 180 davon (30%). Macht 45 Überhangmandate. Die CDU erhält deswegen keine Zweitstimmenmandate, und die anderen Parteien darüber hinaus Ausgleichsmandate, bis das Parlament so viele Sitze hat, dass 225 Sitze 30% entsprechen. Wir kriegen damit 750 Sitze.
CDU: 225
SPD: 187.5
AfD: 112.5
FDP: 75
Grüne: 75
Linke: 75

Das Problem sind weniger die neuen Parteien an sich, sondern vor allem die Polarisierung der Erststimmenresultate.
(In der Realität wird es ja noch komplizierte, da das Ganze ja nicht bundesweit, sondern pro Land abgerechnet wird. Deswegen gab es auch im alten Wahlrecht schon immer Probleme, weil z.B. die CDU in BW, die CSU in BY oder die SPD in NS mehr Erststimmenmandate holte als ihr nach Zweistimmenergebnis im Land zustanden. Im alten System wurden die Überhangmandate nicht ausgeglichen, das führte aber zu Problemen wie negativem Stimmgewicht in manchen Konstellationen- und würde heute recht drastische Auswirkungen haben, da die CDU ja fast in jedem Land Überhangmandate bekommen würde. Würde mich echt mal interessieren, wie sich das heutzutage auf die Fraktionsstärken auswirken würde)

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 28. Sep 2017, 20:06

[peter]

Ist doch eigentlich ganz einfach:
- Direktmandat: Geht an denjenigen, der in seinem Wahlkreis von mindestens 50% der Wahlberechtigten eine Stimme erhält.
- Zweitstimmenmandate: Anzahl der gültigen Zweitstimmen je Partei geteilt durch die Anzahl der Stimmberechtigten multipliziert mit der Anzahl der Wahlkreise.

mkg

peter

[KSK]

Ist doch eigentlich ganz einfach:
- Direktmandat: Geht an denjenigen, der in seinem Wahlkreis von mindestens 50% der Wahlberechtigten eine Stimme erhält.
- Zweitstimmenmandate: Anzahl der gültigen Zweitstimmen je Partei geteilt durch die Anzahl der Stimmberechtigten multipliziert mit der Anzahl der Wahlkreise.

mkg

peter

Da kommt doch totaler Murks bei raus. Direktmandate dürfte es nach deinem System kaum welche geben.
Die Summe der Zweitstimmenmandate hängt bei dir direkt von der Wahlbeteiligung ab und unterliegt damit auch wieder Schwankungen.

[Kameratt]

Direktmandate kann man ja gleich lassen. Und bei den Zweitstimmen muss man als Referenz halt nicht die Wahlberechtigte Grundgesamtheit, sondern nur die tatsächliche Wahlbeteiligung miteinbeziehen. Dann hätte man ein System mit einer fixen Anzahl an Mandaten, von denen jeweils die Hälfte über Erst- und Zweitstimmen vergeben wird.
Bei gleichbleibendem Wahlverhalten würde davon allerdings nur die Union profitieren.

Der Beitrag wurde von Kameratt bearbeitet: 29. Sep 2017, 08:22

[400plus]

Naja, wenn du die Direktmandate abschaffst, was ist dann noch der Unterschied zwischen Erst- und Zweistimme, bzw. wofür braucht man dann noch die Erststimme?

[Kameratt]

In dem Vorschlag ging es doch nicht um die Abschaffung der Direktmandate, sondern nur darum dass diese mit absoluter Mehrheit vergeben werden, was (nur eine Wahlrunde vorausgesetzt) nicht ganz sinnvoll ist.

[Father Christmas]

In London wird unter Tage am Fettberg gearbeitet: http://www.bbc.com/news/av/uk-41604930/scr...-sewers-by-hand

[Schwabo Elite]

Wie sollte man das reformieren?

Einfach die Erststimme abschaffen?

Also keine direkten Volksvertreter mehr in den Wahlkreisen? Ich sehe auch nicht, wie die Unionsparteien das durchwinken wollen könnten. Man hat ja immerhin die weitaus meisten Wahlkreise gewonnen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-a-1167247.html

Und die Überhangmandate werden seit der Wahl von 2013 durch Ausgleichsmandate in ihrer Macht aufgewogen. Dadurch wächst momentan der Bundestag stark an, aber das liegt allein an der irrsinnig hohen Zahl an Direktmandaten der Unionsparteien, die nicht im Einklang mit ihren Errungenen Zweitstimmen stehen. Das kostet zwar mehr Geld, ist aber nicht undemokratisch. Im Gegenteil, es ist ja eine Lösung, die aufgrund eines BVG-Urteils zu den Überhangmandaten 2008 erst nötig wurde.

Wenn man jetzt die Erststimme abschafft und nur noch Listen wählt, wird Politik deutlich anonymer, weil man nicht einmal alle 4-5 Jahre die Gesichter präsentiert bekommt und weil Listenplätze überhaupt nicht an Wahlkreise gebunden sind. Das sind Direktmandate zwar auch nicht de jure, aber de facto in den meisten Fällen schon, weil man eben auf die Schnauze fliegen kann, wenn man einen Direktkandidaten aufstellt, den keiner im Wahlkreis kennt. Mir fällt da so einer in meiner Stadt ein.

[Schwabo Elite]

Eher die Zweitstimme, dann müssen sie sich wenigstens aller 4 Jahre mal um ihre Wähler kümmern.

Nur Erststimme klappt in den USA und England ja super. Dann haben wir ein Zweiparteiensystem mit bundesweit ca. 10 Wahlkreisen, die an Parteien gehen, die ab 2021 keiner mehr kennt. Mal ehrlich, ich mag das Konzept Volkspartei ja, aber ich bin froh über die Existenz von 3 von 4 kleineren Parteien im neuen Bundestag. Auch wenn ich davon vermutlich in Zukunft kaum eine wählen würde.

[400plus]

Also keine direkten Volksvertreter mehr in den Wahlkreisen? Ich sehe auch nicht, wie die Unionsparteien das durchwinken wollen könnten. Man hat ja immerhin die weitaus meisten Wahlkreise gewonnen.

Aber da hat man ja nichts von, außer, dass es auf ner Karte vielleicht gut aussieht

[Schwabo Elite]

[...] Schwächung des Prinzips, dass ein Wahlkreissieger automatisch in das Parlament einzieht (wie hier vorgeschlagen).

Hmmm... interessanter Vorschlag. Ich sehe aber Probleme dabei Mehrfachkandidaturen zu erlauben, bzw. sie nur kleinen Parteien zu erlauben. Immerhin ist die CSU auch eine kleine Partei (bundesweit gesehen) und die Grenze wäre hier fraglich. Nachdem die Volksparteien nur noch knapp über 20 Prozent liegen und die "kleinen" Parteien auch über 10 Prozent haben können, sehe ich da keine ausreichende Trennschärfe mehr, die eine gesetliche Sonderbehandlund erlauben würde und gleichzeitig dem Passus eine Wirksamkeit garantieren würde. Denn die Infrastruktur der kleinen Parteien ist ja in jedem Fall noch deutlich schwächer ausgebaut, ihr Wahlerfolg spiegelt das aber nicht wieder.

[Schwabo Elite]

Also keine direkten Volksvertreter mehr in den Wahlkreisen? Ich sehe auch nicht, wie die Unionsparteien das durchwinken wollen könnten. Man hat ja immerhin die weitaus meisten Wahlkreise gewonnen.

Aber da hat man ja nichts von, außer, dass es auf ner Karte vielleicht gut aussieht

Vielleicht wäre es Zeit, dass mehr Bürger ihre Vertreter mit Problemen belasten? Die Wahlkreisbüros sind ja nicht mit Mitarbeitern besetzt, damit die Jobs haben. In den USA - das ist mal positiv - ist es durchaus üblich dort anzurufen und die Leute anzuschreiben, wenn man was will. Das ist demokratische Beteiligung aus dem Volk, fehlt in Deutschland aber wirklich fast völlig. Und falls man die Büros damit überlastet, müssen die Mandatsträger eben mehr Mitarbeiter einstellen, was entweder der Bundestag bezahlt oder die Parteien aus Spenden und Rücklagen aufbringen müssen. Ersteres wäre in einem gewissen Rahmen machbar, zweiteres würde zeigen, wer wirklich gewillt ist in Basisarbeit und Problembereiche zu investieren.

Aber wenn ich bei meinem Repräsentanten anrufe oder ihn anmaile, krieg ich ein Antwort. Und zwar fix. Ich glaube nur, die meisten hier haben das noch nie versucht.

[Dave76]

Ich empfehle in diesem Zusammenhang diesen Artikel:

WAHLRECHTSREFORM

598

VON PROFESSOR DR. FLORIAN GROTZ UND PROFESSOR DR. ROBERT VEHRKAMP
AKTUALISIERT AM 16.02.2017 -

Die Regelgröße des Bundestages von 598 Abgeordneten wird durch das Wahlrecht zur Makulatur. 2017 droht ein Parlament mit 700 oder mehr Abgeordneten. Noch wäre Zeit für eine nachhaltig wirksame Reform.

http://m.faz.net/aktuell/politik/die-gegen...rue#pageIndex_0

[400plus]

Also keine direkten Volksvertreter mehr in den Wahlkreisen? Ich sehe auch nicht, wie die Unionsparteien das durchwinken wollen könnten. Man hat ja immerhin die weitaus meisten Wahlkreise gewonnen.

Aber da hat man ja nichts von, außer, dass es auf ner Karte vielleicht gut aussieht

Vielleicht wäre es Zeit, dass mehr Bürger ihre Vertreter mit Problemen belasten? Die Wahlkreisbüros sind ja nicht mit Mitarbeitern besetzt, damit die Jobs haben. In den USA - das ist mal positiv - ist es durchaus üblich dort anzurufen und die Leute anzuschreiben, wenn man was will. Das ist demokratische Beteiligung aus dem Volk, fehlt in Deutschland aber wirklich fast völlig. Und falls man die Büros damit überlastet, müssen die Mandatsträger eben mehr Mitarbeiter einstellen, was entweder der Bundestag bezahlt oder die Parteien aus Spenden und Rücklagen aufbringen müssen. Ersteres wäre in einem gewissen Rahmen machbar, zweiteres würde zeigen, wer wirklich gewillt ist in Basisarbeit und Problembereiche zu investieren.

Aber wenn ich bei meinem Repräsentanten anrufe oder ihn anmaile, krieg ich ein Antwort. Und zwar fix. Ich glaube nur, die meisten hier haben das noch nie versucht.

Sorry, ich bin gerade verwirrt- was hast das nun damit zu tun? Mein Punkt war, dass die Erststimmen-Siege der Union nichts bringen, da die Direktmandate komplett ausgeglichen werden. Ob man jetzt 33% eines 700er-Bundestags oder 33% eines 598er-Bundestags hat, es bleiben halt 33%. Außer einer fancy schwarzen Karte kann sich die Union von ihren Direktmandaten also nichts kaufen (vllt sogar eher das Gegenteil, weil man direktmandatlich abgesicherten MdBs nicht so gut mit der Landesliste drohen kann )

[General Gauder]

Wie sollte man das reformieren?

Einfach die Erststimme abschaffen?

Also keine direkten Volksvertreter mehr in den Wahlkreisen? Ich sehe auch nicht, wie die Unionsparteien das durchwinken wollen könnten. Man hat ja immerhin die weitaus meisten Wahlkreise gewonnen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-a-1167247.html

Und die Überhangmandate werden seit der Wahl von 2013 durch Ausgleichsmandate in ihrer Macht aufgewogen. Dadurch wächst momentan der Bundestag stark an, aber das liegt allein an der irrsinnig hohen Zahl an Direktmandaten der Unionsparteien, die nicht im Einklang mit ihren Errungenen Zweitstimmen stehen. Das kostet zwar mehr Geld, ist aber nicht undemokratisch. Im Gegenteil, es ist ja eine Lösung, die aufgrund eines BVG-Urteils zu den Überhangmandaten 2008 erst nötig wurde.

Wenn man jetzt die Erststimme abschafft und nur noch Listen wählt, wird Politik deutlich anonymer, weil man nicht einmal alle 4-5 Jahre die Gesichter präsentiert bekommt und weil Listenplätze überhaupt nicht an Wahlkreise gebunden sind. Das sind Direktmandate zwar auch nicht de jure, aber de facto in den meisten Fällen schon, weil man eben auf die Schnauze fliegen kann, wenn man einen Direktkandidaten aufstellt, den keiner im Wahlkreis kennt. Mir fällt da so einer in meiner Stadt ein.

Ich sehe keinen vorteil darin. Selbst wenn man ihn anschreibt und sein Leid klagt, was soll der denn machen? Er wird schön auf Parteilinie bleiben, er will schließlich zur nächsten Wahl von seiner Partei aufgestellt werden
Vor allem seit dem es die ausgleichsmandate gibt sind die direktmandate vollkommen irrelevant geworden und Kosten uns nur sehr viel Geld.

[Warhammer]

Die Parteilinie speißt sich aber auch aus dem Willen oder Unwillen der Abgeordneten und Basis.

Selbsr jemand der so fest im Sattel sitzt wie Merkel kann nur bis zu einem gewissen Maß gegen die Meinung der eigenen Abgeordneten regieren.

[General Gauder]

Die Parteilinie speißt sich aber auch aus dem Willen oder Unwillen der Abgeordneten und Basis.

Selbsr jemand der so fest im Sattel sitzt wie Merkel kann nur bis zu einem gewissen Maß gegen die Meinung der eigenen Abgeordneten regieren.

Ja und? Wenn sie sachen machen die ihren Wählern nicht gefallen bekommen sie bei der nächsten Wahl die quittung.
Ich sehe immer noch keinen Vorteil von Direktmandaten.