Ich habe keine Ahnung wovon du redest

Macedonia considers using provisional name to join Nato

Gesture aimed at ending Greek objection and countering Russian meddling in Balkans

Macedonia will consider fresh proposals on its provisional name in an effort to unlock Greek opposition to its Nato membership, the country’s foreign minister has said.

[...]

Da war er bereits im Koma.

Exposé:
Female IDF combat soldiers at health risk

Fighters suffer stress fractures, anemia, infection, back pain; Solution: lowering loads and effort bar, queueing up for orthopedists.

Mordechai Sones, 12/06/17

The public debate over integrating women into IDF combat roles continues to dominate the public agenda, with the IDF itself exacerbating the trend.

An up-to-date military document received by Arutz Sheva reveals a worrisome picture of the physiological costs paid by women in combat roles.

The document was written at the headquarters of the Chief of Staff's Gender Advisor, called "Gender Standards." Distribution of the document in units that serve women in combat roles began about two months ago. It is the most updated official document in this field in the IDF, and is intended to help integrate women in combat roles. However, reading the document presents disquieting realities.

The document sheds light on the way the IDF integrates women into the combat force, despite the serious medical consequences caused to female soldiers, and despite the damage to the operational level of the units in which women are integrated as combatants.

Weiter bei Israel National News

Also fängt der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten an zu holzen, volle Pulle, ohne Rücksicht auf Verluste, in diesem Fall auf die bündnispolitische Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands. Wenn die Bundesrepublik den Beschluss der Nato, zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für Verteidigung auszugeben, einhalte, dann entstünde ein „hochgerüstetes, bis an die Zähne bewaffnetes Deutschland“ mitten in Europa, hat Schulz den SPD-Delegierten in Dortmund zugerufen. Und damit suggeriert er, dass, erstens, von einem solchen Deutschland eine militärische Gefahr für seine Nachbarn ausgehe, und, zweitens, dass das Ignorieren von Nato-Zielen oberste SPD-Pflicht sei.Keine Frage: Schulz sucht das Heil im Einprügeln auf die Nato und im Bedienen antiamerikanischer Ressentiments .

SPD stoppt von der Leyens Kampfdrohnen

Stand: 27.06.2017 20:20 Uhr

Verteidigungsministerin von der Leyen wollte kurz vor Ende der Wahlperiode noch die Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen durchdrücken. Doch die SPD macht nicht mit. Zeitgleich plant die Ministerin ein weiteres Drohnenprojekt.

Eigentlich wollte Verteidigungsministerin von der Leyen wenigstens dieses Rüstungsprojekt noch schnell unter Dach und Fach bringen: Die Bundeswehr soll eine Drohne bekommen, die auch bewaffnet werden kann. Doch daraus wird vor der Bundestagswahl wahrscheinlich nichts mehr.

Die SPD wird am Mittwoch einer entsprechenden Vorlage der Verteidigungsministerin in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses vor der Wahl nämlich nicht zustimmen. Ein Vermittlungsgespräch der Fraktionschefs von Union und SPD brachte kein Ergebnis.

SPD: Keine Anschaffung ohne Debatte

Thomas Oppermann, der Fraktionsvorsitzende der SPD, begründete dies damit, dass die im Koalitionsvertrag zwischen Union und Sozialdemokraten vereinbarte "intensive, breit angelegte Debatte über militärische, völkerrechtliche und sonstige Voraussetzungen" des Einsatzes solcher Drohnen nicht stattgefunden habe.

"Deshalb lehnen wir im Haushaltsausschuss die Beschaffung einer Kampfdrohne ab", so Oppermann. Es geht um das Modell "Heron TP", das von einem Konsortium aus dem israelischen Hersteller Israel Aerospace Industries (IAI) und Airbus im Rahmen von Leasing angeboten wird.

Spätes Veto der Sozialdemokraten

Die SPD hatte gegen diesen Deal lange nichts einzuwenden. Nun sagen die Sozialdemokraten, man habe der Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen nur zugestimmt, weil angeblich keine reinen Aufklärungsdrohnen mit den geforderten Leistungsdaten am Markt verfügbar gewesen seien.

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sieht sich nun getäuscht, spricht von "Fehlinformation". Als reine Aufklärungsdrohne würde die SPD die "Heron TP" wohl mittragen, nicht aber als potenzielle Kampfdrohne. Doch genau diese Option wollen sich von der Leyen und die Bundeswehr unbedingt offen halten.

Ministerin wünscht Ausbildung an Kampfdrohnen

Dafür sollen neben den Fluggeräten auch die entsprechenden Raketen beschafft werden, um die Soldaten der Bundeswehr daran auszubilden und die Drohne so für den möglichen bewaffneten Einsatz zu zertifizieren. Das geht natürlich auch später, würde dann aber viel Zeit erfordern. Ohne Ausbildung und Zulassung wäre ein kurzfristiger Einsatz jedenfalls unmöglich.

Was die Raketen, die die Israelis anbieten, genau können, unterliegt der Geheimhaltung. Aus der Luftwaffe heißt es, die Sprengwirkung sei sehr präzise einstellbar und die Raketen könnten noch bis unmittelbar vor dem Einschlag entschärft und vom Ziel abgelenkt werden: Ein großer Vorteil bei der Vermeidung von Opfern unter Unbeteiligten.

Vorwurf: Soldaten würden im Stich gelassen

Ministerin von der Leyen hat mehrfach betont, dass jede Mission für die Kampfdrohnen vom Bundestag genehmigt werden muss. Sie reagierte verschnupft auf Oppermanns Absage an den Drohnen-Deal. Er lasse "die Soldatinnen und Soldaten in den Einsätzen im Stich".

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https://www.tagesschau.de/inland/bewaffnete-drohnen-101.html

Bewaffnete Kampfdrohnen – So nicht, Frau Ministerin

Stand:
27.06.2017

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher;
Gabi Weber, zuständige Berichterstatterin:

Kommt die Aufklärungsdrohne für die Bundeswehr nicht, trägt allein die Union die Verantwortung.

„Schon vor der öffentlichen Anhörung 2014 zum Thema Drohnen stand fest, dass die SPD die Beschaffung von Kampfdrohnen ablehnt. Das war und ist überall nachzulesen, im Wahlprogramm der SPD sowie im noch geltenden Koalitionsvertrag. An dieser Haltung hat sich auch 2017 nichts geändert.

Ein Ergebnis der Anhörung war, dass die Bundeswehr laut Bundesministerium der Verteidigung einen Nachfolger für die bisherige Aufklärungsdrohne Heron 1 benötige, die ein Auslaufmodell sei. Inzwischen zeigt sich, dass dies eine Fehlinformation war.

Als Nachfolgemodell wären, so hieß es weiter, nur bewaffnungsfähige Drohnen in dem geforderten Leistungsspektrum auf dem Markt verfügbar. Unter dieser Voraussetzung waren wir bereit, den Beschaffungsprozess zu unterstützen.

Jetzt legt die Verteidigungsministerin zusammen mit 27 anderen Vorlagen dem Verteidigungsausschuss in der vorletzten Sitzungswoche einen Vertrag zur Beschaffung einer Kampfdrohne vor. Dieses Vorgehen stinkt zum Himmel. Denn ein Bestandteil des dreiteiligen Vertrages ist die gesonderte Herstellung der Bewaffnungsfähigkeit.

Wir erwarten, dass dieser Vertragsteil herausgenommen wird. Dann wären wir bereit, dem geänderten Vertrag zuzustimmen. Ansonsten ist das Vorgehen der Ministerin entlarvend: Es ging ihr immer nur um die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. In keinem unserer derzeit 17 Auslandseinsätze ist der Einsatz von Kampfdrohnen legitimiert. Er ist auch zum Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten nicht notwendig.

Die Verteidigungsministerin hat es jetzt in der Hand, einen zustimmungsfähigen Vertrag vorzulegen.“

In keinem unserer derzeit 17 Auslandseinsätze ist der Einsatz von Kampfdrohnen legitimiert.

Dass man sich wirklich traut, so was rauszuhauen, ist echt

DIE LEIDEN DER NEUEN KONSERVATIVEN
JENNIFER NATHALIE PYKA 18. JUNI 2017

Sie klingen wie Rudi Dutschke, übernehmen die Marotten des weltanschaulichen Gegners von links und verbrüdern sich mit jedem, der „Merkel muss weg!“ brüllt. Sie wissen nicht mehr, wofür sie stehen, sondern kennen nur noch eine Devise: Dagegen! Zurück bleibt eine intellektuelle Leerstelle, in der sich die Ränder entfalten. Durchlebt der Konservatismus bloß einen Stresstest oder wird er gerade durch einen Populismus sozial-nationalistischer Couleur ersetzt?

[...]

Sollte ich Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden, würde ich mich zum Beispiel den Forderungen des US-Präsidenten nach einer massiven Aufrüstung Deutschlands und Europas politisch widersetzen.

Würde Deutschland seinen Wehretat tatsächlich auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung aufblähen, wäre die Bundeswehr Mitte des kommenden Jahrzehnts die größte Armee Europas. Das kann niemand wollen.
Trotzdem müssen wir Europäer uns auch kritisch fragen lassen, ob wir tatsächlich bereits genug tun, um international Verantwortung zu übernehmen. Statt um zügellose Aufrüstung sollte es dabei aber um die Bekämpfung von Konfliktursachen, aber auch um bessere Ausrüstung, um mehr Effizienz in der militärischen Zusammenarbeit in Europa – und zusammen mit den USA in der Nato – gehen.

Es ist ja noch nicht mal gesagt, dass das Geld in die Mannschaften fließen würde. Die Bundeswehr mit einem besseren Etat könnte vielleicht einfach *gasp* flächendeckende und funktionierende Ausrüstung bekommen statt kleckerhaften Luftschlössern wie A400Ms und Tigern.

Sowieso, solange Deutschland keine agressiven Tendenzen zeigt, würde sich der Rest Europas und der NATO-Partner doch eher über eine bessere und stärkere Bundeswehr freuen. Zum Beispiel, als Osteuropäer hätte ich andere Probleme als die Frage ob Deutschland jetzt 200.000 oder 250.000 Mann hat, solange Deutschland mit mir verbündet ist und seinen Bündnispflichten nachkommen möchte.

Deutsches Gesetz gegen Hasskommentare

Die grosse Koalition schiesst über das Ziel hinaus

KOMMENTAR von Peter Rásonyi

Soziale Netzwerke sollen strafbare Inhalte vollständig ausmerzen. Der von Berlin beschlossene Durchsetzungsapparat ist nicht verhältnismässig.

Im Schatten der von den meisten Medien gefeierten «Ehe für alle» hat der Bundestag am Freitag einem weiteren Herzensanliegen der SPD den Segen gegeben. Mit dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz werden die Betreiber sozialer Netzwerke künftig darauf verpflichtet, «offenkundig» rechtswidrige Inhalte auf ihren Plattformen im Eiltempo von 24 Stunden zu löschen; in weniger eindeutigen Fällen dürfen sie sich dafür eine Woche Zeit nehmen. Missachten sie diese Pflicht systematisch, drohen ihnen drakonische Bussen.

Viel Kritik von Experten

Das ungewöhnliche Gesetz ist in der Fachwelt auf breite Missbilligung gestossen und dürfte eine baldige Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht provozieren. Doch die beiden Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben abgesehen von Retuschen eisern daran festgehalten, um kurz vor Ende der Wahlperiode noch einen «Erfolg» vorweisen zu können.

Das Ziel des Gesetzgebers ist im Grunde richtig. Strafbare Inhalte sollten nicht im Internet verbreitet werden, genauso wie Verkehrsunfälle oder Ladendiebstähle nicht vorkommen sollten. Die Realität sieht anders aus. Bagatellverstösse gegen die Rechtsordnung finden immer und überall massenweise statt. Das hat seine guten Gründe, denn eine offene, demokratische Gesellschaft lehnt den für die vollständige Vermeidung dieser Verstösse notwendigen staatlichen Überwachungs- und Durchsetzungsapparat glücklicherweise ab.

Was im Alltagsleben üblich ist, darf nach den Massstäben des Justizministers Maas im Internet nicht sein. Da aber auch der Sozialdemokrat den Aufbau eines staatlichen Überwachungsapparats scheut – wohl weil er zu teuer wäre –, soll es die Netzwerk-Wirtschaft selbst richten.

Viele Kollateralschäden

Wird das Gesetz durchgesetzt, und das ist im Land der deutschen Gründlichkeit wohl zu erwarten, ist für die betroffenen Unternehmen nur eine effiziente Lösung absehbar: Sie programmieren ihre Algorithmen so, dass alle Inhalte automatisch gelöscht werden, sobald der leiseste potenziell strittige Hinweis entdeckt wird. Der zur Beurteilung der Strafbarkeit stets sorgfältig zu beurteilende Kontext der Äusserungen wird kaum berücksichtigt werden können. Eine solche Pauschalmethode führt zu Kollateralschäden bei der Meinungsäusserungsfreiheit, dem Kundennutzen sowie der Ertragskraft der Plattformen, die in keinem vernünftigen Verhältnis zu den Vorteilen stehen. Die grosse Koalition hat über das Ziel hinausgeschossen. Heimlich freuen können sich allenfalls die von den sozialen Netzwerken bedrängten traditionellen Medienhäuser, deren Inhalte sorgfältig von geschulten Redaktoren ausgewählt werden.

Der SPD-Abgeordnete Hellmich befürwortete hingegen den Einsatz einer unbewaffneten Heron-TP-Drohne. Im Falle eines Angriffs auf eine Patrouille seien Kampfhubschrauber besser geeignet, um für Abhilfe zu sorgen. Durch ihren Lärm könnten sie Angreifer abschrecken, noch ehe Gewalt angewendet werden müsse.

Dann sollten wir Jerichotrompeten an unsere Tiger, Tornados und Teurofighter basteln. Herrin schmeiß Hirn vom Himmel... Gratulation SPD. Unwählbarkeitsindex steigt um 1.

Aber es ist doch viel effektiver, wenn der Gegner aufgrund der gefühlten Omnipräsenz von allsehenden, hochfliegenden, nicht zu erkennenden, bewaffneten Drohnen dauerhaft Angst vor dem blauen Himmel hat, als wenn er weiß, dass er sich erst zurückziehen muß, wenn er etwas hört.

Was will man denn bitte an 100% steigern?

Psychoterror statt Bombenterror!

[...]

As Trump prepared to sign the executive order, he turned to Aldrin and asked: 'There's a lot of room out there, right?'

'To infinity, and beyond,' Aldrin quipped as others laughed. But it seemed like the joke referencing Buzz Lightyear's catchphrase in Toy Story soared right over the president's head.

'This is infinity here. It could be infinity,' Trump answered in a rambling response. 'We don't really don't know. But it could be. It has to be something — but it could be infinity, right?'

[...]

Dann sollten wir Jerichotrompeten an unsere Tiger, Tornados und Teurofighter basteln. Herrin schmeiß Hirn vom Himmel... Gratulation SPD. Unwählbarkeitsindex steigt um 1.