Der Brexit-Thread, Europa und der EU-Austritt Großbritanniens |
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Der Brexit-Thread, Europa und der EU-Austritt Großbritanniens |
24. Jun 2016, 10:08 | Beitrag
#1
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Oberleutnant Beiträge: 2.065 Gruppe: Members Mitglied seit: 17.08.2002 |
Nachdem das Ergebnis ja nun feststeht, denke ich das es vielleicht doch die ein oder andere Meinung zu diesem Thema geben könnte.
Der Wahlausgang ist ja doch etwas überraschend, zuletzt sahen viele ja die Fürsprecher für einen EU Verbleib vorne. Neben der Frage, ob denn das Referendum in 2 Jahren auch wirklich so umgesetzt wird wie heute abgestimmt wurde, dürfte es weitere Fragen zu Nordirland und Schottland geben. Beide Länder haben Mehrheitlich für einen Verbleib in der EU gestimmt. ZITAT Während Nordirland und Schottland mit sehr großer Mehrheit für den Verbleib in der Europäischen Union stimmten, entschieden die Wähler in England und Wales sich in den meisten Regionen klar für den Brexit. Eine Ausnahme bildete wie erwartet die Hauptstadt London. Dort stimmten 60 Prozent der Wähler für den Verbleib.Die Wahlbeteiligung lag bei hohen 72,2 Prozent. wahlergebnisse zeit.de > Diese Nacht verändert Europa -------------------- Jethro Tull hätten in Woodstock auftreten sollen…
Ian Anderson: …und ich wollte nicht, weil ich einfach keine Hippies mag. |
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27. Jun 2016, 12:15 | Beitrag
#2
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Oberstleutnant Beiträge: 10.616 Gruppe: VIP Mitglied seit: 11.05.2003 |
Bei solchen "großen" Abstimmungen ist das durchaus der Fall, die sehe ich auch als ziemlich repräsentativ an. Problematisch wird die ganze "Basisdemokratiekiste" in Ländern wie D, wenn über jeden nationalen und EU-Kleinkram abgestimmt werden sollte. Das Schweizer Modell halte ich da für einzigartig und eben entgegen aller rechtspopulistischen Argumente für D und andere Länder nicht praktikabel. Die Frage ist dann nur, was es bringt, wenn diese Abstimmungen erst ab 50% Beteiligung "gültig" sind... werden sie bei geringeren Werten solange wiederholt, bis die Zahlen stimmen? Vor allem zeigt der Brexit, wie leicht es ist, solche Abstimmungen zu emotionalisieren und die Leute zu einer Wahl zu drängen, die sie hinterher bereuen... Ich weiss, mündige Bürger und so, aber ein Blick in so manche Kommentarspalte zeigt, wie wenig eigentlich Sachargumente wert sind...
Im Grunde haben in GB von UKIP über die Tories bis hin zur Labourspitze alle gepokert und mehr noch als Brüssel auf ein knappes Remain gehofft... alle wollten den britischen Sonderstatus durch das Referendum "legitimieren" lassen. Jetzt liegen sie da, keiner will eigentlich die Verhandlungen zum Austritt führen. Brüssel dagegen muss hart bleiben, weil sonst alle ankommen und mit der Austrittsdrohung versuchen werden, Sonderwege zu gehen. Das bringt mich zum nächsten Punkt, der sogenannten EU-Reform. Immer wieder gern genannt hier, nur was soll sie beinhalten? Die Leute gehen schon jetzt kaum zur EU-Parlamentswahl, es sei denn um solche Gestalten wie die Storch da rein zu schicken. Mehr Legitimation bedeutet auch mehr individuelle Verantwortung und den Willen zur Mitbestimmung, wie soll das aussehen? Wie im ersten Absatz hier, wollen wirklich alle Bundesbürger über Gesetzentwürfe der EU abstimmen? Sowas tolles wie neue Vorschriften zur Verhinderung von Tierseuchen oder Vorschriften zum Güterstand internationaler Paare oder Fischfangquoten... alles Themen, mit denen der Ottonormalbürger, insbesondere der FB-affine und ansonsten presseaverse besonders viel Fachkompetenz angehäuft hat... Einfach mal beim EU-Parlament auf die Seite schaun, was die an Tagesordnungspunkten innerhalb eines Monats so haben^^ -------------------- Dans ce pays-ci, il est bon de tuer de temps en temps un amiral pour encourager les autres - Voltaire
Im Gegensatz zum Hirn meldet sich der Magen, wenn er leer ist. ------------------------------------------------------------- Deutsche Waffe mit großer Reichweite: NICHT Taurus putins Waffe mit großer Reichweite: SPD |
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27. Jun 2016, 13:04 | Beitrag
#3
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Divisionär Beiträge: 11.029 Gruppe: Moderator Mitglied seit: 10.09.2003 |
(...) Problematisch wird die ganze "Basisdemokratiekiste" in Ländern wie D, wenn über jeden nationalen und EU-Kleinkram abgestimmt werden sollte. Das Schweizer Modell halte ich da für einzigartig und eben entgegen aller rechtspopulistischen Argumente für D und andere Länder nicht praktikabel. Das Problem ist nicht, dass die Halbdirekte Demokratie, so wie sie in der Schweiz gelebt wird, nicht in Deutschland grundsätzlich praktikabel wäre. Sie wäre allerdings systemfremd und es gibt keine Tradition dazu. Das deutsche Regierungssystem ist genauso eingespielt wie das schweizerische, die Systeme sind aber völlig unterschiedlich. Deutschland hat ein sog. parlamentarisches Regierungssystem mit Ministerpräsident am der Spitze der Regierung, die Schweiz hat ein Regierungssystem eigener Prägung mit direktdemokratischen Elementen und einem Direktorium als Regierung. Man kann nun nicht beliebig Elemente des einen System beim anderen einführen, ohne dass das Regierungssystem aus dem Gleichgewicht gebracht wird. ZITAT Die Frage ist dann nur, was es bringt, wenn diese Abstimmungen erst ab 50% Beteiligung "gültig" sind... Davon ist nichts zu halten. Das führt dann meistens dazu, dass eine Gruppe die Abstimmung mehrheitlich boykottiert wird. Das sieht man in Italien. Es tut der Demokratie keinen Gefallen. ZITAT Im Grunde haben in GB von UKIP über die Tories bis hin zur Labourspitze alle gepokert und mehr noch als Brüssel auf ein knappes Remain gehofft... alle wollten den britischen Sonderstatus durch das Referendum "legitimieren" lassen. Jetzt liegen sie da, keiner will eigentlich die Verhandlungen zum Austritt führen. (...) Es ist nicht nur, so dass sie keine Verhandlungen zum Austritt führen möchten, sondern dass Cameron eigentlich gegenüber der EU erklären müsste, dass das Grossbritannien den Vertrag kündigt. Diese Verantwortung möchte Cameron aber nicht übernehmen, obwohl er zuvor eigentlich angekündigt hatte, er würde den Austritt aus der EU erklären, wenn die Mehrheit der Bürger dies wünschte. -------------------- Europeans who remember their history understand better than most that there is no security, no safety, in the appeasement of evil (Ronald Reagan)
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27. Jun 2016, 13:10 | Beitrag
#4
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Major Beiträge: 5.019 Gruppe: Members Mitglied seit: 26.07.2008 |
ZITAT Im Grunde haben in GB von UKIP über die Tories bis hin zur Labourspitze alle gepokert und mehr noch als Brüssel auf ein knappes Remain gehofft... alle wollten den britischen Sonderstatus durch das Referendum "legitimieren" lassen. Jetzt liegen sie da, keiner will eigentlich die Verhandlungen zum Austritt führen. (...) Es ist nicht nur, so dass sie keine Verhandlungen zum Austritt führen möchten, sondern dass Cameron eigentlich gegenüber der EU erklären müsste, dass das Grossbritannien den Vertrag kündigt. Diese Verantwortung möchte Cameron aber nicht übernehmen, obwohl er zuvor eigentlich angekündigt hatte, er würde den Austritt aus der EU erklären, wenn die Mehrheit der Bürger dies wünschte. Wenn Cameron nicht bald Farbe bekennt, egal ob Leave mit Volkes Wille oder Remain trotz Volkes Wille, kann die EU auch ein Ausschlussverfahren beginnen und ich bin mir sehr sicher, dass dies als Druckmittel benutzt werden wird nud vielleicht sogar hinter den Kulissen schon wird. Man trifft sich ja heute und bespricht die Lage der Union und spätestens morgen werden wir wissen wie es ausgeht. Der Beitrag wurde von Madner Kami bearbeitet: 27. Jun 2016, 13:12 -------------------- "If you get shot up by an A6M Reisen and your plane splits into pieces - does that mean it's divided by zero?" - xoxSAUERKRAUTxox
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27. Jun 2016, 14:17 | Beitrag
#5
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Hauptmann Beiträge: 4.459 Gruppe: Members Mitglied seit: 06.06.2007 |
kann die EU auch ein Ausschlussverfahren beginnen Kann sie nicht, gibt es nämlich nicht. Auch die Suspendierung von Rechten eines Mitglieds ist nur bei der (systematischen) Verletzung von Grundrechten möglich, wobei man wenn man es darauf anlegt diese bei Großbritannien grundsätzlich aufgrund der dort vorbehaltenen retroaktiven Legislation schon finden könnte. Da müßte der Wille dazu aber schon sehr viel größer sein als jetzt... |
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