Wagenknecht gründet eigene Partei, es ist soweit Einstellungen

[Broensen]

Nach der Prägung des Begriffs "Scholzen" wird jetzt auch "Wagenknechten" etabliert als Umschreibung für "links blinken und rechts abbiegen".

Das Beste, was man sich davon versprechen kann, ist eine Zersplitterung der Extremisten, also eine Abwanderung von Anhängern der AfD zur BSW und damit eine Schwächung der Rechtspopulisten und -radikalen.
Das Schlechteste hingegen wäre eine Verbreiterung der gesellschaftlichen Basis für populistische Positionen durch Aktivierung von Potentialen bei den Nichtwählern für die Wagenknechtpartei. Das würde die politische Mitte weiter schwächen und ihren Spielraum zur Bekämpfung von Extremismus und Populismus weiter verringern.

Soviel dazu:

Mal angenommen, diese Grafik wäre annähernd korrekt und nicht von weiteren Faktoren außer der BSW-Ankündigung beeinträchtigt, dann hat Die Linke sogar noch den geringsten Stimmenverlust zugunsten BSW, während -neben der AfD- ausgerechnet die Union am stärksten verliert. Das könnte ein Zeichen dafür sein, dass der gemäßigt rechtspopulistische Kurs von Merz, Spahn und Co. bisher tatsächlich in Teilen verfängt und Wähler bindet, die Positionen von AfD/BSW nahestehen, aber eben nicht bereit sind, Rechtsradikale zu wählen. Das ist zwar nur ein geringer Effekt, es fällt aber dennoch auf, dass ausgerechnet die linken Parteien weniger Stimmen an das vermeintlich linke BSW verlieren als es die weiter rechts stehenden Parteien tun.

Und wie zu erwarten war: 1/3 der Stimmen für sonstige Parteien gehen ebenfalls zum BSW.

Was man bei der Auswertung nicht unterschätzen sollte: Die Umfragemethode erfasst keine Nichtwähler. Dadurch kann nicht entnommen werden, wie viele der 12% Stimmen aus dem Nichtwählerlager kommen. Da außer der AfD alle Parteien grob gerundet entsprechend ihrer Stimmenanteile verloren haben, wäre es gut möglich, dass es kaum Wanderungsbewegungen von diesen zur BSW gab, sondern schlicht eine Steigerung der Wahlbeteiligung allein dem BSW zugute kam, das ansonsten nur von AfD und Sonstigen abgreifen konnte.

[400plus]

Wobei es methodologisch schon ein wenig zweifelhaft ist, die Wahlpräferenz nach einer Partei abzufragen, die es bisher nur in den Schlagzeilen gibt.

[Elbroewer]

Links blinken und rechts abbiegen ist aber eine Fliegerabwehrtaktik und nicht neu.

[Broensen]

Wobei es methodologisch schon ein wenig zweifelhaft ist, die Wahlpräferenz nach einer Partei abzufragen, die es bisher nur in den Schlagzeilen gibt.

Eine solche Umfrage ist zwar insgesamt in ihrer Aussagekraft zu hinterfragen, aber wäre denn ein Unterschied zu erwarten, wenn die Partei gestern bereits gegründet, statt nur angekündigt gewesen wäre?
Ich finde das durchaus interessant, insbesondere hätte aber eine Darstellung der Wählerwanderung innerhalb dieser Umfrage einen Erkenntnisgewinn gebracht.

Der Beitrag wurde von Broensen bearbeitet: 24. Oct 2023, 17:05

[400plus]

aber wäre denn ein Unterschied zu erwarten, wenn die Partei gestern bereits gegründet, satt nur angekündigt gewesen wäre?

Nein, ich meinte eher man sollte mal ein paar Monate abwarten, wie die Partei sich aufbaut (oder sich selbst/die Linke zerlegt).

[goschi]

neues ist immer erstmal sexy und Umfragen herrlich unverbindlich, einfach mal "Hauptsache anders" ist da einfach postuliert.

[Sensei]

Ja, eine Umfrage heute gibt den groben Stand von heute wieder.
Das ist keine Projektion oder Vorhersage.
Gut möglich, oder sogar wahrscheinlich, dass sich diese Sache noch komplett zerschlägt.
Aber trotzdem ist diese Umfrage interessant. Das Wählerpotential ist wohl tatsächlich primär rechts...

Der Beitrag wurde von Sensei bearbeitet: 24. Oct 2023, 16:44

[muckensen]

aber wäre denn ein Unterschied zu erwarten, wenn die Partei gestern bereits gegründet, satt nur angekündigt gewesen wäre?

Nein, ich meinte eher man sollte mal ein paar Monate abwarten, wie die Partei sich aufbaut (oder sich selbst/die Linke zerlegt).

Es wird sich zeigen, ob man eine Partei wirklich um eine Person herum aufbauen kann. Es wird ja immer wieder der Erfolg der Freien Wähler in Bayern unter Hubert Aiwanger als Vergleich herangezogen, aber ob das so zutrifft? Die FW waren in Bayern schon vor Aiwanger auf kommunaler Ebene gut vernetzt und weitaus präsenter als z.B. die Linkspartei. Es wird Wagenknecht in fast allen Bundesländern sehr schwerfallen, überhaupt Basis-Strukturen aufzubauen für Wahlkämpfe, wenn nicht substantielle Teile der Linken (oder AfD) zu ihr überlaufen.

Ich würde annehmen, dass sie in Ostdeutschland der Linken viele und der AfD einige Stimmen abnehmen kann, eventuell auch SPD und CDU. Die Linke dürfte ihretwegen endgültig aus dem Bundestag fliegen. Aber es würde mich wundern, wenn Wagenknecht bereits 2025 die Sperrklausel knackt.

Nebenbei … Was sagt eigentlich Herr Lafontaine dazu, dass seine Frau gerade sein Lebenswerk kaputtmacht? Oder rührt er schon die Werbetrommel für sie?

Der Beitrag wurde von muckensen bearbeitet: 24. Oct 2023, 16:51

[KSK]

Für mich ist diese Partei schlicht das Sinnbild des vollendeten Hifeisens.
Eine Person/Standpunkt/Meinung, die soweit links war, dass sie links aus dem Rahmen fällt und (in den meisten Positionen) rechts von der AFD landet!

Anti-Grün
Anti-Impfen
Anti MultiKulti
Grenzwertig Rassistisch
National(istisch)
Anti Woke
'Klima Skeptiker'
Anti-'imperialistisch'
(Eigentlich anti USA und pro Autokratie)

Ein Klassiker der Bekenntnisrede von Wagenknecht war das Gerede von den 'unsilarischen Bürgergeldempfängern, die häufig auch noch schwarz arbeiten'.
Die verängstigte Mitte in Stellung bringen gegen den (Dunkelhäutigen) Pöbel.

@Glorfindel: nein, Wagenknecht ist im primär populistisch, nationalistisch und egoistisch.
Dafür braucht es keinen 4d Schach spielenden Putin

Klingt eher nach einem vollendeten Kreis

[Sensei]

Nebenbei … Was sagt eigentlich Herr Lafontaine dazu, dass seine Frau gerade sein Lebenswerk kaputtmacht? Oder rührt er schon die Werbetrommel für sie?

Vielleicht können sie ja noch Gerhard 'Putin ist zur Vorwärtsverteidungung gezwungen!' Schröder wiedergewinnen?
Es wächst zusammen, was zusammen gehört - oder so ähnlich?!

[Broensen]

Es wird sich zeigen, ob man eine Partei wirklich um eine Person herum aufbauen kann.

Es kann nicht an ihrer Person hängen, das ist klar. Das BSW wird sich sehr auf die politischen Positionen stützen müssen. Dabei haben sie aber den Vorteil, dass diese Positionen eben von nur einer Person alleine vorgegeben werden können und so innere Differenzen über die Programmatik vermutlich erst zeitverzögert einsetzen werden.

Es wird Wagenknecht in fast allen Bundesländern sehr schwerfallen, überhaupt Basis-Strukturen aufzubauen für Wahlkämpfe, wenn nicht substantielle Teile der Linken (oder AfD) zu ihr überlaufen.

Ich halte das ja für überwertet mit den Basisstrukturen und dem Wahlkampfpersonal. Eine medienwirksam aufgezogene Protestpartei braucht doch nur ein paar Lautsprecher in der ersten Reihe. Sie wollen doch eigentlich auch nur Mandate absahnen, am liebsten im Bundestag. Landes- oder gar Kommunalpolitik sind eher störendes Beiwerk für egozentrische Populisten. Ich kann mir gut vorstellen, dass es bis zur nächsten Bundestagswahl nur darum gehen wird, möglichst viel Gelder zu beschaffen und Talkshowzeit zu bekommen. Dafür muss man dann zwar bei der Europawahl antreten, aber dafür braucht man ja nicht viel Personal, wenn das Ziel eh nur Aufmerksamkeit ist. Danach kommen drei ostdeutsche Landtagswahlen, für die man sicher problemlos Personal und Wähler gewinnen kann, gefolgt von Hamburg, was sicher auch keine große Hürde sein dürfte. (Wobei gerade das ein sehr spannender Wahlkampf werden könnte.) Und dann sind wir schon bei der Bundestagswahl, dem eigentlichen Ziel. Die westdeutschen Flächenländer, in denen wirklich Engagement gefordert wäre, kommen erst danach dran.

Aber es würde mich wundern, wenn Wagenknecht bereits 2025 die Sperrklausel knackt.

Sie hat nur diese eine Chance. Schafft sie das nicht, wird sich die Partei innerhalb kürzester Zeit selbst zerlegen.

Nebenbei … Was sagt eigentlich Herr Lafontaine dazu, dass seine Frau gerade sein Lebenswerk kaputtmacht?

War Lafontaines Lebenswerk nicht die Verzwergung der SPD? Das hat er doch -wenn auch nicht alleine- recht erfolgreich hinbekommen.

[muckensen]

Dabei haben sie aber den Vorteil, dass diese Positionen eben von nur einer Person alleine vorgegeben werden können und so innere Differenzen über die Programmatik vermutlich erst zeitverzögert einsetzen werden.

Gutes Argument; wobei Wagenknechts Erfolg natürlich auch davon abhängt, ob es wirklich in der Linken viele Gleichgesinnte gibt, oder ob die Überläufer nicht vielmehr einfach nur glauben, dass Wagenknecht auf dem aufsteigenden Ast ist und die klassische Linke tot. Anzeichen dafür gibt es ja, die Arbeiter wählen kaum noch linke Parteien. Holt sie sich bloße Kollaborateure ins Boot, könnten die bald versuchen, sie einzuhegen.

Ich halte das ja für überwertet mit den Basisstrukturen und dem Wahlkampfpersonal. Eine medienwirksam aufgezogene Protestpartei braucht doch nur ein paar Lautsprecher in der ersten Reihe. Sie wollen doch eigentlich auch nur Mandate absahnen, am liebsten im Bundestag. Landes- oder gar Kommunalpolitik sind eher störendes Beiwerk für egozentrische Populisten.

Ganz so einfach ist es dann doch nicht. Denk an die Piraten. Und auch die AfD kam erst in den Bundestag, als sie sich in Ostdeutschland erfolgreich festgesetzt hatte. Nicht vergessen, Deutschland ist ein altes Land. Man erreicht schon einiges über soziale Medien und Talkshow-Auftritte, aber bei weitem nicht genug. Für ein Bundestagsmandat muss man immer noch auf Marktplätzen herumstehen und den Leuten das Gefühl geben, dass man sie versteht.

Sie hat nur diese eine Chance. Schafft sie das nicht, wird sich die Partei innerhalb kürzester Zeit selbst zerlegen.

Möglich. Es wird viel davon abhängen, ob sie selbst dieses Ziel ausgibt. Wenn sie es tut, ist die Partei im Falle eines Misserfolgs schon wieder erledigt. Wenn sie vage bleibt, könnte sie überdauern.

War Lafontaines Lebenswerk nicht die Verzwergung der SPD? Das hat er doch -wenn auch nicht alleine- recht erfolgreich hinbekommen.

So kann man es natürlich auch betrachten. Ich habe schon den Eindruck, dass WASG bzw. die vereinigte Linkspartei Lafontaine am Herzen lag. Aber andererseits, wer einmal das Lager wechselt, kann das auch ein zweites Mal tun. So wie Wagenknecht selber.

[General Gauder]

aber wäre denn ein Unterschied zu erwarten, wenn die Partei gestern bereits gegründet, satt nur angekündigt gewesen wäre?

Nein, ich meinte eher man sollte mal ein paar Monate abwarten, wie die Partei sich aufbaut (oder sich selbst/die Linke zerlegt).

Es wird sich zeigen, ob man eine Partei wirklich um eine Person herum aufbauen kann. Es wird ja immer wieder der Erfolg der Freien Wähler in Bayern unter Hubert Aiwanger als Vergleich herangezogen, aber ob das so zutrifft? Die FW waren in Bayern schon vor Aiwanger auf kommunaler Ebene gut vernetzt und weitaus präsenter als z.B. die Linkspartei. Es wird Wagenknecht in fast allen Bundesländern sehr schwerfallen, überhaupt Basis-Strukturen aufzubauen für Wahlkämpfe, wenn nicht substantielle Teile der Linken (oder AfD) zu ihr überlaufen.

Ich würde annehmen, dass sie in Ostdeutschland der Linken viele und der AfD einige Stimmen abnehmen kann, eventuell auch SPD und CDU. Die Linke dürfte ihretwegen endgültig aus dem Bundestag fliegen. Aber es würde mich wundern, wenn Wagenknecht bereits 2025 die Sperrklausel knackt.

Nebenbei … Was sagt eigentlich Herr Lafontaine dazu, dass seine Frau gerade sein Lebenswerk kaputtmacht? Oder rührt er schon die Werbetrommel für sie?

Ich glaube der findet das alles super, hier mal ein Zitat von Wiki

Austritt aus der Linkspartei (2022)

Im Laufe des Wahlkampfs zur Bundestagswahl 2021 rief Oskar Lafontaine dazu auf, die Linkspartei im Saarland nicht zu wählen.[68] Hintergrund war ein Machtkampf mit dem Landesvorsitzenden Thomas Lutze, dem Lafontaine vorwirft, bei seiner Nominierung für Platz eins der Landesliste Stimmen gekauft zu haben. Der saarländische Landesvorstand forderte Lafontaine daraufhin zum Rücktritt und Parteiaustritt auf.[69]

Am 17. März 2022 erklärte Lafontaine seinen Austritt aus der Linkspartei und kündigte das Ende seiner politischen Karriere an. Er begründete seinen Austritt damit, dass er die Linkspartei als „linke Alternative zur Politik sozialer Unsicherheit und Ungleichheit“ im politischen Spektrum mitgegründet, diese aber mittlerweile „diesen Anspruch aufgegeben“ habe.[70] Bei dem Austritt wenige Tage vor der Landtagswahl im Saarland 2022, kommentierte die Zeit, sei es Lafontaine – wie schon bei seinem Rücktritt von 1999 – um das Verursachen von „größtmöglichem Schaden“ für die eigene Partei gegangen, zumal die stark zerstrittene Saar-Linke nach Umfragen nur knapp über der Fünf-Prozent-Hürde lag.[71] Die Linke stürzte in der Wahl auf 2,6 % ab und schied aus dem Parlament aus

https://de.wikipedia.org/wiki/Oskar_Lafontaine

[Brünnhilde]

Nebenbei … Was sagt eigentlich Herr Lafontaine dazu, dass seine Frau gerade sein Lebenswerk kaputtmacht?

Die BSW ist ist sein zweites Lebenswerk.
http://www.whq-forum.de/invisionboard/inde...t&p=1512203

Sein erstes Lebenswerk ist natürlich er selbst. Und keinesfalls irgendeine Partei oder irgendwas, was mit anderen Menschen zu tun hat.

[Slavomir]

Bild des Tages:

[Broensen]

Mal sehen wer sich da vor den Karren der Wagenknecht spannen lässt.

Mein Top-Favorit - neben den bekannten Handlangern und üblichen Verdächtigen wie Schwarzer, Guérot etc. - wäre ja noch Thilo Sarrazin.

[muckensen]

Thilo Sarrazin.

Das glaube ich nun nicht, und der (natürlich seinerseits voreingenommene) Blog-Beitrag zeigt mir das auch nicht. Als ehemaliger Seeheimer positioniert sich Sarrazin in vielen (vor allem Wirtschafts- und Steuerfragen) komplett anders als der Wagenknecht-Zirkel. Ich glaube auch nicht, dass die ihn haben wollten, angesichts seiner Kommentare über Arbeitslosengeldempfänger.

Minus die migrationskritischen Töne wäre Sarrazin eigentlich im Kubicki-Flügel der FDP am besten aufgehoben.

[400plus]

Vielleicht gibt's noch ein paar Überläufer von der "Basis".

[muckensen]

Eine solche Umfrage ist zwar insgesamt in ihrer Aussagekraft zu hinterfragen, aber wäre denn ein Unterschied zu erwarten, wenn die Partei gestern bereits gegründet, statt nur angekündigt gewesen wäre?
Ich finde das durchaus interessant, insbesondere hätte aber eine Darstellung der Wählerwanderung innerhalb dieser Umfrage einen Erkenntnisgewinn gebracht.

Die bloße Häufigkeit der Berichterstattung beeinflusst schon Meinungsumfragen. Donald Trump wurde so gewählt, er hatte erkannt, dass er den Leuten nur seinen Namen in den Schädel hämmern muss, und auch seine politischen Gegner haben ihm den Gefallen getan, sich mehr an ihm abzuarbeiten als eigene Positionen darzulegen, wodurch er noch mehr zur zentralen Figur wurde, die jeder sofort auf dem Schirm hatte.

Bei Wagenknecht läuft es im Kleinen ähnlich, allein die vielen Talkshow-Einladungen zu allen möglichen Fragen haben ihr wahrscheinlich mehr Auftrieb gegeben als ihr eigenes Tun.

Trotzdem dürfte dieses "Bündnis Sarah Wagenknecht" in den Umfragen etwas zurechtgestutzt werden, sobald erst mal der Novelty Effect verpufft ist.

Es wird interessant sein zu verfolgen, wie gut ihr Timing war. Einerseits wäre es für sie am sinnvollsten gewesen, ihre Partei erst im Wahljahr zu gründen, andererseits könnte sich der Fokus der Öffentlichkeit bis dahin schon wieder verschoben haben. Die Ukraine ist z.B. schon längst nicht mehr so präsent im öffentlichen Diskurs wie noch vor einem Jahr, als Wagenknechts Aufstieg begann.

Der Beitrag wurde von muckensen bearbeitet: 24. Oct 2023, 20:51

[Broensen]

Die bloße Häufigkeit der Berichterstattung beeinflusst schon Meinungsumfragen.

Absolut, die Auftraggeber der Umfrage verfolgen hier sicherlich auch das übliche Interesse, die politischen Ränder hochzureden und damit Kontroversen zu provozieren. Kennt man jedoch die Intention, dann kann man trotzdem Schlüsse aus den Daten ziehen.

Bei Wagenknecht läuft es im Kleinen ähnlich, allein die vielen Talkshow-Einladungen zu allen möglichen Fragen haben ihr wahrscheinlich mehr Auftrieb gegeben als ihr eigenes Tun.

Genau das meine ich damit, dass ihr BSW durch mediale Präsenz sehr viel mehr erreicht als durch Fußgängerzonen-Wahlkampf. Die von ihr adressierte Klientel ist ja auch eher eine durch Medien beeinflusste.

Trotzdem dürfte dieses "Bündnis Sarah Wagenknecht" in den Umfragen etwas zurechtgestutzt werden, sobald erst mal der Novelty Effect verpufft ist.

Natürlich, deshalb gebe ich ihr auch nur eine einzige Chance, in den Bundestag zu kommen.

Es wird interessant sein zu verfolgen, wie gut ihr Timing war. Einerseits wäre es für sie am sinnvollsten gewesen, ihre Partei erst im Wahljahr zu gründen, andererseits könnte sich der Fokus der Öffentlichkeit bis dahin schon wieder verschoben haben.

Ich denke, das Risiko wäre zu groß gewesen, mit einem ganz neu zusammengewürfelten Haufen ohne Probedurchgang (Europawahl) und Erfolgserzählung (3 Ost-Landtage) direkt für den Bundestag anzutreten.

[muckensen]

Forsa-Chef Güllner weist die INSA-Umfrage, derzufolge das BSW bei 12% liege, als "absolut abenteuerlich" zurück. Sein Institut sehe die künftige Partei bei "deutlich unter fünf Prozent", ihr Potential sei praktisch auf ehemalige Linken-Wähler beschränkt. Dabei erinnert er an den schnellen Zusammenbruch von Wagenknechts 'Aufstehen'-Initiative. (Quelle)

Bemerkenswert daran: Güllner ist erklärter Gegner der Grünen, und man könnte annehmen, dass ihm daran gelegen sein sollte, jede Gefahr für die Grünen (die Wagenknecht als Hauptgegner ausgerufen hat) künstlich aufzubauschen. Andererseits zeigen Güllners Kommentare zu den Grünen, die er schon vor zehn Jahren eine "Gefahr für die Demokratie" nannte, dass er nicht nur Meinungsforschung betreibt, sondern auch Meinungsmache. Insofern mit Vorsicht zu genießen.

[Broensen]

Forsa-Chef Güllner weist die INSA-Umfrage, derzufolge das BSW bei 12% liege, als "absolut abenteuerlich" zurück. Sein Institut sehe die künftige Partei bei "deutlich unter fünf Prozent", ihr Potential sei praktisch auf ehemalige Linken-Wähler beschränkt. Dabei erinnert er an den schnellen Zusammenbruch von Wagenknechts 'Aufstehen'-Initiative. (Quelle)

Der Verweis auf Aufstehen ist zwar berechtigt, darf aber eigentlich nicht zur Abschätzung eines Wahlpotentials herangezogen werden, weil man dafür unterstellen müsste, dass sich das zwangsläufig wiederholen wird.

Bemerkenswert daran: Güllner ist erklärter Gegner der Grünen, und man könnte annehmen, dass ihm daran gelegen sein sollte, jede Gefahr für die Grünen (die Wagenknecht als Hauptgegner ausgerufen hat) künstlich aufzubauschen.

Das BSW ist keinerlei Gefahr für die Grünen. Die "Hauptgegnerschaft" kostet ja nicht die Grünen Stimmen, sondern andere Parteien, die ebenfalls mit Grünen-Bashing punkten wollen. So versucht ja auch schon die Union, Potentiale bei der AfD abzugraben. Ohne Wirkung auf die Grünen. Deren Werte sind stabil, während sich ein Markus Söder von den Freien Wählern vorführen lassen muss, weil er die Grünen als potentiellen Partner ausgeschlossen hat.

[ramke]

Die Linksfraktion im Bundestag hat ihre Auflösung zum 6. Dezember beschlossen.

[Merowinger]

Hui! Das ist die Vollendung der Selbstdemontage.

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 14. Nov 2023, 15:51

[T.Tournesol]

ZEIT Online

Linke zählt fast doppelt so viele Eintritte wie Austritte
Sahra Wagenknechts Parteiaustritt hat offenbar positive Auswirkungen für die Linke. Eine erst Auswertung zeigt gestiegene Mitgliederzahlen.
...
Demnach gab es in den vier Wochen zwischen dem Austritt Wagenknechts aus der Partei und diesem Dienstag 1.567 Eintritte. In derselben Zeit traten 838 Mitglieder aus.

Wobei die Linke in der Vergangenheit unter Mitgliederschwund litt: 2021 ca. 60000 Mitglieder, 2022 ca. 54000 (STATISTA)
wo auch vermutet wird:

Und es ist nicht davon auszugehen, dass es in naher Zukunft einer Trendwende geben wird. Eher ist mit dem Gegenteil zu rechnen. Denn mit Sahra Wagenknecht ist eine der prominentesten Linken-Politikerinnen aus der Partei ausgetreten

Man darf also gespannt sein, ob es doch eine Trendwende gibt und ob Wagenknecht nicht doch ein wichtiger Grund für Austritte der Vergangenheit war.

[muckensen]

Ãœberraschung! Wagenknecht will nun doch (Co-)Chefin ihrer neuen Partei werden. (Quelle, Paywall)

Tolles Modell, so eine Doppelspitze. Hat man immer jemanden, hinter dem man sich verstecken kann.

[Holzkopp]

NZZ: Wagenknecht-Partei mit Ideen für Europa

Wenig verwunderlich scheint das Parteiprogramm direkt aus der russischen Botschaft zu kommen:

Das BSW fordert einen sofortigen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg, Verhandlungen mit Russland und ein Ende aller Rüstungsexporte. Eine Verantwortung Russlands für den völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine sieht das BSW nicht. Es heisst nur, der Krieg in der Ukraine «wurde militärisch von Russland begonnen, aber er wäre vom Westen verhinderbar gewesen und hätte längst beendet werden können.»

Das BSW will haushalts-, sozial- und wirtschaftspolitische Souveränität für die Nationalstaaten und die Macht grosser multinationaler Konzerne einschränken. Die öffentliche Daseinsvorsorge soll gestärkt und die Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden. «Die EU-Wirtschaftssanktionen haben Russland kaum getroffen und den Krieg in der Ukraine nicht gestoppt. Aber sie haben der europäischen Wirtschaft massiv geschadet und ihre Wettbewerbsfähigkeit verringert», heisst es zur Begründung.

Fünfte Kolonne ist da schon der passende Begriff. Wer die wählt, der wählt Putin. Da gibts überhaupt keinen Interpretationsspielraum.

[xena]

Naja, dass sich Sara als Kommunistin Sorgen um die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, also der Kapitalisten, macht, ist schon eine Ansage.

Der Beitrag wurde von xena bearbeitet: 16. Jan 2024, 15:43

[Stefan Kotsch]

Das zeigt, dass der Begriff Kommnunismus von Beliebigkeit geprägt ist.

[Scipio32]

Das gilt meines Erachtens nach für jeden „-Ismus“.

Von daher macht es wenig Sinn aus Prinzip einem „-Ismus“ hinterher zu laufen. Man muss vielmehr die konkreten Ziele/Forderungen betrachten, die jeweils vorgebracht werden.