Neue Bundesregierung - Sondierung - Ministerien - Diskussion, ausgelagert aus BW-Strukturreform Einstellungen

[Madner Kami]

Pistorius hat schon im Mai gesagt, dass die Ukraine gewinnen muss.

»Die Rückeroberung besetzter Gebiete ist legitim und völlig richtig und muss von uns auch unterstützt werden. Die Ukraine muss den Krieg gewinnen.« (Boris Pistorius Mai 2022)

Und schon wird er mir sympathischer. Dennoch kann ich nicht anders, als irgendwo einen Pferdefuß zu erwarten.

[Broensen]

@Broensen
Ja bitte?

Ich wollte nur das angesprochene Zitat ergänzen, da es für SPD-Verhältnisse zu dem Zeitpunkt doch schon sehr deutlich formuliert war mit der Formulierung "Rückeroberung besetzter Gebiete".

[Stormcrow]

Das lässt tatsächlich hoffen. Zusammen damit, dass er sich das wohl ausgesucht hat (wie einige hier ja schon schrieben), ist zumindest ein gewisses Interesse am Job da. Mal schauen, wie seine ersten Statements als Minister aussehen.

[Panzerchris]

Pistorius hat schon im Mai gesagt, dass die Ukraine gewinnen muss.

»Die Rückeroberung besetzter Gebiete ist legitim und völlig richtig und muss von uns auch unterstützt werden. Die Ukraine muss den Krieg gewinnen.« (Boris Pistorius Mai 2022)

Und schon wird er mir sympathischer. Dennoch kann ich nicht anders, als irgendwo einen Pferdefuß zu erwarten.

Da sollten wir jetzt mal die Füße still halten. Der Mann muß die Chance erhalten sich zu beweisen, bevor wir gleich vom ersten Tag an an ihm herumnörgeln. aber auch ich hoffe, daß er den Karren endlich aus dem tiefen Schlammloch zerren kann und WILL.

[Malefiz]

Dass er richtig salutiert ist mal echt wirklich scheissegal und hilft ihm auch nicht im Job, der er tun soll.

Der Bundesverteidigungsminister salutiert in der Regel überhaupt nicht.

dann bringt ihm der Wehrdienst also überhaupt nichts

Richtig. Ich finde auch dieses ewige Aufhängen am militärischen Hintergrund eines VW überhaupt nicht zweckmäßig. Interessant ist wenn dann ein Hintergrund in der Verteidigungspolitik, aber auch dass der fehlt ist imo zu verschmerzen, solange es sich um einen fähigen Politiker handelt, der in der Lage ist sich in seinem Ministerium durchzusetzen und notwendige Reformen anzupacken, auch und gerade gegen internen Widerstand.

[Almeran]

Aufgeräumt, bitte zurück zum Thema.

- Almeran (Mod)

[Merowinger]

Konkrete Einschätzungen, kurz und knapp, von Dr. Bartels zu Aufgaben und Richtung des neuen IBuK, inkl. deutlicher Kritik an Lambrecht:
https://esut.de/2023/01/meldungen/39329/ehe...rn-pragmatiker/

[Panzerpionier]

Konkrete Einschätzungen, kurz und knapp, von Dr. Bartels zu Aufgaben und Richtung des neuen IBuK, inkl. deutlicher Kritik an Lambrecht:
https://esut.de/2023/01/meldungen/39329/ehe...rn-pragmatiker/

@Merowinger
Danke für den Link! Sehr interessant!

Wenn Herr Dr. Bartels mit seiner Analyse richtig liegt, wovon ich ausgehe, und Herr Pistorius mit den überfälligen Reformen beginnt, könnte Herr Pistorius ein sehr guter und erfolgreicher Verteidigungsminister werden.

Der Beitrag wurde von Panzerpionier bearbeitet: 18. Jan 2023, 15:47

[400plus]

Lauterbach hat dann allerdings doch ned das Ressort gewechselt (ja, das wurde allen Ernstes bei der derzeitigen globalen Lage erwogen, der Geschlechterparität geschuldet)

Quelle?
also: ernsthafte Quelle?

ich tippe sehr fest darauf, dass es keine gibt..., gehört aber auch in den Bundesregierungs-Thread.

Bitte solche Quatsch-Fake-News sein lassen, nicht alles, was Achim auf telegram/Whatsapp/Facebook/Arbeit erzählt, stimmt...



goschi (admin)

Gibt's aber tatsächlich: Warum Lambrecht nicht früher gehen durfte

Demnach wollte Lambrecht am 3.1. schon zurücktreten, sollte dann aber (je nach Version) noch bis Mitte Januar oder Mitte Februar im Amt bleiben (entweder aus kosmetischen Gründen, oder weil so viel anstand). Am 15.1. dann hätten Scholz, Klingbeil, Esken und Mützenich gemeinsam beraten.Scholz wollte Loyalität und Kabinettserfahrung, also war Högl raus ("Außerdem ist sie mit ihrer demonstrativen Sympathie für Panzerlieferungen an die Ukraine nicht auf Kanzlerlinie"). Weiter:

Weil es sonst keine geeignet scheinende Frau gibt, überlegt die Runde eine Rochade: Warum nicht einen der männlichen Minister ins Wehrressort schicken und seinen frei werdenden Posten mit einer Frau besetzen? Eine Gesundheitspolitikerin als Ersatz für Karl Lauterbach oder eine Sozialpolitikerin auf dem Sitz von Heil, das wäre doch denkbar. Aber auch hier: überall Probleme. Was wäre die Begründung für Lauterbach als Verteidigungsminister? Dass er nach Covid nun die Russen besiegt? „Da lacht man uns doch aus“, sagt einer aus der SPD.

Schmidt, Heil: Wollte man nicht aus ihren Posten "abziehen".

[goschi]

@goschi: Dass Lauterbach als Verteidigungsminister diskutiert (aber rasch verworfen) wurde, habe ich gleichfalls gelesen. Ich denke, ebenfalls FAZ. Edit: In der Tat: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...e-18617583.html (Paywall, Abschnitt 15. Januar)

ernsthaft diskutiert oder einfach "irgendjemand wirft alle Namen aus der SPD in den Topf"?

Es wurden auch MASZ oder Hofreiter genannt in manchen Medien, das war aber einfach nie seriös, das ist Bingo-spielen im Senilen-Heim.

/edit: beitrag hierhin verschoben, wo die Diskussion hingehört


@400plus, ja mei, das ist also wirklich einfach nur mal jeden Namen einmal genannt, nichts ernsthaftes und erst Recht keine echte Absicht.


Der Beitrag wurde von goschi bearbeitet: 22. Jan 2023, 22:49

[Ironhead haynes]

Ich frage mich wie sehr die Wahl in Berlin einen Einfluss hat.

Es geht ja sehr knapp zu zwischen den Grünen und der SPD.

Möglicherweise will man so entscheidende Stimmen im eher linken Berlin behalten/ ergattern. Auch gegenüber den Linken.

....
Die CDU kann ja gern einen Antrag in den Bundestag einbringen.
1. Freigabe der Lieferung für andere Länder
2. beteiligung mit mindestens 6 Leo 2 aus Deutschen Besitz.

[400plus]

Die CDU kann ja gern einen Antrag in den Bundestag einbringen.
1. Freigabe der Lieferung für andere Länder
2. beteiligung mit mindestens 6 Leo 2 aus Deutschen Besitz.

Gab's quasi schon, wurde abgelehnt.

[Sensei]

Nicht abgelehnt.
In die Ausschüsse verwiesen

[Phade]

Wer sich den neuen Minister Pistorius einmal näher anschauen möchte, BTB-concept hat das Abschlussstatement seines heutigen Besuchs in Altengrabow bei YouTube hochgeladen. Ich persönlich finde, Pistorius macht einen deutlich authentischeren Eindruck als seine Vorgängerin.

Sidenotes: Nachbeschaffung PzH2000 wird unmittelbar angegangen. Die Ukrainer, die an Marder geschult werden, werden Gelegenheit haben, mit den Leopard 2 Besatzungen im Verbund zu üben.

https://www.youtube.com/watch?v=b5s6-7pYG1k

[Merowinger]

Pistorius macht einen deutlich authentischeren Eindruck als seine Vorgängerin.

Er läßt Emotionen erkennen, was besonders zu dem sehr kontrollierten öffentlichen Auftreten von Scholz im Kontrast steht.

[Fennek]

Ich stehe gerade auf dem Schlauch. Was meint er (Minute 2:05) mit "Das Panzergrenadierbataillon [122] ist wichtiger Bestandteil der Division 25, also der Division, die der Bundeskanzler der Nato zugesagt hat"? Was ist die Division 25?

[Delta]

Die 10. PzDiv soll bis 2025 so ausgestattet und beübt sein, dass sie "kaltstartfähig" in unter 2 Wochen als Division für hochintensive Gefechte der NATO zur Verfügung gestellt werden kann. Ursprünglich war das Ziel eine Brigade bis 2023, eine Division bis 2027; man hat jetzt die Division zwei Jahre vorgezogen. Darunter leidet jetzt die 1.PzDiv "etwas".

[Merowinger]

Das NATO New Force Model (NFM) gilt ab 2025 und teilt Truppen nun fest nahegelegenen Regionen zu.

Für das NFM stellt Deutschland bis zu 30.000 Soldatinnen und Soldaten sowie 85 Flugzeuge und Schiffe. Diese Zahlen beziehen sich auf die ersten 30 Tage, nachdem der Einsatz dieser Kräfte entschieden wurde. [...]

Auf eine schnelle Eingreiftruppe wie die heutige VJTFVery High Readiness Joint Task Force soll aber auch mit dem neuen Modell nicht verzichtet werden. Ab 2025 soll es auch die Allied Reaction Force (ARF) geben. [...] „Beim Landanteil werden es im Gegensatz zur bisherigen NRF zukünftig leichte Kräfte sein, die schnell am Ziel sein können.“ Dazu gehören beispielsweise Infanterie, wie Fallschirmjäger, aber kein schweres Gerät wie Panzer.

Etwas detaillierter:

Deutschland sei bereit, eine Division - also rund 15.000 Soldatinnen und Soldaten - zu stellen. Darüber hinaus werde sich die Bundeswehr auch noch mit etwa 65 Flugzeugen und 20 Schiffen sowie Unterstützungskräften und weiteren Verbänden mit besonderen Aufgaben an der neuen NATO-Truppenstruktur beteiligen.

Der Beitrag wurde von Merowinger bearbeitet: 26. Jan 2023, 20:17

[Madner Kami]

Wer sich den neuen Minister Pistorius einmal näher anschauen möchte, BTB-concept hat das Abschlussstatement seines heutigen Besuchs in Altengrabow bei YouTube hochgeladen. Ich persönlich finde, Pistorius macht einen deutlich authentischeren Eindruck als seine Vorgängerin.

Sidenotes: Nachbeschaffung PzH2000 wird unmittelbar angegangen. Die Ukrainer, die an Marder geschult werden, werden Gelegenheit haben, mit den Leopard 2 Besatzungen im Verbund zu üben.

https://www.youtube.com/watch?v=b5s6-7pYG1k

Wenn der Mann jetzt tatsächlich zackt wo vorher nur gezickt wurde, dann frage ich mich was das eigentliche Problem bisher war. An der Chefetage darüber hat sich ja nichts geändert...

[Merowinger]

Zumal er jetzt umsetzt was ohnehin vor ihm in der Planung war.

[Fennek]

Danke Merowinger & Delta für die Erläuterung!

[Malefiz]

Wenn der Mann jetzt tatsächlich zackt wo vorher nur gezickt wurde, dann frage ich mich was das eigentliche Problem bisher war. An der Chefetage darüber hat sich ja nichts geändert...

Ich glaube das Problem oberhalb des Verteidigungsministers bestand immer "nur" aus völligem Desinteresse. Das war unter Merkel schon so und ist bei Scholz nicht anders. Wirklich schlimm wird es wenn das Desinteresse auch auf dem Ministerstuhl platznimmt (Lambrecht, vdL usw.) und dann so gar kein Enthusiasmus mehr von oben kommt. Die mir egal Haltung sickert nach unten und dann wird eben Dienst nach Vorschrift gemacht.

[400plus]

vdL war doch nicht desinteressiert, die wollte sich profilieren (was auch nicht immer gut ist, siehe Guttenberg). Lambrechts Desinteresse von Tag 1 an war schon einzigartig.

Der Beitrag wurde von 400plus bearbeitet: 26. Jan 2023, 19:24

[Forodir]

vdL war doch nicht desinteressiert, die wollte sich profilieren (was auch nicht immer gut ist, siehe Guttenberg). Lambrechts Desinteresse von Tag 1 an war schon einzigartig.

Die war sehr wohl desinteressiert an dem Teil, den das Ressort ausmacht, nämlich dem Militär! Mit der Abschaffung des Planungsstabes unter TdM und ihrem personenbezogenen Fokus hat sich das BMVg noch mehr von der Truppe entfremdet als davor.

[Salzgraf]

Wer sich den neuen Minister Pistorius einmal näher anschauen möchte, BTB-concept hat das Abschlussstatement seines heutigen Besuchs in Altengrabow bei YouTube hochgeladen. Ich persönlich finde, Pistorius macht einen deutlich authentischeren Eindruck als seine Vorgängerin.

Sidenotes: Nachbeschaffung PzH2000 wird unmittelbar angegangen. Die Ukrainer, die an Marder geschult werden, werden Gelegenheit haben, mit den Leopard 2 Besatzungen im Verbund zu üben.

https://www.youtube.com/watch?v=b5s6-7pYG1k

In der Fragerunde macht der Verteidigungsminister einen guten Eindruck. Hoffentlich bringt er die PS auf die Straße.

[Havoc]

Wer sich den neuen Minister Pistorius einmal näher anschauen möchte, BTB-concept hat das Abschlussstatement seines heutigen Besuchs in Altengrabow bei YouTube hochgeladen. Ich persönlich finde, Pistorius macht einen deutlich authentischeren Eindruck als seine Vorgängerin.

Sidenotes: Nachbeschaffung PzH2000 wird unmittelbar angegangen. Die Ukrainer, die an Marder geschult werden, werden Gelegenheit haben, mit den Leopard 2 Besatzungen im Verbund zu üben.

https://www.youtube.com/watch?v=b5s6-7pYG1k

In der Fragerunde macht der Verteidigungsminister einen guten Eindruck. Hoffentlich bringt er die PS auf die Straße.

Ich bin dahin gehend verhalten optimistisch. Erst eine Fehlbesetzung und dann eine zweite bzw. einen Verteidigungsminister an der langen Hand verhungern zu lassen, das fällt dann auf Scholz als Kanzler zurück.
Aber selbst wenn Pistorius als Verteidigungsminister "wirkt", es wird halt 10 Jahre dauern, bis das bei der Bundeswehr durchschlägt.
Meine Befürchtung ist, dass bis dahin die Zeitenwende wieder eingeschlafen ist. Ein Ralf Stegner und Co. versteht halt nicht dass "Das Schwert in der Scheide " die höchste Kunst der Kriegsführung ist. Damit ein Angreifer den Krieg scheut, muss man selbst militärisch so stark sein, dass ein möglicher Krieg für den Angreifer ein zu hohes Risiko bedeutet. Meine Befürchtung ist, das spätestens, wenn Russland in der Politik nicht mehr als akute Bedrohung wahrgenommen wird, wieder der Verteidigungsetat und ungeliebte Reformen zur besseren Effizienz anderen Herzensprojekten geopfert werden. Der Wiederaufbau der (Rest-)Ukraine wird uns einen großen Batzen Geld kosten. Hinzu kommen dann die Kosten für die Energiewende und für die politischen Versäumnisse seit der Wiedervereinigung. Die regierende SPD tut hier gerade so, als ob sie damit nichts zu tun gehabt hätte. Der Verteidigungsminister und der Kanzler, welche die Ergebnisse der Weizsäcker-Kommission wegignoriert haben, kamen von der SPD. Eine sicherheitspolitisch desinteressierte Kanzlerin und mehrere Rohrkrepierer aus der Union haben jetzt dazu geführt, dass die BW neu aufgebaut werden muss. Und hier gilt: "Die Worte von der Zeitenwende höre ich wohl, aber sie passen bis jetzt nicht zu den Taten." Und das Problem sitzt im Kanzleramt, da hier der Kanzler, Verteidigungs-, Finanz- und Wirtschaftsminister sowie die wichtigsten Repräsentanten der Oppositionsparteien gefragt sind, damit u.U. nach 3 Jahren hier nicht der Reset kommt und alles wieder auf Anfang steht.

[muckensen]

vdL war doch nicht desinteressiert, die wollte sich profilieren (was auch nicht immer gut ist, siehe Guttenberg). Lambrechts Desinteresse von Tag 1 an war schon einzigartig.

Die war sehr wohl desinteressiert an dem Teil, den das Ressort ausmacht, nämlich dem Militär! Mit der Abschaffung des Planungsstabes unter TdM und ihrem personenbezogenen Fokus hat sich das BMVg noch mehr von der Truppe entfremdet als davor.

Naja, sie hat einen Tandemsprung mit dem KSK hingelegt, und auf Truppenbesuch war sie auch ziemlich oft.

[Havoc]

vdL war doch nicht desinteressiert, die wollte sich profilieren (was auch nicht immer gut ist, siehe Guttenberg). Lambrechts Desinteresse von Tag 1 an war schon einzigartig.

Die war sehr wohl desinteressiert an dem Teil, den das Ressort ausmacht, nämlich dem Militär! Mit der Abschaffung des Planungsstabes unter TdM und ihrem personenbezogenen Fokus hat sich das BMVg noch mehr von der Truppe entfremdet als davor.

Naja, sie hat einen Tandemsprung mit dem KSK hingelegt, und auf Truppenbesuch war sie auch ziemlich oft.

VdL kann man zwei große Vorwürfe machen, die zu einer Entfremdung von der Truppe geführt haben:

Die Diskreditierung durch Pauschalaussagen. In jeder größerer Organisation sind schwarze Schafe, das lässt sich nicht vermeiden.
Bei Berufen, bei dem der Gruppenzusammenhalt ein entscheidender Wert für Arbeitserfolg ist, kommt es eben auch zu Interessenkonflikten zwischen dem gewollten Zusammenhalt und der Selbstkontrolle. Ein Konzept, das man in zivilen Luftfahrt mit systematischen Neuzusammenstellen der Bordcrews verfolgt, ist für militärische und polizeiliche Spezialeinheiten kontraproduktiv. Um hier politischen Druck von sich zu nehmen, hat VdL einfach alle über die Klippe gestoßen.

Von außen betrachtet hat sie auch BMVg und die BAAINBw zu einem Selbstbedienungsladen für Beratungsfirmen gemacht. Sowas ist für mich immer ein Wegdelegieren der eigenen Verantwortung. Hinzu kommt, dass es ein fatales Signal an die Soldaten ist, wenn die sich auf der einen Seite genötigt sehen, privat Ausrüstungsteile zu kaufen und auf der anderen Seite aber nicht gerade wenig Geld an externe Berater bezahlt wird. Für Fachkompetenzen, die man eigentlich bei seinen eigenen Beamten haben sollte.

[Merowinger]

Eine Konstante kann man erkennen: vdL nutzte Berater um "dem Haus" zu entkommen, AKK hatte Nico Lange um sich einzumauern, Lambrecht traute am Ende selbst ihrem Adjudanten nicht mehr. Rühes Lösung hingegen war dem Vernehmen nach so eine Art Schreckensherrschaft.

[muckensen]

Auf die Gefahr hin anzuecken: Die Bundeswehr könnte von Beratungsfirmen allerhand lernen, was z.B. die Vereinfachung der internen Prozesse und Kommunikation angeht. Es hat schon seinen Grund, dass auch die freie Wirtschaft externe Berater engagiert, verknöcherte Strukturen sind einfach sehr schwer aufzubrechen.

Und man darf zweifeln, ob von der Leyen damit interne Fähigkeiten ungenutzt ließ. Welches Organisationstalent hat man in den letzten dreißig Jahren denn auf der Hardthöhe erkennen lassen? Außerdem sitzen Berater in allen Ministerien, und schreiben z.B. für viel Geld den Großteil unserer Gesetze, eben weil es in der Beamtenschaft an Expertise fehlt.

Leute, die komplexe Organisationen erfolgreich neuordnen oder sich trittsicher durch die zwei Kilometer Gesetzestext bewegen können, die in Deutschland alljährlich dazukommen, gehen nun mal eher in die freie Wirtschaft als irgendeine Behörde. Würde jeder von uns auch so machen. Bei PwC verdient man nach drei Jahren so viel wie ein Ministerialdirektor kurz vor der Pensionierung ...

Der Beitrag wurde von muckensen bearbeitet: 28. Jan 2023, 12:46