Danke!

Lesenswerter Artikel von Fritz Felgentreu zu dessen sicherheitspolitischen Ansichten und deren der SPD:

https://fritz-felgentreu.de/wp-content/uplo...ungspolitik.pdf

Und Wiegolds Artikel dazu:

https://augengeradeaus.net/2021/03/lesestof...erheitspolitik/

Am ( linken) Rande: Linkspartei im Entwurf des Wahlprogramm zur Bundeswehr: Eine " verstetigte" Abschaffung über die Jahre ohne Berücksichtigung der sicherheitspolitischen Lage.

https://www.sueddeutsche.de/politik/linke-w...-2021-1.5262657

10% sind eigentlich noch bescheiden, immerhin sieht das Programm auch vor, MCGS und FCAS aufzugeben, KSK und CIR aufzulösen, schließt jedweden Auslandseinsatz (auch z.B. eFP) kategorisch aus und will zumindest den Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO, am besten die Auflösung der NATO als Ganzes.

https://twitter.com/CarloMasala1/status/1381700577009221634

Was denken die sich dabei? Das die Welt dann friedlicher wird?

Die bereiten sich halt auf weitere Jahre in der anscheinend sehr gemütlichen Fundamentalopposition vor. Mit wem will man auf diesem Bereich so koalieren?

2 x 3 macht 4
Widdewiddewitt
und Drei macht Neune !!
Wir machen uns die Welt
Widdewidde wie sie uns gefällt ....

Hey - Pippi Langstrumpf
trallari trallahey tralla hoppsasa
Hey - Pippi Langstrumpf,
die macht, was ihr gefällt.

Die Internationale war irgendwie reifer

Naja, immerhin ist es in der Sache halbwegs konsequent.

Selbst bei Grün-Rot-Rot wird davon nach Koalitionsverhandlungen nicht mehr viel übrig sein. Die Linke wird lieber eine entsprechende Wirtschafts- und Sozialpolitik durchdrücken wollen und so hat man etwas, das man sich teuer abkaufen lassen kann.

Und für so eine Partei hab ich mal Kästchen auf Wahlzetteln angekreuzt und Wahlempfehlungen abgegeben...

Es ist ein "Wahlprogramm", bei Koalitionsverhandlungen so verbindlich wie vor dreißig - fünfunddreißig Jahren meine Wunschzettel zu Weihnachten...

Klar ist es unverbindlich, aber in solch abwegigen Punkten eigentlich auch keine Verhandlungsmasse, weil schlicht nicht realistisch. Eine Forderung nach einem Nato-Austritt könnte imho höchstens Sinn machen, wenn man die eigene Verteidigungsfähigkeit mit der EU oder eben gar selbst in die Hand nähme, was dann diametral der Kürzung des Wehretats entgegen stünde.

Das ist nicht der Denkansatz der Linken. Das ist eher das Prinzip, wenn ich friedlich bin, werden es die anderen auch sein. Die Geschichte lehrt anderes, aber die Linke sieht im (demokratischen) Sozialismus, was das auch immer sein soll, das Erfolgsrezept für die Menschheit, obwohl der Weg dorthin fast immer in Diktaturen geführt hat und in abgewirtschaftete Staaten endete. Einem Schüler würde man bei solcher Resistenz Lernschwierigkeiten bescheinigen. Der Fairness muss deren Ost- Landesverbänden zumindest auf Kommunaler- und Landesebene Pragmatismus und Realismus bescheinigen, auch wenn sie mit der AFD nicht in meinem Wahlspektrum liegt. Letztere wird immer mehr zur gruseligen Aluhutpartei.

Jetzt hat sie den Austritt aus der EU neu im Programm (die AfD).

??? Der DEXIT wurde doch schon vor Jahren von denen propagiert.....

Nee, womöglich meinst Du den Ausstieg aus dem Euro. Das offizielle Programm der Partei beinhaltete bislang aber nicht den Austritt aus der EU.

https://www.dw.com/de/k%C3%B6nnte-auch-deut...mmen/a-19369891

Okay. Vielleicht nicht im Wahlprogram. aber schon öfter proklamiert und / oder gefordert.

Von Teilen, ja, aber die hatten sich parteiintern bislang nicht durchsetzen können.

Mal eine Frage zu Sofa-Gate. Das Ursula von der Laien bei Erdogan aufs Sofa musste hat ja einige Wellen geschlagen. Ist die Empörung berechtigt?

"Berechtigt" ist immer ein relativer, subjektiver Begriff.
"Empörung" ebenso.

Problematisch an der Sache sehe ich eher wie Frau von der Leyen versucht in der Situation mit wenig diplomatischem Nachdruck ihr Amt zu profilieren. Auf Kosten der EU.

Erdoghan hält ein Stöckchen hin und alle hüpfen drüber. Man kann sich beim nächsten Besuch ja in ähnlicher Weise revangieren
:-)

Die Empörung ist schon berechtigt. Es geht um die macht der Bilder und es war von türkischer Seite kein Versehen, sondern ein weiterer Tritt von einer langen Reihe von Tritten gegen das Schienbein der EU. Das Diplomatische Korps der EU hätte vor dem Termin durchsetzen müssen, dass neben Erdogan ein weiterer Stuhl ist. Dass dies nicht passiert ist, zeigt, dass die Frau ihren Laden nicht im Griff hat, was neben ihrer Frisur in Form eine aufblasbaren Haartrockenhaube leider ein Markenzeichen von Ursula von der Leyen ist.

Welchen Laden?

Das Problem an der Sache ist, dass das eben nicht "ihr Laden" ist. Auch wenn sie jetzt dreimal mit dem Fuß aufstampft und ihren Lobbyapparat aktiviert. Der/die EU-Kommissionspräsident/in spielt in der Struktur der EU die zweite Geige.

Der Spiegel hat dazu eine Meinung:



und



Generell zeichnet die deutschsprachige Presse ein armseliges Bild der EU- Führung: Dilettanten und Leichtgewichte auf dem internationalen Parkett, unfähig, mit den Sticheleien von Autokraten und Selbstdarstellern professionell umzugehen. Die EU nimmt von denen keiner ernst und man gibt ihnen leichtfertig die Gelegenheit, die Verachtung zu zeigen.

Ich neige dazu, dieser Einschätzung tendenziell zuzustimmen.

Wir reden jetzt über Sofagate. Und nicht mehr darüber, was die beiden EU- Vertreter eigentlich in Ankara wollten. Erdogan wirds freuen: die EU streitet über ein Sofa. Und nicht über Erdogan. Hat er brillant gelöst.

Ein Anschlag des GRU in Tschechien, so tschechische Ermittler :


https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland...d-17299312.html

Mal angenommen das stimmt so, was sollte die Aktion bewirken?

@ Scipio32: Mit Google Ãœbersetzer :

https://www.respekt.cz/agenda/za-vybuchem-m...-zabit-skripala

Aus dem Artikel:


Da Russland die Separatisten im Donbas verdeckt unterstützt wären zwei Optionen denkbar: Der Ukraine am Erwerb bestimmter Rüstungsgüter zu hindern oder versucht den Erwerb zu erschweren , in dem man versucht unter möglichen Waffenlieferanten ein Klima der Angst zu erzeugen. Letzteres ist durchaus russische Praxis, wenn man an die Mordanschläge auf Kremlkritiker denkt. Wenn Nowitschok- Nervengift oder Polonium 210 verwendet wird, dann gibt der GRU bewusst seine Visitenkarte ab, mit dem Ziel, dass die "Anderen" Angst bekommen und abtauchen. Angenommen, dass es der GRU war, wenn er gewöllt hätte, hätte er seine Spuren so verwischen können, dass die Explosionen nicht mit Russland in Verbindung gebracht werden.

Eine andere Option wäre, dass Russland nicht involviert war und Tschechien den Vorfall nutzt, um die 18 russische Diplomaten ausweisen zu können. Nur glaube ich, dass wenn diese 18 enttarnte Agentenführer wären, die Tschechen eher versucht hätten, in deren Agentennetzwerk einzudringen und dieses abschöpfen. als mit einer Ausweisung der Agentenführer zu riskieren, das diese ihre Agenten abschalten und Russland ein neues Spionagenetz aufbaut.

Offensichtlich hat man alle Hinweise von vor 6 Jahren verarbeitet und will nun für das Jetzt und die nahe Zukunft – mit Blick auf den Aufmarsch um die Ostukraine – ein deutliches Zeichen setzen. 2 Tote durch zwei um Wochen auseinanderliegende Explosionen und 2 Jahre Entschärfung von Blindgängern sind kein Pappenstiel.

Interessant. Tschechien wies nach der Aufdeckung des wahrscheinlich russischen Anschlags auf ein Munitionsdepot 18 russische Botschaftsangehörige aus. Der Kreml konterte mit der Ausweisung von 20 tschechischen Botschaftsmitarbeitern - Putin will als harter Kerl gelten. Nur hatte die russische Botschaft in Prag initial deutlich über 100 Mitarbeiter, die tschechische Botschaft in Moskau jetzt nur noch 32.
Jetzt wil Tschechien Gleichstand bei der Zahl der Botschaftsangehörigen: Nur noch so viele Russen in Prag wie Tschechen in Moskau. Die Tschechen lassen sich nicht vom Kreml beeindrucken.
https://www.tagesschau.de/ausland/tschechie...nflikt-101.html

Zwischen den Streitkräften von Tadjikistan und Kirgisistan soll es heftigere Gefechte geben.

Twitter

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Zwei Videos zum oben genannten Konflikt.

Blöde Frage, aber: Warum?

Grenzstreitigkeiten: https://de.wikipedia.org/wiki/Kirgisisch-Ta...r_Grenzkonflikt

Es geht, mal wieder um Wasser, bzw. um den Zugang dazu.

EU seeks rapid response military force, two decades after first try

An schnellen Einsatzkräften herrscht auf dem Papier in Europa kein Mangel (ja, nicht alle unter EU-Befehl, aber trotzdem). Aber es klingt halt immer gut.

Nützt halt nicht viele ohne eine GASP mit großem "G", und da steht im Zweifelsfall Deutschland auf der Bremse, oder es werden mal wieder nationale Interessen über europäische gestellt.

Zumal man ja eigentlich schon die EUBG hat, halt in Batallionsstärke. Für ein Upgrade zu Brigadestärke stellt sich auch die Frage nach den entsprechenden Mitteln. Die NATO muss schon ziemlich kratzen, um eine VJTF in Brigadestärke hinzubekommen, und die EU ist da jetzt nicht viel besser aufgestellt.

Auch ist mir der Sinn nicht so klar, wann die EU eine ganze Brigade brauchen würde um "democratic foreign governments needing urgent help" zur Hilfe zu kommen. Wenn es ganz schnell gehen muss, gibt es ja eben die beiden Battle Groups. Und wenn die nicht reichen, reicht dann eine Brigade überhaupt?

https://www.navy.mil/Press-Office/News-Stor..._campaign/Misc/

https://media.defense.gov/2021/May/08/20026...-NO146-1001.JPG

Nicht übel, die Dhow dürfte jetzt einiges höher im Wasser liegen.

Kampf um neue Bundeswehr-Beschaffungen: Ministerium will dem Parlament nicht finanzierte Projekte vorlegen

https://augengeradeaus.net/2021/05/kampf-um...jekte-vorlegen/

Ganz neue Herangehensweise... Man darf wohl gespannt sein was durch kommt und was auf der Strecke bleibt. Obwohl einiges mit Sicherheit auch gehörig in die neue Legislaturperiode hineinspielen dürfte.

Flucht nach vorne, finde ich tatsächlich gar nicht unclever. Das BmVG sagt ganz klar was benötigt wird und jetzt muss der politische Überbau entscheiden, was ihre Lippenbekenntnisse denn tatsächlich wert sind (ich erwarte da nicht viel). Natürlich bestimmt auch persönliches Kalkül von meiner IBuK aber trotzdem nachvollziehbar und für die Bundeswehr eine Win-win-Situation.

Stimmt schon.Damit liegt der Ball jetzt eindeutig bei den Parlamentariern und Haushältern...

Hilferuf aus Holland: Die Hälfte der Flotte an der Pier, für schnelle Einsätze gibt es weder Schiffe noch Flugzeuge.
Die Inspekteure bezeichnen sich selbst mit drastischen Worten als Schmarotzer der NATO.
https://www.dmkn.de/hilferuf-aus-holland/

Marokko hat seinen Botschafter aus Deutschland zurückgerufen wg. Protest Deutschlands gegen die Einverleibung der Westsahara.
https://www.sueddeutsche.de/politik/marokko...ahara-1.5288004

Die Frage ist halt, was mehr zählt:
Eine Anerkennung staatlicher Hoheit über ein Gebiet durch die Vereinten Nationen ODER die Legitimation einer Annexion durch den ehem. Deal-Maker-Präsidenten der Weltmacht USA.

oh ja, all die guten Deals so wie Nord Korea oder Naher Osten die in etwa gar nichts gebracht haben.

Angeblich hat Weißrussland ein Ryanair-Flugzeug auf dem Weg von Athen nach Vilnius in Minsk zur Landung gezwungen, um einen dem Regime missliebigen Journalisten zu verhaften.
dw.com

Zur Landung gezwungen ist in diesen Kulturkreis ja human, man denke da an handfestere Menschen, die Zivilmaschinen mit Buk "zur Landung" bringen.

Lass das plumpe Getrolle @Sailor!

Einzige Warnung.

goschi (admin)

Hallo Leute,

dieser Tage rumort es offenbar in Frankreich, wenigstens zweimal haben französische Generäle einen offenen Brief veröffentlicht und sie scheinen alles andere als Erfreut über Macrons Politik und den zustand des Landes zu sein. Sie sollen Macron sogar mit einem Putsch gedroht haben.

Quelle: https://www.cicero.de/aussenpolitik/ex-gene...n-marine-le-pen

In der deutschen Presselandschaft hörte sich die Situation ziemlich ernst an, allerdings bin ich etwas zurückhalten gegenüber der Qualität der deutschen Presse geworden. Daher möchte ich euch fragen ob ihr mir helfen könnt die Situation in unserem Nachbarland einzuschätzen, meint ihr, dass Frankreich auf einer Art "Pulverfass" sitzt? Müssen wir tatsächlich mit einem Putsch des französischen Militärs rechnen?

Nein, absolut nicht. Und was den öffentlichen Diskurs angeht so ist Frankreich immer ein Pulverfass. ;-)

es ist Cicero
Da wird alles immer möglichst drastisch gemalt und natürlich stehen alle Länder direkt am Abgrund.