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Vollansicht: "America First" und das Ende des "Pax Americana"
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Schwabo Elite
Gut, dass Katar nicht auf der Einreiseverbotsliste steht. biggrin.gif
xena
Warum? Man muss zur WM hin fahren und nicht umgekehrt... tounge.gif
rekrats
ZITAT(revolution @ 30. Jan 2017, 08:56) *
ZITAT
Countries where Trump does business are not hit by new travel restrictions
By Rosalind S. Helderman January 28 at 6:35 PM

The seven nations targeted for new visitation restrictions by President Trump on Friday all have something in common: They are places he does not appear to have any business interests.
...
Trump’s order makes no mention of Turkey, which has faced several terrorist attacks in recent months. On Wednesday, the State Department updated a travel warning for Americans visiting Turkey, noting that “an increase in anti-American rhetoric has the potential to inspire independent actors to carry out acts of violence against US citizens.”

Trump has licensed his name to two luxury towers in Istanbul. A Turkish company also manufactures a line of Trump-branded home furnishings. Trump’s most recent financial disclosure, filed in May when he was a presidential candidate, showed that he had earned as much as $6 million in the previous year from the deals.
...
The executive order makes no mention of Saudi Arabia, home of 15 of the 19 terrorists involved in the 9/11 attacks. The Trump Organization had incorporated several limited liability companies in preparation for an attempt to build a hotel in Saudi Arabia, showing an interest in expansion in the country. The company canceled those incorporations in December, indicating that no project is moving forward.

Excluded as well is Indonesia, the world’s largest majority-Muslim nation, where there are two large Trump-branded resorts underway, built in partnership with powerful local interests.
...
Also untouched by Friday’s ­executive order is the United Arab Emirates, a powerful Muslim ally with whom the United States ­nevertheless has complicated ­relations. Trump has licensed his name to a Dubai golf resort, as well as a luxury home ­development and spa.

https://www.washingtonpost.com/politics/cou...m=.8dab05e942e8



Überschrift ist zwar nicht grundsätzlich falsch aber polemisch bzw. fast schon post faktisch.
Natürlich hat Trump in den 7 Ländern keine Geschäfte stehen da 6 ja schon seit längerem auf diversen Sanktionslisten durch die USA, eingeführt auch unter Obama, stehen und Investments strafbar wären. Gerade mal im Irak hätte Trump investieren dürfen, aber wer will dort schon hin. Es gibt natürlich auch einige staaten in denen Trump keine Geschäfte hat und die auch nicht auf der Sanktionsliste stehen wie z.b.: Mauretanien und West-Sahara.
Mit solchen Quirks wird man gegen Trump und Bannon sang und klanglos untergehen. Da sollten schon brauchbare Fakten her.

Madner Kami
Remarkable statement by Ted Malloch, reported to be Donald Trump's pick as US ambassador to the EU, speaking on BBC's

ZITAT
Moderator: Why do you want to be ambassador to the EU? I mean you clearly are not a great friend of Brussels, its bureaucrats like Jean-Claude Juncker?
Ted Malloch: Well, I had in a previous career a diplomatic post where I helped bring down the Soviets. So maybe this is another union that needs a little taming.


rekrats
ZITAT(Madner Kami @ 31. Jan 2017, 23:58) *
Remarkable statement by Ted Malloch, reported to be Donald Trump's pick as US ambassador to the EU, speaking on BBC's

ZITAT
Moderator: Why do you want to be ambassador to the EU? I mean you clearly are not a great friend of Brussels, its bureaucrats like Jean-Claude Juncker?
Ted Malloch: Well, I had in a previous career a diplomatic post where I helped bring down the Soviets. So maybe this is another union that needs a little taming.





Guten Morgen, noch nichts mitbekommen?
Die USA sind nicht Wirtschsftsnation #1 weil sie keine harten egoistischen Entscheidungen treffen. Wenn die USA China zukünftig challengen wollen hilft eine von liberalen verseuchte EU wohl nicht.

Tusk hat ja heute schon ein wenig gejammert. China, Russland und die USA filetieren sich die EU zurecht. Würde lachen wenn es nicht zum weinen wäre aber es war absehbar.

Edit: Tippfehler
mr.trigger
ZITAT(rekrats @ 1. Feb 2017, 00:45) *
Wenn die USA China zukünftig challengen wollen hilft eine von Liberalen verseuchte EU wihl nicht.

Uiuiui was hat dir die arme ALDE den angetan, dass du dich der Art echauffierst?
Schwabo Elite
Bleibt nett und bei gepflegter Sprache. wink.gif

SE Mod PG
rekrats
ZITAT(mr.trigger @ 1. Feb 2017, 01:00) *
ZITAT(rekrats @ 1. Feb 2017, 00:45) *
Wenn die USA China zukünftig challengen wollen hilft eine von Liberalen verseuchte EU wihl nicht.

Uiuiui was hat dir die arme ALDE den angetan, dass du dich der Art echauffierst?


Noch in der Filterblase zuhause? Erstens echauffiere ich mich eigentlich nicht, zweitens ist meine Frau nicht meine ALDE und 3tens habe ich die Situation aus Sicht der USA dargestellt.
Ein Argument muss nicht zwingend meiner privaten Meinung entsprechend.
Glorfindel
...wobei in sich die Aktion nicht wirklich logisch ist. Würde man Muslime für gefährlich halten, so müssten zumindest auch Saudi-Arabien, Ägypten, Tunesien und Afghanistan auf der Liste stehen, da von dort ebenfalls sehr viele Terroristen stammen. Es fragt sich dann schon, weshalb diese Staaten nicht auf der Liste stehen. Die Bedeutung dieser Staaten sowie die wirtschaftlichen Verbindungen von Trump liefern da mögliche Erklärung. Zudem Entlarven sie den "Muslim Ban" als populistische Aktion von Trump.

Glorfindel
ZITAT(rekrats @ 1. Feb 2017, 00:45) *
Die USA sind nicht Wirtschsftsnation #1 weil sie keine harten egoistischen Entscheidungen treffen. Wenn die USA China zukünftig challengen wollen hilft eine von liberalen verseuchte EU wohl nicht.

Tusk hat ja heute schon ein wenig gejammert. China, Russland und die USA filetieren sich die EU zurecht. Würde lachen wenn es nicht zum weinen wäre aber es war absehbar.

Edit: Tippfehler

Die USA sind Wirtschaftsnation Nr. 1, weil sie dafür gute Bedingungen haben, insbesondere eine liberale Ordnung, welche Innovation, Unternehmertum und Handel fördert. Zudem besitzen sie wichtige Ressourcen wie Bodenschätze, Landwirtschaft und genügend Arbeitskräfte. Die EU hat leider nicht zu viel Liberale, sondern zu wenige.
ede144
ZITAT(Glorfindel @ 1. Feb 2017, 09:00) *
ZITAT(rekrats @ 1. Feb 2017, 00:45) *
Die USA sind nicht Wirtschsftsnation #1 weil sie keine harten egoistischen Entscheidungen treffen. Wenn die USA China zukünftig challengen wollen hilft eine von liberalen verseuchte EU wohl nicht.

Tusk hat ja heute schon ein wenig gejammert. China, Russland und die USA filetieren sich die EU zurecht. Würde lachen wenn es nicht zum weinen wäre aber es war absehbar.

Edit: Tippfehler

Die USA sind Wirtschaftsnation Nr. 1, weil sie dafür gute Bedingungen haben, insbesondere eine liberale Ordnung, welche Innovation, Unternehmertum und Handel fördert. Zudem besitzen sie wichtige Ressourcen wie Bodenschätze, Landwirtschaft und genügend Arbeitskräfte. Die EU hat leider nicht zu viel Liberale, sondern zu wenige.


Ich glaube, hier werden verschiedene Auslegungen des Begriffs liberal verwendet. smile.gif
Schwabo Elite
ZITAT(ede144 @ 1. Feb 2017, 09:33) *
ZITAT(Glorfindel @ 1. Feb 2017, 09:00) *
ZITAT(rekrats @ 1. Feb 2017, 00:45) *
Die USA sind nicht Wirtschsftsnation #1 weil sie keine harten egoistischen Entscheidungen treffen. Wenn die USA China zukünftig challengen wollen hilft eine von liberalen verseuchte EU wohl nicht.

Tusk hat ja heute schon ein wenig gejammert. China, Russland und die USA filetieren sich die EU zurecht. Würde lachen wenn es nicht zum weinen wäre aber es war absehbar.

Edit: Tippfehler

Die USA sind Wirtschaftsnation Nr. 1, weil sie dafür gute Bedingungen haben, insbesondere eine liberale Ordnung, welche Innovation, Unternehmertum und Handel fördert. Zudem besitzen sie wichtige Ressourcen wie Bodenschätze, Landwirtschaft und genügend Arbeitskräfte. Die EU hat leider nicht zu viel Liberale, sondern zu wenige.


Ich glaube, hier werden verschiedene Auslegungen des Begriffs liberal verwendet. smile.gif

Ich denke, der Post von rekrats disqualifiziert sich allein durch die Sprache. smile.gif

Wer "liberal" als Kampfbegriff nutzt (gepaart mit "verseucht") hat sich aus der Diskussion schon lang verabschiedet und schreit nur noch Monologe.
der_finne
ZITAT(Schwabo Elite @ 1. Feb 2017, 11:16) *
ZITAT(ede144 @ 1. Feb 2017, 09:33) *
ZITAT(Glorfindel @ 1. Feb 2017, 09:00) *
ZITAT(rekrats @ 1. Feb 2017, 00:45) *
Die USA sind nicht Wirtschsftsnation #1 weil sie keine harten egoistischen Entscheidungen treffen. Wenn die USA China zukünftig challengen wollen hilft eine von liberalen verseuchte EU wohl nicht.

Tusk hat ja heute schon ein wenig gejammert. China, Russland und die USA filetieren sich die EU zurecht. Würde lachen wenn es nicht zum weinen wäre aber es war absehbar.

Edit: Tippfehler

Die USA sind Wirtschaftsnation Nr. 1, weil sie dafür gute Bedingungen haben, insbesondere eine liberale Ordnung, welche Innovation, Unternehmertum und Handel fördert. Zudem besitzen sie wichtige Ressourcen wie Bodenschätze, Landwirtschaft und genügend Arbeitskräfte. Die EU hat leider nicht zu viel Liberale, sondern zu wenige.


Ich glaube, hier werden verschiedene Auslegungen des Begriffs liberal verwendet. smile.gif

Ich denke, der Post von rekrats disqualifiziert sich allein durch die Sprache. smile.gif

Wer "liberal" als Kampfbegriff nutzt (gepaart mit "verseucht") hat sich aus der Diskussion schon lang verabschiedet und schreit nur noch Monologe.



Ich schreibe es jetzt einfach mal hier weil mir das schon häufiger aufgefallen ist. Es kann nicht jeder seinen Lebensmittelpunkt an einer Uni verorten und sich nur in sorgfältig abgewogen Statements äußern. Tatsächlich ist es sogar so das die Mehrzahl der Menschen eine einfache (Umgangs)Sprache pflegen. Ich für meinen Teil tue und bevorzuge das auch. Solche Äußerungen als "disqualifiziert sich selbst" abzuurteilen
führt genau da hin wo vor ja alle angeblich Angst haben. Das der Normalbürger bei Politikerstatements sich nicht mehr wiederfindet, abschaltet, sie unter Gelaber einordnet (um nicht zu sagen das Kotzen bekommt). Es muss auch möglich sein eine etwas ungeschliffenere Sprache zu verwenden ohne gleich abgestempelt zu werden.
Nite
Als Eröffner dieses Topics liegt mir aber etwas daran dass hier eine gepflechte Diskussion geführt wird und das nicht in ein weiteres polemisches Trollfest ausartet.
Wer letzteres will kann das gerne bei SpOn oder auf Facebook tun.
Darum bitte ich als Threaderöffner zum Thema zurückzukehren.
Schwabo Elite
Nachsatz: Kampfbegriffe benutzen, also polemisieren, ist aber keine "Umgangssprache" oder auch nur "einfache Sprache". Differenzieren zu können ist keine Meisterleistung. Und man kann es auch ohne Studium entweder beherrschen oder lernen.

Daher nochmal und als Moderator: Nö. Es wird nicht polemisiert.
rekrats
ZITAT(Schwabo Elite @ 1. Feb 2017, 11:16) *
ZITAT(ede144 @ 1. Feb 2017, 09:33) *
ZITAT(Glorfindel @ 1. Feb 2017, 09:00) *
ZITAT(rekrats @ 1. Feb 2017, 00:45) *
Die USA sind nicht Wirtschsftsnation #1 weil sie keine harten egoistischen Entscheidungen treffen. Wenn die USA China zukünftig challengen wollen hilft eine von liberalen verseuchte EU wohl nicht.

Tusk hat ja heute schon ein wenig gejammert. China, Russland und die USA filetieren sich die EU zurecht. Würde lachen wenn es nicht zum weinen wäre aber es war absehbar.

Edit: Tippfehler

Die USA sind Wirtschaftsnation Nr. 1, weil sie dafür gute Bedingungen haben, insbesondere eine liberale Ordnung, welche Innovation, Unternehmertum und Handel fördert. Zudem besitzen sie wichtige Ressourcen wie Bodenschätze, Landwirtschaft und genügend Arbeitskräfte. Die EU hat leider nicht zu viel Liberale, sondern zu wenige.


Ich glaube, hier werden verschiedene Auslegungen des Begriffs liberal verwendet. smile.gif

Ich denke, der Post von rekrats disqualifiziert sich allein durch die Sprache. smile.gif

Wer "liberal" als Kampfbegriff nutzt (gepaart mit "verseucht") hat sich aus der Diskussion schon lang verabschiedet und schreit nur noch Monologe.


Niemand hat "liberal" als Kampfbegriff genutzt, es ist die offizielle Diktion der US Regierung. Niemand hat verseucht als Kampfbegriff genutzt, auch das ist teilweise offizielle Diktion der US Regierung.
Es hat auch niemand polemisiert, denn "liberal Europe" ist offizielle Diktion der US Regierung.

Meine Wenigkeit hat sich auch nicht echauffiert denn die einzige Empörung die für mich ersichtlich war bezog sich auf:
"Moderator: Why do you want to be ambassador to the EU? I mean you clearly are not a great friend of Brussels, its bureaucrats like Jean-Claude Juncker?
Ted Malloch: Well, I had in a previous career a diplomatic post where I helped bring down the Soviets. So maybe this is another union that needs a little taming."

Übrigens hat Trump heute Gosuch als neuen Höchstrichter nominiert. Gosuch ist vermutlich der gemäßigste und den drei Kandidaten und ein radikaler Abtreibungsgegner.
Er sieht Abreibung als "assistierten Suizid und Euthanasie".
´
Bin ja gespannt wer sich gleich wieder echauffiert oder von "Kampfbegriffen" schwadroniert rolleyes.gif




400plus
Du schreibst

ZITAT
Die USA sind nicht Wirtschsftsnation #1 weil sie keine harten egoistischen Entscheidungen treffen. Wenn die USA China zukünftig challengen wollen hilft eine von liberalen verseuchte EU wohl nicht.


Das klingt für jeden Leser so, als ob das deine Meinung ist. Wenn du meinst, damit die Diktion der US-Regierung wiederzugeben, dann formuliere das doch entsprechend (und belege es vielleicht auch noch, idealerweise).

PS: Und auch wenn es die offizielle Diktion der US-Regierung wäre, wäre es trotzdem ein Kampfbegriff.
rekrats
ZITAT(400plus @ 1. Feb 2017, 18:19) *
Du schreibst

ZITAT
Die USA sind nicht Wirtschsftsnation #1 weil sie keine harten egoistischen Entscheidungen treffen. Wenn die USA China zukünftig challengen wollen hilft eine von liberalen verseuchte EU wohl nicht.


Das klingt für jeden Leser so, als ob das deine Meinung ist. Wenn du meinst, damit die Diktion der US-Regierung wiederzugeben, dann formuliere das doch entsprechend (und belege es vielleicht auch noch, idealerweise).

PS: Und auch wenn es die offizielle Diktion der US-Regierung wäre, wäre es trotzdem ein Kampfbegriff.


Es ist völlig irrelevant meine Meinung ist, eine Meinung die ich nur um des Diskurses willen vertrete oder die Meinung der US Regierung ist. Das man sich Angriffe auf persönlicher Ebene spart lernt man schon lange vor jedem Studium unabhängig ob das Gegenüber seine eigene oder eine Fremde Meinung warum auch immer vertritt.

Was möchtest du jetzt eigentlich genau mit mir diskutieren? Dass Trump einen EU Botschafter einsetzten möchte der sich rühmt die Sowjetunion zerschlagen zu haben und nun auch die EU zähmen wird? Warum Trump dies tut?
SailorGN
Es sind Kampfbegriffe, die derzeitige US-Regierung ist an Mäßigung, Kompromiss oder Ausgleich zwischen den Stakeholdern in den USA nicht interessiert. Sie hat derzeit nur Partikularinteressen einer Minderheit der US-Bürger im Sinn. Sie nutzt dazu Kampfbegriffe eben jener Minderheit. Die Eigenschaft "Kampfbegriff" erhalten diese Phrasen aus dem Kontext und der tlw. erfolgten direkten Erklärung durch Protagonisten der Regierung und der durch sie ideologisch vertretenen Minderheit.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Ich finde die Äusserungen einiger Protagonisten ggü. den Europäern (egal ob nun Deutschland oder die EU) psychologisch sehr interessant: Da wäre die Äusserung Mallochs, welche von Zähmen spricht, plus die Aussagen, dass Deutschland durch den schwachen Euro den USA wirtschaftlich schaden wolle (über Handel). Beides zusammen zeigt mir, dass diese Regierung in Europa eben nicht das schwache, dem Tode geweihte Konstrukt EUDSSR sieht, wie es impliziert. Eine schwache EU müsste man nicht zähmen, eine schwache EU ist kein Konkurrent für die USA, einer schwachen EU kann man TTIPs aufzwingen wie man will. Für mich sieht es aus, als ob diese Regierung kein Konzept zum Umgang mit der EU hat und daher auf die Putinsche Doppeldenk-Taktik des "Wir sind so wahnsinnig toll/stark/erfolgreich, aber andere bedrohen uns existenziell!" zurückgreift... also das selbe Modell wie ein Herr aus Österreich und sein Propagandaminister: Sie sind unterlegen/schwach/minderwertig... und trotzdem sind sie DIE Bedrohung... und wieder fallen genug drauf rein.
Dave76
ZITAT(Glorfindel @ 1. Feb 2017, 08:51) *
...wobei in sich die Aktion nicht wirklich logisch ist. Würde man Muslime für gefährlich halten, so müssten zumindest auch Saudi-Arabien, Ägypten, Tunesien und Afghanistan auf der Liste stehen, da von dort ebenfalls sehr viele Terroristen stammen. Es fragt sich dann schon, weshalb diese Staaten nicht auf der Liste stehen. Die Bedeutung dieser Staaten sowie die wirtschaftlichen Verbindungen von Trump liefern da mögliche Erklärung. Zudem Entlarven sie den "Muslim Ban" als populistische Aktion von Trump.

Die Staaten, welche auf der Liste stehen, sind ganz einfach exakt von der Obama-Regierung übernommen worden. Nach den Anschlägen von Paris hob diese Anfang 2016 für genau eben diese Länder die Visafreiheit auf:

ZITAT
Im Februar 2016 verfügte das Ministerium für Heimatschutz die Aufhebung der Visafreiheit für Reisende, die nach dem 1. März 2011 Irak, Syrien, Iran, Sudan, Libyen, Somalia oder den Jemen besucht hatten. Bis dahin konnten sie für 90 Tage ohne Visum in die USA reisen.

Schon die Obama-Regierung definierte diese Länder also als Gefahrenherde und mögliche Ausgangspunkte für terroristische Anschläge.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/dona...-a-1132383.html
Madner Kami
ZITAT(Dave76 @ 1. Feb 2017, 19:11) *
ZITAT(Glorfindel @ 1. Feb 2017, 08:51) *
...wobei in sich die Aktion nicht wirklich logisch ist. Würde man Muslime für gefährlich halten, so müssten zumindest auch Saudi-Arabien, Ägypten, Tunesien und Afghanistan auf der Liste stehen, da von dort ebenfalls sehr viele Terroristen stammen. Es fragt sich dann schon, weshalb diese Staaten nicht auf der Liste stehen. Die Bedeutung dieser Staaten sowie die wirtschaftlichen Verbindungen von Trump liefern da mögliche Erklärung. Zudem Entlarven sie den "Muslim Ban" als populistische Aktion von Trump.

Die Staaten, welche auf der Liste stehen, sind ganz einfach exakt von der Obama-Regierung übernommen worden. Nach den Anschlägen von Paris hob diese Anfang 2016 für genau eben diese Länder die Visafreiheit auf:

ZITAT
Im Februar 2016 verfügte das Ministerium für Heimatschutz die Aufhebung der Visafreiheit für Reisende, die nach dem 1. März 2011 Irak, Syrien, Iran, Sudan, Libyen, Somalia oder den Jemen besucht hatten. Bis dahin konnten sie für 90 Tage ohne Visum in die USA reisen.

Schon die Obama-Regierung definierte diese Länder also als Gefahrenherde und mögliche Ausgangspunkte für terroristische Anschläge.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/dona...-a-1132383.html


Wobei diese Staaten im Zusammenhang mit der Aufhebung der Visafreiheit unter Obama ja noch Sinn ergeben und einzig der Iran aus der Reihe fällt. Das sind immerhin alles "heiße Zonen", heißt Gebiete wo grad die Kacke nicht mehr nur am Dampfen ist, sondern schon lichterloh brennt. Die Gefahr, dass von dort Leute auswandern, die dann in den USA untertauchen, ist real. Ob diese dann Gefährder oder Terroristen oder doch nur einfache Menschen die ein sicheres Leben suchen sind, sei mal dahingestellt. Wenn man jedoch grundsätzliche Angst vor Terroristen haben würde bzw. das als Grund nähme, dann müsste die Liste instantan um die oben genannten erweitert werden, namentlich (und allen voran) Saudi-Arabien, Ägypten, Tunesien und Afghanistan und ich würde Pakistan noch mit hinzunehmen. Insbesondere Saudi-Arabien fällt ja immer wieder als Hauptexporteur von Terroristen auf. Warum Trump die nicht mit in seine Aktionismusliste mitaufnimmt ist genauso fragwürdig wie der Sachverhalt, dass diese Länder nicht schon lange vor Trump auf einer entsprechenden Liste gelandet sind.
Dave76
ZITAT(Madner Kami @ 1. Feb 2017, 19:22) *
[...]
Insbesondere Saudi-Arabien fällt ja immer wieder als Hauptexporteur von Terroristen auf. Warum Trump die nicht mit in seine Aktionismusliste mitaufnimmt ist genauso fragwürdig wie der Sachverhalt, dass diese Länder nicht schon lange vor Trump auf einer entsprechenden Liste gelandet sind.

Ja, eben. Trump hat für eine (unbestritten fragwürdige) Verschärfung gesorgt, die Liste der Länder ist allerdings nicht ihm anzulasten oder durch irgendwelche persönliche wirtschaftliche Verflechtungen herbeizufabulieren, sondern hat (genauso fragwürdigen) Präzedenzcharakter.
Warhammer
Was hängt ihr euch denn so an rekrats auf?
Aus dem Kontext war zumindest für mich ersichtlich, dass er nur die Denke der US Regierung in Worte fasst.
Herki
Alleine schon dadurch das der Begriff liberal hier wie dort sehr gegensätzliche Bedeutungen hat und er ja die US Bedeutung übernimmt.
Schwabo Elite
Der Begriff hat aber eben keine einheitliche Bedeutung, auch nicht in "den USA". Der Begriff wird einerseits als Kampfbegriff seitens der fundamentalen Rechten benutzt und andererseits ist es nach wie vor ein üblicher Begriff für sehr verschiedene Strömungen, die es hierzulande auch gibt: sozialliberal, wirtschaftsliberal, nationalliberal sind alles liberale Strömungen. Ihn nur auf die enge und engstirnige Sicht der Hardcore-Rechten zu redizieren, erledigt deren Drecksarbeit und vergiftet das Diskussionsklima nachhaltig.
400plus
Das Problem ist halt wirklich, dass die Opposition in Amerika mit Trump nicht umgehen kann und ihm ständig Munition liefert:

Vorlage
und Tor. Klar sind das ein paar Hundert Krawallmacher, aber es ist einfach beänstigend, wie gut er darin ist, das auszuschlachten.
Schwabo Elite
ZITAT(400plus @ 2. Feb 2017, 15:42) *
Das Problem ist halt wirklich, dass die Opposition in Amerika mit Trump nicht umgehen kann und ihm ständig Munition liefert:

Es gibt eben keine einheitliche Opposition gegen Trump. Bei einem Land von knapp 320 Millionen auch eher schwer. Und die UC Berkeley hat natürlich das Recht zu tun und zu lassen, was sie will. Hier zeigt sicher das Problem der US-Verfassung, bzw. fast aller präsidialer Verfassungen: Der Präsident ist zu mächtig und kann im Fall der USA sogar mittels Executive Orders direkt in Forschung, Lehre und andere Bereiche des öffentlichen Lebens eingreifen. Oder es zumindest versuchen.

Solche Eingriffe sind in Deutschland nicht möglich, nicht nur weil Freiheit und Lehre grundgesetzlich geschützt sind, sondern auch, weil es kein äquivalentes Machtinstrument zu den Executive Orders gibt.
400plus
Das Recht klar, aber es kann halt politisch nach hinten losgehen, wie hier, wo es Trumps Narrativ der Verschwörung gegen ihn stützt.

Trump kann auch in den USA nur schwerlich der Uni die Bundesmittel abziehen. Das meiste dürfte ja eh durch nationale Grants etc kommen, die schon bewilligt sind. Und so wichtig sollten die Bundesmittel auch nicht sein, die Uni selbst ist ja Teil des University of California-Systems.
Glorfindel
Das Problem der Präsidialverfassung ist in den USA weniger dramatisch wie in anderen Staaten, welche sich an den USA orientierung, insbesondere Südamerika. Die USA haben eine politischen Kultur, welche es erlaubt, auch den Präsidenten Schranken zu setzen, insbesondere sind die Abgeordneten und Senatoren unabhängig vom Präsidenten. Parlamentarische Demokratien sind auch nicht unbedingt unproblematisch, so sind Ministerpräsidenten oft zugleich Parteivorsitzende der grössten Partei und Parlamentarier (also eine Durchbrechung der Gewaltentrennung). Ministerpräsidenten, wie z.B. Merkel oder May haben damit ebenfalls eine sehr grosse Macht, welche meist mit einer grossen Parteidisziplin einhergeht, d.h. dass ein Parlamentarier einer Regierungspartei Mühe haben wird, gegen die Regierung in wichtigen Fragen zu stimmen, die werden sonst intern diszipliniert oder auch nicht mehr aufgestellt. US-Parlamentarier sind da freier, weil die Partei grundsätzlich bei den Wahlen eine weniger wichtige Rolle spielt und die Parteidisziplin oft weniger gross ist.
Nite
Und die ersten Sanktionen fallen.
Merowinger
Hm... das Ding ist nicht einfach zu verstehen, aber ich würde eher sagen, dass hier CIA und FSB enger zusammenrücken und Kooperation mit Hilfe von IT betreiben, oder das man IT Produkte austauscht. Gibt es dazu irgendwo eine Bewertung?
Nite
ZITAT
[...] authorizes certain transactions with the Federal Security Service (a.k.a. FSB) that are necessary and ordinarily incident to requesting certain licenses and authorizations for the importation, distribution, or use of certain information technology products in the Russian Federation [...]

sprich der FSB darf wieder IT-Produkte in den USA beschaffen
rekrats
ZITAT(Nite @ 2. Feb 2017, 17:53) *


War aber grundsätzlich absehbar. Es gab schon relativ früh von Trump die Aussage dass er die meisten Executive Orders von Obama aufheben wird und da die hier betroffenen Sanktionen ja mehr oder weniger auf Obamas "Vermutung" basieren gibt es natürlich auch keinerlei Aufregung ob der Aufhebung. Man sollte die Vergangenheit loslassen denn die meisten reinen Executive Orders von Obama werden in nächster Zeit verschwinden.
Nite
ZITAT(rekrats @ 2. Feb 2017, 23:36) *
Man sollte die Vergangenheit loslassen...

Das hätte Putin am liebsten, am besten in Form eines neuen Jalta
Schwabo Elite
Genau, mit der Vergangenheit lassen wir gleich auch die Gesetze los. Sind ja auch in der Vergangenheit unterschrieben worden.
ede144
ZITAT(Schwabo Elite @ 3. Feb 2017, 00:29) *
Genau, mit der Vergangenheit lassen wir gleich auch die Gesetze los. Sind ja auch in der Vergangenheit unterschrieben worden.

Ist das jetzt Verallgemeinerung oder auf die Spitze treiben?
400plus
Congressman McHenry hätte gerne wieder eine Finanzkrise, und zwar möglichst bald: http://www.forbes.com/sites/francescoppola...s/#6bf186511c3c
Madner Kami
US-Regierung überlegt Zwang zur Passwort-Herausgabe für US-Visum

ZITAT
Der US-Heimatschutzminister John Kelly erklärte in einer Anhörung vor dem Kongress, dass das Einreiseverbot zu schnell in Kraft trat – was seine persönliche Schuld sei. Verschärfte Bedingungen für die Einreise hält er aber grundsätzlich für nötig.

Visa-Bewerber für die USA und Einreisende könnten möglicherweise künftig nach Passwörtern ihrer Profile in sozialen Netzwerken gefragt werden. Das sagte Heimatschutzminister John Kelly am Dienstag (Ortszeit) in einer Anhörung vor dem Kongress. Kelly machte deutlich, dass dies derzeit Gedankenspiele seien und noch keine offizielle Politik, allerdings legte er dar, dass die bisherigen Einreisebestimmungen zu unsicher und ineffektiv seien. Das aktuelle Dekret, mit dem ein Einreiseverbot für Staatsangehörige von sieben muslimisch geprägten Ländern verhängt wurde, hält Kelly für rechtlich unproblematisch und mit der Verfassung vereinbar.

[...]


facepalm.gif
400plus
US-Verteidigungsetat soll um 54 Mrd Dollar steigen: FAZ
Madner Kami
Wer hat Angst vorm schwarzen Mann? Tru-hump, Tru-hump!

ZITAT
[...]

"You never know what's exactly happening behind the scenes. You know, you're probably right or possibly right, but you never know," Trump said in the interview, a clip of which was released Monday night. "No, I think that President Obama is behind it because his people are certainly behind it. And some of the leaks possibly come from that group, which are really serious because they are very bad in terms of national security. But I also understand that is politics. In terms of him being behind things, that's politics. And it will probably continue."

[...]


Qulle: Trump says Obama behind leaks
3rdfirehouse
Donald Trump Blames SEAL’s Death On Military: ‘They Lost Ryan’

Damit macht er sich keine Freunde.

ZITAT
[...]

Asked about the matter during an interview with Fox News’ “Fox ‘n’ Friends,” Trump repeatedly said “they” were responsible for the outcome of the mission, in reference to the military.

“This was a mission that was started before I got here. This was something they wanted to do,” he said. “They came to me, they explained what they wanted to do ― the generals ― who are very respected, my generals are the most respected that we’ve had in many decades, I believe. And they lost Ryan.

[...]


Glorfindel
ZITAT(400plus @ 27. Feb 2017, 19:30) *
US-Verteidigungsetat soll um 54 Mrd Dollar steigen: FAZ

Das ganze steht dann aber quer zur isolationistischen Rhetorik. Wieso will man Aufrüsten, wenn man sich anderorts nicht einmischen will.

ZITAT(3rdfirehouse @ 1. Mar 2017, 08:31) *
Damit macht er sich keine Freunde.

Trump wird nie das Gefühl haben, dass er für etwas verantwortlich ist, dass er macht. Ich glaube, dass ihm jegliche Selbstreflexion fehlt. Schuld sind immer die anderen. Und dass er so schnell Leute verärgert, ist auch klar. Trump legte sich bis jetzt mit der Justiz, den Geheimdiensten und dem Aussendepartement an, würde mich nicht wundern, wenn man am Ende sich auch die Streitkräfte quer stellen. Ich finde bei Trump leider so viele negative Punkte, dass ich gar nicht wüsste, wo anfangen. Wenn wir jedoch beim Militär sind, so fand ich auch die Äusserungen Trumps über John McCain betreffend dessen Gefangenschaft das Letzte, insbesondere da sie noch von einem kommen, der sich vor dem Militärdienst gedrückt hat.
SailorGN
Dazu sollen ja insgesamt eine Billion Dollar Investitionen zusammenkommen... ich frage mich, wie er diese Summen auftreiben will, seine Marke(n) verkaufen? rofl.gif
Bei 20 Billionen Schulden sicher nicht leicht und wahrscheinlich politisch nicht durchsetzbar.

Insgesamt ist sein "Programm" derart widersprüchlich, dass es kracht. Er kann seinen Isolationismus nicht durchsetzen ohne Regulierung und die Regulierung will er auch reduzieren. Er will durch Deregulierung Wirtschaftswachstum und Jobs schaffen, aber dazu den Zugang zum Weltmarkt verändern/einschränken. Er will keine Kriege mehr führen, aber das Militär aufstocken... vielleicht will er ja Millionen Soldaten und Maurer anstellen? wink.gif
400plus
ZITAT(SailorGN @ 1. Mar 2017, 11:42) *
Dazu sollen ja insgesamt eine Billion Dollar Investitionen zusammenkommen... ich frage mich, wie er diese Summen auftreiben will, seine Marke(n) verkaufen? rofl.gif
Bei 20 Billionen Schulden sicher nicht leicht und wahrscheinlich politisch nicht durchsetzbar.


Das duerfte noch das kleinste Problem sein- die USA koennen sich im Moment wie auch Deutschland quasi zum Nulltarif verschulden (Coupons fuer 12-Monats-Bonds im Moment: 0%. Fuer zehnjaehrige Anleihen: 2,25%). Wenn die wirtschaftliche Entwicklung dort so weiter geht, wie zuletzt, wird sich das bald aendern, weil die Fed die Geldpolitik ein wenig anziehen wird, aber besonders teuer wird es in den naechsten 1-2 Jahren wohl nicht werden. Der grundsaetzliche Widerspruch seiner Rhetorik mit dem Aufstocken u.a. des Militaers ist da in meinen Augen merkwuerdiger. Was die SEALS betrifft: Ich denke das wird genauso an ihm abperlen wie sein respektloses Auftreten ggue. McCain und den Eltern von Humayun Khan.
SailorGN
Es wird an ihm abperlen, aber es wird seine Bilanz beeinflussen. Er ist bei allen Maßnahmen ausserhalb von Dekreten und insb. auch beim Schuldenmachen auf Senat/Kongress angewiesen... danach kommen noch die Bundesbehörden, die für die Umsetzung wichtig sind. Er kann nur schnell wirkliche Erfolge erzielen, wenn er möglichst viele Mitspieler auf seiner Seite hat... und die hat er nicht. Die Republikaner würden sich mit einer massiven Verschuldungspolitik unglaubwürdiger machen als sie eh schon sind, der Präsident gefährdet sowieso etliche Posten in der Legislative und wenn die Demokraten ihren H*ntern wieder selbst finden, wird's nach den mid Terms richtig bitter. Der Unterschied beträgt nur 46 bzw. 6 Sitze und das hat Obama schon bei seinen ersten Mid-Terms verloren. Zumal das Vorgehen von DT auch mehr Leute mobilisieren kann, gegen die Reps anzutreten/zu stimmen.
der_finne
ZITAT(Glorfindel @ 1. Mar 2017, 10:59) *
ZITAT(400plus @ 27. Feb 2017, 19:30) *
US-Verteidigungsetat soll um 54 Mrd Dollar steigen: FAZ

Das ganze steht dann aber quer zur isolationistischen Rhetorik. Wieso will man Aufrüsten, wenn man sich anderorts nicht einmischen will.

ZITAT(3rdfirehouse @ 1. Mar 2017, 08:31) *
Damit macht er sich keine Freunde.

Trump wird nie das Gefühl haben, dass er für etwas verantwortlich ist, dass er macht. Ich glaube, dass ihm jegliche Selbstreflexion fehlt. Schuld sind immer die anderen. Und dass er so schnell Leute verärgert, ist auch klar. Trump legte sich bis jetzt mit der Justiz, den Geheimdiensten und dem Aussendepartement an, würde mich nicht wundern, wenn man am Ende sich auch die Streitkräfte quer stellen. Ich finde bei Trump leider so viele negative Punkte, dass ich gar nicht wüsste, wo anfangen. Wenn wir jedoch beim Militär sind, so fand ich auch die Äusserungen Trumps über John McCain betreffend dessen Gefangenschaft das Letzte, insbesondere da sie noch von einem kommen, der sich vor dem Militärdienst gedrückt hat.


Wenn du Frieden willst rüste dich für den Krieg.
Abgesehen davon sichert/generiert z.b. die Navyaufrüstung Jobs.
Ich würde auch nicht sagen das er sich nur Feinde macht. Das hätten einige gern, aber das ist nicht so.
Almeran
ZITAT(der_finne @ 1. Mar 2017, 12:24) *
ZITAT(Glorfindel @ 1. Mar 2017, 10:59) *
ZITAT(400plus @ 27. Feb 2017, 19:30) *
US-Verteidigungsetat soll um 54 Mrd Dollar steigen: FAZ

Das ganze steht dann aber quer zur isolationistischen Rhetorik. Wieso will man Aufrüsten, wenn man sich anderorts nicht einmischen will.

ZITAT(3rdfirehouse @ 1. Mar 2017, 08:31) *
Damit macht er sich keine Freunde.

Trump wird nie das Gefühl haben, dass er für etwas verantwortlich ist, dass er macht. Ich glaube, dass ihm jegliche Selbstreflexion fehlt. Schuld sind immer die anderen. Und dass er so schnell Leute verärgert, ist auch klar. Trump legte sich bis jetzt mit der Justiz, den Geheimdiensten und dem Aussendepartement an, würde mich nicht wundern, wenn man am Ende sich auch die Streitkräfte quer stellen. Ich finde bei Trump leider so viele negative Punkte, dass ich gar nicht wüsste, wo anfangen. Wenn wir jedoch beim Militär sind, so fand ich auch die Äusserungen Trumps über John McCain betreffend dessen Gefangenschaft das Letzte, insbesondere da sie noch von einem kommen, der sich vor dem Militärdienst gedrückt hat.


Wenn du Frieden willst rüste dich für den Krieg.


Die USA haben jetzt schon eine so krasse Dominanz in allen militärischen Bereichen, dass die 54 Mrd. zusätzlich im Verteidigungsetat die Abschreckung nicht unbedingt signifikant steigern dürfte.
400plus
Wobei ich gerade gelesen habe (in der Zeit), dass 70% der Erhoehung bereits in Obamas Finanzplan fuer 2018 vorgesehen waren. Die reine "Trump-Erhoehung" liegt damit aber immer noch bei 3 Prozentpunkten oder 18 Mrd Dollar.
SailorGN
Wobei diese Erhöhung bei genauerem Ansehen der in der Zeit verlinkten Budget-Dokumente auch "nur" eine Rückkehr zu alten Zeiten ist. Während der Amtszeit Obamas sind die Ausgaben zunächst gesunken, zumindest lese ich das aus den endlosen Zahlentabellen ab. Dort war 2013/14 der Tiefpunkt... aber es sieht für mich so aus, als ob das beantragte Budget und die tatsächlich verwendete Summe da stark divergieren, aber selbst OCO (Overseas Contingency Operations) bewegt sich unter 20% und ist eigentlich konstant. Die geplanten Beschaffungen (procurement) steigen innerhalb von vier Jahren um 20%. Das ist jetzt nix besonderes vor dem Hintergrund bereits laufender Beschaffungen.
der_finne
ZITAT(Almeran @ 1. Mar 2017, 14:31) *
ZITAT(der_finne @ 1. Mar 2017, 12:24) *
ZITAT(Glorfindel @ 1. Mar 2017, 10:59) *
ZITAT(400plus @ 27. Feb 2017, 19:30) *
US-Verteidigungsetat soll um 54 Mrd Dollar steigen: FAZ

Das ganze steht dann aber quer zur isolationistischen Rhetorik. Wieso will man Aufrüsten, wenn man sich anderorts nicht einmischen will. .


Wenn du Frieden willst rüste dich für den Krieg.


Die USA haben jetzt schon eine so krasse Dominanz in allen militärischen Bereichen, dass die 54 Mrd. zusätzlich im Verteidigungsetat die Abschreckung nicht unbedingt signifikant steigern dürfte.


Zum einen war das auch als Antwort auf "Wieso aufrüsten wenn man sich nicht einmischen will" gedacht. Und zum anderen scheint jemand schon der Meinung zu sein wieder mehr Stärke zeigen zu müssen. Stichwort u.a. 355 Ship Navy.

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