Vorfahrt Ministerfahrzeuge/ Regierungskolonne |
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Vorfahrt Ministerfahrzeuge/ Regierungskolonne |
17. Jan 2016, 15:27 | Beitrag
#1
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Hauptmann Beiträge: 3.550 Gruppe: Members Mitglied seit: 09.11.2015 |
Hallo,
ich habe gerade einen Artikel auf Russisch gelesen der die Misstände in Moskau beschreibt die durch die Sondervorfahrtsrechte der Ministerfahrzeuge (bzw. fahrzeugkolonnen in denen sie sich bewegen) entstehen. Dabei werden alle Straßen vorab so gesperrt, dass die Fahrzeugkolonne des Ministers/ Präsidenten ohne zu bremsen und mit hoher Geschwindigkeit bis z.B. Flughafen durchfahren kann. Selbst Krankenwagen im Einsatz müssen dann warten und es entstehen erhebliche Staus. Siehe hier als Beispiel: https://youtu.be/3n4FmGfNBFs Mich würde interessieren wie das in Deitschland geregelt ist und umgesetzt wird. Hat da jemand Ahnung? Hat ein Krankenwagen Vorfahrt vor z.B Kanzlerin? -------------------- |
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17. Jan 2016, 15:57 | Beitrag
#2
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Generalleutnant Beiträge: 10.520 Gruppe: WHQ Mitglied seit: 05.05.2001 |
http://m.welt.de/vermischtes/article123016...ollidieren.html
Reicht das? Ansonsten wird selten spontan komplett gesperrt, sondern entweder mit Vorankündigung oder fließend, für die Dauer der Vorbeifahrt. Je nach Gefährdungslage. -------------------- Für neuen Bildschirm, hier [ X ] Nagel einschlagen.
Zur Kritik an der deutschen Justiz. Natürlich foltert die deutsche Justiz nicht, denn das würde bedeuten, dass ein Richter das Foltern anordnet. Damit verkennt der Fragesteller bereits die Gewaltenteilung in Deutschland. Für Folter ist nach der Gewaltenteilung die Exekutive zuständig. #flapjackmafia |
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17. Jan 2016, 16:09 | Beitrag
#3
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Oberleutnant Beiträge: 1.364 Gruppe: VIP Mitglied seit: 10.03.2007 |
Glaube bei uns haben die eher ein Problem mit der Immunität von Diplomaten bezüglich Strafzetteln.
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17. Jan 2016, 16:21 | Beitrag
#4
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Feldwebel Beiträge: 459 Gruppe: Banned Mitglied seit: 30.05.2013 |
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Der Beitrag wurde von zauberwald.fee bearbeitet: 22. Apr 2016, 14:37 |
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17. Jan 2016, 16:23 | Beitrag
#5
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Hauptmann Beiträge: 3.550 Gruppe: Members Mitglied seit: 09.11.2015 |
http://m.welt.de/vermischtes/article123016...ollidieren.html Reicht das? Ansonsten wird selten spontan komplett gesperrt, sondern entweder mit Vorankündigung oder fließend, für die Dauer der Vorbeifahrt. Je nach Gefährdungslage. Danke für den Link. Sprich auch Merkel und Co. müssen ab und zu im Stau stehen? Das glaube ich irgendwie nicht so recht. -------------------- |
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17. Jan 2016, 16:24 | Beitrag
#6
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Hauptmann Beiträge: 3.550 Gruppe: Members Mitglied seit: 09.11.2015 |
Bei uns werden die Ampeln bis 10 Minuten vorher auf grün umgeschalten und durch einen Streifenwagen zusätzlich blockiert, egal ob Hr. Schäuble, de Maizière oder der große Geldtransporter der LZB zu Besuch kommt. Letzteres hab ich selbst miterlebt an der Ampel. Und wenn ein Krankenwagen durch muss? -------------------- |
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17. Jan 2016, 16:29 | Beitrag
#7
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Generalleutnant Beiträge: 10.520 Gruppe: WHQ Mitglied seit: 05.05.2001 |
Ampelschaltungen sind RTWs bekanntlich egal.
-------------------- Für neuen Bildschirm, hier [ X ] Nagel einschlagen.
Zur Kritik an der deutschen Justiz. Natürlich foltert die deutsche Justiz nicht, denn das würde bedeuten, dass ein Richter das Foltern anordnet. Damit verkennt der Fragesteller bereits die Gewaltenteilung in Deutschland. Für Folter ist nach der Gewaltenteilung die Exekutive zuständig. #flapjackmafia |
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17. Jan 2016, 16:47 | Beitrag
#8
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Leutnant Beiträge: 666 Gruppe: Members Mitglied seit: 03.04.2015 |
http://m.welt.de/vermischtes/article123016...ollidieren.html Reicht das? Ansonsten wird selten spontan komplett gesperrt, sondern entweder mit Vorankündigung oder fließend, für die Dauer der Vorbeifahrt. Je nach Gefährdungslage. Danke für den Link. Sprich auch Merkel und Co. müssen ab und zu im Stau stehen? Das glaube ich irgendwie nicht so recht. Nicht wenn die Fahrzeuge mit Blaulicht und Martinshorn ausgerüstet sind. Dann können sie diese anmachen und die Rechte nach §StVO nutzen. Wobei die Bundeskanzlerin streng genommen nicht zu den Nutznießern gehört. |
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17. Jan 2016, 17:04 | Beitrag
#9
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Feldwebel Beiträge: 459 Gruppe: Banned Mitglied seit: 30.05.2013 |
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Der Beitrag wurde von zauberwald.fee bearbeitet: 22. Apr 2016, 14:37 |
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17. Jan 2016, 17:12 | Beitrag
#10
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Major Beiträge: 5.111 Gruppe: VIP Mitglied seit: 25.12.2001 |
Mich würde interessieren wie das in Deitschland geregelt ist und umgesetzt wird. Hat da jemand Ahnung? Bei den Fahrern dürfte es sich im Normalfall um Polizisten des BKA im Personenschutzeinsatz handeln. Personenschutz der Mitglieder der Verfassungsorgane ist eine hoheitliche Aufgabe, damit stehen den Fahrern Sonderrechte nach §35 StVO zu. Das heißt, sie müssen sich sofern es zur Erfüllung dieser Aufgaben dringend geboten ist, nicht an die Regeln der StVO halten. Dringend geboten ist ein solche StVO-Übertretung, wenn die hoheitliche Aufgabe ansonsten nicht, nicht so schnell wie nötig oder nicht im erforderlichen Umfang erfüllt werden könnte. Da es sich bei den Begleitfahrzeugen und den Sonderschutzfahrzeuge des BKA um Polizeifahrzeuge handelt (oder es ggf. Ausnahmegenehmigungen der jeweiligen Landesbehörden gibt), sind sie auch mit einer Sondersignalanlage ausgerüstet. Damit ausgerüstete Fahrzeuge können anderen Verkehrsteilnehmern so anordnen, unverzüglich freie Bahn zu schaffen, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten. Dies ist im §38 I StVO normiert und wird landläufig auch als "Wegerechte" bezeichnet. Bei Politikern (wie auch bei großen Geldtransporten der ehemaligen Landeszentralbanken) wird man argumentativ die öffentliche Sicherheit und Ordnung heranziehen. In manchen Fällen ist es sicherer, nicht stehenzubleiben und ein stationäres Ziel abzugeben. Edit: Blaues Blinklicht alleine wird ggf. zur Kennzeichnung eines geschlossenes Verbandes verwendet. Der geschlossene Verband zählt als ein Fahrzeug und darf nicht unterbrochen werden. Das heißt, wenn das erste Fahrzeug des Verbandes eine Ampel bei grün passiert, dürfen die übrigen Fahrzeuge ganz rechtmäßig weiterfahren, wenn die Ampel zwischenzeitlich auf rot umspringt. Ebenso an anderen Vorfahrtstraßen. ZITAT Hat ein Krankenwagen Vorfahrt vor z.B Kanzlerin? Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden. Die Straßenverkehrsordnung trifft weiter keine Aussagen dazu, wie bei mehreren gleichberechtigte Wegerecht-Nutzern zu verfahren ist. Diese müssen sich dann im Einzelfall einigen. Der Beitrag wurde von Camouflage bearbeitet: 17. Jan 2016, 17:22 -------------------- Gee, I wish we had one of them doomsday machines.
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17. Jan 2016, 17:19 | Beitrag
#11
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Feldwebel Beiträge: 459 Gruppe: Banned Mitglied seit: 30.05.2013 |
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Der Beitrag wurde von zauberwald.fee bearbeitet: 22. Apr 2016, 14:31 |
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17. Jan 2016, 17:23 | Beitrag
#12
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Generalleutnant Beiträge: 10.520 Gruppe: WHQ Mitglied seit: 05.05.2001 |
Was ist "KA-Town"? Karlsruhe (KA)? Kaiserslautern (K-Town)?
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Zur Kritik an der deutschen Justiz. Natürlich foltert die deutsche Justiz nicht, denn das würde bedeuten, dass ein Richter das Foltern anordnet. Damit verkennt der Fragesteller bereits die Gewaltenteilung in Deutschland. Für Folter ist nach der Gewaltenteilung die Exekutive zuständig. #flapjackmafia |
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17. Jan 2016, 17:28 | Beitrag
#13
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Major Beiträge: 5.111 Gruppe: VIP Mitglied seit: 25.12.2001 |
In welcher Verwendung die begleitenden Polizisten jetzt genau sind, weiß ich bei den Geldtransporten nicht. Zum BKA habe ich Kontakte, auch wenn die natürlich nicht alles erzählen.
-------------------- Gee, I wish we had one of them doomsday machines.
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17. Jan 2016, 17:33 | Beitrag
#14
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Feldwebel Beiträge: 459 Gruppe: Banned Mitglied seit: 30.05.2013 |
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Der Beitrag wurde von zauberwald.fee bearbeitet: 22. Apr 2016, 14:31 |
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17. Jan 2016, 22:05 | Beitrag
#15
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Oberleutnant Beiträge: 2.024 Gruppe: Members Mitglied seit: 31.05.2010 |
Vermutlich haben sie dich beim knipsen gesehen. Das Kennzeichen sollte aber kaum ein größeres Geheimnis sein. Dass der Bundespräsident mit 0-1 unterwegs ist steht ja sogar bei Wikipeida.
-------------------- Look to your sins, Lord Renly. The night is dark, and full of terrors
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17. Jan 2016, 22:45 | Beitrag
#16
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Major Beiträge: 8.393 Gruppe: VIP Mitglied seit: 24.10.2010 |
Und nicht nur die: https://de.wikipedia.org/wiki/Kfz-Kennzeich...euge_des_Bundes
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18. Jan 2016, 07:04 | Beitrag
#17
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Leutnant Beiträge: 822 Gruppe: Members Mitglied seit: 26.02.2007 |
Mal zurück zu Rußland.
Ganz so schlimm ist das auch nicht. Da stehen vorher an den Auffahrten zur Stadtautobahn Streifenwagen. Dann fährt ein Streifenwagen durch und es wird gesperrt. So schlimm habe ich das noch nie empfunden. Ich habe so etwas schon mehrmals auf dem Weg zum Flughafen erlebt. Das blöde an der Sache ist nur, dass da nicht immer Minister oder hohe Regierungsbeamte drinn sitzen, sondern auch der eine oder andere reiche Russe. Gerüchten zufolge kann man sich so eine Sondererlaubnis auch kaufen, würde mich auch nicht wundern. Wer weiss wie es geht bekommt seinen Führerschein auch für 600 €. |
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18. Jan 2016, 09:03 | Beitrag
#18
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Oberleutnant Beiträge: 1.217 Gruppe: Members Mitglied seit: 19.07.2010 |
Mal zurück zu Rußland. Ganz so schlimm ist das auch nicht. Da stehen vorher an den Auffahrten zur Stadtautobahn Streifenwagen. Dann fährt ein Streifenwagen durch und es wird gesperrt. So schlimm habe ich das noch nie empfunden. Ich habe so etwas schon mehrmals auf dem Weg zum Flughafen erlebt. Das blöde an der Sache ist nur, dass da nicht immer Minister oder hohe Regierungsbeamte drinn sitzen, sondern auch der eine oder andere reiche Russe. Gerüchten zufolge kann man sich so eine Sondererlaubnis auch kaufen, würde mich auch nicht wundern. Wer weiss wie es geht bekommt seinen Führerschein auch für 600 €. Das Problem dabei ist, dass die Polizei auch die Rettungsdienste nicht vorbeilässt, damit ein hoher Herr nicht belästigt wird. |
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18. Jan 2016, 09:18 | Beitrag
#19
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Hauptmann Beiträge: 3.550 Gruppe: Members Mitglied seit: 09.11.2015 |
Mal zurück zu Rußland. Ganz so schlimm ist das auch nicht. Da stehen vorher an den Auffahrten zur Stadtautobahn Streifenwagen. Dann fährt ein Streifenwagen durch und es wird gesperrt. So schlimm habe ich das noch nie empfunden. Ich habe so etwas schon mehrmals auf dem Weg zum Flughafen erlebt. Das blöde an der Sache ist nur, dass da nicht immer Minister oder hohe Regierungsbeamte drinn sitzen, sondern auch der eine oder andere reiche Russe. Gerüchten zufolge kann man sich so eine Sondererlaubnis auch kaufen, würde mich auch nicht wundern. Wer weiss wie es geht bekommt seinen Führerschein auch für 600 €. Ich habe es selber nie erlebt aber wenn man im Internet darüber liest kriegt man das Gefühl, dass sie jedesmal dafür für 30 min die Straße sperren und das mehrmals am Tag. Davon abgesehen fände ich es schon problematisch wenn ein Krankenwagen im Einsatz deswegen 10 min warten muss. -------------------- |
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Vereinfachte Darstellung | Aktuelles Datum: 27. April 2024 - 01:35 |