Naja, eigentlich ist es unüblich dass eine nachrangige Stelle über "Rechte" der übergeordneten spricht. Auch das Memo ist das "übliche" an dem in den USA sowieso, inkl. Trump, keiner zweifelt. Im aktuellen Diskurs ging es ja nie um friedliche Proteste sondern um die massiven Plünderungen die in
einigen Großstädten stattgefunden haben. Dort kann Trump Notfalls auch die Armee einsetzen - siehe dazu LA Riots und die 7 Infantriedivision bzw. 1 Marinedivision welche Bush damals gesendet hat. Also Potus kann Trump auch die Nationalgarde "federalizen" und so ggf. auch gegen den Willen der Gouverneure einsetzen. Bush sen. hat 1992 auch die Nationalgarde "federalized" bzw. damit gedroht.

Generell darf man im aktuellen "Hyper Hyper" auch nicht vergessen dass in den USA Wahlkampf ist und deshalb verbal die Fronten durchaus verhärtet sind. Weder kommt der Staatsstreich noch kommt die Revolution. Trumps Werte sind auch, im Vergleich zur letzten Wahl, nicht so viel anders. Wenn man bei den Umfragen den lefty Faktor abzieht ist es ähnlich der letzten Wahl.

Trump ist Präsident und hat durchaus Macht. Er ist kein Diktator und auch keine "Allmatchsperson". Er wird auch nicht dahingehen beurteilt wie viel der Verwaltung hinter ihm stehen sondern am Ende zählt rein der Wille des Wählers. Wenn es wieder eine Mehrheit für ihn gibt, wird er wieder Präsident.

Wäre dann nicht der gewählte Vizepräsident dran?

Der Vizepräsident wird nicht gewählt, sondern der Präsident benennnt ihn. Der VP wird erst vereidigt, nachdem der Präsident vereidigt wurde. Insofern gäbe es dann keinen VP.

Der wird schon gewählt. Früher war es sogar so, dass der Zweitplatzierte im Electoral College VP wurde, das wurde dann aber geändert. Team Donald/Hillary wäre natürlich schon was gewesen

Hm, Tatsache, das hatte ich anders im Kopf.

Passt hierhin, vielleicht auch in PuG-News:

WSJ (leider Paywall)

Das ist nur konsequent, wer soll sonst Washington D.C. schützen? ;-)

Ernsthafter: Ist bekannt welche Einheiten betroffen sind und wohin diese umziehen - USA oder Polen?

Wiegold hat jetzt einen Artikel dazu

ARD:

Viel Spaß in Polen,..längere Wege, leichter abzuschneiden, kompletter Aufbau Infrastruktur und zivile Hilfsstrukturen, kompletter Umbau logistischer Wege zu den Einsatzorten. Naja von mir aus, ärgerlich vor allem für die zivil Beschäftigten in der Eifel zum Beispiel.

Es gab vor Jahren schon mal einen interessanten Artikel, der genau das Thema "Nerbenwirkungen" betrachtete, unter anderem die Ausbilduing der zivilen Angestellten und die Attraktivität der Stationierung im Sinne der Rekrutierung und da wurde eben auch festgestellt, das es im hinteren Polen,Rumänien etc. nicht so dolle sein soll. Die reine Truppenverlegung ist wohl das kleinste Problem

Ben Hodges ist auch not amused: "Die Entscheidung illustriert, dass der Präsident nicht verstanden hat, wie essenziell die in Deutschland stationierten US-Truppen für die Sicherheit Amerikas sind." Und: "Ich hoffe, dass der Kongress seine verfassungsmäßigen Rechte ausübt und die Finanzierung für den Abzug verweigert."
https://www.spiegel.de/politik/ausland/us-g...e5-3c1a375fba15

Demokratie und Gewaltenteilung sind auch echt scheiße, wenn man nicht seinen Willen einfach durchsetzen kann....

NY Times:


Dazu kommen die Vorbereitungen für eine möglicherweise (knapp) verlorene Wahl. Sascha Lobo äußert seine Befürchtungen in recht starken Worten so:

Vor diesem Hintergrund betrachtet erscheinen die ungewöhnlichen Distanzierungen von ex-Generälen und Verteidigungsministern in einem anderen Licht.

Die NY Times lasse ich gelten. Herr Lobo ist in meinen Augen nicht qualifiziert und seine Aussagen fallen in die Kategorie "Verschwörungsgeschwurbel". Anders als oft dargestellt gibt es in den USA tatsächlich funktionierende Gewaltenteilung. Auch wenn das Herrn Trump nicht paßt. Wie auch schon vor ein paar Tagen deutlich dargestellt, haben ihm diverse Militärs bereits harsche Absagen erteilt.

Die NYT rezipiert da aber auch "nur" primär deutsche Stimmen... und ich glaube, etlichen Deutschen gefällt diese Sicht auch

Abgesehen davon ist Trumps Verhalten bekanntermaßen allein an seinen Ansichten ausgerichtet und muss daher nicht unbedingt die langfristigen Konsequenzen haben die manche Analysten sehen. Wichtig ist, was im November passiert. Ein neuer PotUS kann schnell viel reparieren, aber eine weitere Amtszeit Trumps hätte in der Tat massive Auswirkungen auf die mittel- und langfristige Strategie der USA... weil es dann nämlich keine Strategie mehr gibt.

Über Lobo müssen wir nicht reden... und über einen "Staatsstreich" auch nicht. Trump und seine Schergen haben das Militär nach allen Eskapaden nicht hinter sich, genausowenig wie die Mehrheit an Gouverneuren mit Verfügungsgewalt über die Nationalgarde. Alles was Trump bleibt sind radikale Milizen und Prepper... und vieleicht so ne Art Vorstadtvolkssturm aus Qidioten. Er hat keine Mehrheit in der Bevölkerung und er hat große Teile der Exekutive nicht auf seiner Seite. Er/seine Anhänger könnten was versuchen, das dann aber relativ schnell beendet wäre.

Das liegt an der Autorin, Katrin Bennhold, die "Bureau Chief" der NYT in Berlin ist. Da geht's halt vor allem darum Deutschland, deutsche Ansichten und deutsche Ereignisse für die US-Leser (und ROW) zu erschließen.

Ich wollte damit ausdrücken, daß eine NYT für mich in Sachen fundiertheit deutlich oberhalb von Herrn Lobo rangiert.


Es sei denn ein Editor (wie heißt so ein Mensch nochmal auf Deutsch?) läßt ungesehen einen Beitrag eines konservativen Senators drucken, der schon ziemlich hart an der Grenze zur Haßpropaganda langschleift....

Die Infrastruktur kann man gar nicht vergleichbar aufbauen. Es geht ja nicht nur um Logistikketten, sondern vor allem um die Verbringungswege und -mittel, die da eingespannt werden können. Und das polnische Autobahnnetz ist a) noch sehr stark im Aufbau und wird b) nicht einmal nach Vollendung das deutsche Niveau der Dichte und Vernetzung erreichen. Das zu erwarten, wäre auch für Polen völlig unsinnig, das Land ist deutlich dünner besiedelt und insgesamt auch viel weniger.
Abbildung: Stand des Autobahnnetzes Mitte Mai 2020 (grün = fertiggestellt; rot = im Bau; grau = geplant).
Bei der Eisenbahn sieht es anders aus, das Netz ist im Wesentlichen aus der Zarenzeit und dem Deutschen Reich, wurde aber kontinuierlich ausgebaut, besonders seit dem EU-Beitritt des Landes.


Abbildung: Aktuelles Streckennetz in Polen.

Im Vergleich fällt vor allem auf, dass die beiden Netze der Eisenbahntrassen und Autobahnstrecken noch keinesfalls gut vernetzt miteinander sind. Das ist besonders im Osten des Landes noch etwas, das lange dauern wird. Die gesamte Verlegung von Truppen nach Osten ist damit ein schwieriges Unterfangen und zwar noch auf Jahre hinaus. Gleichzeitig fehlen Routen von Süd nach Nord in größerer Zahl, besonders im Osten und Routen von Ost nach West vor allem im Norden.

Das ändert sicher gerade etwas im Raum Suwałki. Aber hier wird es niemals zu einem Netz der Dichte wie in Deutschland, besonders Westdeutschland kommen. Und das wiederum wird heißen, dass man im Verteidigungsfalle die Truppen weder gut abziehen noch entsetzen kann, zumal Letzteres durch die relativ geringere Größe der Häfen (verglichen mit Hamburg und Bremen) an der Ostseeküste Polens verschärft würde. Hier fänden Bewegungen zudem direkt unter der Nase der russischen Kräfte in Kaliningrad statt.

Hilft ja nix: Bei einem Konflikt im Baltikum muss die NATO so oder so durch Polen, unabhängig vom Ort der permanenten Stationierungen.

Es dürfte aber schon ein unterschied sein ob ich Truppen verlege oder eben ständig dort stationiert bin mit solchen Dingen wie eine AFB oder einem Krankenhaus (wobei ich jetzt nicht sage, dass die USA diese Einrichtungen dorthin verlegen will), da ist eine gut ausgebaute Infrastruktur und auch eine Abstützung auf die zivilen Kräfte vor Ort schon wichtig. Außerdem sind es ja nicht nur die Verkehrswege, auch die Kasernen/Depots/Tanklager oder was auch immer muss ja erstmal aufgebaut werden.

Permanente Stationierung bedeutet bei den Amis auch das Nachziehen ziviler Angehöriger und Dienstleister. Damit müssten auch dauerhafte Communities eingerichtet werden. Für beide, also das Militär und die zivilen Kräfte braucht man darüber hinaus regelmäßige Verbindungen in die USA, sowohl Personen- wie Gütertransport und das auch noch relativ günstig. Da ist D mit seiner weltweiten Anbindung einfach besser. Und ganz wichtig: die permanente Stationierung von Kräften in Brigadestärke in Polen wäre genau das, was Russland immer vorlügt: Das Vordringen amerikanischer Truppen nach Osten. Bisher ist man in der Nato mit den permanenten Stationierungen bis zum ehem. Eisernen Vorhang und temporären Deployments darüber hinaus sehr gut gefahren...

Erschwerend käme hinzu, daß man noch sehr lange die logistische Abstützung für schweres Material über Bremerhaven fahren müßte. Man nutzt nämlich die freien Kapazitäten der Car Carrier, um Material vergleichsweise günstig zu bewegen. Gegen Gdynia sprechen dabei folgende Punkte:
1. Kein einziger Autohersteller der Welt läuft diesen Hafen an.
2. Gdynia ist zwar ein Tiefwasserhafen, hat aber nur den Fähranleger als brauchbaren RoRo- Liegeplatz. Und dieser ist ständig belegt.
3. Der Güterbahnhof Gdynia-Hafen is hoffnungslos veraltet und außer Betrieb. Den wieder in Betrieb zu nehmen wäre extrem teuer und zeitaufwendig.
4. Die Straßenanbindung des Hafens ist nicht Schwerlastgeeignet. Da müßten diverse Kilometer erstmal fit gemacht werden => Zeit und Geld
5. Die vorhandene Straßenanbindung ist aufgrund von Kurven und Steigungen überhaupt nicht für Übergroße Transporte geeignet. Da müßte also auch erstmal eine neue Anbindung an die Autobahn her => Zeit und Geld.
6. Siehe 1. Alle Autohersteller haben ihre Logistiknetze auf Seebrügge, Bremerhaven und Emden abgestützt. Da fährt keiner noch bis nach Polen, zumal die großen Car Carrier nicht durch den NOK passen und aufgrund ihrer Größe im Kattegat Lotspflichtig sind und im Belt Lots- und Schlepperpflicht haben. Das dauert alles zu lange und das kostet zuviel Geld, um bis nach Gdynia zu fahren. Selbst wenn es dort passende Infratruktur und Anbindung geben sollte.

22 Republikaner im Kongress sprechen sich gegen den Abzug auf:
https://www.stripes.com/news/europe/22-hous...ermany-1.633103

Marinetaktisch spricht dagegen, dass Kaliningrad quasi um die Ecke liegt und "der Russe" die Zufahrt nach Gdynia fast vom Ufer aus verminen könnte. D.h. im Spannungsfall ist die Logistik nach Polen erpressbar. Bei Bremerhaven sieht das anders aus.

Okay, wir sind uns also einig, jetzt müssen wir nur noch der Trump-Administration unseren LVE schicken

Hier ist das Problem: Du mußt das Trump schicken, nicht seiner Administration. Korrektur: Du mußt das Fox News schicken, ansprechend verpackt. Vielleicht Storymachine dafür engagieren?

Fox News: "We are proud to announce a glorious shortening of the future Battlespace Frontline, as envisioned by our greatest military Leader of all times, Commander in Chief Most Wise President Donald J. Trump!"


huströchel

Das Schlimme daran: das ist noch nicht mal Satire!

Die Army überlegt nun auch, einige der nach ehemaligen Konföderierten benannten Forts umzubenennen:
https://www.stripes.com/news/us/esper-army-...nerals-1.632943

Insbesondere bei Gordon wäre es in meinen Augen allerhöchste Eisenbahn

Ist der Grödaz jetzt zum Gröfaz geworden

SPON berichtet, dass die Abzugsidee das Abschiedsgeschenk - man könnte auch sagen Rache - von Botschafter Grenell ist, der dies vollkommen am state department vorbei mit dem nationalen Sicherheitsberater eingestielt hat.

Ich denke ihm war klar (mußte klar sein), dass Diplomatie und NATO das in dieser Form wieder kassieren würden, und es geht Grenell & Trump daher um das Aufmischen der Deutschen. Hat soweit geklappt was die Öffentlichkeit anbelangt. Der Vorgang ist aber ebenso eine erneute Demonstration der Dysfunktionalität der US Regierung. Mal schauen wie lange der Botschafterposten in Deutschland unbesetzt bleiben wird.

Zitat von Gabriel zur Ablösung von Grenell: "Der einzige wirklich freundliche Akt Donald Trumps"

Danke für den Link.

Kann jemand diesen Zeitungskommentar (Tageszeitung aus Polen, liberal-konservativ) einordnen und erklären?

Projektion polnischer Ängste auf die US-Politik, wenn du mich fragst.

Ich lese in einem amerikanisch dominierten Forum, da sind Schlagworte wie: End of Europe, Germany rules Europe, Germany forbid American troops to use Hamburg harbor usw. an der Tagesordnung.

Wie kommen die den auf solche Ideen?

Weil Verschwörungstheorie und überzogene Weltbilder meist Hand in Hand gehen, tatsächlich ist es egal welche der Randgruppen man sich anhört, diese gleichen sich in den Argumenten meistens sehr, nur halt mit anderen Vorzeichen.

Die Demokraten planen ein Gesetz, welches den Truppenabzug aus Deutschland verhindert.
https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-...n-16821895.html

Ich vermute, dass dieses Jahr letztendlich kaum Truppen aus Deutschland abziehen werden, bis zur Präsidentschaftswahl sind es nur noch weniger als 5 Monate und Trump dürfte die Wahl verlieren.

Ich glaube Wahlergebnissen aus der Anglosphere nur noch, wenn sie amtlich sind.

Den Presseauszug habe ich jetzt fünfmal gelesen und begreife den Inhalt und die Sache mit der Zündschnur noch immer nicht. Nur 1/3 des Originalartikels ist wegen Paywall lesbar. Wenn die USA Deutschland nicht eindämmen, was passiert dann und warum? Und was bedeutet "End of Europe" (sofern damit nicht der Wunsch nach dem Ende des Multilaterlismus gemeint ist)?

+1. Zu der Zeit letztes Mal hätte sich Hillary laut den Umfragen schon überlegen können, was sie in ihrer Amtsantrittsrede sagen will.

Sehe ich auch so.

Das Problem ist, dass die Wahrnehmung Deutschlands/Europas durch den Durchschnittsami noch krasser von der Realität weg ist als die wahrnehmung der USA durch EU-Bürger Europa kommt in den US-Medien immer nur als "Problem" vor, sei es im Infotainment von den Auswanderungen, den Weltkriegen, dem Kalten Krieg oder das Flüchtlingsphänomen. Was Europa und die EU wirklich ist, will dort keiner wissen, weil es auch ein erfolgreicher Entwurf der Kooperation zwischen Staaten ist. Die US-Bürger haben auch eine andere Wahrnehmung von Sozialstaaten und Sozialdemokratie. Dank McCarthy und anderen Eisenfressern ist das quasi schon "socialism" und damit per se BÖSE™. Gerade in den rechten Kreisen sind solche Gedanken weitverbreitet und Trump ist da keine Ausnahme. Der konsumiert auch nur Aufregeralarmismusdokus auf Fox statt sich Briefings von den agencies oder dem state dept. anzuhören.

Dass die Polen diese Sicht so rezepieren ergibt Sinn, da diese US-Sicht davon ausgeht, dass die "Europäer" nix selbst gebacken kriegen (ausser die Deutschen, wenn sie mal wieder den Kontinent erobern wollen) und daher arme kleine bettelnde Würstchen sind... und so werden sie auch behandelt. Nicht umsonst wurde ein Grenell nach D geschickt und auch die Polen haben von Trump aus meiner Sicht nicht profitiert. Das einzige Land, welches Trump irgendwie als Juniorpartner akzeptiert ist GB, aber auch nur, wenn Boris The Liar Johnson an der Macht ist... und auch die würde ein Trump ausnehmen wie ein Chlorhühnchen.

Bei der Deutung von Absichten dürfte das "Enthüllungs"-Buch von Bolton interessant sein, wenn es auch mit Vorsicht zu lesen sein wird.
Was die Bewertung der aktuellen US- Politik betrifft glaube ich, dass man hinterfragen kann, ob dahinter US -Interessen oder Interessen der Trump- Regierung stehen.
Trump spricht als Politiker / Wählkämpfer nicht den vorwiegend in den Küstenmetropolen lebenden Kosmopolit an. Trumps Zielgruppe sind die zunehmende verarmende Mittelschicht und Untersicht mit der einfachen Botschaft, Jobs wieder in die USA zurückzubringen und illegale Einwanderer/ Arbeiter fernzuhalten, die Evangelikale, in dem er gegen Abtreibung ist oder LGBT - Rechte bei den Streitkräften einschränkt. Rechtskonservative Republikaner bedient er mit Steuererleichterungen, LAW and Order-Gehabe, Erhöhung der Militärausgaben und dem zurückdrehen von Umweltvorschriften etc.
Trump ist aber ein Entertainer der positiv wie negativ in Superlativen spricht und es geht zu erst um die Schlagzeile und nicht um Fakten oder für die USA nachteilige Folgen. Die ersten drei ersten Verteidigungsetats unter Obama vielen z.B. inflationsbereinigt höher aus, als Trumps "bedeutendsten Investition" in das US-Militär in der modernen Geschichte.
China und die Deutschen als führende Wirtschaftsmacht in der EU greift er an, weil deren Produkte auf dem amerikanischen Markt sichtbar sind. Daimler, BMW, VW sind für den Durchschnittsamerikaner deutsche Autos, dass diese Werke in den USA (Tuscaloosa, Spartanburg, Chattanooga) haben oder US- Marken zu diesen Konzernen gehören, weiß er nicht.
Er und seine Mitarbeiter sind die Besten, politische Rivalen und Mitarbeiter die sich gegen ihn gestellt haben sind , selbst wenn er sie selbst eingestellt hat, unfähig, faul, korrupt etc.
Die Europäer haben zusätzlich das Problem, dass sie tatsächlich zu einer eigenen Verteidigung ohne die USA nicht in der Lage sind und auf den weichen Unterbauch drischt Trump zusätzlich ein, um sich gegenüber seiner Zielgruppe als Macher zu zeigen. Ob abgesehen von höheren Militärausgaben (für US- Waffen) eine (tatsächlich) eigenständige europäische Verteidigungspolitik, welche Europa von den USA unabhängiger machen würde, wirklich im US- Interesse ist, würde ich bezweifeln, da so die USA an Einfluss in Europa verlieren würden.

Bolton sagt es: Er kann selbst nicht die Ziele Trumpscher "Aussenpolitik" beschreiben... weil es keine kongruente Politik ist.

Trump ist reiner Entertainer, kein Politiker. Er lebt für die Show, deswegen stellt er alles in den Dienst seines Zirkus. Aussenpolitik bedeutet für ihn Schlagzeilen und Fotos. Der ganze Zirkus mit Kim war nur für die Kameras, er weiss nix von Korea, will davon nix wissen und hat keinen Plan, weil er denkt er braucht keinen. Gleiches mit China, Rhetorik ganz groß, Pläne nada. Das macht die Chinesen so unsicher, weil sie immer davon ausgingen, dass hinter dem Getöse irgendwas, irgendeine extreme Forderung steckt, aber da ist nix... ausser: Kauft mehr bei unseren Bauern, damit die mich wiederwählen. Dabei bedient er sich des simplizistischen Modells des Handelsdefizits, ohne es jedoch zu begreifen. Ähnlich ist es mit Deutschland, er kapiert nicht, dass gerade deutsche Autobauer in den Usa Industriejobs geschaffen haben. Im Grunde begreift er die ganze globalisierte Wirtschaft nicht, oder er reduziert es in seinen Äusserungen auf diese simplizistischen Aussagen, um seinen Wählern zu gefallen.

Was die Sicherheitspolitik angeht: Bei den konservativen Reps, die eher den Falken zuzuordnen sind, also die einen gewissen US-Imperialismus toll finden, hat er verschissen. Bolton war der Archetyp aus dieser Fraktion und der killt jetzt Trumps Chancen in der Gruppe. Übrigens war Trumps Umgang mit den Streitkräften alles andere als positiv: Die Geschichte mit der USS McCain ist in Navykreisen massivst sauer aufgestoßen, genauso die Begnadigung des Seals und die Entlassung des CV-Kapitäns. Auch der Ausstieg von Mattis war ein deutliches Zeichen, von den Iran-/Syrien- und Korea-Eskapaden ganz zu schweigen. Damit ist er nicht der Liebling der Truppen. Dann wären da noch die Bundesangestellten, wo sich allenfalls unter ICE-Angehörigen eine gewisse Trumpfreudigkeit abzeichnen könnte. Alle anderen Bereiche sind durch den Shutdown ordentlich gemangelt worden. Seine erratische Personalpolitik hat die Weisungsketten angeknackst und sein (Nicht-)Handeln bzgl. Corona das Vertrauen in die Weisungsketten...

Die Welt zitiert aus dem Buch von Bolton:

Wie üblich von Trump verquer und konfus: "... werden gehen und diejenigen nicht verteidigen, die das nicht getan haben ..." - mit einem oder anstelle des und ergäbe es Sinn (ok, war sicher gesprochene Rede, trotzdem: Prinzip und Grundlage der NATO nicht kapiert). Wie auch immer, Trump will aus internationalen Verpflichtungen inklusive NATO raus, die Begründung ist dabei zweitrangig. Ich bin nicht sicher ob der US Kongress ihn weitere 4 Jahre im Lichte einer gewonnen Wahl bremsen könnte.

https://www.zeit.de/2020/28/us-einwanderung...ald-trump-china

Hinzu kommt: Ausländische Studierende, deren amerikanische Unis wegen COVID-19 die Kurse nun on-line anbieten werden kein Visum erhalten bzw. werden ausgewiesen.

Der Mann tut echt alles um den eigenen Land zu schaden.

Die chinesische Regierung und jeder andere, der die Experten aus den USA dann anwerben kann, lacht sich doch schlapp über so viel Dummheit.

Ich habe am Wochenende einen Bekannten getroffen. Promovierter Bio-Chemiker der ein Postdoc an einer amerikanischen Universität hat, seine Stelle wird dort von Fremdmitteln aus der Pharma-Industrie finanziert. Er musste seine Visa nun turnusmäßig erneuern (geht anscheinend nur in Deutschland) und sitzt nun hier im "Home Office" da er kein neues VISA bekommt...