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> Rüstungsbeschaffungen, Politische Hintergründe
v. Manstein
Beitrag 7. Mar 2019, 22:25 | Beitrag #61
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(SailorGN @ 7. Mar 2019, 19:49) *
Hm, glaubst du, dass es angesichts der Rüstungspleiten wahrscheinlich ist, dass Abgeordnete auf ihre Kontrollrechte verzichten?

Die Idee eines Expertenbüros ist schon gut, die Sache mit der Lobby sehe ich da weniger als bei immer wieder wechselnden ahnungslosen Abgeordneten...


Naja, es geht wohl vor allem um Relevanz und Zweckmäßigkeit. Die 50 Mio. DM-Vorlagen umgerecht 25 Mio. Euro für den Einzelplan 14 wurden Anfang der 1980iger Jahre im Haushaltsausschuss eingeführt. Das war damals eine andere Zeit. Um eine kaufkraftäquivalente Anpassung für das Jahr 2019 darzustellen, müsste diese wohl eher auf 50 Mio. Euro angehoben werden. Des Weiteren sollte diese auch nur bei originären Rüstungsbeschaffungen Anwendung finden.

Ich finde es nicht notwendig, wie kürzlich geschehen, den Abschluss von zwei Änderungsverträgen zur 2. Leistungserweiterung im Rahmen des unbefristeten Rahmenvertrags mit der BWI GmbH über den Betrieb der Informations-undKommunikationstechnik der Bundeswehr in Höhe von 570 Mio. Euro (HERKULES-Folgeprojekt) - hier ging es um Servicing Verträge für die zivile nicht-militärische IT-Infrastruktur der BW - unter das Regelwerk der 25 MIo Euro-Vorlagen zu zwingen. Ist meiner Meinung nach totaler Quatsch!

Alle Vorlage sind sehr aufwendig zu administrieren, dauern deswegen länger und verkomplizieren das Prozedere.

Der Beitrag wurde von v. Manstein bearbeitet: 7. Mar 2019, 22:28


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ede144
Beitrag 8. Mar 2019, 11:08 | Beitrag #62
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ZITAT(SailorGN @ 7. Mar 2019, 19:49) *
Hm, glaubst du, dass es angesichts der Rüstungspleiten wahrscheinlich ist, dass Abgeordnete auf ihre Kontrollrechte verzichten?

Die Idee eines Expertenbüros ist schon gut, die Sache mit der Lobby sehe ich da weniger als bei immer wieder wechselnden ahnungslosen Abgeordneten...


Das Problem mit der 25 Mio. Grenze ist doch einfach, das man sich im Klein Klein verliert. Irgendwann können die Abgeordneten bei Panzern diese einzeln genehmigen.
Grundsätzlich ist natürlich eine Bundestagsbehörde die Wissen anhäuft und für die Abgeordneten bereit hält eine gute Idee.
 
Forodir
Beitrag 8. Mar 2019, 15:54 | Beitrag #63
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Ich frage mich auch wer diese Experten sein sollen und woher diese kommen sollen.


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Dave76
Beitrag 14. Mar 2019, 13:34 | Beitrag #64
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ZITAT
Es könnte aber auch sein, dass es erst einmal gar keine Entscheidung gibt. Die SPD-Chefin Andrea Nahles möchte die Entscheidung über die Tornado-Nachfolge angeblich bis zur nächsten Bundestagswahl im Jahr 2021 verzögern. Danach hätte vermutlich eine Regierung ohne SPD-Beteiligung die Auswahl zu treffen. Die Sozialdemokraten könnten dann an der Seitenlinie stehen und in der politisch umstrittenen Atomwaffenfrage auf die anderen zeigen.

https://www.nzz.ch/international/deutscher-...f-35-ld.1465030

Auch wenn der restliche Beitrag des Loyal-Chefredakteurs Marco Seliger durchaus, sagen wir vorsichtig, "durchwachsen" ist, erscheint mir das doch angesichts des sich abzeichnenden bisherigen Nullentscheids - leider - durchaus plausibel.


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Hummingbird
Beitrag 14. Mar 2019, 13:53 | Beitrag #65
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Der Text ist vom Chefredakteur der Loyal? facepalm.gif
 
400plus
Beitrag 14. Mar 2019, 18:44 | Beitrag #66
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Was soll an dem Text denn so schlecht sein? confused.gif
 
Dave76
Beitrag 14. Mar 2019, 18:55 | Beitrag #67
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Es gibt an mehreren Stellen fragwürdige und sogar nachweislich falsche Aussagen, so ist beispielsweise die Angabe, dass die B61 (B61-12) nicht intern von der F-35 getragen werden könne, schlicht und ergreifend Unfug. So etwas sollte einem Durschnittsjournalisten schon durch simple Googlerecherche in wenigen Sekunden erkenntlich sein, vom "Fachjournalist" der Loyal erwarte ich da wesentlich mehr.


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Hummingbird
Beitrag 14. Mar 2019, 19:19 | Beitrag #68
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ZITAT
Zudem sind seine Stealth-Eigenschaften, die ihn für die Abwehr unsichtbar machen sollen, durch die Neuentwicklung des Passivradars infrage gestellt.
Das ist in etwa so zutreffend als ob Tarnuniformen seit der Erfindung des Wärmebildgerätes hinfällig wären. Für einen Fachjournalisten ist das schon etwas dürftig.
 
 
 

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