Du willst jetzt nicht ernsthaft behaupten, daß der BR gesichert konservativ und rechts ist. Dann falle ich vom Glauben ab....

https://www.tagesspiegel.de/politik/deutsch...n-10766542.html

Nö. Nur sollte man stutzig werden, wenn einzig das LKA Bayern das Narrativ aufgreift und bestätigt. Und nein, das heißt nicht, dass ich die Konstellation ausschließe. Das heißt nur, dass ich dem Narrativ misstraue.

Die anderen Behörden äußern sich gar nicht, das bedeutet nicht das nur das LKA Bayern dieses Narrativ aufnimmt, wir wissen schlicht nicht wie die anderen Behörden dazu stehen, ergo kann ich daraus auch keine Schlüsse ziehen.

Die zwei Folgesätze hast du schon gelesen, oder? Geht dir eigentlich irgendwann das Stroh aus?

Doch, aber ich habe eben das Gefühl das es bei dir mehr darum geht das nicht sein kann was nicht sein darf.

Gegenfrage: Warum sollte man bei Klimaklebern Razzien durchführen?



Meine durch Erfahrungswerte informierte Meinung hält mich nicht davon ab, mich der Realität zu stellen, wenn die Fakten meiner Meinung widersprechen. Du kennst mich lange genug um nicht ständig von der Seitenlinie zu schießen.

Egal, wer die Aussage macht, sie ist mMn nicht korrekt. Es wird schlicht ein linker antikapitalistisch-anarchistischer Terror als "Ökoterrorismus" bezeichnet, was nicht stimmt. Und dass diese Gleichsetzung von konservativer Seite genutzt wird, unterstellt auch nicht, dass der BR konservativ wäre. Ich höre aber auch im Bericht nur von politischem Linksextremismus, nicht konkret von Ökoterrorismus. Die angeführte Organisation nennt zwar ökologische Ziele als Motivation, benutzt diese aber eher als Rechtfertigung für einen allgemein systemkritischen Ansatz, wie es der Politikwissenschaftler dann auch ausführt. Deshalb halte ich einfach den Begriff für falsch und zugleich kritisch in seinem Potential zur populistischen Verwendung im Diskurs um LG u.a. bis hin zum "Feindbild Grüne".

Willst du hier jetzt ernsthaft andeuten, daß die Strafverfolgungsbehörden diese Vorfälle nutzen wollen, um den Grünen zu schaden?


Also jetzt wird es ganz wild.

wir beenden das Verschwörungsgeschwurbel gegen Staat und Parteien ohne jedwedes Fundament jetzt


goschi (admin)

Sorry, Goschi, aber zumindest von meiner Seite sehe ich da höchstens ein Missverständnis, das ich gerne noch aufklären möchte.


Sollte das auf meinen Beitrag bezogen gewesen sein, dann: Nein, ganz und gar nicht!
Ich habe niemandem irgendetwas vorgeworfen oder unterstellt. Weder dir, noch dem BR, noch dem LKA, noch irgendwelchen politischen Akteuren. Ich habe mir den Beitrag jetzt extra nochmal komplett angesehen, und darin wird der Begriff "Ökoterrorismus" nicht verwendet. Und nur um den ging es mir, also hat das nichts mit Verschwörung zu tun. Ich habe nur darauf hingewiesen, dass dieser Begriff mMn in dem Zusammenhang fehl geht und dabei geeignet ist, einem falschen Narrativ zu dienen, das vorwiegend von konservativen Parteien verwendet wird und sich im Besonderen gegen diejenigen linken Kräfte richtet, die sich ökologischen Themen verschrieben haben. Durch die Verwendung des Begriffs "Ökoterrorismus" für diese linksextremistischen Verbrecher werden deren Taten als primär ökologisch motiviert interpretiert, vergleichbar denen der Letzten Generation. Das sind aber zwei unterschiedliche Formen von politisch begründeten Straftaten, weil sich die einen (LG) mit unzulässigen Mitteln für konkrete ökologische/klimapolitische Ziele einsetzen, während die anderen (Brandstifter) schlicht dem System an sich schaden wollen, um es letztendlich durch ein anderes zu ersetzen. Und das ist dann eben kein Ökoterrorismus, sondern geht deutlich weiter, wodurch der Begriff verharmlosend wirkt für die eigentlichen Verbrechen, während zugleich die Formen linksextremistischer verbrechen, die im Allgemeinen als Ökoterrorismus bezeichnet werden, dadurch mit anarchistischer Zerstörungswut gleichgesetzt werden. Und das hat dann Auswirkungen auf den politischen Diskurs, in dem momentan gerne sehr populistisch auf alle links-ökologisch-orientierten eingedroschen wird. Ich verweise da bspw. auf den CSU-General Blume, der jede Gelegenheit nutzt, eine angebliche Nähe zwischen den Grünen und der von ihm sogenannten "Klima-RAF" aka Letzte Generation herzustellen. Es würde mich doch sehr wundern, wenn der Mann nicht auch diese Straftaten im politischen Wettstreit gegen die Grünen zu verwenden wüsste.


Also: Keinerlei Unterstellungen (außer gegen Markus Blume, dem ich sehrwohl unterstelle, ein übler Populist zu sein. ), sondern lediglich der Hinweis auf einen unpassenden Begriff, der potentiell populistisch verwendet werden könnte.

Weil die Ermittlungsbehörden, in dem Fall die Staatsanwaltschaften und die Polizeien entschieden haben wegen des Anfangsverdachts der kriminellen Vereinigung u.a. zu ermitteln. Das Ganze wurde von einem Gericht bestätigt weshalb es zu Durchsuchungen gekommen ist. Nebenbei bestand ein großes öffentliches Interesse gegen Klimakleber in irgendeiner Art und Weise vorzugehen. Such dir was aus aus diesem Potpourri. Und warum sollte man jetzt bei den Freien Wählern durchsuchen?

David Cameron wird neuer UK-Außenminister

Weil es der bayerischen Landesregierung in den Kram gepasst hat

Das letzte was ich von den Klimaklebern gehört habe war, dass sie Anschläge mit Sprengstoff auf Pipelines und der gleichen geplant hätten.

Wenn das stimmt bleibt da nicht viel Spielraum für den Rechtsstaat.

Das hast aber vermutlich auch nur Du gehört. Ich glaube, es gab verwirrte, die Kunstwerke verunstalteten, aber Sprengstoffanschläge, das wäre mir neu.

Bezieht sich wahrscheinlich auf Andreas Malm, der aber m.W. in Deutschland nicht groß (nie?) in Erscheinung getreten ist.

Hier zeigt sich wie Propaganda (als an eine (Teil-)Gruppe von Öffentlichkeit gerichtete Nachricht zur Beeinflussung von Meinung zum eigenen Vorteil) in die Öffentlichkeit einsickert: Es wird mit unbestimmten und weit gefassten Begriffen wie z. B. Extremismus eine bestimmte Gruppe markiert so dass irgendwas hängen bleibt und im Nachgang eine diffuse Mischpoke aus Fakten und Gerüchten für wahr gehalten wird, weil es plausibel ist.

Ich weiß nicht wieso ihr euch so auf das Thema Klimakleber, Strafbarkeit und kriminelle Vereinigung eingeschossen habt. Rechtlich gesehen sind die Ermittlungen und Durchsuchungen gem. §129 StGB nicht strittig. Der Ottonormalverbraucher mag bei der Bildung einer kriminellen Vereinigung an Kapitaldelikte, vorrangig aus dem OK Bereich denken, ala Handel mit Betäubungsmittel, Erpressung, Menschen- Waffenhandel etc.. Die Hürden um in den §129 StGB zu fallen sind nicht hoch.

Hierzu eine rechtliche Würdigung von Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz, welcher auch an Fischer verweist:
https://verfassungsblog.de/organisierte-kli...le-vereinigung/

Abhandlung von Fischer:
https://www.lto.de/recht/meinung/m/kriminel...zte-generation/

Unter anderem heißt es hier,

"Auf ein besonderes Gewicht der Straftaten kommt es durch die Verweisung auf eine präzise bezeichnete Höchststrafe nicht (mehr) an. Nur wenige Bezugsstraftatbestände fallen aus dem Anwendungsbereich, weil die gesetzliche Höchststrafe unter zwei Jahren liegt..."

"Nötigung (§ 240 Abs. 1 StGB), gemeinschädliche Sachbeschädigung (§ 304 StGB), Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 Abs. 1 StGB) oder gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (§ 315b StGB) haben auch den erforderlichen Strafrahmen."

"Zudem kommt es darauf an, ob die organisatorischen Anforderungen an eine Vereinigung nach § 129 Abs. 2 StGB erfüllt sind. Die Schwelle ist nicht sonderlich hoch und die Anforderungen an einen Anfangsverdacht (§ 152 Abs. 2 StPO) dürften allemal erfüllt sein. Die bei den Durchsuchungen beschlagnahmten Beweismittel dürften vermutlich vor allem dazu dienen, die innere Kommunikationsstruktur von „Letzte Generation“ und damit die organisatorische Verfestigung aufzuklären."

Unterm Strich muss man das erstmal schlucken ob es einem gefällt oder nicht. Die von der Generalstaatsanwaltschaft München iniitierten Durchsuchungen halten, Stand jetzt, einer rechtlichen Würdigung stand. Vielleicht ist das für den oder einen anderen von euch interessant und erweitert einwenig den ein oder anderen rechtlichen Horizont.

Denn es heißt auch, "Wenn eine Vereinigungsstraftat nach § 129 Abs. 1 StGB im Kontext politischer Auseinandersetzungen erfolgt, ergibt sich jedenfalls verfassungsrechtlich keine Verpflichtung, politische Motive zu privilegieren."

Edit: Auf den absurden Vergleich mit den Freien Wählern brauchen wir nicht eingehen.

Frau Thunberg ist offenbar bestrebt mit dem Allerwertesten einzureisen, was sie mit den Händen aufgebaut hat:





Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Klimaaktivist-s...le24529150.html

Jens Spahn macht Unionsdinge:



W€lt

https://www.bmvg.de/de/aktuelles/beschaffun...billigt-5703856

50 Dingos als Ersatz für in UKR abgegebenes Material und drei weitere Seefernaufklärer sind durch. Gerade zweites klingt gut.

Ich stell`s mal hier ein...

https://augengeradeaus.net/2023/11/nach-den...eindrohnen-ein/

Eigentlich unglaublich, dass sich erst jetzt eingehend in der Truppe mit Drohnen im breiten Einsatz beschäftigt wird. Und das man für eine (Klein-)Drohne wohl immer noch flugtauglich sein muss, mit aller Bürokratie hinten dran, spricht auch wieder Bände...

Was erwartest du? Wir dürfen doch unseren Rekruten in den ersten 4-6 Wochen auch keine Waffe in die Hand geben, bis die ganzen Sicherheitsüberprüfungen abgeschlossen sind. Und sehen Gefechtsfahrzeuge als Arbeitsplätze gemäß Arbeitsstättenschutzverordnung an. Und dürfen unsere Hallen ohne PSA nicht mal eben mit dem Besen ausfegen, und.....und jetzt kommst Du und willst Soldaten einfach so mit nem Haufen Drohnen rumhantieren lassen. Soweit kommt's noch

/um was "Konstruktives" beizutragen... den "Drohnenerlass" hab ich gesehen... die Anzahl der mitwirkenden Referate und Dienststellen, die BG Jordan zuarbeiten sollen, liest sich ungefähr wie die Auflistung aus dem Hufnagelerlass

alter Defätist...

Gebt doch dem GÜZ und den Test- und Versuchsverbänden oder einer ausgesuchten Brigade 24,9Mio€ und sagt:
Ihr habt die Videos aus der Ukraine gesehen, das wollen wir auch. Ruft an, wen ihr braucht, schaut euch an, was ihr müsst, kauft euch nen Starlinkterminal und gebt ne Sammelbestellung von FPV- Drohnen und größerem Zeug bei Amazon/AliBaba auf. Bastelt euch mit der TSH Granatenleitwerke und Übzünder und dann geht in der Altmark oder in Munster spielen und in einem halben Jahr wollen wir sehen, dass ihr alle anderen, die da zum Üben kommen zerlegt. Und dann bringt denen danach bei, was ihr gelernt habt.
Und gleichzeitig bauen wir ne gemischte EW/Fla-Kp... ihr unterstützt die "Opfer" so lange, bis ihr diesen ganzen Mist regelmäßig aus dem Himmel pustet.
Und dann bauen wir das zusammen und zeigen, wie drohnenunterstützte mechanisierte Kriegsführung in Durchbruchsoperationen geht.
Und jetzt geht spielen!

Das klingt dann schon wieder zu vernünftig, um wahr zu sein....

Wir brauchen erstmal eine breite gesellschaftliche Debatte über Drohnen in der Bundeswehr

Hatten wir die nicht schon

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Ja, Deltas Vorschlag klingt verdammt sinnvoll.
Aber wohl gerade deswegen verdammt unrealistisch.

Mit der Einstellung wirst du es nie zum General bringen mein Freund.....


edit:
Viel zu simpel und Lösungsorientiert.

Das ist quatsch, ein Drohnen Operator z.B; für die MiKADo oder die gezeigte DIJ Matrice muss nicht flugtauglich geprüft werden, wenn das dort gemacht wurde, liegt das nicht an der Vorschrift. Allerdings wird eine Flugakte angelegt, in der die Flugstunden hinterlegt sind. Das ist aber eigentlich genauso wie das Fahrtennachweisheft zu sehen.

Der Lehrgang in Todendorf ist halt einfach Einweisung und erlernen im Umgang mit so einem UAS, was erstmal gar nicht verkehrt ist.

https://www.abc.net.au/news/2023-11-18/nava...njury/103121900

Da die Chinese immer öfter so einen Sche*ß machen sollte man denn vielleicht mal wirklich einen Schuss vor dem Bug setzen.

Die russische Rüstungsindustrie nahm an der Dubai Airshow teil. Da sich deren Rüstungskrempel in der Ukraine nicht sonderlich bewährt hat, ist auch die Nachfrage entsprechend ausgeblieben: nicht ein Vertrag konnte abgeschlossen werden.

https://www.t-online.de/nachrichten/panoram...ffenmesse-.html

Ich kann mir eine gewisse Schadenfreude nicht verkneifen.

Zumal das Ausbleiben von Aufträgen sicher in der Kasse wehtun wird.

Doof ist allerdings, dass man die Kapazitäten fürs eigene Militär nutzen kann. Wobei ich da auch einen Denkfehler haben könnte. Denn, nur weil Verträge nicht abgeschlossen werden, heisst es ja nicht, dass das ganze Gerät dann exklusiv für die eigene Armee als ersatz produziert wird.

Die Einnahmen bleiben zumindest aus.

Bleiben die Einnahmen nun wirklich aus? Es wurde doch schon einige Male erwähnt das jeder Verlust zu einer Klage an den Hersteller führt, egal ob neuproduzierter Panzer, Schiff, Rakete oder Flugzeug. Und dieser Schadensersatz in voller Höhe der Kosten zurückgezahlt werden muss. Also würde das Geld in Russland nur rotieren.

Solange der Konflikt in der Ukraine heiss läuft exportiert Russland doch eh kein Kriegsmaterial. Was da ist wird selbst gebracht und ob es überhaupt möglich ist modernes Material in grossen Mengen herzustellen ist schwer fraglich. Wieso sollte da ein Kunde sich vordrängeln um sein Geld ins Spiel zu schicken? Zusammen mit dem schlechten Bild das Russland mit seinem Krieg bietet ist diese Reaktion des Weltmarktes mehr als verständlich.

Die neue spanische Frauenministerin Sira Rego tweetete am 7. Oktober (!!!)



Mann kann nich so viel fressen, wie man kotzen möchte

Für die Dame scheint Vergewaltigung eine Form des Widerstandes und des Freiheitskampfes zu sein.

Die spanische ´Linke war schon immer ´radikaler(?)´ , als wir es auf dem Schirm haben. Vielleicht ein Überbleibsel aus den dunklen Franco-Zeiten. Ist längst nicht alles so wie die guten alten Tante SPD….

Spiegel: Schwesig wollte Impfstoff Sputnik V in Russland kaufen







Da sieht man wie weit der Stamm schon verfault ist, wie weit Russland mit seiner Infiltration schon gekommen ist.

Und diese Figuren sind noch immer im Amt und der Meinung, es richtig zu machen.

Ich find es interessant wie sehr Geheimdienste (und andere Institutionen) hier versagt haben.

Naja, wir sind zum Glück noch kein Land welches vom Inlandsgeheimdienst regiert wird.

Man muss ja auch dazu sagen, dass die Regierungen diese Erkenntnisse nicht hören wollten.
Es war ja Konsens, Russland in den Arsch zu kriechen, also sich da in Abhängigkeiten zu begeben, die man politisch für opportun und richtig hielt.

Die Bedenken der USA zu NS 2 hat man ja als Bevormundung und Besserwisserei empfunden. Das sie recht hatten wissen wir heute.

Also, welche Bundesregierung hätte denn dem BND-Chef aufmerksam zugehört? Und dann auch noch nach diesen Erkenntnissen gehandelt?

Diese Arschkriecherei war politisch gewollt und gefördert. Aber am schlimmsten finde ich, dass man das heute noch gut findet und so Leute wie Schwesig sich einen Dreck darum scheren, dass sie ganz furchtbar falsch lagen.

Stegner, Mützenich, alles so Leute. Und Merkel hat es auch nicht gestört.

Warum sollten sie auch? Gerade Schwesig gehört doch in den Dunstkreis vom Musterkanzler Gasgerd und hat lange davon profitiert und würde das sicherlich auch heute noch immer tun, wenn der Krieg bald totgeschwiegen und die Verhältnisse zu Russland "normalisiert" werden würden. Der ganze Verschleppungskomplex der SPD fußt doch genau darauf wieder dort weiter zu machen, wo man gezwungen war aufzuhören als NS2 explosiv ad acta gelegt wurde (durch wen auch immer). Das wurde doch bis heute nicht aufgearbeitet und wird es, genau so wie die meisten Korruptionsaffären auch nie, zumindest nicht strafrechtlich relevant und das ganze Thema dürfte weit durch die ganze Spitzenpolitik gehen.

Ist auch die Frage, weshalb man einen nichtzugelassenen Impfstoff bestellen will.

Zur Erinnerung: 7.4.21
https://www.stmgp.bayern.de/presse/bayern-s...pfstoff%20voran.

Auch die Schweiz hat damals mit Vertretern des Impfstoffs "Sputnik-V" Gespräche geführt. Das ist nicht das Problem. Warum Schleswig das zur Chefsache gemacht hat und einen zwielichtigen Mittelsmann kontaktiert hat aber schon.

Man kann die Maus auch zum Elefanten hoch blasen. Jetzt stellt sich heraus auch andere haben Sputnik bestellt oder wollten, also sucht man sich andere Spitzfindigkeiten um doch noch etwas zum maulen zu haben. Es wird so langsam lächerlich.

Kann mir vorstellen, dass man vor Bayern den Stoff haben wollte (wer weiß was für zwielichtige Gestalten in Bayern mitgewirkt haben)...