Da gibt es auch nicht unbedingt Nachbarn mit Supermachtsansprüchen die gleichzeitig eine ziemlich zahlreiche Diaspora haben.

Der Beitrag wurde von Almeran bearbeitet: 6. Mar 2014, 15:28

Natürlich, trotzdem gibt es durchaus Regionalmächte die nach einem derartigen Präzedenzfall dank ethnischer Verteilung über Grenzen hinweg in der Lage wären eine ähnliche Karte zu spielen.

Das Tempo ist wirklich atemberaubend! ARD:

Die ukrainischen Fernsehsender sollen nicht mehr empfangbar sein, es wird russisches Fernsehen ausgestrahlt, RT (Russia Today) hat die Krim jetzt auf der Landkarte Russlands.

In der EU wollen zumindestens einige dem offenbar eine starke Antwort entgegensetzen. Nach dem Telegraph ist das der Entwurf der Abschlusserklärung für den laufenden EU-Gipfel:



Wohl nicht zufällig, dass er im Voraus geleakt wird. Außerdem ist Jatsenjuk eingeladen.

Eins scheint mir klar zu sein, wenn Putin die Krim behält und die EU die Ukraine fest in die Arme schlösse und sich auch sonst aktiv in der russischen Peripherie betätigt, dann hat Putin das Spiel verloren, territoriale Integrietät der Ukraine hin oder her.

Für eine enge Betätigung der EU im der Ukraine fehlen aber einige Voraussetzungen. Die Ukraine ist Galaxien weit weg irgend was gemeinsames mit der EU zu haben. Die Russlandukrainer werden schon dafür sorgen, dass auch Russland immer mit im Focus ist. Selbst unter vielen Ukrainern sind die Russen immer noch enge Brüder. Anscheinend geht es eh nur um die Krim. Die Kohle die die EU in die Ukraine steckt, versickert eh in die Kassen der Oligarchen. Das System ist sowas von korrupt... Absolut kein Vergleich zu West-Europa. Ich sehe die Sache mit der EU eher gelassen. Die Russen freuen sich das Problem mit der Krim gelöst zu haben und die Ukraine dümpelt weiterhin in Korruption und Oligarchie, ähnlich wie Russland selbst und die EU meint was gutes zu tun und pumpt Geld hinein, was die Oligarchen freut....

Jaja, es menschelt in allen Ecken der Welt...

Der Beitrag wurde von xena bearbeitet: 6. Mar 2014, 17:31

@ Crazy Butcher: Danke

Was ich in den Entwurf reinlese, ist kein Deal ala wir nehmen die Ukraine und erkennen eure Besetzung der Krim an. Das Problem der völkerrechtswidrigen Besetzung der Krim würde Putin also nicht los. Ein anderes Problem haben die Russen (objektiv, m.M.) auf der Krim nie gehabt und wenn sie es gehabt haben, dann hat es sich zwischen dem 22. und dem 27. Feb. in Luft aufgelöst, weil sich in Kiew keine populistische, antirussische Revolutions-Regierung durchgesetzt hat. Was Putin jetzt droht, ist eine selbsterfüllende Prophezeiung.

Bzgl. forcierter Annäherung der Ukraine an EU: Wäre sicher ein großer, bitterer Drops, aber die ökonomischen Sorgen der Ukraine hat die EU jetzt schon an der Backe.


Edit: Der letztendliche Beschluss enthält alle drei Punkte, allerdings sprachlich deutlich entschräft. Ohne unilaterial, unterstützen will man nicht bei Energielieferung sondern Energiesicherheit etc.

Der Beitrag wurde von ernesto bearbeitet: 6. Mar 2014, 18:45

Die Amerikaner habe wohl ihre aktulle Baltic Air Policing Rotation verstärkt, wann ist Deutschland wieder ander Reihe?

MfG K-Jag

natürlich ist Problem Krim nicht gelöst, ich verstehe nicht wozu Russland selbst sich so vieles kaput macht, aber nicht desto trotz hat sich nach 22ten in Kiew eine populistische antirussische Regierung durchgesetzt, durchgesetzt mit Mitteln der Außerkraftsetzung eigener ukrainischen Verfassung und begleitet durch weitgehende Auflösung politischer Gegenkräfte die früher für einen Ausgleich gesorgt hatten. Vaterland und Swoboda sind für die EU, NATO, gegen russische Schwarzmeer Flotte und gegen Zöllunion, ja und bei der Frage der Rechte der russischen Sprache herrschte ebenfalls weitgehende Einigkeit.

nach Kosovo ist auch keine Welle an Abspaltungen ausgebrochen, Bedeutung von Präzedenzfällen ist verschwindend gering im Vergleich zum anderen Problem, Fähigkeit sich dann tatsächlich gegen äußere Widerstände durchsetzen zu können.

Es ist eine Übergangsregierung, die bereits einen Termin für Neuwahlen festgesetzt hat.
Die - nicht zu begrüßende - Abschaffung des "Sprachgesetzes" geht noch auf das Konto des alten Parlaments.
Die Übergangsregierung, mag sie auch noch so russophob besetzt sein, hat mW bisher keine ethnischen Säuberungen anberaumt oder ein Klima der Angst für die russischstämmige-sprechende Bevölkerung erzeugt.
Im Gegensatz zu den Russen auf der Krim, die tlw. Ukrainer vor die Wahl stellt, russischer Staatsbürger zu werden oder die Krim zu verlassen.

Selbst die Übergangsregierung ist ja keineswegs der schlimmste aller denkbaren Fälle.

Abgesehen davon, dass die Besetzung der Krim an Putins Situation in der Ukraine wohl nichts hätte verbessern können. Eher im Gegenteil.

@Father Christmas
es gibt keinen alten Parlament sondern nur den einen, Partei der Regionen ist zerschlagen während die Übergangsregierung ja von Anfang an damit angefangen hat Gerichte, Innenministerium, Geheimdienst mit eigenen Leuten zu besetzen und zu säubern, es wären besondere Wahlen geworden.

Es gehen ja nicht umsonst viele im Osten auf die Straßen, viele spüren dass es nicht schlau ist zu warten bis man allein gegenüber Staatsmacht oder ja Schlägern auf der Straße steht, dann ist es meistens zu spät.
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Das es schlimmer wird ist unausweichlich, über 20 Jahre Ukrainisierung ohne Tabus haben eine neue Generation erzogen, jetzige Krise wird bzw. wirkt bereits als Beschleuniger aber die Richtung war schon lange vorher da.

Man sollte auch überlegen warum viele selbst gemäßigte Westukrainer gegen den alten (an sich recht bescheidenen) Sprachgesetz waren, weil dieser die Nationalisten provoziert hätte, was ja tatsächlich geschehen ist. Burgfrieden in Ukraine bedeutet tatsächlich die Fortsezung der bisherigen Politik der Ukrainisierung.

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Ach ja, endlich scheint Kiewer Regierung Sicherheitskräfte unter Kontrolle bekommen zu haben, wahrscheinlich haben Oligarchen auch ihren Teil beigetragen:

der Anführer der pro russischen Bewegung von Donezk wurde verhaftet:
https://www.youtube.com/watch?v=Bjq_ezj6irc

Das Kosovo war auch "nur" eine Unabhängikeitserklärung wie sie in der 3. Welt ständig vorkommen, und keine Annektion.

Russischer Botschafter bei Maybrit Illner: Was Russland derzeit will, ist die Umsetzung der "Regierung der nationalen Einheit" in der Ukraine, gemäß dem von den 3 EU Aussenministern verhandelten Ergebnis (aber ohne Janukowitsch).

The clash in Crimea is the fruit of western expansion

The external struggle to dominate Ukraine has put fascists in power and brought the country to the brink of conflict

Diplomatic pronouncements are renowned for hypocrisy and double standards. But western denunciations of Russian intervention in Crimea have reached new depths of self parody. The so far bloodless incursion is an "incredible act of aggression", US secretary of state John Kerry declared. In the 21st century you just don't invade countries on a "completely trumped-up pretext", he insisted, as US allies agreed that it had been an unacceptable breach of international law, for which there will be "costs".

That the states which launched the greatest act of unprovoked aggression in modern history on a trumped-up pretext – against Iraq, in an illegal war now estimated to have killed 500,000, along with the invasion of Afghanistan, bloody regime change in Libya, and the killing of thousands in drone attacks on Pakistan, Yemen and Somalia, all without UN authorisation – should make such claims is beyond absurdity.

It's not just that western aggression and lawless killing is on another scale entirely from anything Russia appears to have contemplated, let alone carried out – removing any credible basis for the US and its allies to rail against Russian transgressions. But the western powers have also played a central role in creating the Ukraine crisis in the first place.

The US and European powers openly sponsored the protests to oust the corrupt but elected Viktor Yanukovych government, which were triggered by controversy over an all-or-nothing EU agreement which would have excluded economic association with Russia.

In her notorious "fuck the EU" phone call leaked last month, the US official Victoria Nuland can be heard laying down the shape of a post-Yanukovych government – much of which was then turned into reality when he was overthrown after the escalation of violence a couple of weeks later.

The president had by then lost political authority, but his overnight impeachment was certainly constitutionally dubious. In his place a government of oligarchs, neoliberal Orange Revolution retreads and neofascists has been installed, one of whose first acts was to try and remove the official status of Russian, spoken by a majority in parts of the south and east, as moves were made to ban the Communist party, which won 13% of the vote at the last election.

It has been claimed that the role of fascists in the demonstrations has been exaggerated by Russian propaganda to justify Vladimir Putin's manoeuvres in Crimea. The reality is alarming enough to need no exaggeration. Activists report that the far right made up around a third of the protesters, but they were decisive in armed confrontations with the police.

Fascist gangs now patrol the streets. But they are also in Kiev's corridors of power. The far right Svoboda party, whose leader has denounced the "criminal activities" of "organised Jewry" and which was condemned by the European parliament for its "racist and antisemitic views", has five ministerial posts in the new government, including deputy prime minister and prosecutor general. The leader of the even more extreme Right Sector, at the heart of the street violence, is now Ukraine's deputy national security chief.

Neo-Nazis in office is a first in post-war Europe. But this is the unelected government now backed by the US and EU. And in a contemptuous rebuff to the ordinary Ukrainians who protested against corruption and hoped for real change, the new administration has appointed two billionaire oligarchs – one who runs his business from Switzerland – to be the new governors of the eastern cities of Donetsk and Dnepropetrovsk. Meanwhile, the IMF is preparing an eye-watering austerity plan for the tanking Ukrainian economy which can only swell poverty and unemployment.

From a longer-term perspective, the crisis in Ukraine is a product of the disastrous Versailles-style break-up of the Soviet Union in the early 1990s. As in Yugoslavia, people who were content to be a national minority in an internal administrative unit of a multinational state – Russians in Soviet Ukraine, South Ossetians in Soviet Georgia – felt very differently when those units became states for which they felt little loyalty.

In the case of Crimea, which was only transferred to Ukraine by Nikita Khrushchev in the 1950s, that is clearly true for the Russian majority. And contrary to undertakings given at the time, the US and its allies have since relentlessly expanded Nato up to Russia's borders, incorporating nine former Warsaw Pact states and three former Soviet republics into what is effectively an anti-Russian military alliance in Europe. The European association agreement which provoked the Ukrainian crisis also included clauses to integrate Ukraine into the EU defence structure.

That western military expansion was first brought to a halt in 2008 when the US client state of Georgia attacked Russian forces in the contested territory of South Ossetia and was driven out. The short but bloody conflict signalled the end of George Bush's unipolar world in which the US empire would enforce its will without challenge on every continent.

Given that background, it is hardly surprising that Russia has acted to stop the more strategically sensitive and neuralgic Ukraine falling decisively into the western camp, especially given that Russia's only major warm-water naval base is in Crimea.

Clearly, Putin's justifications for intervention – "humanitarian" protection for Russians and an appeal by the deposed president – are legally and politically flaky, even if nothing like on the scale of "weapons of mass destruction". Nor does Putin's conservative nationalism or oligarchic regime have much wider international appeal.

But Russia's role as a limited counterweight to unilateral western power certainly does. And in a world where the US, Britain, France and their allies have turned international lawlessness with a moral veneer into a permanent routine, others are bound to try the same game.

Fortunately, the only shots fired by Russian forces at this point have been into the air. But the dangers of escalating foreign intervention are obvious. What is needed instead is a negotiated settlement for Ukraine, including a broad-based government in Kiev shorn of fascists; a federal constitution that guarantees regional autonomy; economic support that doesn't pauperise the majority; and a chance for people in Crimea to choose their own future. Anything else risks spreading the conflict.

http://www.theguardian.com/commentisfree/2...kraine-fascists

Sie stellt jedenfalls immer noch Mitglieder in frisch geformten Parlamentsausschüssen. U.a. hat sie vier (und damit ihrem Stimmenanteil im Parlament gemäß, mehr als jede andere Partei) Sitze der neuen Verfassungskommission.

Die Geschichte mit den Scharfschützen scheint noch nicht erledigt zu sein und zieht weite Kreise:

dabei hat gerade Russland nicht unterschrieben

einzelne Abgeordnete, eher Feigenblatt, genau wie Ausarbeitung eines neuen Sprachgesetzes.
PR hatte ja einmal mehr Abgeordnete als Vaterland, Swoboda und UDAR zusammen, über reale Verhältnisse sagt Zusammensetzung der Interiumsregierung genügend aus, das was jetzt geblieben ist das sind Grüppchen einzelner Abgeordneter die im Parlament keine politische Kraft mehr stellen.

Ganz schlimm sieht es mit der Infrastruktur der Partei vor Ort, denn jemand muss ja den Wahlkampf führen.

Ja und ein Beispiel mit was im Nacken PR heute arbeiten muss, in einer Stadt nicht weit von Kiew:
https://www.youtube.com/watch?v=phGE_aLRFz4

wenn ich richtig verstanden habe will hier der Rechter Sektor dafür sorgen dass PR sich auflöst.

Das kommentarlose Posten von Beiträgen auf Plattformen wie Guardian Comment is free kannst du dir sparen. Das sagt nichts aus, außer das irgendjemand im Internet dieser Meinung ist. Der Wert für diese Diskussion hier ist damit gleich null. Wenn das deine Meinung ist, dann mach das bitte auch so kenntlich. Momentan sehe ich nur Propaganda-Spam.

Nichts davon belegt, dass die Partei der Regionen "zerschlagen" ist. Die Grünen und die Linke sind auch nicht zerschlagen, weil sie keine Regierungsmitglieder stellen. Vor allem aber implizierst du, dass der PdR auch für alle Zukunft neutralisiert ist. Worauf kann sich diese Schlussfolgerung stützen?



Was der Rechte Sektor fordert und was er durchsetzen kann sind zwei paar Schuhe, gerade wenn sich die parlamentarische Opposition für eine halbwegs geordnete Zusammenarbeit mit der PdR entschieden hat. In dem Video sieht es z.B. nicht so aus, als könnten sie mit Baseballschlägern gegen ein resolutes Podium, ein genervt bis angewidertes Publikum und das Abspielen der Nationalhymne viel ausrichten (nur von der Körpersprache her, ich kann die Sprache nicht).

Wer mal ein kluge, unaufgeregte und ausgeglichene Analyse sowie einen möglichen Aus- und zukünftigen Weg nach vorn aus der Krise lesen möchte, sollte sich mal die Meinung eines gewissen Henry Kissinger in der Washington Post zu Gemüte führen:
http://www.washingtonpost.com/opinions/hen...60b9_story.html

Manchmal wäre es nett, wenn Deutschland solche ausgedienten Politiker hätte. Alles in allem, kriegt er es hin alle vier Seiten (Russland, Ukraine, EU und USA) zu beleuchten. Vor allem der Unterschied zwischen EU und USA scheint mir wichtig. Viele sehen da ja einfach nur den diffusen Block Der Westen™.

Helmut Schmidt?! Eine über Parteigrenzen geschätzte und anerkannte Persönlichkeit, welche vll. etwas zu selten nach ihrer Meinung gefragt wird (oder diese einfach viel zu selten äußert).

Helmut Schmidt kann Henry Kissinger in Sachen Verständnis internationaler Beziehungen lange nicht das Wasser reichen. Der Mann ist ähnlich alt, da hört es aber auch schon auf.

Timur Vernes hat es in "Er ist wieder da" mal schön auf den Punkt gebracht:

Der Beitrag wurde von Almeran bearbeitet: 7. Mar 2014, 11:44

Jein. Vor 5 Jahren noch, ja. Heute merkt man ihm das Alter an und er formuliert zunehmend auch mal Seltsames. Außerdem ist er eben allein auf weiter Flur. Das führt zu einem gewissen Schmidt-Kult und entsprechenden Gegenbewegungen. Ausnahmsweise sind die Amerikaner da weniger hysterisch.

Dann müssen wir unsere ausgedienten Politiker in die Universitäten statt in die Wirtschaft stecken. Gerade das State Department dürfte da aber auch in der USA eher die Ausnahme sein, in dem Sinne, dass es sich gleichfalls auch stark aus der Akademie rekrutiert.

Weis jemand genau wann Kissinger diesen Kommentar verfasst hat? Veröffentlicht wurde er gestern und zwar relativ früh wenn ich mich recht entsinne. Fände nämlich interessant, ob er angesichts der gestrigen Ereignisse die recht unambitöse Interpretation der russischen Position aufrechterhalten würde.

Die Aussagen oder Meinungen von anderen gleich als Propaganda-Spam zu bezeichnen,
nur weil das nicht in Dein Weltbild passt, sagt sehr viel über Dein Diskussionsniveau aus.

Aber du wirst doch zugeben müssen das es mittlerweile nicht Einfach ist zwischen Spam und ernstzunehmenden Meldungen zu differenzieren. Vor allem wenn man sich den gleichen Begriffen bedient welche die russische Propaganda verwendet.
Und das Internet mittlerweile voll mit RIA und RT-Trollen ist.

Ich weiss nicht warum man sich da so festbeisst. Alles was konkret vorliegt, ist ein abgehörtes Zitat eines Zitates von einer Frau die den Verdacht geäußert hat. Und selbst diese Frau (Bogomolez) hat sich von ihren Äußerungen wieder Distanziert.

Anders würde es sich Verhalten, wenn es Videoaufnahmen von unidentifizierten Personen gibt die das Feuer auf beide Seiten eröffenen oder Dokumente die einen derartiges Auftreten fordern bzw. befehlen oder vermeindliche Täter die eingesthenen so etwas gemacht zu haben. Dies wären Fakten, die wirklich einen derartigen Verdacht erhärten.

Aber das Zitat eine Zitates von dem sich die Urheberin sowieso distanziert hat, ist lächerlich. Ich habe gehört das der X vom Y gehört hat und der Y sagt sogar stimmt nicht . Aber gut wenns die russiche Seele braucht