PuG-News, Sicherheitspolitik, Militärgeschichte und mehr Einstellungen

[Markus11]

Anschlag in Wien vereitelt?

http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oe...-vereitelt.html

[Father Christmas]

Herr E. aus A. hat sein Präsidialsystem durchwinken lassen:
http://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/t...android-samsung

Im März oder April folgt eine Volksabstimmung, bei der eine einfache Mehrheit das neue System dann bestätigen kann.

[goschi]

Yahya Jammeh, der abgewählte Präsident Gambias, ist nun doch noch selbständig zurückgetreten und nach Äquatorialguinnea ins Exil gegangen

Freut mich, dass ein weiterer alter Mann Afrikas weg ist und noch mehr, dass dies letztendlich ohne Gewalt ablief.
Ich denke, für Afrika ist dies auch ein gutes Zeichen dass der Kontinent und seine multinationalen Organisationen sich langsam genügend emanzipiert haben um solche Krisen selbständig und koordiniert zu lösen.

[xena]

Ich würde mich nicht all zu früh freuen. Das kann in Afrika immer wieder passieren.

[kato]

dass dies letztendlich ohne Gewalt ablief.

Naja, allerdings standen da durchaus schon senegalesische, ghanaische und nigerianische Truppen im Lande und Nigeria hatte ein Staffel Jagdflugzeuge zur Unterstützung nach Dakar verlegt und ihre Korvette vor die gambische Küste verlegt; in Gambia wurde als vorbeugende Maßnahme vor Luftangriffen unter anderem ein nahe des Regierungspalastes gelegenes Krankenhaus evakuiert. An der senegalesisch-gambischen Grenze gabs gerüchteweise kleinere Gefechte senegalesicher Truppen mit Einheiten der Casamance-Rebellen - wobei das wohl glimpflicher ablief als zuvor befürchtet.

[Nite]

Der entscheidende Faktor dürfte gewesen sein dass die Führung der gambischen Streitkräfte Jammeh in der kritischen Phase die Gefolgschaft verweigert und ihre Loyalität zum demokratisch gewählten Nachfolger erklärt hat. Damit hatte Jammeh im Endeffekt keine Wahl mehr.
Die kompromisslose Haltung der anderen ECOWAS-Staaten hat hier sicherlich einen Beitrag geleistet.

[kato]

Ganz so einfach war das allerdings nicht.

Die gambische Armeeführung unter General Barjie war ursprünglich auf Anweisung von Jammeh im innenpolitischen Konflikt seit November "neutral", dann mit der Wahl am 1. Dezember erklärt pro-Barrow bis Jammeh seine Entscheidung traf nicht zurückzutreten, erklärte sich dann plötzlich regierungstreu als ECOWAS-Truppen aufmarschierten, eine Woche später begann es dann auf der Offiziersebene in Richtung Putsch gegen die Armeeführung zu rumoren (mit der Grundlosung "dem Land treu heißt nicht Jammeh treu") - mitsamt einem tatsächlichen Putschversuch einzelner am 23.12. - und final erklärte die Armee als innenpolitisch neutral (als Reaktion auf die entsprechenden Forderungen aus dem Offizierskorps) und in diesem Sinne die Regierung unterstützend.
Faktisch dürfte Barjie sich dabei also Druck sowohl von innen (Offizierskorps, Putschisten) als auch außen (ECOWAS) gebeugt haben.

Also eher Standard für Afrika...

[Warhammer]

Er wird sicherlich auch nicht darben müssen im Exil...

[400plus]

Er wird sicherlich auch nicht darben müssen im Exil...

Jop: http://www.spiegel.de/politik/ausland/gamb...-a-1131189.html

[Markus11]

Verdacht von sexueller Nötigung bei den Kampfrettern der Bundeswehr:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/201...ung-pfullendorf

[goschi]

GPK-Bericht zur Bodluv-Affäre

Die parlamentarische Oberaufsicht wirft Verteidigungsminister Parmelin vor, das Rüstungsprojekt Bodluv voreilig abgebrochen zu haben. Sie empfiehlt, die Evaluation der Raketen rasch fortzusetzen.

(sda) Das Projekt «Bodengestützte Luft-Verteidigung 2020» (Bodluv 2020 MR) stand kurz vor Abschluss der Evaluationsphase, als Parmelin am 22. März 2016 dessen Sistierung beschloss. Zuerst sollte eine Übersicht der gesamten Luftverteidigung erstellt werden, lautete die Begründung.

Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) beider Räte haben die Vorgänge genauer unter die Lupe genommen und am Freitag einen Bericht dazu veröffentlicht. Dieser ist in der Ständeratskommission deutlich, in der Nationalratskommission knapp mit 11 zu 9 Stimmen angenommen worden.

Der Bericht zeichnet die Ereignisse und Informationsflüsse nach, die letztlich in die Sistierung und später den Abbruch von Bodluv mündeten. Parmelin habe angegeben, dass er sich von den Projektverantwortlichen nicht angemessen informiert gefühlt und Bedenken in Bezug auf das Projekt gehabt habe, heisst es darin.

Aus Sicht der GPK waren Parmelin und seine Mitarbeitenden angemessen informiert. Doch offenbar vertraute der Bundesrat den Informationen nicht. Ein Grund dafür war gemäss dem Bericht, dass dieser sein Amt erst wenige Wochen zuvor angetreten hatte.

Ein anderer waren die Indiskretionen: Medien hatten berichtet, dass die Projektgruppe den Kauf von Fliegerabwehrsystemen plante, die die definierten Anforderungen nicht erfüllten. Aus dem Bericht geht etwa hervor, dass Parmelin am Vortag des Entscheids von der Sendung «Rundschau» mit Informationen zu Bodluv konfrontiert wurde, die er nach eigenen Angaben selbst nicht kannte.

Insgesamt untergruben die Vorgänge offenbar das Vertrauensverhältnis zwischen Parmelin und den Projektverantwortlichen. Diese werden in dem Bericht nur leise kritisiert. Die Verwaltung sei sich oft zu wenig bewusst, dass auch technische Fragen – im konkreten Fall die Leistungseinschränkungen – politisch bedeutsam sein könnten, heisst es etwa. Auf potenzielle Probleme und Risiken sei Parmelin zu wenig hingewiesen worden.

Trotzdem halten die GPK die Sistierung weder für «sachlich noch politisch» nachvollziehbar. Die Umstände würden den Departementsvorsteher nicht von der Pflicht entbinden, sich vor einem Entscheid umfassend über mögliche Konsequenzen zu informieren.

Nach Ansicht der GPK hätte Parmelin aktiv offene Fragen klären lassen und mit den Verantwortlichen Rücksprache halten müssen. Stattdessen habe er den Entscheid «alleine und unabhängig getroffen».
Kein Geld gespart

Problematisch ist gemäss dem Bericht auch der Zeitpunkt des Projektabbruchs. Demnach gab es keinen Anlass für einen sofortigen Entscheid. Am Ende der Evaluationsphase hätten gesicherte Angaben zu den Kosten und den Fähigkeiten der ausgewählten Systeme vorgelegen. Auf dieser Basis hätte Parmelin im September 2016 über Weiterführung oder Abbruch des Projekts entscheiden können.

Nun aber wurden 20 Millionen Franken ausgegeben, ohne dass brauchbare Daten zu den getesteten Systemen vorliegen. Der mit der Beschaffungsvorbereitung beauftragten Firma Thales musste etwa die gleiche Summe gezahlt werden, die bei Abschluss der Evaluation fällig geworden wäre. Parmelin habe mit der Sistierung nicht dafür gesorgt, eine unkontrollierte Kostenentwicklung zu stoppen, heisst es in dem Bericht.

Um die Ausgaben zu retten und aus dem bisherigen Arbeiten doch noch einen Nutzen zu zu ziehen, empfehlen die GPK dem Bundesrat, die abgebrochene Evaluation rasch fortzusetzen. Im Rennen sind noch das deutsche System IRIS-T, das nicht allwettertauglich sein soll, sowie das britische System CAMM-ER, das eine zu geringe Reichweite hat. Mit der Beschaffung beider Systeme (Zwillingsvariante) gedachten die Projektverantwortlichen, die jeweiligen Mängel auszugleichen.

Darüber hinaus verlangen die GPK vom Bundesrat einen Bericht zur Frage, wie voreilige Entscheide von Departementsvorstehern vermieden werden können. An Parmelin ergeht die Empfehlung, sich künftig an die vorgesehenen Entscheidungsprozesse zu halten und seine Entscheide auf einer sachlich fundierten Grundlage zu treffen.

Parmelin wollte sich am Freitag nicht zu dem Bericht äussern. Dieser sei an den Bundesrat gerichtet, der darüber diskutieren werde, teilte das Verteidigungsdepartement VBS mit. Vorher werde sich Parmelin nicht dazu äussern.

Parmelin selber hatte eine Administrativuntersuchung zu Bodluv angeordnet. Diese kam letzten Herbst zu Schluss, dass das Projekt regelkonform abgewickelt wurde. Dieses sei durch die Indiskretion zum Absturz gebracht worden.

Und deswegen liebe Kinder, ist Aktionismus immer strunzdumm....

[Turtlegrim]

Verdacht von sexueller Nötigung bei den Kampfrettern der Bundeswehr:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/201...ung-pfullendorf

Gibt es da einen Thread zu?

[Schwabo Elite]

Wenn Du keinen findest, dann nein.

[Turtlegrim]

Danke

besteht denn da eventl. bei der Mehrheit ein Interesse daran?

[Almeran]

Danke

besteht denn da eventl. bei der Mehrheit ein Interesse daran?

Mach einen auf - entweder er bleibt oben oder er verschwindet in der Versenkung.

[Madner Kami]

Guttenberg wird ja langsam wieder zurück geschrieben in das deutsche Bewusstsein. Die BUNTE macht ihn jetzt zum Flüchtling.

[Nite]

Vor allem Seehofer will ihn in die Parteispitze der CSU zurückholen. Man munkelt in Bayern es ginge Seehofer dabei vor allem darum ein Gegengewicht zu Söder aufzubauen, denn Söder ist ehrgeizig.

[Schwabo Elite]

Ach, die Bunte...

Ich halte ihn für nachhaltig verbrannt bei Merkel persönlich und auch bei vielen Unionspolitikern. Wenn ich eins aus dem Funktionieren von Parteien mitgenommen habe, dann, dass so ein Abgang einem an der viel besprochenen Basis - also bei den Kollegen im Ort, die einen auf die Wahlliste packen müssen - das Genick bricht. Einfach hinzuschmeißen und abzutreten mit einer Autobiographie "Vorerst gescheitert", aber letztlich Fehler nicht einzugestehen, ist so richtig gut, um im Ort kein Fuß mehr auf den Boden zu kriegen.

[Schwabo Elite]

Vor allem Seehofer will ihn in die Parteispitze der CSU zurückholen. Man munkelt in Bayern es ginge Seehofer dabei vor allem darum ein Gegengewicht zu Söder aufzubauen, denn Söder ist ehrgeizig.

Seehofer muss bei der Wahl richtig gut abschneiden, sonst ist er weg vom Fenster.

Und wenn Guttenberg nur einen Funken Verstand hat, biedert er sich keinem Lager an, sondern versucht es sich besser mit keinem zu verscherzen. Das Problem für Guttenbergs Zukunft ist vor allem, dass er auf eine Liste muss für jedes höhere Amt. Und das muss sein örtliches Fußvolk mitmachen.

[Father Christmas]

Kim Jong-Nam soll vergiftet worden sein: http://aje.io/zz8t

[Schwabo Elite]

Counting to two: analysing the NATO defence-spending target

Date: 14 February 2017

According to the latest edition of The Military Balance, only two member nations met NATO’s 2% defence-spending target in 2016, with the UK’s commitment notably dipping to 1.98%. Here, Lucie Béraud-Sudreau and Bastian Giegerich caution against setting too much store by the 2% figure when seeking to understand states’ defence capabilities and commitment to the transatlantic alliance.

http://www.iiss.org/en/militarybalanceblog...ing-to-two-67c0

Deutschland ist ca. 31,6 Milliarden Euro unterhalb der Vereinbarung. So weit wie kein anderer Alliierter und knapp so viel wie die nächstgrößeren drei Sünder, Italien, Spanien und die Niederlande (zusammen gut 33,5 Milliarden) zusammen.

[400plus]

Interessant fuer den Vergleich waeren aber halt eher die relativen Zahlen, da Deutschland auch das zweitgroesste BIP der Allianz hat

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 14. Feb 2017, 14:33

[Schwabo Elite]

Interessant fuer den Vergleich waeren aber halt eher die relativen Zahlen, da Deutschland auch das zweitgroesste BIP der Allianz hat

Google?

GDP: https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_sover...y_GDP_(nominal)
Verteidigungsetats: http://www.nato.int/nato_static_fl2014/ass...-pr2016-116.pdf

Der Beitrag wurde von Schwabo Elite bearbeitet: 14. Feb 2017, 17:59

[Seneca]

Finnland stärkt seine Verteidigung mit 50.000 Soldaten mehr , wohl kaum wegen des westlichen Nachbarn Schweden:

Aus Furcht vor einer Bedrohung durch Russland hat die finnische Regierung am Donnerstag angekündigt, dass die Truppen des Landes für den Konfliktfall von 230.000 auf 280.000 Soldaten aufgestockt werden. Damit solle die „Fähigkeit zur Verteidigung des gesamten nationalen Territoriums verbessert“ werden, hieß es in einem Regierungsbericht. Die Rede ist darin von der Absicht des Nachbarstaats Russland, seinen „Status als Großmacht zu festigen“.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland...f-14881971.html

[Madner Kami]

WTF?!

Hausdurchsuchung: Polizei findet mehr als eine Tonne Munition und 114 Schusswaffen

Pinneberg | Etwa eine Tonne scharfe Munition, 114 Schusswaffen, dazu Hieb- und Stichwaffen und Chemikalien, um Sprengstoff herzustellen - das fand die Polizei am Donnerstagmorgen bei einer Hausdurchsuchung in Pinneberg. Der 62-jährige Besitzer wurde in Gewahrsam genommen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Mann wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz.

[...]

Gemeinsam mit dem Kampfmittelräumdienst fanden die Beamten in seinem Haus eine Unmenge an Waffen und Munition. Dazu gehörten:

• 71.000 Schuss an scharfer Munition mit einem Gesamtgewicht von über einer Tonne,
• eine herausragende Menge an Hülsen und Projektilen im Gesamtgewicht von circa 1,5 Tonnen
• 114 Schusswaffen (Lang- und Kurzwaffen)
• Diverse Hieb- und Stichwaffen
• diverse Gebinde an Chemikalien zur Herstellung von Munition und Sprengstoffen im zweistelligen Kilogrammbereich,
• Spezialwerkzeug zur Herstellung von Munition sowie umfangreiches Schriftmaterial.

[...]

Der Beitrag wurde von Madner Kami bearbeitet: 17. Feb 2017, 19:44

[Father Christmas]

In Heidelberg hat ein Autofahrer mit seinem Fahrzeug drei Menschen verletzt, ist dann mit einem Messer bewaffnet davon gelaufen und wurde von der Polizei angeschossen:
http://www.pnp.de/startseite/blitzlicht/24...-Verletzte.html

[kato]

Versuchter suicide by cop. Nächster Polizeiposten 40m (!) vom Tatort entfernt, nächste Polizeiwache mit ca 40 Dienstposten 200m und in der Richtung in die er geflohen ist liegt das Polizeipräsidium mit über 1000 Dienstposten in 600m Entfernung. Ausgang ja auch dementsprechend. Selbst bei langsamer Gehgeschwindigkeit max. 4 Minuten zwischen Auto verlassen und durch 3 Streifen aus mehreren Richtungen gleichzeitig gestellt.

[Hummingbird]

Kim Jong-nam, the half-brother of North Korea's leader, was killed by a highly toxic nerve agent, says Malaysia.

Mr Kim died last week after two women accosted him briefly in a check-in hall at a Kuala Lumpur airport.

http://www.bbc.com/news/world-asia-39073389

[Markus11]

"Deutsche dürfen ungestraft „Köterrasse“ genannt werden"

https://www.welt.de/regionales/hamburg/arti...nnt-werden.html

Die Afd, bzw in "meinem Fall" Fpö, reiben sich sicher schon die Hände, weil das mal wieder gratis Wahlwerbung für sie ist.

Der Beitrag wurde von Markus11 bearbeitet: 28. Feb 2017, 12:38

[ede144]

"Deutsche dürfen ungestraft „Köterrasse“ genannt werden"

https://www.welt.de/regionales/hamburg/arti...nnt-werden.html

Die Afd, bzw in "meinem Fall" Fpö, reiben sich sicher schon die Hände, weil das mal wieder gratis Wahlwerbung für sie ist.

Ich fordere das Verbot von Karl May Büchern wegen Volksverhetzung